<Desc/Clms Page number 1>
Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrverschraubung mit einer Überwurfmutter, die unverlierbar an einem Rohr gehalten ist, wobei ein an der Aussenseite des Rohres befindlicher Bund den Über- greifungsrand der Überwurfmutte untergreift, insbesondere für den Anschluss einer aus Kunststoff bestehenden Fülleitung und/oder einer aus Kunststoff bestehenden Entlüftungsleitung mittels einer aus
Kunststoff bestehenden Überwurfmutter an Einzelbehälter eines Batterietanks.
Bei Rohrverschraubungen dieser Art besteht das Problem, die Überwurfmutter mit dem Bund in
Eingriff zu bringen. Wenn das Rohr hinter dem Bund nirgendwo einen Durchmesser aufweist, der grösser ist als der Innendurchmesser des Übergreifungsrandes und das Rohr keine scharfen Biegungen aufweist, lässt sich die Überwurfmutter längs des gesamten Rohres bis an den Bund heranschieben. Diese
Voraussetzungen sind jedoch meist nicht gegeben, z. B. auch dann nicht, wenn die Überwurfmutter am
Abzweigungsstutzen einer Leitung anzubringen ist, z. B. an einem Abzweigungsstutzen einer Fülleitung oder einer Entlüftungsleitung eines Batterietanks.
Bekannt ist z. B. eine Rohrverschraubung gemäss dem DE-GM 7044121 für eine Fülleitung eines
Batterietanks, bei der auf die Abzweigungsstutzen Gewindehülsen aufgeschraubt sind, an denen sich der
Bund befindet. Die Überwurfmuttern werden zusammen mit dem Aufschrauben der Gewindehülse montiert.
Eine solche Konstruktion ist verhältnismässig teuer, da am Abzweigungsstutzen ein Gewinde vorgesehen werden muss und ein zusätzlicher Teil, nämlich die Gewindehülse, gebraucht wird. Ausserdem treten
Abdichtungsprobleme auf, da ja das Gewinde, mit dem die Gewindehülse auf den Abzweigungsstutzen aufgeschraubt ist, nicht ohne weiteres flüssigkeitsdicht ist.
Bekannt ist auch eine Konstruktion gemäss der DE-OS 2312835, bei der sich der Bund an einem Rohrstück befindet, das an den Abzweigungsstutzen einer Fülleitung für einen Batterietank angeschweisst wird. Die Überwurfmutter wird zusammen mit dem Anschweissen des Rohrstückes montiert. Auch diese Konstruktion erfordert einigen Arbeitsaufwand, nämlich das Anschweissen des Rohrstückes. Diese Arbeit muss sorgfältig ausgeführt werden, um die erforderliche Dichtigkeit und die erforderliche Haltbarkeit zu gewährleisten. Eine Demontage der Überwurfmutter ist ohne Zerstörung nicht möglich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohrverschraubung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der es möglich ist, die Überwurfmutter mit einem Bund in Eingriff zu bringen, der nicht erst nachträglich montiert wird.
Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass der Bund und der Übergreifungsrand der Überwurfmutter einen Einschnitt aufweisen, dessen Begrenzungswände unter einem spitzen Winkel zur Ebene des Bundes verlaufen, wobei die Breite des Bundeinschnittes mindestens gleich der Dicke des Bundes ist und der Eingreifungsrand und/oder der Bund elastisch deformierbar sind.
Bei einer so ausgebildeten Rohrverschraubung lässt sich die Überwurfmutter dadurch montieren, dass der Übergreifungsrand durch den Einschnitt im Bund hin durchgeschoben wird. Hiebei findet anfänglich eine Art Schraubbewegung statt, bis der Übergreifungsrand an der Rückseite des Bundes ausgetreten ist. Danach wird der Übergreifungsrand bei einer Drehbewegung der Überwurfmutter durch den Bundeinschnitt hindurchgezwängt, bis sich der Übergreifungsrand vollständig jenseits des Bundes befindet. Die Überwurfmutter ist danach unverlierbar gehalten. Erforderlichenfalls, z.
B. dann, wenn eine defekte Überwurfmutter auszutauschen ist, lässt sich die Mutter auch wieder zurückdrehen, d. h. ausser Eingriff mit dem Bund bringen, wobei zunächst das Ende des Übergreifungsrandes in den Bundeinschnitt eingeführt wird, der bei der vorherigen Montage zuletzt in den Bereich oberhalb des Bundes gelangt ist.
Der Bund und der Übergreifungsrand sind etwa gleich dick. Dies ist jedoch keine zwingende Voraussetzung, d. h. Bund und Übergreifungsrand können auch verschiedene Dicken aufweisen.
Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ist mindestens eine der spitzwinkeligen Kanten, die bei einem Lösen der Überwurfmutter vom Bund zusammentreffen, abgestumpft. Dies hat den Vorteil, dass ein unbeabsichtigtes Eindringen der spitzwinkeligen Kante der Überwurfmutter in den Bundeinschnitt verhindert wird.
Die Erfindung gestattet die Ausbildung einer Rohrverschraubung für die Verwendung an einer Fülleitung oder einer Entlüftungsleitung eines Batterietanks derart, dass der Abzweigstutzen samt dem Bund mit der Fülleitung oder einem Fülleitungsabschnitt aus einem Stück besteht, welcher vorzugsweise als Kunststoffspritzteil ausgebildet ist. Dies bringt insgesamt eine wesentliche Verbilligung der Rohrverschraubung mit sich.
<Desc/Clms Page number 2>
Der mehrfach erwähnte spitze Winkel kann z. B. 150 betragen. Es hängt jedoch von den jeweiligen Abmessungen und der jeweiligen Materialbeschaffenheit ab, welcher Winkel optimal ist.
In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen : Fig. 1 die
EMI2.1
2Fig. 2.
Der Batterietank nach Fig. l hat zwei Einzelbehälter --1 und 2--, an die eine insgesamt mit --3-bezeichnete Fülleitung angeschlossen ist.
Jeder Einzelbehälter --1, 2-- hat für den Anschluss der Fülleitung --3-- einen angeformten Anschlussstutzen-4- (weitere Anschlussstutzen für eine Entlüftungsleitung und eventuelle weitere
EMI2.2
--4-- hat--1, 2--erzielt. In den Raum --13-- ragt ein Entlüftungsröhrchen --14--, das mit dem Innenraum des
Abzweigungsstutzens --7-- kommuniziert, wodurch Luftblasenbildung im Sammelrohr vermieden wird, wie das in der eingangs erwähnten DE-OS 2312835 im einzelnen ausgeführt ist.
In den Stutzen --4-- ist ein hülsenförmiger Teil --15-- eingesetzt, an dem sich ein Rohr --16-befindet, das mit seinem unteren Ende unter den Flüssigkeitsspiegel im Behälter --1, 2-- ragt. Hiedurch vermeidet man übermässige Schaumbildung bei der Füllung des Behälters --1, 2--. An dem Teil --15-befindet sich ein Bund --17--, der sich auf eine Schulter innerhalb des Stutzens --4-- abstützt.
Der dichte Anschluss der Fülleitung --3-- an die Einzelbehälter --1 und 2-- wird dadurch erzielt, dass die Überwurfmutter --6-- den Bund --11-- in Richtung der Stirnseite des Stutzens --4-- drückt. Zwischen den Bund --11-- und die genannte Stirnseite ist eine elastische Dichtung --18-- eingefügt. Wie aus Fig. l leicht zu erkennen ist, ist es problematisch, die Überwurfmutter --6-- in die Lage oberhalb des Bundes --11-- zu bringen. Die Massnahmen, mit denen dies möglich ist, sind Gegenstand der Erfindung im engeren Sinne und sollen im folgenden an Hand der Fig. 2 und 3 erläutert werden.
Am Bund --11-- befindet sich ein Einschnitt --19--, der durch zueinander parallele Wände --19a und 19b-begrenzt ist. Die Wand --19a-- geht an einer spitzwinkeligen Kante --20-- in die obere Planfläche - -21-- des Bundes --11-- über und an einer stumpfwinkeligen Kante --22-- in die untere Ebene --23--. Die Wand --19b-- geht an einer spitzwinkeligen Kante --24-- in die Ebene --23-- und an einer stumpfwinkeligen Kante --25-- in die Ebene --21-- über. Die Kanten --20, 22,24, 25-- sind auch in Fig. 2 dargestellt und mit Bezugszahlen beziffert.
Am Übergreifungsrand --26-- der Überwurfmutter --6-- ist ein Einschnitt --27-- vorgesehen, der von Begrenzungswänden --27a und 27b-- begrenzt ist. Die Wand --27a-- geht an einer stumpfwinkeligen Kante --28-- in die untere Ebene --29-- und an einer spitzwinkeligen Kante --30-- in die obere Ebene - des Übergreifungsrandes-26-- über. Der Eingreifungsrandeinschnitt --27-- geht an einer stumpfwinkeligen Kante --32-- in die Ebene --31-- und an einer spitzwinkeligen Kante --33-- in die Ebene - über. Die spitzwinkelige Kante --33-- ist abgestumpft, d. h. die Spitze des Winkels ist sozusagen abgeschnitten. Die spitzen Winkel bei den Kanten --30, 33,24, 20-- sind vorzugsweise gleich und haben z. B. eine Grösse von 150.
Der Abstand zwischen den Begrenzungswänden --19a, 19b-- ist, rechtwinkelig zu den Ebenen der Begrenzungswände gemessen, mindestens gleich der Dicke des Übergreifungsrandes --26--, so dass sich dieser durch den Einschnitt --19-- hindurchdrehen lässt.
Zur Erläuterung sei bemerkt, dass die Schnittlinie III-III in Fig. 2 in ihrem gekrümmten Bereich gegenüber ihrer korrekten Lage ein wenig versetzt ist, um ein Zusammenfallen mit der gestrichelten Linie --34-- zu vermeiden. Strenggenommen nämlich sollte die Schnittlinie mit der Linie --34-- zusammenfallen, so dass der Eingreifungsrandeinschnitt --27-- gerade noch angeschnitten wird.
<Desc/Clms Page number 3>
EMI3.1
--6-- befindet- eingeführt und die Überwurfmutter --6-- gedreht, wobei die Kante --30-- durch den Einschnitt - hindurchwandert und über das Niveau der Ebene --21- heraustritt. Bei weiterer Drehung wird der Übergreifungsrand --26-- der Überwurfmutter --6-- ganz durch den Einschnitt --19-- hindurchgedreht.
Wenn dieser Vorgang beendet ist, befindet sich auch die abgestumpfte Kante --33-- oberhalb der Ebene - -21--. Die Montage der Überwurfmutter --6-- ist dann beendet (Zustand gemäss Zeichnung). Während dieser Montage hat eine elastische Verformung des Übergreifungsrandes --26-- und des Bundes --11-- stattgefunden, wenn diese beiden Teile elastisch sind. Dies wird im vorliegenden Fall angenommen, da unterstellt wird, dass die Fülleitung --3-- und die überwurfmutter --6-- Spritzteile aus Kunststoff sind, wobei der Kunststoff so eingestellt ist, dass eine elastische Deformation möglich ist.
Ein unbeabsichtigtes Lösen der Überwurfmutter ist nicht zu befürchten, da ja hiezu eine elastische Deformation im Bereich rechts von der abgestumpften Kante --33-- erforderlich sein würde, damit diese unter die Kante --20-- am Bund --11-- gelangt. Um eine völlige Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Unterfahren der Kante --20-- zu erzielen, ist die Kante --33-- abgestumpft. Im Bedarfsfall jedoch ist eine Demontage möglich, wozu eine entsprechende Deformation erforderlich ist, die sich jedoch leicht aufbringen lässt.
Die Erfindung bringt den wesentlichen Vorteil, dass der Bund --11-- samit dem Abzweigungsstutzen - einstückig mit dem Füllrohrabschnitt --8 bzw. 9-- ausgebildet werden kann. Man erspart also sowohl das Anschweissen eines Abzweigungsstutzens als auch die Verwendung einer besonderen Gewindehülse.
Hiedurch werden wesentliche Ersparnisse und eine grosse Funktionssicherheit der Verschraubung erzielt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Rohrverschraubung mit einer Überwurfmutter, die unverlierbar an einem Rohr gehalten ist, wobei ein an der Aussenseite des Rohres befindlicher Bund den Übergreifungsrand der Überwurfmutter untergreift, insbesondere für den Anschluss einer aus Kunststoff bestehenden Fülleitung und/oder einer aus Kunststoff bestehenden Entlüftungsleitung mittels einer aus Kunststoff bestehenden Überwurfmutter an Einzelbehälter eines Batterietanks, dadurch gekennzeichnet, dass der Bund (11) und der Übergreifungsrand (26) der Überwurfmutter (6) einen Einschnitt (19,27) aufweisen, dessen Begrenzungswände (19a, 19b, 27a, 27b) unter einem spitzen Winkel zur Ebene (21,23) des Bundes (11) verlaufen, wobei die Breite des Bundeinschnittes (19) mindestens gleich der Dicke des Übergreifungsrandes (26)
und die Breite des Eingreifungsrandeinschnittes (27) mindestens gleich der Dicke des Bundes (11) ist und der Eingreifungsrand (26) und/oder der Bund (11) elastisch deformierbar sind.
EMI3.2