AT27841B - Absetzend wirkende Heberspülvorrichtung mit in einen Wasserverschluß eintauchendem Abflußschenkel. - Google Patents

Description

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 geleitet wird, wenn ein in das   Heberinnere   einmündendes   Lufteinlassrohr   durch den im Behälter ansteigenden Wasserspiegel abgeschlossen und dann die eingeschlossene Luft aus dem lleber durch das Strahlgebläse abgesaugt wird. Bei diesen Spülvorrichtungen sinkt unmittelbar nach Ingangsetzen des Hebers der Wasserspiegel im Behälter wieder unter die   Mündung des Luftröhrchens, wodurch der Lufteintritt   in das Heberinnere ermöglicht wird; die Folge ist, dass   die Wirkung des Hebers leicht   ganz oder teilweise gestört werden kann
Die vorliegende Erfindung bezweckt nun bei derartigen   Hebervorrichtungen die   ununterbrochene Wirkung des Hebers bis zur vollkommenen Entleerung des Behälters zu sichern. 



   Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise an einer Kanalspülvorrichtung dar- 
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 kleine Offnung vorgeschen, durch welche während des Füllens des Behälters b stets so viel Luft einströmt, wie notwendig ist, um ein vorzeitiges Ansaugen des Hebers zu verhindern. Diese Öffnung kann sich   entweder am Heberrohr se) bst befinden,   in welchem Falle sie, wie 
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 Röhrcheng. 



   Solange nun der Behälter b sich füllt, kann eine   Luftleere im Heber nicht entstehen.   weil stets Luft durch das wasserfreie Röchrchen g oder die Öffnung h in den Heber eintritt. Sobald jedoch das Wasser in den Beh ilter b und damit auch im   Heber d ! bis an   die 
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 stürzende Wasser sowohl die   Öffnung h als   auch die untere Mündung der Röhre g so   lange unter Wasser setzt, bis der Heber ausgelaufen   ist. 

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   Bei der Ausführungsform nach Fig.   l   bleibt also   der Wasserverschluss   im Röhrchen   p     wus zend   der Arbeit des Hebers bestehen. Ist jedoch das übergeführte Wasser aus dem Be-   hätter   e in den Kanal abgeflossen, so entleert sich auch das Rohr g durch die Öffnung h, wirkt dann, wie vorher, als Luftleitung und verhindert wieder ein vorzeitiges Arbeiten des Hebers. 
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 ausgebildet sein. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Absetzend wirkende Heberspülvorrichtungen mit. in einen   Wasserverschluss   ein- 
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 wird, wenn der in das   Heberinnere   führende Lufteinlass durch den steigenden Wasserspiegel geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass durch eine tief unten auf der   Abflussseite   des Hebers angeordnete kleine Öffnung (h) gebildet wird, so dass die   rnunterbrochene Wirkung   des Hebers bis zur Entleerung des   Behättors gesichort   ist.

Claims (1)

1. H. Ausführungsform der Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass EMI2.3 abschluss angeordnet ist.

   3. Ausführungsform der Spülvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anordnung eines von der Herberrorhkrümmung abzweigenden, an seinem unteren Ende knie- förmig gebogenen Röhrchens (g), das am tiefsten Punkte des Knifs ( die kleine Lufteinlassöffnung (71) trägt.