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Markenaufklebevorrichtung.
Die Erfindung bezieht sich auf Markenaufkiebevorrichtungen. bei denen das von einer Rolle kommende Markenband über ein Prisma geführt und die aufzuklebende Marke durch Niederbewegen eines Stempels auf den Briefumschlag aufgedruckt wird, nachdem eine selbsttätige Anfeuchtung der gummierten Seite der Briefmarke stattgefunden hat.
Die Erfindung besteht darin, dass das Prisma. über das der Briefmarkenstreifen geführt wird, nur drehbar aber sonst unverrückbar gelagert ist, also keine Verschiebung in senkrechter
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angedrückt wird. Die radial bewegbaren Piatten. die für gewöhnlich durch die Federn oder sonstige nachgiebige Mitte ! gegen die Drehachse der Trommel anezogen werden, besitzen dabei an ihrem mit Bezug auf die Drehung des Prismas rückwärtigen Rande Rechenzähne, während an den Kanten des Prismas selbst unbewegliche Rechen angeordnet sind, derart. dass mit dem Niederdrücken eines Stempels die ortsfesten Rechen den übrigen Markenstreifen festhalten.
während der an der jeweils untersten Platte vorgesehene Rechen beim Niederdrücken dieser Platte die auf dieser
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Walze 9 unter der Wirkung einer leichten Schleppfeder stehr, welche der Walze beim Abwickeln des Briefmarkenstreifens eine gewisse Trögheit gibt.
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dadurch mittels der an seinem unteren Ende angelenkten Klinke 26, welche auf ein an der Achse 2 der Trommel 3 befestigtes, Schaltrad 27 einwirkt, die Trommel 3 um eine Seitenfläche weiterschaltet.
Eine an dem gleichen Schaltrad 27 angreifende, an dem Gestell 1 befestigte, federnde Sperrklinke 28 verhindert die Rückdrehung der Trommel dz
Nach dem Niederdrücken des Bügels 18 und dem dadurch in der vorerwähnten Weise bewirkten Vorwärtsschalten der Trommel 3 wird der Hebel 24 durch die an seinem'oberen Ende angreifende Klinke 29 in seiner Stellung solange gehalten, bis der Stift 21 bei Vollendung des Emporganges des Bügels 18 die Klinket anhebt. Dann erst kann der Hebe ! 24 durch die Feder 25 in seine Anfangslage zurückgedrückt werden, so dass er für eine neue Weiterschaltung der Trommel 3 bereit ist.
Durch diese Feststellung des Hebels 24 wird verhindert, dass bei der Aufwärtsbewegung des Bügels 18 ein Vorwärtsschalten der Trommel 3 stattfindet.
Zum Gebrauch der Vorrichtung wird das Ende des von der Rolle 8 abgewickelten Markenstreifens 15 über die Leitrolle 12 zwischen die Rechenplatte 14 und die Trommel 3 eingebracht, so dass die Zahnung 6, 7 der an der betreffenden Stelle befindlichen Trommelkante in die Lochung des Markenstreifens 15 eingreift, wobei die Zähne der Rechenplatte 14 zwischen den Zähnen der betreffenden Trommelkanten liegen und den Markenstreifen gegen die Trommelkante drücken.
Dieses Einführen des Markenstreifens lässt sich leicht bewerkstelligen, da die in Frage kommende Seite der Trommel 3 durch Schwenken des Behälters 38 um das Scharnier 39 freigelegt werden kann.
Die Vorrichtung arbeitet nun in folgender Weise : Beim Niederdrücken des Bügels 18 mittels des Handgriffes 16 wird zunächst der Hebel 24 geschwenkt, indem der Stift 21 an der gekrümmten Kante 41 des Hebels 24 entlang gleitet. Damit wird unter Vermittlung der Klinke 26 und des
Schaltrades 27 die Trommel 3 um eine Seitenfläche vorwärtsgeschaltet. Die Sperrklinke 28 besorgt dabei die Feststellung der Trommel 3 in der neuen Stellung, während sich gleichzeitig die Klinke 29 hinter das obere Ende des Hebels 24 legt, so dass dieser während des weiteren Niederganges ebenso wie bei dem späteren Emporgang des Bügels 18 unbeweglich bleibt.
Beim Vorwärtsschalten der Trommel 3 hat diese vermöge der Zahnungen 6, 7 ihrer Längskanten den Markenstreifen 15 um eine Markellänge abgewickelt und es befindet sich nunmehr die erste Marke des Streifens unter der jetzt zu unterst befindlichen Trommelplatte 4. Im weiteren
Verlaufe der Niederbewegung des Bügels 76'wirkt dann der Stift 21 auf die Kurvenkanteu 33 der Hebel 31 ein, durch welche die Anfeuchtvorrtchtmiss in Tättgkot gesetzt wird.
Inzwischen haben die unteren Enden 20 der Schenkel 19 des Bügels 18 die untere Platte -1 der Trommel 3 erreicht, so dass diese Platte bei der weiteren Abwärtsbewegtng des Bügels 18 von der Trommel 3 abgehoben wird, wobei der an der hinteren Plattenkante vorhandene Rechen 7 das Abreissen der Marke von dem Streifen 15 bewirkt, die nunmehr durch die weiter abwärtsbewegte Plgtte a gegen die Unterlage gedrückt und auf diese aufgeklebt wird.
Ist das Aufkleben der Marke vollendet, so lässt man den Bügel 18 unter der Wirkung der Feder 17 emporgehen, wobei zuerst die Platte -1 in ihre ursprüngliche Lage am Umfang der
Trommel 3 zurückkehrt, worauf die Hebel 31 mit der Anfeuchtvorrichtung durch die Feder 42 in ihre Anfangsstellung zurückgeholt werden und endlich bei der Vollendung des Hochganges des
Bügels 18 die Klinke 29 ausgehoben wird, so dass auch der Hebel 24 unter der Wirkung der Feder 25 in seine Bereitschaftsstellung zurückkehren kann und die Vorrichtung nunmehr zu einer neuen
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Markenaufklebevorrichtung, bei der der von einer Rolle kommende Markenstreifen über ein drehbares Prisma geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Pisma (3) sich mit seiner jeweils untersten Fläche in der Aussergebrauchstellung der Vorrichtung in einiger Entfernung oberhalb des Tisches befindet und die Seitenflächen des Prismas von radial bewegbaren Platten (4) gebildet werden, die an ihrem einen Rande mit Rechenzähnen (7) versehen sind, die mit Zähnen von fest im Trommelkörper angeordneten Rechen (6) übereinstimmen.