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Und beide Zahnräder sind auf einer Welle 20 befestigt, welche die Hauptantriebswelle der Kasse bildet. Das Zahnrad 19 greift in ein oberes Zahnrad 21, welches auf dem Ende einer zweiten Querwelle 22 der Kasse befestigt ist. Auf diese Weise wird, sobald der Strom durch den Motor und die magnetische Kupplung geschlossen ist, durch das Schneckenrad 12 und die Kupplungsscheibe 13 die Weicheisenscheibe 15 mitgenommen und dadurch der Antrieb der Räder 17, JN, 19 und 21 bewirkt und infolgedessen werden die Antriebswellen 20 und 22 der Kasse in Drehung gesetzt, um die verschiedenen Funktionen auszuführen,
die gewöhnlich bei Kassen der dargestellten Art durch die auf den Antrieb der Elemente für die Bestimmung des Geschäftes folgende Bewegung des Kassengotriebes ausgeführt wird.
Das Hauptgetriebe der Kasse ist gewöhnlich gesperrt und wird durch Niederdrücken einer Taste der Sondertastonreihe freigegeben. Diese Sondertasten können Verkäufer- oder Abteilungs- tasten darstellen oder eine beliebige andere Klassifikation besitzen und dienen ferner ausser zur
Freigabe des Kassengetriebes zum Schliessen gewisser Stromkreise, um den Motor in Bewegung zu setzen und die Kupplung zu erregen, so dass der Motor dis Hauptwelle der Kasse antreibt.
Die normale Sperrung des Kassengctriebes wird mittels einer Sperrscheibe 30 (Fig. J) bewirkt, welche auf der bereits erwähnten Welle 22 angebracht und ein wenig von dem ebenfalls schon erwähnten Zahnrade 21 entfernt ist, so dass Raum für eine dazwischen- liegende, auf der Welle 22 frei drehbare Sperrklinke 31 vorhanden ist. Diese Sperrklinke 31 ist mit einer Sperrnase 32 versehen und steht unter Einfluss einer Feder 33, welche diese
Klinke so zu drehen sucht, dass ein an der Vorderseite der letzteren vorgesehener Vor- sprung gegen einen Anhaltestift 34 gedrückt wird. Die Sperrscheibe 30 ist mit eienr Sperr- schultt\r 85 versehen, gegen welche die aufwärts gerichtete Nase 36 eines Spenlleb {\ls 37 (Fig. 1 und 3 a) wirkt.
Dieser Hebel 37 hat einen vorwärts gerichteten Fuss 38, der mit
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richtung verhindert, so dass das Kassengetriebe gewöhnlich gesperrt ist.
Im folgenden ist die Vorrichtung zum Ausrücken des Sperrhebe) s 37 beim Nieder- drucken einer der Sondertasten näher beschrieben. Die Sondertastenreihe 40 (Fig. 4) wirkt mit einem Tastenriegel 41 in bekannter Weise derart zusammen, dass beim Niederdruckes
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An) hinteren Ende dieses Ausrückhebels 45 ist ein seitlicher Stift 46 vorgesehen, welcher sich gewöhnlich gerade über einem Daumen 47 befindet. Letzterer ist an der Seite des
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Ende des Daumens 47 in der vorderen Stellung nach Fig. l und 3a. Der Ausrückhebel 45 ist ebenfalls mit einer aufwärts gerichteten, abgeschrägten Nase 50 versehen, welche mit
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/. usammenwirkt.
Die Scheibe 53 ist auf der oberen Kassenwelle 22 befestigt.
Wird eine der Sondertasten 40 (Fig. 4) niedergedrückt und die Welle 44 in vorher beschriebener Weise gedreht, so wird das hintere Ende des Ausrückhebels 45 abwärts ge- schwungen. Hiebei wirkt der Stift 46 gegen das obere Ende des Daumens 47 und drückt daher das hintere Ende des Sperrhebels 37 abwärts, so dass dessen Sperrnase 36 ausser Hcrührung mit der Sperrschutter 35 gebracht und das Kassengetriebe freigegeben wird. Die Nase 36 wird weit genug abwärts bewegt, damit die Sperrklinke 31 vorwärts über
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Welle 22 worden die Verkäufertasten 40 (Fig.
4) in bekannter Weise freigegeben und die tette 44 kehrt in die Normalstellung zurück, so dass der Ausrückhebe ! 45 durch dio au seinem vorderen Ende angebrachte Feder 45@ in die obere Normalstellung zurückgebracht wird. Infolgedessen kann auch der Sperrhebel 37 unter Einwirkung seiner Feder 39 in die Normalstellung zurückkehren, so dass, wenn die Sperrscheibe 30 ihre Umdrehung vollendet, die Nase 30'in den entsprechenden Ausschnitt dieser Scheibe 30 gedrückt wird und wieder die Schulter 35 sperrt.
Gleichzeitig bewegt die Rolle 32a die Sperrklinke 31 entgegen der Spannung ihrer Feder 33 in die Normalstellung zurück, so dass die Kasse jetzt am Ende der erwähnten vollen Umdrehung gesperrt ist.
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Um zu verhindern, dass die Kasse durch beabsichtigtes oder unbeabsichtigtes Niedergedrückthalten einer Sondertaste 40 freigegeben bleibt, ist die bereits erwähnte Scheibe 53 (Fig. 3) vorgesehen. Bei Drehung der Wolle 22 in der Pfeilrichtung wirkt die Abschrägung 5J ! gegen die Nase 50 und bewegt den Ausruckhebel 45 noch weiter abwärts und der Stift 46 hat in bezug auf den Daumen 47, mit dem er zusammenwukt, eine sblche Stellung, dass er bei der weiteren oder zusätzlichen Abwärtsbewegung des Ausrückhebeis 4. 5 hinter die vordere Kante des Daumens 47 tritt, so dass er sich nunmehr an der Vorderseite dieses Daumens 47 befindet und die Rückbewegung des Sperrhebels 37 in die normale SpOrI'- stellung nicht verhindert.
Die Scheibe 53 wirkt daher nicht als Sperrscheibe, sonderen hat lediglich den Zweck, dem Ausrückhebel 45 die erwähnte zusätzliche Bewegung zu erteilen, um am Ehde einer vollständigen Bewegung des Kassengetriebes die Sperrung des letzteren zu sichern, unabhängig davon, ob eine Sondertaste niedergedrückt gehalten wird oder nicht.
Wird nämlich eine Sondertaste niedergedrückt gehalten und daher der Ausruckhebel 45 in der unteren Stellung gehalten, so ist dennoch seine Einwirkung auf den Sperrhebel 87 verhindert und die Kasse kann nicht wieder angetrieben werden, bis die erwähnte Sondertaste freigegeben worden ist, so dass dem Stifte 46 die Rückkehr in die obere Normalstellung gestattet ist. In diesem Falle drückt er den Daumen 47 zurück, bis dieser wieder vorwärts unter den Stift 46 schnellt, so dass die Teile wieder die Normalstellung einnehmen.
Um den Sperrhebel 37 kurz vor Beendigung des Kassenantriebes zwangläufig in die Sperrstellung zurückzubewegen, ist die vorher erwähnte Weicheisenscheibe 15 mit einer seitlichen Rolle 60 (Fig. 1) versehen, welche gegen einen zweiten, am Hebel 37 angelen ! ; ten
Daumen M wirkt.
Dieser Daumen ist am hinteren Ende des Hebels auf einem seitlichen
Stifte 62 des letzteren drehbar und besitzt eine vergrösserte Öffnung 63. in welche ein seitlich am Hebel 37 angebrachter Stift 64 hineintritt, so dass dem Daumen 61 eine geringe
Bewegung unabhängig vom Hebel 37 gestattet ist. ahc am Ende der Umdrehung der
Scheibe 15 wirkt die Rolle 6U gegen das untere Ende des Daumens (il und drückt diesen gegen den Stift 64, so dass der Daumen 61 um den Stift 62 schwingt und den Sperrhebel 87 zwanglänfig in die Sperrstellung bewegt. Alsdann gleitet die Rolle 60 an dem Daumen 61 vorbei und letzterer fällt wieder durch sein Eigengewicht in die Normalstellung nach Fig. 1.
Bei der dargestellten Kasse ist eine Tastenanslösevorrichtung üblicher Art angeordnet.
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verhindert. Beim Antriebe dieser Vorrichtung wird nämlich der Stift 73 über den Fuss. M bewegt und verhindert dadurch eine Drehung des Sperrhebels 37 zwecks Freigabe det. Kassengetriebcs und umgekehrt befindet sich, wenn der Sperrhebel 37 einmal zwecks Frei-
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Stiftes 73 und verhindert den Antrieb der Tastenauslöscvorricbtnng. Durch eine Feder 74 wird der Hebel 72 gewöhnlich in der Lage nach Fig. 1 gehalten.
Im folgenden sind die elektrischen Verbindungen zum Anlassen des Motors näher beschrieben. Auf dem einen Ende der Isolierpaltte 80 (Fig. 1) ist eine Kontaktfeder si
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bounden, während die Klemme 83 durch einen Leitungsdraht mit der Wicklung 87 der elektromagnetischen Kupplung verbunden ist. Diese Wicklung 87 ist in der vorher erwähnten Kupplungsscheibe 13 angeordnet und ist mit einer im folgenden erläuterten elektromagnetischen Stromschlussvorrichtung in Reihe geschaltet.
Diese Stromschlussvorrichtung ist mit einem Gehäuse 90 (Fig. 1 und 2) versehen, das eine Solonoidwicldung 91 (Fig. 5) enthält und diese Solenoidwicklung 91. ist mit der f Wicklung 87 der elektromagnetischen Kupplung und mit der Batterie in Reihe geschaltet.
Bei Erregung der Solenoidwicklung M zieht der Solenoidkern 92 3 einen Anker 93 an, welcher eine Stromschlussrolle 94 trägt, so dass letztere abwärts bewegt und mit zwei federnden
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verbunden. Bei 103 (Fig. 5) ist das Nebenschlussfeld für den Elektromotor 10 vorgeschen.
Die Wirkungsweise dieser Stromschlussvorrichtungen ist folgende : Wird der Sperr- hebel 37 in vorher beschriebener Weise zwecks Freigabe des Kassengetriebes abwärts geschwungen, so'wird die Isolierroile 82 ebenfalls abwärts bewegt, so dass die auf ihr ruhende Kontaktfcdcr SJ'nunmehr infolge ihrer eigenen Spannung frei sich abwärts bewegen und mit dem Kontakte 83 in Berührung kommen kann. Hiedurch wird, wie aus Fig. 5 ersichtlich, der Stromkreis durch die Batterie 85, die Wicklung 87 der elektromagnetischen Kuppl. ung, die Wicklung 91 des Stromschlusssolenoidos und der Leitungsdraht 101 goschlossen.
Infolgedessen wird der Kern 92 der elektromagnetischen Stromschlussvorrichtung erregt, so dass der Anker 93 entgegen der Wirkung seiner Feder 97 (Fig. 2) angezogen wird, und hiedurch werden die auf einer geeigneten Iso ! ierp ! atte M angeordneten, federnden Kontakte 9. 5 und 96 miteinander elektrisch verbunden. Durch Herstellung dieser Verbindung zwischen den Kontakten 95 und 96 wird jetzt der Hauptstromkreis durch den Motor 10 geschlossen. Dieser Motorstromkreis stellt zwischen den Punkten 102 und 104 (Fig. 5) die Abzweigung eines geteilten Stromkreises dar ; die andere Abzweigung des geteilten Stromkreises besteht in der magnetischen Kupplung und in der Wicklung der magnetischen Stromschlussvorrichtung.
Nachdem auf diese Weise der Strom durch den Motor geschlossen ist, werden durch die Motorwelle 11 (Fig. 1 und 2) und das oben beschreiebene Getriebe die Kassenwellen 20 und 22 um eine volle Umdrehung gedreht. Kurz vor Beendigung einer solchen vollen Umdrehung wird der Sperrhebel 37 in oben beschriebener Weise in die normale Sperrstellung zurückgedrückt und hiebei wird die Isolierrolle 82 aufwärts bewegt, so dass der federnde Stromschlussstreifen 81 mit seiner Klemme 83 ausser Berührung gebracht und daher der
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unterbrochen wird. Infolgedessen wird der federbeeinflusste Anker 92 solfort freigegeben und daher der Stromkreis durch den Motor unterbrochen.
Die Kasse ist jetzt selbsttätig ge- sperrt und der Motorstromkrois unterbrochen worden, so dass die Kasse nicht wieder angetrieben werden kann, bis dieselbe Reihenfolge der Operationen wiederholt wird.
Aus der vorstehenden Erläuterung der elektrischen Verbindungen geht hervor, dass beim Niederdrücken einer der Sondertasten dadurch, dass dem federnden Kontakte 81 die
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und durch die magnetische Stromschlussvorrichtung geschlossen wird, so dass der Motor- Stromkreis erst nach dem Schliessen des Kupplungsstromkreises geschlossen wird. Ahnlich wird der Kupplungsstromkreis nahe am Ende des Kassenantriebes unterbrochen, bevor der Motorstromkreis unterbroc'en wird, so dass beim Unterbrechen des Motorstromkreises die magnetische Kupplung praktisch stromlos und der Motor unbelastet ist.
Obwohl natürlich die Zeiträumne zwischen dem Schliessen des Kupplungsstromkreises und des Hauptstrom- kreises praktisch unmerklich sind, besteht dennoch in dem Schliessen dieser beiden Strom-
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nach dem Unterbrechen des Kupplungsstromkreises, d. h. durch das Unterbrechen des Motorstromkreises bel unbelastetem Motore wird ebenfalls die Funkenbildung sowohl an dem Kontakte to 8H als auch an den Kontakten 95 und. 96 des Motorstromkreises verringert.
Ein weiterer Vorteil in der Anwendung der Kontaktfeder M (Fig. 1) liegt darin, dass sie mittels ihrer eigenen Federspannung den Stromschluss bewirkt und bei dem Niederdrücken einer Sondertaste zwecks Freigabe des Kasscugetriebes keine zusätzliche Kraft
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Abnutzung unterworfen sind, die bei übermässigem Drucke auf diese Dächen bei einer positiv angetriebenen Stromschlussvorrichtung entsteht.
In solchen Fällen, in denen wie bei der dargestellten Kasse der durch eine Taste angetriebenen Sperrvorrichtung, d. h. dem Ausrückhebel 45 eine weitere Bewegung erteilt wird, um die Einwirkung dieses AusrUcklebels 45 auf den Sperrhebel 37 in oben beschriebener Weise zu verhindern, würde, wenn durch diese weitere oder zusätzliche Bewegung einer Stromschlussvorrichtung noch eine weitere Bewegung crtoilt wUrde, ein schädlicher Druck auf letztere ausgeübt worden und ebense würden die Stromschlusspunkte aufeinandergleiten, so dass an diesen Punkten ein übermässigerVerschleisshervorgerufenwürdeundeinesolcheEinrichtungnichtdauerhaft wire.
bel dem oben erläuterten federnden Streifen, der durch eigene Spannung den Strom- sf'liuss bewirkt. sind die erwähnten, bei positiv angetriebenen Stromschlussvorrichtungen auftretenden Mdnge) vermieden,
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Aus Fig. 1 ist ersichtlich, dass die oben erwähnte Isolierrollo 82 exzentrisch auf ihrem Stifte 69 drehbar ist. Diese Anordnung ist getroffen, damit die Rolle 82 um ihre Drehachse eingestellt worden kann, wobei sie durch eine Schraubenmutter in der eingestellten Lage gesichert wird.
Auf diese, Weise kann die Kontaktfeder 81 in der Normalstellung mehr oder weniger von dem Kontakte 83 entfernt gehalten werden, so dass hiedurch die Zeit, zu welcher der Stromkreis durch die magnetische Kupplung geschlossen und unterbrochen wird, in bezug auf die Freigabe-und Sperrbewegung des Hebels 37 geregelt worden, kann und daher ein ständiges Biegon der Kontaktfeder' zur richtigen zeitlichen Einstollung vermieden wird,
PATENT-ANSPRÜCHE :
1.
Antriebsvorrichtung für elektrisch betriebene Registrierkassen, Addiermaschinen oder dgl., bei denen der Elektromotor das Getriebe mittels einer elektromagnetischen Kupplung antreibt, die zwecks Verhinderung allzustarker Funkenbildung gleichzeitig mit dem Ausschalten des Motors ausgerückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Strom- schluss für den Antriebsmotor (10) mittels einer elektromagnetisch betätigten Stromschlussvorrichtung (92, 94) erfolgt, deren Wicklung (91) mit der Wicklung (87) der elektromagnetischen Kupplung in Reihe liegt, so dass beim Schliessen des durch diese Wicklungen (91, 87) gehenden Stromes die Stromschlussvorrichtang (92, 94) betätigt und der Stromkreis des Elektromotors (10) geschlossen wird.