AT76165B - Windkesselspülvorrichtung für Aborte. - Google Patents

Description

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  Wlndkossepülvorrlchtung fOr Aborte. 



   Die vorliegende Erfindung betrifft eine Windkesselspülvorrichtung für Aborte, bei der in bekannter Weise durch Einwirkung auf ein Steuerorgan das   Zuflussventil   geöffnet und mit dem Windkessel in Verbindung gesetzt wird, während, wenn der Druck im Windkessel eine gewisse Grösse erreicht hat, durch Wirkung dieses Druckes auf einen Stufenkolben das Steuerorgan selbsttätig derart umgestellt wird, dass nach Abschluss des   Zussussventils   der Windkessel mit dem Spülrohr in Verbindung tritt. 



   Bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art wird die Steuerung von Hand zum Zwecke der Herstellung der Verbindung zwischen dem Zuflussrohr und dem Windkessel durch einen Druck auf einen nach aussen ragenden Teil bewirkt, der mit dem Steuerkörper so verbunden ist, dass eine Bewegung desselben in jeder seiner Bewegungsrichtungen den Steuerkörper beeinflusst. Dies hat den Nachteil, dass während des Überströmens von Wasser in den Windkessel eine Beeinflussung durch Bewegung des Steuerkörpers in der   entgegengesetzen Richtung möglich   ist, so dass der Windkessel sich nicht in dem bestimmten Masse anfüllt, sondern der Abfluss des Wassers schon früher erfolgt. Eine derartige Einwirkung auf den Druckknopf liegt für eine Person, die gewohnt ist, dass bei Einwirkung auf das Spülventil sofort die   Spülung   erfolgt, sehr nahe. 



   Gemäss der vorliegenden Erfindung ist nun der Griff mit dem als Stufenkolben ausgebildeten Steuerkörper so verbunden, dass nur eine Beeinflussung des letzteren in einem Sinne,   nämlich   dem der vollen Windkesselfüllung und folgenden vollen Spülung möglich ist, so dass e : ne ent- 
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 des Stufenkolbens, andererseits in der Stopfbüchse n beweglich geführt, jedoch am inneren Ende bei l1 derart erweitert, dass sle mit dem erweiterten Ende nicht durch die   Einschnürung   des Stufenkolbens hindurchgezogen werden kann, so dass bei einem Zug am Knopf   ? M   der Stufenkolben aus der punktiert angedeuteten Lage in die ausgezogene Stellung übergeführt wird. 
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 d es Zuflussventils durch die Wirkung des Stufenkolbens hervorgebracht wird. 



  Die Wirkung der Spülvorrichtung ist folgende : Im Ruhezustand befindet sich der Stufen- kolben h, i in der punktiert dargestellten Lage, so   dass das Gehäuse   a und der Windkessel e völlig wasserfrei sind, weil durch den durch die Einschnürung k des Stufenkolbens gebildeten Kanal   die Verbindung   mit dem   Spülrohr   p dauernd hergestellt ist. Wird durch Zug   am Knopf ! H der     Stufenkolben   in die obere Stellung gebracht, so wird durch Hubwirkung der von der Ein- 
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 senkrecht steht, so dass also die auf Verschiebung des Ventils gerichtete Bewegungskomponente genau in die   Ventilachse fällt.   



   Durch Verstellen der   Stopfbüchsenschraube   n kann die Abwärtsbewegung der Griffstange 1 und damit des Stufenkolbens h, i geregelt werden, um die We : te des Durchganges zwischen der Unterkante der Dichtungsfläche r und dem Kolben i verschiedenen   Wasserdrücken   anpassen zu können. Bei niedrigem Wasserdruck wird man mehr Durchgangsquerschnitt geben, damit das Wasser in geschlossener Menge   ausströmt.   



   Die Stopfbüchse n ist an einem besonderen Teil o angeordnet, der in das Gehäuse a eingeschraubt wird und gleichzeitig zum Einklemmen der Dichtungsmanschette f dient. Der Te il o besitzt    e'nen Hohlraum   von solchem Durchmesser, dass zwischen ihm uni dem Kolben hein freier Ringraum s verbleibt, der Kolben h also nur am inneren Ende des Teiles o geführt wird. 



   Wenn die Dichtungsmanschette f nicht vollkommen dicht hält, entweicht etwas Wasser in den
Hohlraum s. Damit es von hier n : cht we : ter durch die Stopfbüchse n ins Freie gelangt, ist in der hohlen Stange l eine Bohrung t vorgesehen, durch die das Leckwasser in das Innere des 
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   Wmdkessel verhältnismässig dünnwandig hergestellt werden kann.   PATENT-ANSPRÜCHE :

   
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 Windkessel hergestellt wird, während nach Erreichung eines gewissen Druckes im Windkessel   durch Wirkung des Druckes   auf den Stufenkolben das Zuflussventil geschlossen uni der Windkessel durch eine   Einschnürung   des Stufenkolbens mit dem Spülrohr verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Stufenkolben verbundene Handgriff (l) mit ihm für einseitige   \fitnahme   so gekuppelt ist, dass er   unabhängig   von ihm in die Ruhelage zurückkehren kann.

Claims (1)

1. 2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuflussventil durch die von der Einschnürung des Kolbens zu seiner Dichtunganache überleitende Kurvenfläche steuert wird.

   3. Spülvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass für den Stufen kolben ein verstellbarer Anschlag (n) vorgesehen ist, mittels dessen die Weite des Durchganges vom Windkessel zum Spülrohr geregelt werden kann.

   4. Spülvorrichtung nach Anspruch l bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des durch die Übergangsfläche des grösseren Kolbens gesteuerten Zuflussventils schräg zur Achse des Stufenkolbengehäuses angeordnet ist, derart, dass die Ventilachse möglichst senkrecht zur EMI2.5