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Sperrblech zur Sicherung insbesondere von Stopfbuchsenmuttern auf Ventilgehäusen
Die Erfindung betrifft die Sicherung von Stopfbuchsenmuttern u. ähnl. Muttern auf Ventilgehäuse, Ventilspindelgehäuse od. dgl. Wenn Muttern gegen ringförmige Sitze oder hülsenförmige Muttern, wie
Stopfbuchsenmuttern, gegen ein Ventilspindelgehäuse od. dgl. angezogen werden sollen, ist es erwünscht, dieselben in angezogener Lage sichern zu können, denn speziell Stopfbuchsenmuttern, die dazu dienen, die Packungsbuchse einer Ventilspindel anzuziehen, neigen dazu, sich bei Betätigung der Ventilspindel allmählich zu lockern.
Es ist bekannt, Stopfbuchsenmuttern durch eine Arretiervorrichtung gegen Drehen zu sichern. Eine derartige Verdrehungssicherung von Stopfbuchsenmuttern kann durch eine Gegenmutter erreicht werden.
Ein Lösen dieser Sicherung erfordert jedoch die Verwendung von Werkzeugen und ist daher umständlich.
Ausserdem ist es bekannt, eine Stopfbuchsenmutter bei Ventilen durch einen am Ventilgehäuse festgeschraubten und in entsprechende Vertiefungen der Mutterflanken eingreifenden Riegel gegen unbeabsich- tigtesVerdrehenzu sichern. Zum Nachziehen der Mutter muss der Riegel durch Lösung der Verschraubung ausser Eingriff gebracht werden, was ebenfalls die Verwendung von Werkzeugen voraussetzt. Ausserdem ist diese Sicherung relativ aufwendig in Herstellung und Anbringung.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Mutternsicherung in Form eines Sperrbleches, mit Hilfe dessen Muttern der eingangs angegebenen Art auf einem zapfenförmigen Gehäuse oder einem Spindelgehäuse gesichert werden können. Die Erfindung besteht hauptsächlich darin, dass das Sperrblech als ein etwa U-förmiger Federbügel ausgeführt ist, dessen Basis vorzugsweise eben und mit einer der Form der Mutter angepasster Öffnung versehen ist, und das dazu bestimmt ist über die Mutter geschoben zu werden, und dessen Schenkel in Achsrichtung der Mutter umgebogen sind und gegen das Spindelgehäuse od. dgl. bzw. gegen Sperrorgane auf demselben federn und in Eingriff mit den genannten Sperrorganen kommen.
Gemäss einer Ausführungsform der Erfindung sind hiebei auf dem Spindelgehäuse Nasen, Warzen, Ansätze, Taschen, Bilgel od. dgl. angeordnet, welche dazu dienen, in denselben zugeordneten Löchern, Vertiefungen oder Kerben der Federschenkel des Sperrbleches einzugreifen.
Mit Hilfe des erfindungsgemässen Sperrbleches können beispielsweise Stopfbuchsenmuttern an Spindelgehäusen sehr bequem gesichert werden, indem man nach Anziehen der Stopfbuchsenmutter gegen die Packung auf dem Spindelgehäuse sowie vor Aufsetzen eines Ventilhandrades oder einer andern Handhabe auf das freie Ende der Ventilspindel, das in Form eines U-förmigen Federbügels ausgeführte Sperrblech über die Mutter führt, wobei die Schenkel des Sperrbleches beidseits des Spindelgehäuses zu liegen kommen und indem man an den Schenkelenden angeordnete Öffnungen oder andere Sperrorgane tiber die auf dem Spindelgehäuse angebrachten Warzen, Ansätze usw. führt, so dass das Sperrblech und damit die Stopfbuchsenmutter in ihrer Lage festgehalten wird.
Die Erfindung sei nun im Anschluss in der Zeichnung näher beschrieben, welche in perspektivischer Wiedergabe eine Ausführungsform der Erfindung zeigt.
Das auf der Zeichnung wiedergegebene Ventil sei ein Nadelventil, dessen Ventilgehäuse --1-- mit einem Spindelansatz --2-- versehen ist. Auf das Gewinde --3-- des Spindelansatzes --2-- kann eine
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Stopfbuchsenmutter-4-aufgeschraubt werden, nachdem eine in der Zeichnung nicht sichtbare Pakkung auf die Ventilspindel --5-- aufgeschoben wurde. An den beiden Seitenflächen des Spindelgehäuses sind Ansätze oder Warzen-6, 7-angeordnet. Die Schenkelenden --8, 9-- der Schenkel --1], 12-- des Sperrbleches --10-- befinden sich in Eingriff mit den Ansätzen oder Warzen --6, 7--. Das Sperrblech ist dabei mit seiner den Konturen der Mutter angepassten Öffnung --13-- über die Stopfbuchsenmuttern --4-- geschoben.
Am oberen Ende der Ventilspindel --5-- ist ein Handrad -14-- angebracht. Es ist auch denkbar, die Schenkelenden 9--in an den Seiten des Spindelgehäuses angebrachten Taschen oder Bügel auf ähnliche Weise einzuführen, wie dies beispielsweise bei einem Aktentaschenschloss mit dessen Schlossriegel erfolgt.
Das erfindungsgemässe Sperrblech ist somit sehr leicht anzubringen und gewährleistet eine sehr gute Sicherung der Stopfbuchsenmuttern. Bei Bedarf kann die Erfindung selbstverständlich sowohl bei hülsenförmigen als auch bei gewöhnlichen Muttern angewendet werden, die gegen ringförmige Sitze angezogen werden sollen.
Obgleich die Erfindung im Anschluss an eine Ausführungsform derselben beschrieben wurde, kann dieselbe dennoch auf beliebige Art und Weise im Rahmen der nachstehenden Patentansprüche modifiziert werden.
PAT ENT ANSPRÜCHE :
1. Sperrblech zur Sicherung von Stopfbuchsen- od. ähnl. Muttern auf Ventilgehäusen, Ventilspindel- gehäusen od. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrblech als ein etwa U-förmiger Federbügel ausgeführt ist, dessen Basis hauptsächlich eben und mit einer der Form der Mutter angepassten Öffnung versehen ist, und das dazu bestimmt ist, über die Mutter geschoben zu werden, und dessen Schenkel in Achsrichtung der Mutter umgebogen sind und gegen das Spindelgehäuse od. dgl. bzw. gegen Sperrorgane auf demselben federn sowie in die genannten Sperrorgane eingreifen.