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Vorrichtung zum selbsttätigen Abtrennen und Aufkleben von Briefmarken und dgl.
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Schlauch 22 mit einem Wasserbehälter 23 verbunden. Der Träger 21 ist beweglich in einer Öse 24 geführt und durch einen Querarm 2. 5 mit dem Schaltwalzenträger 9 gekuppelt, so dass dessen Schwingbewegung auch ein Ausschwingen des Feuchtwalzenträgers zur Folge hat.
Der Hebel 9 trägt eine längliche Öse 26, mit welcher er die Druckstange 18 umgibt. Um letztere ist eine Feder 27 gewunden, die sich einerseits, ggen die Öse 26, andererseits gegen einen Bund 28 der Stange 18 stützt ; ihre Federkraft ist stärker als jene der den Hebel 9 tragenden Blattfeder 10.
Ein feststehender Anschlag 29 begrenzt die Bewegung des Hebels 9 und damit des Trägers 21.
Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende ; Übt man auf die Hülse (Druckknopf) 19 einen Druck aus, so schiebt sich die Stange 18 nach abwärts, wobei die Feder 27, ohne noch zusammengedrückt zu werden, auf die Ose 26 einen Druck ausübt und dadurch den Hebel 9 um die Befestigungsstelle der Blattfeder 10 verschwenkt ;
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soweit aus, dass er die Befeuchtungswalze oder -bürste 20, die mit ihrer Länge genau die Breite der Öffnung 13 ausfüllt, über den durch die Öffnung 13 freigelegten Teil des mit der Marke zu beklebenden Briefumschlages hinwegführt und diese Stelle befeuchtet (siehe Fig. l, strichpunktierte Stellung)..
Die Bewegungen dieser beiden Teile 9 und 21 vollziehen sich. bis der Hebel 9 an den festen Anschlag 29 zu liegen kommt, in welchem Zeitpunkte das untere Ende der Druckstange 18 dicht an die Rückseite der Platte 16 herangerückt ist.
Bei fortgesetztem Drucke auf die Druckstange 18 klappt diese die Platte 16 nieder, wobei ihre Schneidkante 15 im Verein mit der Schneide 14 eine Marke vom Markenstreifen abschneidet, die dann von der Druckplatte auf die vorher durch die Walze oder Bürste 20 befeuchtete Stelle des Briefumschlages angedrückt wird.
Hiebei wird die Feder 27 zusammengedrückt, die dann bei Freigabe der Hülse 19 zunächst die Druckstange 18 emporzieht und so veranlasst, dass die Druckplatte durch die Feder 17 (Fig. 2) wieder aufgehoben wird, während die Teile 9 und 21 noch in Ruhe verbleiben ; erst wenn die Druckstange 75 die Platte 16 verlassen hat und die Feder 27 entspannt ist, gelangt die Feder 10 zur Wirkung und führt den Hebel 9 in die Anfangsstellung zurück, wobei die Walze 8 sich auf der Rinne 6 über dem Markenstreifen emporwälzt. Gleichzeitig damit wird auch die Feuchtwalze oder-bürste 20 in ihre Anfangslage zurückgeführt und die Vorrichtung für einen neuen Vorgang gebrauchsfertig.
In Fig. 3 und 4 ist eine, vorwiegend für den Gebrauch in Ämtern bestimmte, elektrisch betätigte Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt, welche gleichzeitig eine Entwertung der aufgeklebten Marke besorgt.
Diese Ausführungsform ist der vorbeschriebenen in allen Teilen gleich, nur ist die Druckstange 18 mit dem Kerne 30 eines Solenoides 31 verbunden, dessen Wicklung über eine Batterie 32 an zwei Kontakte 33 und 34 gelegt ist, die durch Einschieben des mit der Marke zu versehenden Briefes oder dgl. geschlossen werden, wodurch das Solenoid 31 Strom empfängt, seinen Kern 30 einzieht und dadurch die beweglichen Teile der Vorrichtung in vorbeschriebener Weise betätigt.
Die Druckplatte 16 ist als Datumstempel mit auswechselbaren Schriftzeichen ausgebildet.
Der Feuchtwalzenträger 21 trägt eine Farbwalze 35, die beim Ausschwingen des Trägers über die Typen des Datumstempels hinwegrollt und dieselben einfärbt, wobei sie nach Verlassen des Stempels auf ein Farbkissen 36 auflaufen und sich neuerlich mit Farbe versorgen kann.
Diese Auaführangaform der Vorrichtung erfordert keine besondere Betätigung, sondern es genügt das Einschieben des Briefes oder dgl. unter den feststehend angebrachten Apparat, um die Kontakte 33,34 zu schliessen und den Apparat in Wirksamkeit zu setzen.
Selbstredend kann der Datumstempel auch bei der für Handbetätigung eingerichteten Ausführungsform angeordnet werden, wie sich auch umgekehrt der elektromagnetische Betrieb für die Ausführungsform ohne Datumstempel anwenden lässt.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zum selbsttätigen Abtrennen und Aufkleben von Briefmarken und dgl., welche die Marken einzeln von einem Markenstreifen abtrennt und hinter einer die zu beklebende Stelle bestreiohenden Feuchtwalze durch eine Bodenöffnung des Gehäuses auf die zu beklebende
Stelle des Briefes oder dgl. aufdrückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Weiterschalten des Marken- streifens mittels einer von der Druckstange in pendelnde Bewegung versetzten Walze (8) über eine bogenförmige Rinne (6) bewirkt wird.