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Die Erfindung bezieht sich auf ein Liegemöbel mit einem unterhalb der Liegefläche in einem Gestell angeordneten Bettzeugraum, bei dem an der hochschwenkbaren Liegefläche ein die Hochschwenkung unterstützender Beschlag angreift und die Liegefläche mittels einer Achse schwenkbar am Gestell gelagert ist, wobei der Beschlag einen Arm besitzt, der an einem Ende an einer Schwenkachse am Gestell schwenkbar gelagert, am andern Ende mit einer an der Unterseite der Liegefläche abrollenden Rolle versehen ist und eine einerseits am Gestell fixierte Feder mit ihrem andern Ende an diesem Arm angreift.
Beschläge der genannten Art besitzen gegenüber jenen bekannten Beschlägen, bei denen die Anlenkung der Liegefläche mittels eines Gelenkviereckes erfolgt, den Vorteil grösserer Einfachheit.
Nachteilig ist allerdings, dass das Scharnier der Liegefläche gesondert vom Beschlag am Gestell angebracht werden muss und demgemäss auch eine entsprechende gegenseitige Justierung erforderlich ist.
Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Liegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das einfacher als die bisherigen Liegemöbel aufgebaut ist und bei dem insbesondere keine gesonderte Justierung erforderlich ist. Erreicht wird dieses der Erfindung zugrunde liegende Ziel dadurch, dass die Achse der Liegefläche, die Schwenkachse des Armes sowie die Fixierung der Feder an einer gemeinsamen, mit dem Gestell verbundenen Beschlagplatte od. dgl. angeordnet sind. Bei der Herstellung eines erfindungsgemässen Möbels braucht daher bloss die Beschlagplatte bzw. ein äquivalenter z. B. rahmenartiger Teil mit dem Gestell verbunden und die Liegefläche an dieser Beschlagplatte schwenkbar gelagert werden.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Beschlagplatte od. dgl. überdies mit einer Schwenkachse eines mit einer Rückenlehne verbundenen Armes sowie einer Fixierung einer an ihrem andern Ende mit diesem Arm verbundenen Feder versehen, wobei das Gestell in an sich bekannter Weise als verschiebbarer Wagen ausgebildet ist. Durch diese Anordnung können von einem Beschlag Funktionen ausgeführt werden, für die bisher mehrere Beschläge erforderlich waren. Die Montage wird somit wesentlich vereinfacht.
Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne jedoch auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigt Fig. l ein in der Sitzstellung befindliches erfindungsgemässes Möbel in Seitenansicht und Fig. 2 stellt einen Mittelschnitt durch ein solches Möbel dar. Fig. 3 gibt die Seitenansicht des Möbels mit ausgeschobenem Wagen und hochgeklappter Liegefläche wieder. In allen Darstellungen ist das Möbel ohne Verkleidung und Polsterung gezeigt.
Ein an seiner Vorderseite mit Rollen --1-- versehenes Gestell --2-- ist in einem feststehenden Rahmen --3-- verschiebbar gelagert. Das Gestell --2-- ist truhenförmig ausgebildet, so dass ein Bettzeugraum --4-- entsteht. Oberhalb des Gestelles --2-- ist eine im gezeigten Beispiel aus Formrohren gebildete Liegefläche --5-- angeordnet, die sich in der Sitzstellung oberhalb der Rollen --1-- über Füsse - am Gestell--2-- abstützt.
Beidseitig des Gestelles --2-- ist mit ihm je eine Beschlagplatte --7-- verbunden. Die beiden Beschlagplatten --7-- sind spiegelbildlich gleich ausgebildet, so dass im folgenden nur eine derselben beschrieben wird.
Ein Arm --8-- ist an der dem Möbelinneren zugekehrten Seite über eine Schwenkachse --9-- an der Beschlagplatte --7-- gelagert. Der Arm --8-- besitzt an seinem der Schwenkachse --9-- gegenüberliegen- den Ende eine Rolle--10--, die an einer an der Unterseite der Liegefläche --5-- angeordneten Führung - abrollen kann. Eine in den Arm --8-- eingehängte Feder --12-- drängt die Rolle --10-- gegen die Führungsfläche --11--. Diese Feder --12-- ist bei --13-- an der Beschlagplatte --7-- fixiert.
Eine Rückenlehne --13-- ist mit einem Arm --14-- verbunden, der an einer Schwenkachse --15-- der Beschlagplatte --7-- gelagert ist. Diese Schwenkachse --15-- bzw. der Arm --14-- liegt an der der Schwenkachse --9-- bzw. dem Arm --8-- gegenüberliegenden Seite der Beschlagplatte --7--. Der Arm - ist über seine Schwenkachse --15-- hinaus verlängert und an seinem Ende ist eine Feder --16-eingehängt, die bei --17-- an der Beschlagplatte --7-- fixiert ist. Am Arm --8-- ist überdies ein Lenker - angeordnet, der bei --19-- an einer mit dem Rahmen --3-- verbundenen Lasche schwenkbar gelagert ist.
Die Liegefläche --5-- ist über Achsen --20-- schwenkbar, die gleichfalls an den Beschlagplatten - angeordnet sind.
Soll ein erfindungsgemässes Möbel von der in Fig. 1 gezeichneten Sitzstellung in die in Fig. 3 dargestellte Liegestellung verwandelt werden, ist es bloss erforderlich, am Gestell --2-- bzw. der damit
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verbundenen Liegefläche anzuziehen, wobei das Gestell --2-- in die in Fig. 3 gezeichnete Stellung rollt, bzw. gleitet. Dabei wird in bekannter Weise die Rückenlehne --13-- umgeklappt. Es ist nun ohne weiteres möglich, die Liegefläche --5-- hochzuschwenken, wobei der Arm --8-- zufolge der auf ihn wirkenden
Federkraft dieses Hochklappen unter Abrollen der Rolle --10-- an der Führung --11-- unterstützt. Bei entsprechender Ausbildung der Polsterung kann die Liegefläche --5-- auch in der Sitzstellung hochgeklappt werden.
Wie sich aus der vorstehenden Beschreibung ergibt, sind alle wesentlichen Beschlagteile an der
Beschlagplatte --7-- angeordnet. Dadurch ist es möglich, diese Beschlagplatte fabrikmässig fertigzustellen, so dass sie bei der Herstellung des Möbels bloss auf das Gestell --2-- aufgeschraubt werden muss.
Im Rahmen der Erfindung sind noch zahlreiche Abänderungen möglich. So könnte an das Gestell - ein weiteres fahrbares Gestell angeschlossen werden, so dass in bekannter Weise die Liegefläche durch zwei fahrbare Gestelle und die Rückenlehne gebildet wird. Die Liegelänge kann sich aber auch quer zur Zeichenebene erstrecken.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Liegemöbel mit einem unterhalb der Liegefläche in einem Gestell angeordneten Bettzeugraum, bei dem an der hochschwenkbaren Liegefläche ein die Hochschwenkung unterstützender Beschlag angreift und die Liegefläche mittels einer Achse schwenkbar am Gestell gelagert ist, wobei der Beschlag einen Arm besitzt, der an einem Ende an einer Schwenkachse am Gestell schwenkbar gelagert, am andern Ende mit einer an der Unterseite der Liegefläche abrollenden Rolle versehen ist und eine einerseits am Gestell fixierte Feder mit ihrem andern Ende an diesem Arm angreift, d gekennzeich- n e t, dass die Achse (20) der Liegefläche (5), die Schwenkachse (9) des Armes (8) sowie die Fixierung (13) der Feder (12) an einer gemeinsamen, mit dem Gestell (2) verbundenen Beschlagplatte (7) od.
dgl. angeordnet sind.
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