DE170157C

DE170157C -

Info

Publication number: DE170157C
Application number: DE1904170157D
Authority: DE
Filing date: 1904-09-12
Anticipated expiration: 1924-09-13

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

M 170157 KLASSE 85 e.

GEORG PFAHLER in MÜNCHEN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. September 1904 ab.

Es sind bereits Heberspülvorrichtungen mit einen Wasserverschluß enthaltendem Abflußschenkel bekannt geworden, bei denen die Heberwirkung durch ein Strahlgebläse eingeleitet wird, wenn ein in das Heberinnere einmündendes Lufteinlaßrohr durch den im Behälter ansteigenden Wasserspiegel abgeschlossen und dann die eingeschlossene Luft aus dem Heber durch das Strahlgebläse abgesaugt wird. Bei diesen Spülvorrichtungen sinkt unmittelbar nach Ingangsetzen des Hebers der Wasserspiegel im Behälter wieder unter die Mündung des Luftröhrchens, wodurch der Lufteintritt in das Heberinnere ermöglicht wird; die Folge ist, daß die Wirkung des Hebers leicht ganz oder teilweise gestört werden kann.

Die vorliegende Erfindung bezweckt nun, bei derartigen Hebervorrichtungen die ununterbrochene Wirkung des Hebers bis zur vollkommenen Entleerung des Behälters zu sichern. Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise an einer Kanalspülvorrichtung dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 einen senkrechten Schnitt und Fig. 2 einen Grundriß durch eine Ausführungsform, die Fig. 3 einen senkrechten Schnitt durch eine zweite Ausführungsform.

In dem Behälter b, der durch eine Wasserleitung α gespeist wird, befindet sich ein Heber d, d^l, der das aufgestaute Wasser in den Raum e und den zu spülenden Kanal überführt. Auf dem Scheitel des Hebers ist ein Strahlgebläse c beliebiger Art angeordnet, welches auch an die. Druckwasserleitung a angeschlossen sein kann und dazu dient, die Luft aus dem Heberrohr d, d¹ abzusaugen. Damit nun das Absaugen der Luft aus dem Heber ohne Verzug erfolgt, wenn der Behälter b bis zur Höhe der Heberkrümmung mit Wasser gefüllt ist, vorher aber verhindert wird, ist an dem Abflußrohr des Hebers eine kleine Öffnung vorgesehen, durch welche während des Füllens des Behälters b stets so viel Luft einströmt, wie notwendig ist, um ein vorzeitiges Ansaugen des Hebers zu verhindern. Diese Öffnung kann entweder sich am Heberrohr selbst befinden, in welchem Falle sie, wie in Fig: 3 bei h gezeigt, zweckmäßig an einem Knie des Heberfallrohres kurz über dem Wasserabschluß des Rohres angeordnet ist, oder sie befindet sich wie in Fig. ι an einem besonderen, von dem Heberscheitel abzweigenden, knieförmig an seinem Ende g¹ gebogenen Röhrchen g.

Solange nun der Behälter b sich füllt, kann eine Luftleere im Heber nicht entstehen, weil stets Luft durch das wasserfreie Tlöhrchen g oder die Öffnung h in den Heber eintritt. Sobald jedoch das Wasser im Behälter b und damit auch im Heber d bis an die Heberkrümmung gestiegen ist, läuft es in das Rohr g bezw. in das Heberfallrohr d¹ über und sammelt sich bei der Ausführungsform nach Fig. 1 in dem Kniestück g^l an, da es aus der engen Öffnung h nur langsam

abfließen kann, staut sich dagegen bei der Ausführungsform nach Fig. 3 über dem Verschlußwasser des Heberschenkels d¹, so daß hier die Öffnung h geschlossen wird. Das Strahlgebläse saugt nun in beiden Fällen die Luft aus dem Heberinnern ab, so daß das Wasser nachsteigen und der Heber in Wirkung treten kann. Dies hat zur Folge, daß das in den Wasserverschluß und den Behälter e überstürzende Wasser sowohl die Öffnung h als auch die untere Mündung der Röhre g so lange unter Wasser setzt, bis der Heber ausgelaufen ist.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bleibt also der Wasserverschluß g^l irn Röhrchen g während der Arbeit des Hebers bestehen. Ist jedoch das übergeführte Wasser aus dem Behälter e in den Kanal abgeflossen, so entleert sich auch das Rohr g durch die Öffnung h, wirkt dann, wie vorher, als Luftleitung und verhindert wieder ein vorzeitiges Arbeiten des Hebers.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 wird durch Ablauf des Wassers aus dem Behälter e die Öffnung h freigegeben, so daß über dieser Öffnung das Heberrohr selbst wieder als Luftleitung wirkt.

Die Gestalt des Hebers kann eine beliebige sein; er kann auch als Glockenheber u. a. ausgebildet sein.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Absetzend wirkende Heberspülvorrichtung mit in einen Wasserverschluß eintauchendem Abfiußschenkel, bei der die Heberwirkung durch ein Strahlgebläse eingeleitet wird, wenn der in das Heberinnere führende Lufteinlaß durch den steigenden Wasserspiegel geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Lufteinlaß durch eine tief unten auf der Abflußseite des Hebers angeordnete kleine Öffnung (h) gebildet wird, so daß die ununterbrochene Wirkung des Hebers bis zur. Entleerung des Behälters (b) gesichert ist.,

2. Ausführungsform der Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lufteinlaßöffnung (h) an dem Heberfallrohrschenkel (d^l) kurz über seinem Flüssigkeitsabschluß angeordnet ist.

3. Ausführungsform der Spülvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anordnung eines von der Heberrohrkrümmung abzweigenden, an seinem unteren Ende knieförmig gebogenen Röhrchens (g), das am tiefsten Punkte des Knies (g^l) die kleine Lufteinlaßöffnung (h) trägt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.