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Feuerzeug
Die Erfindung betrifft Feuerzeuge mit automatischem Mechanismus und gasförmigem Brennstoff.
Heute sind insbesondere folgende drei Arten von Feuerzeugen bekannt : Feuerzeuge mit einem Zahnstangenmechanismus, die relativ schwierig herzustellen sind, jedoch den Vorteil haben, dass der Zündhebel leicht in einem Gehäuse untergebracht werden kann, Feuerzeuge mit einem Nockenmechanismus, der durch die Reibwirkung schwer zu betätigen ist, der aber ebenfalls leicht in einem Gehäuse unterzubringen ist, sowie Feuerzeuge mit einem Mechanismus mit Parallelogrammführung, die sehr leicht zu betätigen sind und sicher arbeiten, bei denen jedoch das Rückwärtsschwenken des Zündhebels ein gutes Unterbringen in einem Gehäuse unmöglich macht und bei denen eine Gleitbewegung nicht natürlich mit dem Finger ausgeführt wird.
Die Erfindung betrifft ein Feuerzeug, das alle die oben erwähnten Vorteile in sich vereint, ohne jedoch die aufgezeigten Nachteile zu besitzen.
Zu diesem Zweck ist für das erfindungsgemässe Feuerzeug ein Mechanismus vorgesehen, der insbesondere dadurch bemerkenswert ist, dass ein um eine Achse gelagerter Zündhebel, während er von Hand niedergedrücktwird, einerseitsaufein Hebelglied, das an einem Klinkenhalter gelenkt ist, und anderseits auf einen Hebel einwirkt, der um die Achse eines ZUndrades gelenkt ist und ein Ausströmventil betätigt, und dass sich die Gelenkachsen zwischen dem Zündhebel und dem Hebelglied, dem Hebelglied und dem Klinkenhalter und dem Klinkenhalter und der Zündradachse im Ruhezustand des Feuerzeugmechanismus ungefähr in einer Ebene befinden, so dass zu Beginn der Zündbewegung ein grösserer Druck auf den ZUndhebel erforderlich ist und eine Energieanhäufung stattfindet,
während im weiteren Verlauf der Zündbewegung die Hebelarme grösser werden und in Endstellung eine bestmögliche Wirksamkeit gewährleistet ist.
Der Finger zur Betätigung des Feuerzeuges führt somit gezwungenermassen bei jeder Betätigung eine vollständige Hubbewegung aus, wodurch beim Hinhub ein guter Funken und beim Rückhub eine gute Rückstellung gewährleistet wird.
Bei dem erfindungsgemässen Feuerzeug umgibt das Gehäuse das Reservoir vom Boden her, der Mechanismus wird von oben durch eine Kappe abgedeckt, die von oben auf den Kopf gestülpt ist und der Rücken des Zündhebels ragt aus der Kappe heraus.
Gemäss einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Zündhebel sowohl hinten, an einem Kopf, als auch vorne, an dem Hebelglied, in offenen Lagern gelagert ist, und dass der Zündhebel von einem Gehäuse in Stellung gehalten wird, wodurch der Zündhebel nach Abnahme der Kappe ohne Schwierigkeit herausgenommen werden kann. Diese Ausbildung ist darum interessant, weil bei einer Beschädigung der zerbrechlichen Teile des Mechanismus, wie z. B. des Zündrades und der Klinke, diese Teile ausgewechselt werden können, wobei die äusseren Teile erhalten bleiben und somit z. B. eine reiche Verzierung tragen können.
Zum Zweck eines leichten Abnehmens der Kappe ist diese auf dem Kopf durch eine elastische Rastvorrichtung befestigt.
Vorzugsweise ist auch vorgesehen, dass die Rückstellfeder für den Zündhebel auf diesen über das Hebelglied einwirkt.
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Für eine bestmögliche Elastizität ist vorgesehen, dass die Verbindung zwischen der Rückstellfeder und dem Hebelglied durch eine gelenkige Raste hergestellt wird.
Die Rückstellfeder für den Zündhebel wirkt an dessen hinterem Ende auf diesen ein, d. h. an einem von seiner Gelenkachse relativ entfernten Punkt. Dadurch kann für das Rückstellen eine relativ schwache Feder verwendet werden, was zu einer sehr weichen Zündbewegung beiträgt.
Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass 1Il Ruhestellung das vordere Ende des Zündhebels mit der Achse des Zündrades in Anlage ist. Dadurch entsteht eine feste Verbindung zwischen dem Zündhebel und dem Hebelglied, da die Rückstellfeder das Hebelglied vertikal nach oben zieht und die obere Achse des Hebelgliedes den Klinkenhalter nach vorne drückt. Auch daher kann eine schwache Rückstellfeder verwendet werden.
Der erfindungsgemässe Mechanismus kann selbstverständlich auch bei einem Feuerzt'ig mit herausnehmbarem Brennstolfreservoir Anwendung finden, ebenso wie bei einem Feuerzeug, bei dem das eingebaute Reservoir über ein entsprechendes Ventil aufgefüllt wird.
Weitere Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen hervor. Die Zeichnungen stellen dar : Fig. l ist eine Gesamtschnittansicht eineserfindungsgemässen Feuerzeuges in einer Ebene längs der Linie 1-1 in Fig. 3, Fig. 2 ist eine Teilschnittansicht in der Ebene der Fig. l in Brennstellung des Feuerzeuges, Fig. 3 ist eine Schnittansicht in Draufsicht entlang der Linie 3-3 in Fig. l, Fig. 4 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 4-4 in Fig. l, Fig. 5 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 5-5 in Fig. 1.
In den Zeichnungen bezeichnen A einen den Mechanismus tragenden Kopf, Bein Flussigkeits- reservoir, C ein Gehäuse zur Aufnahme des Reservoirs B und eines Teiles des Kopfes A, D eine Kappe zur Abdeckung des Kopfes A, E einen Zündhebel, der teilweise aus der Kappe D hervorragt, F ein Ausstromventil für das Gas und G ein Füllventil für das Gasreservoir B.
Der in seiner Querschnittsform U-förmige Zündhebel E weist an seinem rückwärtigen Ende eine Hülse 1 auf, die in entsprechenden Lagern 2 des Kopfes A gelagert ist. Diese Lager 2 sind nach oben offen. An seinem andern Ende weist der Zündhebel E an seinen Schenkeln nach unten offene Ausnehmungen 3 auf, die in die Achse 4 lose eingreifen, die am Ende eines Hebelgliedes 5 gelagert ist.
An seinem andern Ende ist dieses Hebelglied 5 um eine Achse 6 an einem Klinkenhalter 8 mit einer Klinke 7 gelenkt. Der Klinkenhalter 8 ist drehbar um die Achse 9 des Zündrades 10 gelagert. Das Hebelglied 5 weist ferner eine Achse 12 auf, um die eine Raste 13 gelenkt ist, die mit dem Ende einer Federspange 14 zusammenwirkt. Diese Federspange stützt sich mit ihrem andern Ende auf der Oberseite des Reservoirs B ab.
An den Schenkeln des Zündhebels E sind ferner Vorsprünge 15 ausgebildet, die mit einem Hebel 16 zusammenwirken, der um die schon erwähnte Achse 9 gelenkt ist und dessen gabelförmiges Vorderende 16a auf ein bewegliches Organ des Ausströmventils F einwirkt. Der Hebel 16 wird ferner von einer Schraubenfeder 17 beaufschlagt.
Die Achse 9 des Zündrades 10 ist im Kopf des Feuerzeuges angeordnet und liegt über der Öffnung eines Rohres 18 zur Aufnahme eines Feuersteines 19, der von einem Schieber 20 beaufschlagt wird.
Das Ausströmventil F weist im wesentlichen ein bewegliches Organ mit einem Rohr 22 auf, das zugleich Brenndüseist. Dieses bewegliche Organ wird von einer Feder 23 beaufschlagt, die gegen eine Ringschulter 24 an dem Rohr 22 drückt und zusammen mit dem Gasdruck, das Rohr 22 in Öffnungsrichtung zu verschieben sucht.
Das Ausströmventil weist ferner ein Einstellrad 25 zur Einstellung der Flammengrösse auf, das auf ein System 26 für das Ausströmen des Gases mit einem in das Gas eintauchenden Docht einwirkt.
Die Klinke 7 treibt in an sich bekannter Weise das Zündrad 10 an, indem sie in eine entsprechende Verzahnung 21 an dem Zündrad 10 einrastet. Während des Rückhubes gleitet die Klinke wirkungslos über die Verzahnung 21 zurück.
Die Arbeitsweise des erfindungsgemässen Mechanismus ist folgende : beim Niederdrücken des Zündhebels E in Richtung des in Fig. l angedeuteten Pfeiles dreht sich dieser Zündhebel um seine Achse 1.
Bei dieser Bewegung nehmen die Ausnehmungen 3 das Hebelglied 5 mit, welches seinerseits den Klinkenhalter 8 mit der Klinke 7 antreibt. Dadurch wird das Zündrad 10 verdreht und eine Funkengarbe erzeugt.
Gleichzeitig haben die Vorsprünge 15 den Hebel 16 niedergedrückt und ihn dabei um seine Achse 9 unter Zusammendrückung der Feder 17 verdreht. Dadurch wird das gabelförmige Vorder-
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ende des Hebels 16 angehoben, welches somit das Rohr 22 des Ausströmventils F freigibt. Das Gas kann ausströmen und wird entzündet. (Fig. 2).
Zu Beginn der eben beschriebenen Bewegung befinden sich die Achsen 4, 9, 6 ungefähr in einer Ebene, so dass ein grösserer Druck auf den Zündhebel E ausgeübt werden muss. Dadurch wird eine gewisse Energie gespeichert, während sich die oben bezeichneten Achsen im weiteren Verlauf der Bewegung immer mehr winkelmässig zueinander verstellen, was zu einer zunehmenden Vergrösserung der Hebelarme führt. Die Bewegung wird also immer weicher und die anfänglich gespeicherte Energie trifft auf einen immer kleiner werdenden Widerstand. Dadurch wird der Zündhebel E schnell völlig niedergedrückt und eine gute Zündung gewährleistet.
Sobald der Druck auf den Zündhebel E nachlässt, wird dieser durch die Federspange 14 mittels der Raste 13 und des Hebelgliedes 5 zurückgestellt.
Während des Rückhubes des Zündhebels E wird der Hebel 16 wieder freigegeben und durch die Feder 17 zurückgestellt, wobei sein gabelförmiges Ende 16a das Rohr 22 schliesst.
An seinem Vorderende weist der Zündhebel E eine Kehlung 28 auf, die in Endstellung des Zündhebels E in Ruhestellung mit der Achse 9 in Anlage ist. Die Verbindung zwischen dem Zündhebel und dem Hebelglied wird somit fest, da die Federspange 14 auf die hintere Achse 12 des Hebelgliedes 5 einen vertikalen Zug ausübt und diese um ihre Achse 4 zu drehen sucht, die nunmehr feststeht.
Die Vorderachse 6 drückt somit den Klinkenhalter 8 mit einem Höchstmass an Wirksamkeit nach vorne. Durch diese Anordnung kann also eine Federspange 14 in Anwendung kommen, die bei relativ schwacher Spannung ein einwandfreies Zurückstellen des Mechanismus gewährleistet.
Die Kappe D ist vorne mittels einer Raste 30 und hinten mittels eines Druckkopfes 31, der von einer Feder 32 beaufschlagt wird, an dem Kopf A befestigt. Der Druckkopf 31 ragt mit Nasen 31a und 31b aus dem Kopf A hervor.. Durch die obere Nase 31a wird die Kappe D eingerastet und nach hinten gedrückt, um ein gutes Einrasten der Raste 30 zu gewährleisten. Die Nase 31a ragt unter der Kappe hervor und kann nach Abnehmen des Gehäuses C mit dem Fingernagel betätigt werden. Nimmt man die Kappe D ab, werden die nach oben offenen Lager 2 derart freigelegt, dass der Zündhebel E einfach abgehoben werden kann, u. zw. ohne irgendwelchen Auseinanderbau, da die Ausnehmungen 3 nach unten offen sind.
Die untere Nase 31b stützt sich auf der Innenseite des Gehäuses C ab und stellt somit eine Reibschlussverbindung zwischen dem Gehäuse C und dem Reservoir B und dem Kopf A her. Durch den von dem Druckkopf 31 ausgeübten Schub wird ferner ein Ausrichten der Kappe und des Gehäuses gewährleistet.
Eine an der Unterseite des Feuerzeuges vorgesehene Ausnehmung 34 ermöglicht es, das Reservoir mit seinem Mechanismus mittels eines Geldstückes od. ähnl. auszuschieben, wenn das Feuerzeug durch Staub, Sand oder Tabakreste verschmutzt ist.
PATENTANSPRÜCHE :
EMI3.1
se (1) drehbar gelagerter Zündhebel (E), während er von Hand niedergedrückt wird, einerseits auf ein Hebellied (5), das an einem das Reibrad (10) betÅatigenden Klinkenhalter (8) angelenkt ist, und anderseits auf einen Hebel (16) einwirkt, der um die Achse (9) des Zündrades (10) drehbar ist und ein Ausströmventil (F) betätigt, und dass die Gelenkachsen (4, 6) zwischen dem Zündhebel (E) und dem Hebelglied (5), dem Hebelglied (5) und dem Klinkenhalter (8) und die Zündradachse (9) im Ruhezustand des Feuerzeugmechanismus ungefähr in einer Ebene liegen.