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Maschine zum Benähen und Verriegeln von Knopflöchern.
Die Erfindung bezieht sich auf Maschinen zum Benähen und Verriegeln von Knopflöchern mit einer selbsttätigen Vorrichtung zum abwechselnden Umstellen des Stichbildungsmecbanismus in die Kantenstich- und Riegelstichstellung, insbesondere auf Maschinen der durch die Patent.
Nr. 23011 und 32213 gekennzeichneten Art und verfolgt hauptsächlich den Zweck, die Verwedungsfähigkeit solcher Nähmaschinen noch zu vergrössern, U0 d zwar dadurch, dass die Form der die Umstellung des Stichbildungsmechanismus veranlassenden Hubscheibe geändert wird, um die Verriegelung der Knopflöcher in verschiedener Weise zu ermöglichen.
Dies wird in vorliegendem Falle durch Anordnung einer aus einem oder zwei Einstellstücken bestehenden Einstellvorrichtung erreicht, durch welche einer oder beide Ausschnitte der die Um-
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anlassenden Hubscheibe ausgefüllt werden können, so dass die Umstellung an dem einen oder anderen oder an beiden Knopflochenden verhindert werden kann, je nachdem beiderseits verriegelte oder unverriegelte Knopflöcher oder solche mit nur einem Riegel an dem einen oder anderen Ende hergestellt werden sollen.
In der Zeichnung ist die neue Einrichtung beispielsweise an einer Knopflochnähmaschine nach Patent Nr. 32213 zur Darstellung gebracht.
Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht der Maschine, wobei einzelne Teile weggelassen sind, um andere zeigen zu können. Fig. 2 zeigt in grösserem Massstabe den vorderen Teil des überhängenden Armes der Maschine, wobei die Deckplatte von dem die lJml4tellvorrichtung für die Riegelstichbildung aufnehmenden Gehäuse abgenommen gedacht ist. Fig. 3 zeigt einen Querschnitt des Armes in Richtung der die Stoffvorschubscheibe tragenden Welle. Die Fig. 4 bis 8 zeigen Einzeldarstellungen
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in welcher die Riegelstichbildung gerade beendet ist und die Maschinenabstellvorrichtung ausgelöst werden soll.
Wie nach dem Patente Nr. 32313 ist die Maschine mit der üblichen Arbeitsplatte 2, dem überhängenden Arm 3 und der Antriebswelle 4 versehen, die ill üblicher Weise mit der die Nadel 6 tragenden Nadelstange 5 verbunden ist. Der Rahmen 7 der Nadelstange erhält seine
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wöhnlich in der der Herstellung von Seitenstichen entsprechenden Stellung gehalten, wobei sie mit der entsprechenden Einkerbung durch die Feder 15 gegen den Stift 11 gedrückt wired. liiez
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hebel 16 bewirkt, der von einem Ende des federbelasteten Umstell' ebels 17 getragen wird.
Das andere Ende dieses Hebels 17 steht im Eingriff mit der bekannten Umstellhubscheibe 18, (siehe Patent Nr. 23011), deren Umfläche zwei Hubdaumen bildet und die auf der Welle 19 der Stoffvorschubscheibe sitzt. Der Klinkenhebel 16 ist hierbei durch eii-e Feder 20 derart zur Seite ! edrückt, dass er bei dem durch die schwingende Bewegung des Hebels 17 erfolgenden Vorschub über den Zapfen 21 auf der Stange 10 greift und bei der Rückwärtsbewegung in die äussere Stellung die Stange 10 in Eingriff mit dem Stift 12 bringt, wodurch dem Rahmen der Nadelstange ein grösserer Hub erteilt wird.
Ist die vorgeschriebene Anzahl Riegelstiche beendet, so wird der Klinkenhebel 16 dadurch ausser Eingriff mit dem Zapfen 21 gebracht, dass die abwärts gerichtet. Zunge 22 an dem einen Arm eines an der das Maschinengehäusc abschliessenden Deckplatte 23 sitzenden Winkelhebels ihn entgegen der Wirkung der Feder 20 etwas zur Seite drückt. Der andere Arm dieses Winkel. hebels wird von dem einstellbaren Zapfen 24 des Schaltrades 25 erfasst, das während der Riegelstichbildllng durch die Klinke 26 bewegt wird, die von dem Winkelhebel 13 getragen wird.
Die oben erwähnte Umstellhubscheibe 18 ist an zwei Stellen ihres Umfangs winkelförmig ausgeschnitten (Fig. 5 und 11). Wird das untere Ende des Hebels 17 durch dessen Feder in einen der winkelförmigen Ausschnitte a gedrückt, so wird das obere Ende dieses Hebels die Stange 10 entgegen der Spannung der Feder 15 auswärts ziehen. Um die Bildung eines Riegels durch die Einwirkung der wirksamen Teile der Umstellhubscheibe 18 auf den Hebel 17 zu vermeiden, ohne dass der Riegelmechanismus vollständig ausser Tätigkeit gesetzt wird, werden nun gemäss vorlegender Erfindung die Ausschnitte an der Scheibe 18 ausgefüllt, um den Hub des Hebels 17 tugend zu begrenzen und dadurch zu verhindern. dass der Klinkenhebel16 mit dem Zapfen 21 der Stange 10 in Eingriff kommt.
Zu diesem Zweck ist die Hubscheibenwelle 19 unterhalb der Umstellhubscheibe 18 mit einer sie lose umgebenden Hülse 46 versehen, die einen vorspringenden Ansatz 47 besitzt, an dem ein Kurvenstück 48 befestigt ist (Fig. 6 und 13). Bei der dargestellten Ausführungsform ist dieses Kurvenstück so gestaltet, dass es annähernd in die Ausschnitte an der UmsteUhubscheibe passt und wenn es in einen der Ausschnitte eingesetzt ist, die Scheibe 18 bis zur Hälfte kreisförmig gestaltet, wodurch jede Bewegung des Hebels 17 verhindert wird. Die Hülse 413 kann noch mit einer ringförmigen Nut versehen sein, in welche eine Schraubenfeder 49 sieh einlegt (Fig. 3), die gegen einen festen Ring 50 auf der Welle 19 drückt.
Aus der oberen Fläche des Kurvenstückes 48 ragt ein Dübel 51 um ein Geringes vor, der in ein Loch 52 an der unteren
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Ausschnitten der Scheibe 18 gebracht worden ist und in dieser seiner unwirksamen Stellung vor bleibell soll.
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heraustritt, es dreht, bis es in Linie mit einem der Ausschnitte a der Scheibe 18 kommt, und e' damt loslässt. damit es in den Ausschnitt einspringt. Die Auslösung des Kurvenstücke geschieht ebeufalls von Hand. aber in umgekehrter Weise.
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zwischen ihm und der Hülse 46 befindet sich eine zweite lose Hülse 46*, die mit einem ähnlichen seitlichen Arm 47a ausgestattet ist.
Auch dieser trägt ein Kurvenstück 4S\ das ähnlich gestaltet ist wie das Kurvenstück 48, aber die doppelte Höhe besitzt. Die Hülse 46 ist mit einer ringförmigen Nut versehen, in die sich das obere Ende der Feder 49 einlegt, während deren unteres Ende in eine ähnliche Nut am oberen Ende der Hülse 4611. eingreift. Letztere besitzt auch am unteren Ende eine Ringnut zur Aufnahme des oberen Endes einer Schraubenfeder 49', deren
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und um ein Geringes gedreht, um den Dübeln 51 und 51" zu ermöglichen, in entsprechende Löcher 52 und 52'1 an der unteren Fläche der Hubscheibe 18 einzutreten. Diese Stellung (Fig. 9) wird unter der Wirkung der Federn 49 und 49'auch beibehalten.
Soll an einem Ende des Knopfloches die Bildung des Riegels vermieden werden, so wird das Kurvenstück 48a in die in Fig. 10 und 12 gezeigte Stellung gehracht. Der obere Teil des Kurvenstückes 48. greift in den einen der an der Umfläche der Hubscheibe 18 befindlichen Ausschnitte, ein, während das Kurvenstück 48 in seiner unwirksamen Stellung unterhalb des Arbeitsteiles der Scheibe 18 verbleibt. Das Kurvenstück 480. wird in der neuen Lage durch den Anschlag der Traghülse 46a. an das untere Ende der Hülse 46 gehalten.
Um die Bildung eines Riegels an beiden Enden zu verhindern, wird das Kurvenstück 48 so bewegt, dass es in den anderen Ausschnitt am Umfang der Hubscheibe 18 gelangt, so dass die beiden Ausschnitte der Hubscheibe 18 durch die beiden Kurvenstücke 48 und 48a ausgefüllt werden (Fig. 12), wobei das Hubstück 484 noch eine kleine Aufwärtsbewegung ausführt, ohne die Einwirkung auf den Hebel 17 zu ändern.
Es kann also bei geeigneter Handhabung der Kurventücke 4J und 48a irgend eine der folgenden vier Knopflocharten ausgeführt werden, nämlich Knopflöcher ohne Verriegelung, solche mit einem Riegel an dem vorderen Ende, solche mit einem Riegel am hinteren Ende und
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der zur Darstellung gebrachten Maschine, sondern auch'an anderen Nähmaschinen der in Frage kommenden Gattung.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Maschine zum Benähen und Verriegeln von Knopflöchern mit einer selbsttätigen Vorrichtung zum abwechselnden Umstellen des Stichbildungsmechanismus in die Kantenstichund Riegelstichstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Form der die Umstellung des Stich-
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