AT516282A4 - Anordnung zum Aufspreizen wenigstens zweier gelenkig miteinander verbundener Türflügel - Google Patents

Abstract

Anordnung zum Aufspreizen wenigstens zweier gelenkig miteinander verbundener Türflügel (1, 2) eines Möbels (3) aus einer zusammengefalteten Stellung in eine aufgespreizte Stellung, umfassend einen Energiespeicher (4) und ein vom Energiespeicher (4) beaufschlagbares Spreizelement (5), wobei eine Steuerkontur (6) zur Steuerung der Bewegung des Spreizelements (5) vorgesehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Aufspreizen wenigstens zweier gelenkigmiteinander verbundener Türflügel eines Möbels aus einer zusammengefaltetenStellung in eine aufgespreizte Stellung, umfassend einen Energiespeicher und einvom Energiespeicher beaufschlagbares Spreizelement. Weiterhin betrifft dieErfindung ein Möbel, vorzugsweise einen Schrank, mit der erfindungsgemäßenAnordnung.

In der EP 0 433 726 B1 wird eine gattungsgemäße Anordnung beschrieben, bei derein Hebel mittels eines Federelements vorgespannt ist und die Federvorspannkraftdazu benutzt wird, die zwei Türflügel, nachdem sie in ihrer zusammengefaltetenStellung aus einem Schrank herausgezogen wurden, voneinander abzuspreizen.Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass die Federvorspannkraft unkontrolliertfreigesetzt wird, sodass die beiden Türflügel zwar voneinander abgespreizt werden,diese Bewegung jedoch abrupt erfolgt. Außerdem müssen die beiden Türflügel beieiner Bewegung in die umgekehrte Richtung gegen die Federvorspannkraftzusammengedrückt werden, was von einem Nutzer als störend empfunden werdenkann.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung gemäß dem Oberbegriff vonAnspruch 1 vorzusehen, welche den Bedienkomfort bei der Bewegung zweiergelenkig miteinander verbundener Türflügel eines Möbels gegenüber dem Stand derTechnik deutlich verbessert.

Diese Aufgabe wird durch eine Anordnung gemäß den Merkmalen desunabhängigen Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist also eine Steuerkontur zur Steuerung der Bewegung desSpreizelementes vorgesehen.

Eine solche Steuerkontur hat den großen Vorteil, dass über ihre Ausgestaltung einvorbestimmter Bewegungsablauf des Spreizelements realisierbar ist. So ist es zumBeispiel denkbar, die Steuerkontur derart auszulegen, dass die wenigstens zwei Türflügel, ausgehend von der zusammengefalteten Stellung, zunächst sanftauseinanderfahren, die Beschleunigung dann zunimmt und schließlich eineAbbremsung der Bewegung stattfindet. Ein Nutzer hätte bei einem solchenBewegungsablauf den Eindruck eines harmonischen Übergangs aus derzusammengefalteten Stellung in die aufgespreizte Stellung. Durch die Steuerkonturlässt sich also die im Energiespeicher gespeicherte Energie dosiert auf dasSpreizelement und damit auf die Türflügel aufbringen und ein vorteilhaftesvorbestimmtes Bewegungsmuster der Türflügel realisieren.

Auch bei der entgegengesetzten Bewegungsrichtung aus der ausgespreiztenStellung in die zusammengefaltete Stellung hat sich die Steuerkontur als äußerstvorteilhaft erwiesen. Es ist nämlich möglich, die Steuerkontur derart auszulegen,dass die wenigstens zwei Türflügel kraftlos aus der aufgespreizten Stellung in diezusammengefaltete Stellung überführbar sind. Das hat den Vorteil, dass ein Nutzerbeim Zusammenfalten der Türflügel nicht gegen den Energiespeicher an arbeitenmuss, wie dies beim Stand der Technik der Fall ist. Konkret lässt sich dasbeispielsweise dadurch realisieren, dass die Steuerkontur einen Abschnitt aufweist,der bezüglich eines Drehpunktes kreisförmig ausgebildet ist.

Alternativ dazu kann die Steuerkontur auch derart ausgelegt sein, dass durch dasSpreizelement, ausgehend von der aufgespreizten Stellung eine Kraft in Richtungder zusammengefalteten Stellung auf zumindest eine der wenigstens zwei Türflügelausübbar ist. Auf diese Weise wird das Zusammenfalten der Türflügel sogar von derAnordnung unterstützt. Eine vorteilhafte technische Umsetzung dieser Maßnahmebesteht darin, dass die Steuerkontur einen Abschnitt aufweist, der ausTeilabschnitten zusammengesetzt ist, deren Abstände zu einem Drehpunktsukzessive kleiner werden.

Die Flexibilität der Steuerung der Bewegung des Spreizelements lässt sich weiterdadurch erhöhen, dass die Steuerkontur wenigstens einen unidirektional - also ineine Richtung wirkenden - vorzugweise schwenkbar gelagerten Konturriegelumfasst.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, dasswenigstens ein, vorzugsweise entlang zumindest einer horizontal angeordnetenSchiene, verfahrbarer Laufwagen vorgesehen ist, welcher mit einem der wenigstenszwei Türflügel, vorzugsweise mittels wenigstens eines Scharniers, koppelbar ist. ZurErhöhung der Stabilität der Koppelung ist es günstig, wenn zwei Scharnierevorgesehen sind.

Weiterhin ist es günstig, wenn der Laufwagen eine Abstützkontur aufweist, anwelcher das Spreizelement abstützbar ist. In diesem Fall tritt der Türflügel, welchermit dem Laufwagen gekoppelt ist, indirekt über die am Laufwagen angeordneteAbstützkontur mit dem Spreizelement in Kontakt. Über die Ausgestaltung der Abstützkontur lässt sich auch das Auftreffen desSpreizelements auf den Laufwagen, beispielsweise mittels einer Schrägfläche,sanfter gestalten und/oder ein Vorsprung oder dergleichen vorsehen, hinter den dasSpreizelement eingreift, wodurch sowohl Druck- als auch Zugkräfte auf denLaufwagen und damit auf den mit dem Laufwagen gekoppelten Türflügel übertragbarsind.

Eine vorteilhafte ergänzende Maßnahme besteht darin, dass eine Bewegung desSpreizelements mittels des wenigstens einen Laufwagens sperrbar ist, wobei sichder Laufwagen dabei vorzugsweise über wenigstens eine Führungsrolle an einerFührung abstützt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung umfasst das Spreizelement einen drehbargelagerten Hebelarm mit einem freien Ende, wobei an dem freien Endevorzugsweise ein drehbar gelagerter Wälzkörper angeordnet ist. Bei diesemWälzkörper kann es sich beispielsweise um eine zylindrische Rolle oder eine Kugelhandeln.

Vorteilhafte bauliche Maßnahmen bestehen weiterhin darin, dass das Spreizelementan einem Schwenkelement angeordnet ist, welches vorzugsweise wenigstens eineFührungsnut zur Führung eines mit der Steuerkontur zusammenwirkenden

Steuerbolzens aufweist, und/oder dass das Spreizelement über eine Verzahnung miteiner vorzugsweise an einem Träger für die wenigstens zwei Türflügel zubefestigenden Basis, an welcher vorzugsweise die Steuerkontur ausgebildet ist,gekoppelt ist.

Außerdem hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Energiespeicher durchein Verfahren der wenigstens zwei Türflügel in der zusammengefalteten Stellungaufladbar ist. Das bedeutet, dass der Energiespeicher erst nach demZusammenfalten der Türflügel aufgeladen wird und ein Nutzer keinen Widerstandbeim Zusammenfalten der Türflügel, der durch das Laden des Energiespeichersbedingt wäre, erfährt.

Zum Laden des Energiespeichers kann eine, vorzugsweise an einer Seitenwand desMöbels zu befestigende, Ladekurve vorgesehen sein, wobei der Energiespeichervorzugsweise über eine Laderolle mit der Ladekurve gekoppelt ist.

Eine technische, einfache Lösung besteht darin, dass der Energiespeicher einFederpaket umfasst. Für den Fall, dass die Anordnung bei einem Möbel zum Einsatz kommen soll, beidem eine, vorzugsweise vollständige, Versenkungsstellung im Möbel für diewenigstens zwei Türflügel in der zusammengefalteten Stellung vorgesehen ist, kannder Bedienkomfort für einen Nutzer weiter dadurch erhöht werden, dass eineAusstoßvorrichtung zum Ausstößen der wenigstens zwei Türflügel in derzusammengefalteten Stellung aus der, vorzugsweise vollständigen,Versenkungsstellung im Möbel in eine Offenstellung außerhalb des Möbelsvorgesehen ist. Bei derartigen Möbeln ist die Versenkungsstellung dabei in der Regelin einem seitlich angeordneten Schacht des Möbels ausgebildet.

Umfasst die Anordnung nun eine derartige Ausstoßvorrichtung, so sorgt diesezunächst dafür, dass die wenigstens zwei Türflügel in ihrer zusammengefaltetenStellung aus der Versenkungsstellung im Möbel in eine Offenstellung außerhalb desMöbels ausgestoßen werden und anschließend mittels des vom Energiespeicher beaufschlagbaren Spreizelements aus der zusammengefalteten in eineaufgespreizte Stellung überführt werden. Anschließend muss der Nutzer nur noch dieTürflügel in eine geschlossene Stellung, bei der die Fronten der Türflügel in einerEbene liegen, überführen. Dann ist das Möbel - vorausgesetzt die Türflügel deckendie gesamte Breite des Möbelkorpus ab - vollständig mittels der Türflügelverschlossen.

Wie eingangs ausgeführt, wird auch Schutz begehrt für ein Möbel, vorzugsweiseeinen Schrank, mit wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundenen Türflügeln,die zumindest eine zusammengefaltete Stellung und eine aufgespreizte Stellungeinnehmen können, wobei das Möbel eine erfindungsgemäße Anordnung zumAufspreizen der Türflügel aus der zusammengefalteten Stellung in die aufgespreizteStellung umfasst.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren 1bis 23. Dabei zeigt Fig. 1 ein Möbel in Form eines Schranks mit zwei Türflügeln inihrer geschlossenen Stellung. Die Fig. 2 bis 11 weisen jeweils Unterfiguren a, b und cauf, wobei die Unterfiguren c jeweils die Stellung der Türflügel in Bezug auf dasMöbel, die Unterfiguren a jeweils eine perspektivische Ansicht der wesentlichen Teileder gegenständlichen Anordnung und die Unterfiguren b jeweils eine Frontalansichtdesjenigen Teils der Anordnung zeigen, welches den Energiespeicher, dasSpreizelement sowie die Steuerkontur umfasst. In der Fig. 12 ist eineExplosionsdarstellung dieses Teils der Anordnung dargestellt. Die Fig. 2 bis 12zeigen dabei eine erste Ausführungsform der Erfindung, wohingegen die Fig. 13 bis23 eine zweite Ausführungsform der Erfindung zeigen. Die Fig. 13 bis 23 weisenjeweils Unterfiguren a und b auf. Auch in diesem Fall zeigen die Unterfiguren ajeweils eine perspektivische Ansicht der Anordnung und die Unterfiguren b jeweilseine Frontansicht desjenigen Teils der Anordnung, welcher den Energiespeicher, dasSpreizelement und die Steuerkontur umfasst.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 3 in Form eines Schranks, dereinen Möbelkorpus umfasst, welcher aus mehreren Seitenwänden 25, 26 und 27, einer Deckplatte 39, einer Bodenplatte 40 und einer Rückwand 41 (vgl. Fig. 2c)zusammengesetzt ist.

Die parallel zueinander angeordneten Seitenwände 26 und 27 weisen einen imVergleich zur Gesamtbreite des Möbelkorpus geringen Abstand auf. Der zwischendiesen Seitenwänden 26 und 27 angeordnete Hohlraum definiert einen Schacht 28,der seitlich am Möbelkorpus angeordnet ist.

Verschlossen werden kann der Schrank 3 durch zwei gelenkig miteinanderverbundene Türflügel 1 und 2. Fig. 1 zeigt die geschlossene Stellung der beidenTürflügel 1 und 2, in welcher die Fronten der Türflügel in einer Ebene angeordnetsind. Wie aus den nachfolgenden Figuren, insbesondere den Unterfiguren c der Fig.2 bis 11 hervorgeht, können die Türflügel 1 und 2, ausgehend von dergeschlossenen Stellung, zunächst in eine aufgespreizte Stellung (vgl. Fig. 2c, 3c und11c) und anschließend aus der aufgespreizten Stellung in eine zusammengefalteteStellung überführt werden (vgl. Fig. 4c- 10c). In dieser zusammengefaltetenStellung können die Türflügel 1 und 2 dann in den Schacht 28 versenkt werden undzwar ausgehend von einer Offenstellung außerhalb des Möbels 3 (vgl. Fig. 4c) übermehrere Zwischenstellungen in eine vollständige Versenkungsstellung im Möbel 3(vgl. Fig. 8c). In dieser Stellung ist das Türflügelpaket vollständig im Möbel 3angeordnet, sodass ein Nutzer ungehindert Zugriff auf das Innere des Möbel 3 hat.

Wie aus der Fig. 1 hervorgeht, sind die Türflügel 1 und 2 grifflos ausgestaltet. ZumÜberführen der Türflügel 1 und 2 aus ihrer geschlossenen Stellung in eineeingeknickte Stellung, welche es einem Nutzer erleichtert, die Türflügel weiter zuöffnen, kann eine Ausstoßvorrichtung vorgesehen sein, umfassend einenEnergiespeicher und ein vom Energiespeicher beaufschlagbares Ausstoßelement,welches durch Drücken beispielsweise auf einen der Türflügel in dem Bereich, inwelchem die Türflügel gelenkig miteinander verbunden sind, entriegelt wird und dannunter Wirkung des Kraftspeichers einen oder beide Türflügel in dem Bereich, in demdie beiden Türflügel gelenkig miteinander verbunden sind, nach außen drückt,sodass die Türflügel relativ zueinander einknicken. Alternativ kann es natürlich auch vorgesehen sein, dass anstelle einer solchen Ausstoßvorrichtung Griffe vorgesehensind, die an einem oder beiden Türflügeln angeordnet sind.

Im Anschluss an das Ausknicken wird das Türpaket dann vom Nutzer in die Stellunggebracht, welche in der Fig. 2c dargestellt ist.

Die Türflügel 1 und 2 sind wie folgt am Möbel 3 montiert: ein erster Türflügel 1 ist aneiner Seite an einen Laufwagen 8 gekoppelt und an der anderen Seite gelenkig miteinem zweiten Türflügel 2 verbunden. Der zweite Türflügel 2 ist wiederum an einemTräger 29 angeordnet.

Zur Überführung der Türflügel 1 und 2 aus der in der Fig. 1 gezeigten geschlossenenStellung in die in der Fig. 2c gezeigte Stellung, in welcher sich die beiden Türflügelzueinander in einer aufgespreizten Stellung befinden, genügt es im Wesentlichen,Kraft auf den ersten Türflügel 1 auszuüben, da der zweite Türflügel 2 zwischen demersten Türflügel 1 und dem Träger 29 zwangsgeführt ist.

Wie aus den Fig. 2a und 2c hervorgeht, ist der Laufwagen 8 entlang einer Schiene 7verfahrbar, die parallel zu der Ebene ausgerichtet ist, in welcher die Fronten derbeiden Türflügel 1 und 2 in ihrer geschlossenen Stellung angeordnet sind.

Der Laufwagen 8 ist mehrteilig ausgebildet: in eine erste Baugruppe 42, die inKontakt mit der Schiene 7 steht, ist ein vertikal ausgerichtetes Trägerelement 43eingehängt. In diesem Trägerelement 43 sind Schnittstellen 44 und 45 für Scharniere9 vorgesehen, über welche der erste Türflügel 1 an den Laufwagen 8 gekoppeltwerden kann.

Insgesamt gesehen handelt es sich also um eine Falt-Schiebe-Tür.

Bei einer Weiterbewegung der beiden Türflügel 1 und 2 in Richtung derzusammengefalteten Stellung wird als Zwischenstellung die Stellung erreicht, die inder Fig. 3c dargestellt ist. Diese Zwischenstellung zeichnet sich dadurch aus, dass der Laufwagen 8 - genauer gesagt - die Abstützkontur 10 am vertikal angeordnetenTrägerelement 43 auf das Spreizelement 5 trifft.

Wie aus der Fig. 12 hervorgeht, umfasst dieses Spreizelement 5 einen drehbargelagerten Hebelarm 11 mit einem freien Ende, wobei an dem freien Ende eindrehbar gelagerter Wälzkörper 12 in Form einer Laufrolle angeordnet ist. Dasbedeutet, dass beim Auftreffen des Laufwagens 8 auf das Spreizelement 5 dieLaufrolle 12 erstmalig die Abstützkontur 10 kontaktiert. Ansonsten hat sich - wennman die Fig. 2b und 3b miteinander vergleicht - an der Stellung des Spreizelements5 und den damit verbundenen Bauteilen noch nichts geändert.

Allgemein sei darauf hingewiesen, dass die Teilfiguren b jeweils eine Frontalansichtder am Träger 29 angeordneten Bauteilgruppe zeigt, wobei die Frontplatte 51 unddie Rückenplatte 52 des Schwenkteils 16 (vgl. Fig. 12) in dieser Ansicht jeweilsweggelassen wurde, um die Position des Steuerbolzens 19 in Bezug auf dieSteuerkontur 6 besser nachvollziehen zu können.

Ausgehend von der in der Fig. 3c gezeigten Zwischenstellung, werden die Türflügel 1und 2 in weiterer Folge vom Nutzer in die zusammengefaltete Stellung, wie sie in derFig. 4c gezeigt ist, bewegt.

Vergleicht man die Fig. 3a und 4a bzw. 3b und 4b miteinander, so wird ersichtlich,dass im Zuge dieser Bewegung der Hebelarm 11 des Spreizelements 5 gegen denUhrzeigersinn gedreht wird, da die Laufrolle 12 an der Abstützkontur 10 anliegt.

Wie aus der Explosionsdarstellung gemäß Fig. 12 hervorgeht, ist der Hebelarm 11einerseits drehbar an dem Schwenkelement 16 gelagert und wirkt andererseits überein Zahnrad 20 mit einem Zahngestänge 21, welches an einer Basis 22 angeordnetist, an welcher wiederum das Schwenkteil 16 um den Drehpunkt 31 drehbar gelagertist, zusammen. Das bedeutet, dass die Drehbewegung des Hebelarms 11, welchedurch die Bewegung des Laufwagens 8 in die zusammengefaltete Stellung derTürflügel 1 und 2 bewirkt wird, eine Verschwenkung des Schwenkelements 16 imUhrzeigersinn um den Drehpunkt 31 bewirkt.

Allgemein sei noch angemerkt, dass die Basis 22, an der die genannten Bauteileangeordnet sind bzw. mit der die genannten Bauteile verbunden sind, an dem Träger29 befestigt ist.

Betrachtet man nun den Steuerbolzen 19, welcher sich an der Steuerkontur 6abstützt, so kann anhand eines Vergleichs der Fig. 3b und 4b festgestellt werden,dass sich dieser Steuerbolzen 19 entlang eines Abschnitts 30 bewegt hat, derbezüglich des Drehpunkts 31 kreisförmig ausgebildet ist. Das bedeutet, dass sich derAbstand des Steuerbolzens 19 zu dem Drehpunkt 31 während der Bewegung derTürflügel 1 und 2 aus der Zwischenstellung gemäß Fig. 3c in die zusammengefalteteStellung gemäß Fig. 4c unverändert geblieben ist. Das bedeutet weiterhin auch, dasssich an der Spannung der Federn des Energiespeichers 4 nichts geändert hat bzw. -da die Federn in den Stellungen gemäß den Fig. 2b und 3b entladen, d. h. nichtgespannt waren - in der Stellung gemäß Fig. 4b immer noch im entspannten Zustandvorliegen. Es fand also bisher kein Laden des Energiespeichers 4 statt. Abstraktformuliert ist die Steuerkontur 6 also derart ausgelegt, dass die zwei Türflügel 1 und2 kraftlos aus der aufgespreizten Stellung in die zusammengefaltete Stellungüberführbar sind.

Der Übergang des Laufwagens 8 aus der Stellung gemäß der Fig. 3 in die Stellunggemäß der Fig. 4a wird durch eine im Endbereich der Führung 24 gelagerteFührungsrolle 46 erleichtert.

Nun beginnt die Einschiebebewegung der zwei Türflügel 1 und 2 in ihrerzusammengefalteten Stellung ausgehend von der in der Fig. 4c gezeigtenOffenstellung außerhalb des Möbels 3 über mehrere Zwischenstellungen, die in denFig. 5c, 6c und 7c gezeigt sind, in die vollständige Versenkungsstellung im Möbel 3,die in der Fig. 8c gezeigt ist.

Die Zwischenstellung gemäß Fig. 5c zeichnet sich dadurch aus, dass die Laderolle14 erstmalig auf die an der Seitenwand 25 des Möbels 3 befestigte Ladekurve 13trifft.

Wichtig ist auch, dass beim Übergang aus der Stellung gemäß Fig. 4c in die Stellunggemäß Fig. 5c eine am Laufwagen 8 angeordnete Führungsrolle 23 zur Anlage aneine Führungsschiene 24 gelangt, die ebenfalls horizontal ausgerichtet ist, die aberin Bezug auf die Schiene 7 einen Winkel von im Wesentlichen 90° einschließt.Anders ausgedrückt erstreckt sich die Führungsschiene 24 in Richtung des Schachts28 des Möbels 3. Da sich der Laufwagen 8 nun über die Führungsrolle 23 an derFührung 24 abstützt, ist eine Bewegung des Spreizelements 5 bzw. des Hebelarms11, dessen Laufrolle 12 ja an der Abstützkontur 10 abgestützt ist, unterbunden. D. h.dass sich an der Stellung des Schwenkelements 16 in Bezug auf die Basis 22während des Einschiebens des Türflügelpakets in den Schacht 28 nichts ändert.

Betrachtet man die Fig. 5b, so erkennt man, dass der Steuerbolzen 19 nach wie voran dem Abschnitt 30 der Steuerkontur 6 anliegt, der bezüglich des Drehpunkts 31kreisförmig ausgebildet ist. Der Energiespeicher 4 ist also immer noch entladen.

Bei einer Weiterbewegung des Türflügelpakets in Richtung der Versenkungsstellungim Möbel 3 erfolgt das Laden des Energiespeichers 4.

Vergleicht man die Fig. 6a und 5a bzw. 6b und 5b miteinander, so kann festgestelltwerden, dass die Laufrolle 14 entlang einer Steigung der Ladekurve 13 bewegt wird.Dabei vergrößert sich der Abstand der Ladekurve 14 zu dem Drehpunkt 31 bzw. zuder Federhalterung 50 am Schwenkteil 16 (vgl. Fig. 12). Da die Laderolle 14 über dieLaderollenlagerung 48 an der Bolzenhalterung 49 angeordnet ist, vergrößert sichalso auch der Abstand der Bolzenhalterung 49 zu der Federhalterung 50 amSchwenkteil 16. Die Federn des Energiespeichers 4 sind zwischen derFederhalterung 50 und der Bolzenhalterung 49 aufgespannt. Letztendlich resultiertdie Abstandsänderung also in einem Laden des Energiespeichers 4.

Der Steuerbolzen 19 stützt sich in den Nuten 17 der Schwenkteil-Frontplatte 51bzw. 18 der Schwenkteil-Rückenplatte 52 ab. Während des Ladevorgangs desEnergiespeichers 4 bewegt sich der Steuerbolzen 19 also linear in den Nuten 17 und18 nach oben. Dabei trifft er auf den schwenkbar gelagerten Konturriegel 15 der

Steuerkontur 6 und bewegt ihn zur Seite, wie anhand eines Vergleichs der Fig. 6bund 5b ersichtlich ist.

Die Zwischenstellung der Türflügel 1und 2 in ihrer zusammengefalteten Stellunggemäß der Fig. 7c zeichnet sich dadurch aus, dass in dieser Zwischenstellung derLadevorgang des Energiespeichers 4 abgeschlossen ist, da die Laderolle 14 ihrenhöchsten Punkt an der Ladekurve 13 erreicht hat. Die Federn des Energiespeichers4 sind maximal gespannt.

Vergleicht man die Fig. 7b und 6b miteinander, so kann festgestellt werden, dasssich der Konturriegel 15 wieder in seine ursprüngliche Stellung bewegt hat, nachdemihn der Steuerbolzen 19 passiert hat. D. h. dass der Konturriegel 15 wieder an deminselförmigen Teil 47 der Steuerkontur anliegt und den Weg, den der Steuerbolzen19 beim Übergang aus der Offenstellung gemäß Fig. 5c in die Stellung, in welcherder Energiespeicher 4 vollständig geladen ist gemäß Fig. 7c, zurückgelegt hat, nundurch den Konturriegel 15 versperrt ist. D. h. dass der Konturriegel 15 denSteuerbolzen 19 nur in eine Richtung passieren lässt oder anders ausgedrückt, dassder Konturriegel 15 unidirektional wirkt.

Ausgehend von der Zwischenstellung, in welcher der Energiespeicher 4 vollständiggeladen ist, hin zur vollständigen Versenkungsstellung des Türflügelpakets im Möbel3 gemäß der Fig. 8 bewegt sich die Laderolle 14 entlang eines horizontalausgerichteten Abschnitts der Ladekurve 13. D. h. dass der Ladezustand desEnergiespeichers 4 unverändert erhalten bleibt.

Nun erfolgt die Bewegung der Türflügel 1 und 2 in die umgekehrte Richtung, d. h.aus der Versenkungsstellung im Möbel 3 gemäß der Fig. 8c über mehrereZwischenstellungen im Schacht 28, von denen eine in der Fig. 9c gezeigt ist, in dieOffenstellung außerhalb des Möbels 3 gemäß Fig. 10c und anschließend aus derzusammengefalteten Stellung in die aufgespreizte Stellung gemäß Fig. 11c. Ausdieser aufgespreizten Stellung können die Türflügel 1 und 2 dann durch den Nutzerin die geschlossene Stellung gemäß Fig. 1 überführt werden.

Zur Initiierung der Bewegung des Türflügelpakets aus dem Schacht 28 ist eineAusstoßvorrichtung vorgesehen, welche durch Drücken auf das Türflügelpaket inRichtung der Rückwand 41 des Möbelkorpus entriegelbar ist. Nach der Entriegelungwird die in der Ausstoßvorrichtung gespeicherte Energie frei und stößt dasTürflügelpaket aus. Die Energie ist dabei vorteilhafterweise so groß, dass dasTürflügelpaket vollständig aus der Versenkungsstellung im Möbel 3 in dieOffenstellung außerhalb des Möbels 3 überführt wird.

Betrachtet man die in Fig. 9 dargestellte Zwischenstellung des Türflügelpakets imSchacht 28, so sieht man, dass sich der Energiespeicher 4 beim Ausfahren aus demSchacht 28 nicht entlädt, da einerseits eine Schwenkbewegung des Schwenkteils 16über den Laufwagen 8 gesperrt ist und andererseits der Weg des Steuerbolzens 19,den dieser während des Ladevorgangs zurückgelegt hat, durch den Konturriegel 15versperrt ist. Aus der vergrößerten Darstellung des Bereichs des Laufwagens 8 mitder Führungsrolle 23 von oben in Fig. 9a ist ersichtlich, dass sich die Führungsrolle23 an der Führungsschiene 24 abstützt und damit indirekt eine Bewegung desSpreizelements 5 unter der Beaufschlagung des geladenen Energiespeichers 4sperrt.

Diese Sperrwirkung wird aufgehoben, sobald die Führungsrolle 23 das Ende derFührung 24 erreicht hat (vgl. Fig. 10). In diesem Moment beginnt sich der Hebelarm11 unter der Wirkung des geladenen Energiespeichers 4 im Uhrzeigersinn zu drehenund beschleunigt dabei den Laufwagen 8, an dessen Abstützkontur 10 sich die amfreien Hebelende angeordnete Laufrolle 12 abstützt. Durch die Bewegung desLaufwagens 8 in Richtung der Schiene 7 wird der erste Türflügel 1 gegenüber demzweiten Türflügel 2 aufgespreizt. Der Steuerbolzen 19 bewegt sich bei derVerschwenkung des Schwenkteils 16 zunächst an der Außenkontur desKonturriegels 15 und dann an dem inselförmigen Bereich 47 der Steuerkontur 6entlang. Diese beiden Bereiche bilden zusammen einen gebogenen Abschnitt, derderart ausgebildet ist, dass die im Energiespeicher 4 gespeicherte Kraft dosiertabgegeben wird. D. h. dass die Kraft nicht schlagartig frei wird, sondern eine dosierteKraftübertragung auf den Laufwagen 8 bzw. den damit gekoppelten Türflügel 1erfolgt.

Fig. 11 zeigt die Endposition des Hebelarms 11 des Spreizelements 5, in welcher derEnergiespeicher 4 wieder vollständig entladen ist (vgl. Fig. 2 und 3). Je nach Gewichtder Türflügel 1 und 2 bewegt sich der Laufwagen 8 und damit der an diesenLaufwagen gekoppelte Türflügel 1 jedoch noch etwas weiter. Da der Laufwagen 8aber keine antreibende Kraft mehr erfährt, bremst er ab und kommt schließlich zumStillstand. Dann nehmen die Türflügel 1 und 2 in etwa eine Position ein, wie sie in derFig. 2c gezeigt ist. Ausgehend von dieser Position kann der Nutzer die Türflügel 1und 2 in die geschlossene Stellung gemäß Fig. 1 per Hand überführen.

Die Fig. 13 bis 23 zeigen eine zweite vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung.

Der Ablauf entspricht im Wesentlichen dem Ablauf, der in den Fig. 2 bis 11 gezeigtist.

Der wesentliche Unterschied zwischen der ersten und der zweiten Ausführungsformbesteht darin, dass der Energiespeicher 4 in der Ausgangsstellung desSpreizelements 5 gemäß Fig. 13 und 14 nicht vollständig entladen ist.

Beim Auftreffen des Laufwagens 8 auf den Hebelarm 11 des Spreizelementes 5 haktdie am freien Hebelende gelagerte Laufrolle 12 hinter einem Vorsprung an derAbstützkontur 10 ein.

Bei der Bewegung der Türflügel 1 und 2 aus der aufgespreizten Stellung in diezusammengefaltete Stellung bewegt sich der Steuerbolzen 19 weiterhin entlangeines Abschnitts 32, der aus Teilabschnitten zusammengesetzt ist, deren Abständezu dem Drehpunkt 31 sukzessive kleiner werden. Drei dieser Teilabschnitte 33, 34und 35 sind in der vergrößerten Darstellung der Fig. 13b exemplarisch zusammenmit ihren Abständen 36, 37 und 38 zu dem Drehpunkt 31 exemplarisch dargestellt.

Wenn sich der Steuerbolzen 19 nun entlang dieses Abschnitts 32 bewegt (vgl. denÜbergang der Fig. 14b über die Zwischenstellung 15b in die Endstellung 16b) wirddie Restenergie im Energiespeicher 4 frei und überträgt sich auf das Spreizelement5, welches, da es an dem Laufwagen 8 verhakt ist, den Laufwagen 8 aktiv in die zusammengefaltete Stellung zieht. Abstrakt formuliert ist die Steuerkontur 6 derartausgelegt, dass durch das Spreizelement 5, ausgehend von der aufgespreiztenStellung, eine Kraft in Richtung der zusammengefalteten Stellung auf zumindest eineder wenigstens zwei Türflügel 1 und 2 ausübbar ist.

Der weitere Ablauf entspricht im Wesentlichen dem im Zuge der Beschreibung desersten Ausführungsbeispiels beschriebenen Ablauf.

Claims (17)

1. Patentansprüche: 1. Anordnung zum Aufspreizen wenigstens zweier gelenkig miteinanderverbundener Türflügel (1,2) eines Möbels (3) aus einer zusammengefaltetenStellung in eine aufgespreizte Stellung, umfassend einen Energiespeicher (4)und ein vom Energiespeicher (4) beaufschlagbares Spreizelement (5),dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerkontur (6) zur Steuerung derBewegung des Spreizelements (5) vorgesehen ist.
2. 2. Anordnung nach Anspruch 1, wobei die Steuerkontur (6) derart ausgelegt ist,dass die wenigstens zwei Türflügel (1,2) kraftlos aus der aufgespreiztenStellung in die zusammengefaltete Stellung überführbar sind.
3. 3. Anordnung nach Anspruch 2, wobei die Steuerkontur (6) einen Abschnitt (30)aufweist, der bezüglich eines Drehpunktes (31) kreisförmig ausgebildet ist.
4. 4. Anordnung nach Anspruch 1, wobei die Steuerkontur (6) derart ausgelegt ist,dass durch das Spreizelement (5) ausgehend von der aufgespreizten Stellungeine Kraft in Richtung der zusammengefalteten Stellung auf zumindest eineder wenigstens zwei Türflügel (1, 2) ausübbar ist.
5. 5. Anordnung nach Anspruch 4, wobei die Steuerkontur (6) einen Abschnitt (32)aufweist, der aus Teilabschnitten (33, 34, 35) zusammengesetzt ist, derenAbstände (36, 37, 38) zu einem Drehpunkt (31) sukzessive kleiner werden.
6. 6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Steuerkontur (6)wenigstens einen unidirektional wirkenden, vorzugsweise schwenkbargelagerten, Konturriegel (15) umfasst.
7. 7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei wenigstens ein,vorzugsweise entlang zumindest einer horizontal angeordneten Schiene (7),verfahrbarer Laufwagen (8) vorgesehen ist, welcher mit einem der wenigstens zwei Türflügel (1, 2), vorzugsweise mittels wenigstens eines Scharniers (9),koppelbar ist.
8. 8. Anordnung nach Anspruch 7, wobei der Laufwagen (8) eine Abstützkontur (10), an welcher das Spreizelement (5) abstützbar ist, aufweist.
9. 9. Anordnung nach Anspruch 7 oder 8, wobei eine Bewegung desSpreizelements (6) mittels des wenigstens einen Laufwagens (8) sperrbar ist,und wobei sich der Laufwagen (8) dabei vorzugsweise über wenigstens eineFührungsrolle (23) an einer Führung (24) abstützt.
10. 10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Spreizelement (5)einen drehbar gelagerten Hebelarm (11) mit einem freien Ende umfasst, undwobei an dem freien Ende vorzugsweise ein drehbar gelagerter Wälzkörper(12) angeordnet ist.
11. 11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei das Spreizelement (5)an einem Schwenkelement (16) angeordnet ist, welches vorzugsweisewenigstens eine Führungsnut (17, 18) zur Führung eines mit der Steuerkontur (6) zusammenwirkenden Steuerbolzens (19) aufweist.
12. 12. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei sich dasSpreizelement (5) über eine Verzahnung (20, 21) mit einer, vorzugsweise aneinem Träger (29) für die wenigstens zwei Türflügel (1,2) zu befestigenden,Basis (22), an welcher vorzugsweise die Steuerkontur (6) ausgebildet ist,gekoppelt ist.
13. 13. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Energiespeicher (4) durch ein Verfahren der wenigstens zwei Türflügel (1,2) in derzusammengefaiteten Stellung aufladbar ist.
14. 14. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei eine, vorzugsweise aneiner Seitenwand (25, 26, 27) des Möbels (3) zu befestigende, Ladekurve (13) zum Laden des Energiespeichers (4) vorgesehen ist, und wobei derEnergiespeicher (4) vorzugsweise über eine Laderolle (14) mit der Ladekurve (13) gekoppelt ist.
15. 15. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei der Energiespeicher (4) ein Federpaket umfasst.
16. 16. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei eineAusstoßvorrichtung zum Ausstößen der wenigstens zwei Türflügel (1, 2) inder zusammengefalteten Stellung aus einer, vorzugsweise vollständigen,Versenkungsstellung im Möbel (3) in eine Offenstellung außerhalb desMöbels (3) vorgesehen ist, und wobei die Versenkungsstellung vorzugsweisein einem seitlich angeordneten Schacht (28) des Möbels (3) ausgebildet ist.
17. 17. Möbel (3), vorzugsweise Schrank, mit wenigstens zwei gelenkig miteinanderverbundenen Türflügeln (1,2), die zumindest eine zusammengefalteteStellung und eine aufgespreizte Stellung einnehmen können, dadurchgekennzeichnet, dass das Möbel (3) eine Anordnung zum Aufspreizen derTürflügel (1,2) aus der zusammengefalteten Stellung in die aufgespreizteStellung nach einem der Ansprüche 1 bis 16 umfasst.