AT293260B - Verschluß für Streu-, Schütt- bzw. Ausgießpackungen - Google Patents

Description

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  Verschluss für Streu-,   Schütt- bzw. Ausgiesspackungen   
Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Streu-, Schutt-bzw. Ausgiesspackungen, der aus einem Abschlussteil und einem darin drehbar gelagerten, mit Öffnungen und vorzugsweise einem Griff versehenen Streuteil besteht, wobei der Streuteil einen zentrischen, vorzugsweise mit einem axial verlaufenden Sackloch versehenen Drehzapfen aufweist. 



   Bei einer bekannten Ausführung eines solchen Verschlusses ist der Drehzapfen des Streuteiles druckknopfartig ausgebildet, was die Einführung des Drehzapfens in die ihn lagernde Öffnung des Abschlussteiles erschwert. 



   Gemäss der Erfindung wird dieser Nachteil dadurch vermieden, dass der Drehzapfen sich gegen sein freies Ende und, falls er mit einem axial verlaufenden Sackloch versehen ist, dieses gegen den Lochboden zu verjüngen. Hiedurch wird das Einführen des Drehzapfens in die ihn lagernde Öffnung des Abschlussteiles erleichtert. Die vorzugsweise Anordnung eines erfindungsgemäss ausgebildeten Sackloches erhöht die Elastizität des Drehzapfens und steigert noch den angeführten Effekt. 



   Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Lochwandung der den Drehzapfen lagernden Öffnung des Abschlussteiles sich in Einführrichtung des Drehzapfens konisch verjüngend ausgebildet. Durch diese Ausbildung wird erreicht, dass der Drehzapfen nach seinem Eindrücken in die Öffnung des Abschlussteiles hinter dessen Berandung schnappt und dort fest einrastet. 



   In den Zeichnungen ist eine beispielsweise Ausführungsform des   erfindungsgemässen   Verschlusses in Fig. l im Längsschnitt und in Fig. 2 in Draufsicht dargestellt. 



   Das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt die Anwendung eines erfindungsgemäss ausgebildeten Verschlusses bei einem Behälter mit einem konischen Behälterkörper   - -3--,   doch ist seine Verwendung bei Behältern beliebiger,   z. B.   zylindrischer, prismatischer oder auch unregelmässiger Form möglich. 



   Der Verschluss besteht aus einem eine   Öffnung--6--aufweisenden Abschlussteil--2--für   den Behälter und einem im   Abschlussteil --2-- drehbar   gelagerten, mit Öffnungen und gegebenenfalls mit einem   Griff-5-versehenen Streuteil-l--.   Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind   Streulöcher --9--,   eine   Schüttöffnung--10-und   eine grosse Öffnung--7--vorgesehen, so dass vom Benutzer zwischen verschiedenen Entleerungsarten gewählt werden kann. 



   Um das Einführen des am Streuteil --1-- vorgesehenen Drehzapfens --13-- in die Öffnung -   14--des Abschlussteiles--2--zu   erleichtern, verjüngt er sich gemäss der Erfindung gegen sein freies Ende. Um seine Elastizität zu erhöhen, kann ein axial verlaufendes   Sackloch --15-- vorgesehen   werden, das sich erfindungsgemäss gegen den Lochboden zu konisch verjüngt. 
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 lagernden   Öffnung--14--des Abschlussteiles--2--sich   in Einführrichtung des Drehzapfens   --13-- konisch   verjüngend ausgebildet, so dass der   Drehzapfen--13--nach   seinem Eindrücken in die Öffnung--14--hinter den   Abschlussteil --2-- schnappt   und dort fest einrastet.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE : 1. Verschluss für Streu-, Schutt-bzw. Ausgiesspackungen, der aus einem Abschlussteil und einem darin drehbar gelagerten, mit Öffnungen und vorzugsweise einem Griff versehenen Streuteil besteht, wobei der Streuteil einen zentrischen, vorzugsweise mit einem axial verlaufenden Sackloch versehenen EMI2.1 der den Drehzapfen (13) lagernden öffnung (14) des Abschlussteiles (2) sich in Einführrichtung des Drehzapfens (13) konisch verjüngend ausgebildet ist.

   Druckschriften, die das Patentamt zur Abgrenzung des Anmeldungsgegenstandes vom Stand der Technik in Betracht gezogen hat : FR-PS 811 684 US-PS 3 042 273 GB-PS 945 720