AT44287B - Bei Nichtgebrauch wasserfreie Windkesselspülvorrichtung für Aborte. - Google Patents

Description

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  Bei Nichtgebrauch wasserfreie   Windkesselspülvorrichtung   für Aborte. 



    Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuerung von bei Nichtgebrauch wasserfreien Windkesselspülvorrichtungen für Aborte. Die neue Steuervorrichtung kennzeichnet sich besonders durch die Anordnung eines selbsttätigen Ventilverschlusses in dem rechtwinklig zum Hauptventilgehäuse gerichteten WassereinlassstutLen und in der Anordnung eines besonderen mechanischen Bewegungsvorrichtung für diesen, sowie ferner in der Ausbildung derselben zum Verschliessen des Gehäuses nach beiden Richtungen hin. 



  Die mit der neuen Anordnung versehene Steuervorrichtung ist auf der Zeichnung in Fig. 2,3 und 4 im Längsschnitt bei verschiedenen Stellungen des Steuerkörpers dargestellt, während Fig. 1 die Steuervorrichtung mit dem Spülwasserbehälter und Klosett in perspektivischer Ansicht zeigt. 



  Der Steuerkörper ist von oben bis unten hohl gestaltet, so dass die Luft immerwährend   
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 kolbenartigen Verschlusskörpern h und v versehen, zwischen welchen er eine   Aussparung besitzt.   



  Zwischen dieser und dem unteren Verschlusskörper v bildet der Steuerkörper aber einen nicht ganz bis zu diesem hinabreichenden Kegel k oder er ist mit einer Nase versehen. Der Wasser-   zunussstutzen ! < ' ist   bei der neuen Anordnung   unter dem Stutzen zur   Verbindung des Behälters g mit dem Steuergehäuse angeordnet und kann mit diesem fest   zusammenhängen.   Der Stutzen ist mit zwei Ventilsitzen e und t versehen. In dem Stutzen befindet sich der nach beiden Seiten hin mit   Abdichtungsnächcn   versehene, durch Rippen r geführte Ventilkörper o. Dieser ist mit einem abgerundeten Zapfen z ausgerüstet, der, wenn sich der Ventilkörper gegen das Steuer- 
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 und infolgedessen von dem Steuerkörper beeinflusst werden und diesen beeinflussen kann. 



   Die Steuerung arbeitet in folgender Weise : Befindet sich der Steuerkörper in der in Fig. 2 
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 frei, da dann das Wasser neben dem Kegel k und dem Verschlusskörper hinfliessen und durch den zylindrischen Gehäuseteil b1 treten kann. Dagegen ist der   Wasserzufluss   abgeschlossen, da der Druck des Wassers den   Verschlusskörper   o gegen den Sitz s drückt. Wird nun aber der Steuerkörper durch einen Druck auf dessen Kopfteil c niedergedrückt, so wird zuerst der kolbenartige Verschlusskörper v in dem zylindrischen Gehäuseteil bewegt und schliesst diesen ab.

   Beim Weiterniederbewegen des Steuerkörpers trifft dann der Kegel k an den Zapfen z und drückt dadurch den Ventilkörper o von dem Sitze s zurück, so dass das Wasser einströmt und nach dem Behälter y 
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   körper   kann mit einem seinen Hub begrenzenden Anschlagstift   x   versehen werden. 



   Das Steuergehäuse bildet mit dem zum Anschluss an den Behälter g dienenden Stutzen und dem als Steuergehäuse ausgebildeten   Wasserzuleitungsstutzen   einen sehr einfachen Körper, der aus einem einheitlichen Gussstück'besteht, das sich ohne jede Schwierigkeit herstellen lässt. 



    . PATENT-ANSPRÜCHE :.   



   1. Bei   Nichtgebrauch   wasserfreie Windkesselspülvorrichtung für Aborte, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Steuerkörper mit einem   Kegel (k)   versehen ist, während sich in dem Wasser- zuflussstutzen ein Rückschlagventil befindet, dessen Körper und ein mit diesem verbundener
Zapfen in das Steuergehäuse hineinragt, so dass es beim Niederdrücken des Kegels (k) nach dem
Schliessen des Wasserauslasses (bl) vom Sitze abgehoben und der Wassereinlass für den Behälter (g) herbeigeführt wird.

Claims (1)

1. 2. Eine Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand des Kegels (k) gegenüber dem höheren Teile des Steuerkörpers vorspringt, so dass, wenn der Zapfen des Ventiles (o) nach dem vollständigen Niederdrücken über diesen tritt, er den Ventilkörper in der gesenkten Stellung hält, dass aber der Zapfen des Ventiles (o) und gegebenenfalls der Rand (k) des Kegels (kil) so abgerundet oder abgeschrägt ist, dass ersterer bei starkem Drucke, wie er durch das Wasser ausgeübt wird, nachdem der Behälter (g) gefüllt ist, zurückgedriickt wird.

   3. Eine Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (o) auch auf der Rückseite mit einer Abdichtungsfläche versehen und dass dessen Gehäuse mit einem zweiten Sitz (t) ausgerüstet ist, so dass eine etwa in der Zuleitung auftretende Saugwirkung ein selbsttätiges Verschliessen des Ventiles herbeiführt.