AT399812B - In ein bett verwandelbares sitzmöbel - Google Patents

Description

AT399 812B

Die Erfindung bezieht sich auf ein, in ein Bett verwandelbares Sitzmöbel mit zwei Ergänzungspolstem zur Bildung der Liegefläche, von denen der eine an einem aus dem Möbelgestell ausfahrbaren Auszug schwenkbar gelagert, und mit dem mittels eines Gelenkbeschlages der andere Ergänzungspolster klappbar verbunden ist, wobei der Auszug mit den eingeschwenkten Ergänzungspolstern unter das feste Sitzkissen einschiebbar ist und der eine Ergänzungspolster um eine erste Achse schwenkbar ist, die an der der Rückenlehne abgekehrten Seite des Auszuges angeordnet ist, sowie der andere Ergänzungspolster einerseits an dem einen Ergänzungspolster an einer gegenüber der ersten Achse höhenversetzten zweiten Achse angelenkt, anderseits mittels einer Schwenkführung im Auszug hohenbeweglich gelagert ist.

Ein derartiges, in der AT-PS 384 540 beschriebenes Möbel hat den Vorteil, daß bei der Umwandlung des Möbels durch nur eine Betätigung, nämlich das Verschwenken des einen Ergänzungspolsters, beide Ergänzungspolster in die jeweils richtige Lage gelangen. Das andere Ergänzungspolster wird beim Verschwenken des einen Ergänzungspolsters automatisch mitgenommen.

Bei dem in der genannten Patentschrift beschriebenen Ausführungsbeispiel ergeben sich bei der Anbringung der Achsen insoferne Schwierigkeiten, weil die zweite Achse im Bereich der Liegefläche liegt, wodurch der Liegekomfort gestört werden kann.

Die Erfindung hat sich eine Verbesserung des bekannten Möbels zum Ziel gesetzt, was dadurch erreicht wird, daß bei an sich bekannter Verwendung eines Winkelhebels die erste und zweite Achse an dem Winkelhebel angeordnet sind, der an dem einem Ergänzungspolster schwenkbar gelagert ist. Bei einem erfindungsgemäßen Möbel können beide Achsen unterhalb der Liegefläche angeordnet werden, sodaß eine Beeinträchtigung des Liegekomforts nicht mehr gegeben ist.

Durch eine besondere Anordnung des Winkelhebels ist es außerdem möglich, einen weiteren Nachteil des bekannten Möbels zu vermeiden. Nach dem Verschwenken des einen Ergänzungspolsters und dem damit verbundenen Hochziehen des anderen Ergänzungspolsters mußte nämlich der Auszug mit beiden Ergänzungspolstern an das Sitzpolster herangeschoben werden, weil zwischen dem anderen Ergänzungspolster und dem Sitzpolster ein Spalt verblieb. Weist nun nach einem weiteren Merkmal der Erfindung die Schwenkführung einen einerseits am Auszug, anderseits am anderen Ergänzungspolster schwenkbar gelagerten Arm auf und die erste Achse des Winkelhebels ist an einem um eine waagrechte Achse verschwenkbaren Teil des Auszuges angeordnet, wird der andere Ergänzungspolster selbsttätig an den Sitzpolster herangeschoben bzw. geschwenkt.

Im Rahmen der Erfindung bildet vorteilhaft der mit den beiden Ergänzungspolstern verbundene Schenkel des Winkelhebels einen Teil einer den Gelenkbeschlag bildenden Viergelenkkette.

Eine zweckmäßige Ausführungsform der Schwenkführung ergibt sich dann, wenn die Schwenkführung eine Fünfgelenkkette aufweist, deren eine Schwinge am anderen Ergänzungspolster verschieb- und schwenkbar gelagert und mittels einer Verbindungsstange mit einer anderen Schwinge verbunden ist.

Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Dabei zeigen, jeweils bei abgenommener Seitenwand: Fig.1 ein erfindungsgemäßes Möbel in der Sitzstellung: Fig.2 in etwas verkleinertem Maßstab den wesentlichen Teil dieses Möbels mit aus dem Möbelgestell ausgefahrenem Auszug und Fig.3 das Möbel in der Liegestellung.

Gemäß den Zeichnungen ist an einem Möbelgestell 1 ein Sitzpolster 2 und ein Rückenpolster 3 gelagert. Ein Auszug 4 ist über seitliche Leisten 5 im Möbelgestell 1 verschiebbar-geführt und Uber Rollen 6 und 7 am Boden abgestützt.

Im Auszug 4 sind zwei Ergänzungspolster 8 und 9 gelagert, wobei in der Folge der Ergänzungspolster 8 als der eine Ergänzungspolster, und der Ergänzungspolster 9 als der andere Ergänzungspolster bezeichnet wird.

Die beiden Ergänzungspolster 8 und 9 sind über eine Viergelenkkette miteinander verbunden, die aus einer Schwinge 10 sowie dem Schenkel 11 eines Winkelhebels 12 gebildet wird, dessen zweiter Schenkel 13 um eine Achse 14 schwenkbar ist. Diese Achse 14 bildet die erste Achse, um die der eine Ergänzungspolster 8 schwenkbar ist. Die zweite Achse 15, an der der andere Ergänzungspolster 9 angelenkt ist, ist am Schenkel 11 des Winkelhebels 12 vorgesehen. Die zweite, an dem einem Ergänzungspolster 8 vorgesehene Achse des Schenkels 11 ist mit 16 bezeichnet.

Die erste‘Achse 14 ist an einem Teil 17 des Auszuges 4 angeordnet, der das Möbel nach vorne abdeckt und um eine waagrechte Achse 18 schwenkbar ist.

Die Schwenkführung des anderen Ergänzungpolsters 9 weist einen Arm 19 auf, der mittels der Achse 20 am Auszug 4 und mittels der Achse 21 am anderen Ergänzungspolster 9 schwenkbar gelagert ist. Ferner ist eine Fünfgelenkkette 22 vorgesehen, deren eine Schwinge 23 in einer Führung 24 des Ergänzungspolsters 9 verschieb- und schwenkbar gelagert ist. Eine Verbindungsstange 25 ist zur Verbindung zwischen der Schwinge 23 und der Schwinge 28 angeordnet. Die Verbindungsstange 25 greift im gezeigten Ausführungsbeispiel im Verbindungsgelenk 27 der beiden Schwingen 26 und 28 der Fünfgelenk- 2

Claims (4)

1. AT 399 812 B kette an, könnte jedoch auch an einer Verlängerung der Schwinge 28 oder sonstwo an dieser angreifen. Eine Feder 29 ist zur Erleichterung der Anhebbewegung des Ergänzungspolsters 9 vorgesehen. Zur Abstützung des Ergänzungspolsters 8 ist ein Fuß 30 an diesem schwenkbar angeordnet, der mittels einer Feder 31 und eines in einer Führung 32 verschiebbaren Armes 33 in seiner in Fig.3 dargestellten 5 Stellung gehalten wird. Bei der Umwandlung des Möbels aus der in Fig.1 dargestellten Sitzstellung in die Liegestellung nach Fig.3 wird vorerst der Auszug 4 aus dem Möbelgestell 1 ausgezogen, sodaß die Zwischenstellung nach Fig.2 erreicht wird. Anschließend wird durch Verschwenken des Ergänzungspolsters 8 einerseits sowohl dieses Ergänzungspolster in eine um etwa 180* verschwenkte Lage gebracht, anderseits aber auch das io Ergänzungspolster 9 unter Verschwenkung des Armes 19 entgegen dem Uhrzeigersinn und entsprechender Verschwenkung und Verschiebung der Glieder der Fünfgelenkkette angehoben. Der Teil 17 des Auszuges 4 schwenkt dabei um seine Achse 18 entgegen dem Uhrzeigersinn, sodaß das Ergänzungspolster 9 an das Sitzpolster 2 herangeschoben und schließlich die Lage nach Fig.3 erreicht wird. - Die umgekehrte Verwandlung von der Liege- in die Sitzstellung erfolgt analog in umgekehrter Reihenfol-15 ge. Auch hier bedarf es nur eines Rückschwenkens des Ergänzungspolsters 8. um auch das Ergänzungspolster 9 in seine untere Lage zu bringen. Patentansprüche 1. In ein Bett verwandelbares Sitzmöbel mit zwei Ergänzungspolstem zur Bildung der Liegefläche, von denen der eine (8) an einem aus dem Möbeigestell ausfahrbaren Auszug (4) schwenkbar gelagert, und mit dem (8) mittels eines Gelenkbeschlages (10,11,13) der andere Ergänzungspolster (9) klappbar verbunden ist, wobei der Auszug (4) mit den eingeschwenkten Ergänzungspolstern (8,9) unter das feste Sitzkissen (2) einschiebbar ist und der eine Ergänzungspolster (8) um eine erste Achse (14) schwenk-25 bar ist, die an der der Rückenlehne abgekehrten Seite des Auszuges (4) angeordnet ist, sowie der andere Ergänzungspolster (9) einerseits an dem einen Ergänzungspolster (8) an einer gegenüber der ersten Achse (14) höhenversetzten zweiten Achse (15) angelenkt, anderseits mittels einer Schwenkführung (19,,22) im Auszug (4) höhenbeweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei an sich bekannter Verwendung eines Winkelhebels (12) die erste (14) und zweite (15) Achse an dem 30 Winkelhebel (12) angeordnet sind, der an dem einen Ergänzungspolster (8) schwenkbar gelagert ist.
2. 2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkführung einen einerseits am Auszug (4), anderseits am anderen Ergänzungspolster (9) schwenkbar gelagerten Arm (19) aufweist und die erste Achse (14) des Winkelhebels (12) an einem um eine waagrechte (18) Achse verschwenk- 35 baren Teil (17) des Auszuges (4) angeordnet ist.
3. 3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mit den beiden Ergänzungspolstern (8,9) verbundene Schenkel (11) des Winkelhebels (12) einen Teil einer den Gelenkbeschlag bildenden Viergelenkkette bildet. 40
4. 4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkführung eine Fünfgelenkkette (22) aufweist, deren eine Schwinge (23) am anderen Ergänzungspolster (9) verschieb-und schwenkbar gelagert und mittels einer Verbindungsstange (25) mit der anderen Schwinge (28) verbunden ist. 45 Hiezu 2 Blatt Zeichnungen 50 3 55