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Kaffeemaschine
Die Erfindung bezieht sich auf eine Kaffeemaschine mit einem doppeltwirkenden Druckzylinder, dessen durch ein Druckmittel betätigter Kolben durch eine Stange mit einem Dosierkolben verbunden ist, der in einem an einen Wasserkessel angeschlossenen und an seiner Unterseite durch eine Brühschale abschliessbaren stehenden Zylinder den Zutritt des Brühwassers steuert und dasselbe nach Absperrung des weiteren Zutrittes durch das in der Brühschale befindliche Kaffeepulver drückt, und mit einem Umschaltorgan, welches das Druckmittel abwechselnd der einen oder der andern Kammer des doppeltwirkenden Druckzylinders zuführt, wobei der zur Umsteuerung des Druckmittels dienende, vom Dosierkolben anhebbare, verschwenkbare Anschlag an einem um eine horizontale Achse schwenkbaren, zwischen den beiden Zylindern vorgesehenen,
mit dem Umschaltorgan zusammenwirkenden Hebel angeordnet ist.
Mit derartigen Kaffeemaschinen kann man die Brühwassermenge an die zu verarbeitende Kaffeepulvermenge anpassen oder man kann für eine bestimmte Kaffeepulvermenge die Aufgusswassermenge regeln, um je nach Wunsch des Verbrauchers einen mehr oder weniger gestreckten bzw. konzentrierten Kaffee zu bereiten.
Die bekannten Kaffeemaschinen der erwähnten Art sind jedoch zu unhandlich und ermöglichen eine Dosierung des gewünschten Kaffeegetränkes auch nur im begrenzten Umfange.
Ziel der Erfindung ist eine verbesserte Kaffeemaschine, die sicher arbeitet und die eine Dosierung des jeweils gewünschten Kaffeegetränkes auf einfache Weise ermöglicht. Erreicht wird dies erfindungsgemäss dadurch, dass der schwenkbare Hebel eine Bohrung aufweist, in der ein Bolzen drehbar sowie axial federnd angeordnet und an seinem Ende einen fest mit diesem verbundenen, radialen Arm besitzt, welcher an seinem freien Ende einen Anschlag trägt, der als ein zum Arm senkrecht befestigter Finger ausgebildet ist.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist am äusseren Ende des Bolzens ein Bedienungsgriff befestigt, der in an sich bekannter Weise auf seinem Drehweg vor einer feststehenden, gleichachsigen Scheibe in einer Vielzahl von Winkelstellungen einstellbar ist, wobei ein mit dem Bedienungsgriff fest verbundener Zeiger entlang einer mit Teilstrichen versehenen Skala bewegbar ist und einer Anzahl vorgegebener Brühwassermengen je eine Marke der Skala und damit je eine Stellung des Anschlages zugeordnet ist.
Die Erfindung wird im folgenden an Hand eines Ausführungsbeispieles, welches in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. In dieser zeigen Fig. 1 die erfindungsgemässe Kaffeemaschine in Vorderansicht, Fig. 2 dieselbe Maschine in Seitenansicht und Fig. 3 in schematischer Darstellung den am Bolzen befestigten Arm samt Anschlag in seinen einzelnen Stellungen.
Die in der Zeichnung ohne Brühwasserkessel dargestellte Kaffeemaschine besitzt eine Ausgabearmatur 1 mit einem in einem Dosierzylinder arbeitenden Kolben 2. Über dem Deckel der Ausgabearmatur 1 befindet sich ein Druckzylinder 3. Zwischen dem Dosierzylinder und dem Druckzylinder ist zur Regelung der Auf- und Abwärtsbewegung des Kolbens 2 ein Schieber 4 angeordnet, der durch Drücken einer mit einem Betätigungsknopf 5 versehenen Hebelstange 6 auf einen Druckknopf 7 des Schiebers 4 entgegen der Wirkung einer nicht dargestellten Feder betätigbar ist. Dabei wird der Schieber 4 in die Stellung für die Aufwärtsbewegung des Kolbens 2 gebracht und behält diese Stellung mittels einer Verriegelung bei, wenn der von Hand aus auf den Knopf 5 ausgeübte Druck zu wirken aufhört.
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Am Gehäuse des Schiebers 4 ist ein Hebel 16 angelenkt, der um eine Achse 17 verschwenkbar ist.
Der Hebel 16 weist eine Bohrung auf, in der der Bolzen 8 um seine eigene Achse drehbar und entgegen der Wirkung einer Feder 15 axial federnd angeordnet ist. Der Bolzen 8 ist mit einem radialen Arm 9 verbunden, welcher einen Anschlag 10 besitzt, der als ein am Arm 9 senkrecht befestigter Finger ausgebildet ist und der mit einem am Dosierkolben 2 angebrachten Ansatz 11 zusammenwirkt. Die Bewegung des um die Achse 17 schwenkbaren Hebels 16 wird einerseits durch einen Flansch 18 und anderseits durch eine in der Zeichnung nicht dargestellte Feder begrenzt.
Am äusseren Ende des Bolzens 8 ist ein Bedienungsgriff 12 befestigt, der einen mit ihm fest verbundenen Zeiger 13 aufweist, welcher auf seinem Drehweg vor einer feststehenden, gleichachsig angeordneten und mit einer Skala 14 versehenen Scheibe in eine Anzahl von Winkelstellungen, im Ausführungsbeispiel Stellungen 1-6, bringbar ist, wobei die vorgegebene Brühwassermenge je einer Marke der Skala 14 und damit wie in Fig. 3 der Zeichnung dargestellt ist, einer der vorgesehenen Höhenstellungen I-VI des am Arm 9 befestigten Anschlages 10 zugeordnet ist.
Der durch Drücken des Knopfes 5 in die Stellung der Aufwärtsbewegung des Dosierkolbens 2 gebrachte Schieber behält diese Stellung durch Eingreifen eines an der Hebelstange 6 angeordneten Bundes 19 in einen Haken 20 des Hebels 16 bei. In welcher Stellung auch immer sich der Anschlag 10 befindet, wird er, wenn der am Kolben 2 angeordnete Ansatz 11 auf ihn auftrifft, weiter verstellt, bis der Bund 19 vom Haken 20 ausgeklingt wird und der Scheiber 4 unter der Wirkung der in der Zeichnung nicht sichtbaren Feder wieder in die die Abwärtsbewegung des Dosierkolbens 2 bewirkende Stellung zurückkehren kann.
Eine weitere Regelung der Stellung des Anschlages 10 kann, wie in den Fig. 1 und 2 angedeutet, durch Anordnung einer Schraubenmutter bewirkt werden.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Kaffeemaschine mit einem doppeltwirkenden Druckzylinder, dessen durch ein Druckmittel betätigter Kolben durch eine Stange mit einem Dosierkolben verbunden ist, der in einem an einem Wasser kessel angeschlossenen und an seiner Unterseite durch eine Brühschale abschliessbaren stehenden Zylinder den zutritt des Brühwassers steuert und dasselbe nach Absperrung des weiteren Zutrittes durch das in der Brühschale befindliche Kaffeepulver drückt, und mit einem Umschaltorgan, welches das Druckmittel abwechselnd der einen oder der andern Kammer des doppeltwirkenden Druckzylinders zuführt, wobei der zur Umsteuerung des Druckmittels dienende, vom Dosierkolben anhebbare, verschwenkbare Anschlag an einem um eine horizontale Achse schwenkbaren, zwischen den beiden Zylindern vorgesehenen,
mit dem Umschaltorgan zusammenwirkenden Hebel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Hebel (16) eine Bohrung aufweist, in der ein Bolzen (8) drehbar sowie axial federnd angeordnet ist und an seinem Ende einen fest mit diesem verbundenen, radialen Arm (9) besitzt, welcher an seinem freien Ende einen Anschlag (10) trägt, der als ein zum Arm (9) senkrecht befestigter Finger ausgebildet ist.