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Elektromotorischer Antrieb für daran wahlweise anschliessbare
Küchengeräte, wie Mischzerkleinerer, Kaffeemühlen u. dgl.
Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Antrieb für daran wahlweise anschliessbare Küchenge- räte, wie Mischzerkleinerer, Kaffeemühlen u. dgl., deren Arbeitsbehälter einen herausnehmbaren Boden mit darin drehbar gelagerter Welle haben, die an ihrem innert n Ende ein rotierendes Werkzeug trägt und sich mit dem äusseren Ende beim Anschliessen des Gerätes an den Antrieb mit einer Antriebswelle dessel- ben kuppelt, wobei das Gehäuse des Antriebes bei abgenommenem Küchengerät mit einem aufsetzbaren
Deckel abgedeckt ist.
Es sind bereits Küchenmaschinen mit abnehmbar angesetzten Mischzerkleinerern bekannt, bei denen der Deckel des Mischbehälters wahlweise auch zur direkten Abdeckung des Bechersitzes am Antrieb ver- wendet werden kann.
Nach der Erfindung werden nun derartige Antriebe für Küchengeräte in vorteilhafter Weise derart ausgebildet, dass sowohl der Gehäusedeckel des Antriebes als auch der herausnehmbare Boden des Arbeitbehälters mit Ausnehmungen bzw. mit Vorsprüngen versehen sind, die bei Anstecken des Deckels an den Behälterboden von unten ineinandergreifen, wodurch der Deckel als Hilfswerkzeug zum Befestigen sowie zum Lösen des Bodens verwendbar ist ; dadurch wird erreicht, dass der Arbeitsbehälter auch dann leicht herausgeschraubt werden kann, wenn er-etwa nach Gebrauch des Gerätes - besonders festsitzt oder etwas festgeklemmt ist.
Bei Küchengeräten, deren Arbeitsbehälter unten über den eingesetzten Boden rohrförmig vorsteht, ist zweckmässig am Gehäusedeckel innen ein in den rohrförmigen Fuss des Behälters einführbarer ringförmiger Ansatz angebracht, welcher die Kupplungsrasten enthält ; vorzugsweise ist einerseits dieser ringförmige Ansatz des Deckels mit durch radiale Rippen gebildeten Ausnehmungen und anderseits der Boden des Arbeitsbehälters mit in diese Ausnehmungen eingreifenden radialen Flügeln versehen.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen elektromotorischen Antriebes für Küchengeräte mit zwei verschiedenen Arbeitsbehältern dargestellt. Es zeigen : Fig. l eine vollständige Küchenmaschine mit einem Schnitt durch die Anschlussstelle des Hauptantriebe ; Fig. 2 und 3 den Gehäusedeckel vergrössert von unten sowie im Mittelschnitt III-III der Fig. 2 ; Fig. 4 und 5 einen Mischerkleinerer bzw. eine Kaffeemühle mit abnehmbarem Boden im Mittelschnitt.
Im Gehäuse 1 des Antriebes ist ein Elektromotor angeordnet, der über ein im Auslegerarm 2 untergebrachtes Getriebe zwei Antriebswellen 3 und 4 antreibt. Die Welle 3 trägt ein Ritzel, das mit der Innenverzahnung der drehbar angeordneten Schüssel 5 kämmt und diese antreibt. Die andere Antriebswelle 4 trägt ein umlaufendes Rührwerk zur Bearbeitung des in der Schüssel befindlichen Mischgutes. Der Auslegerarm 2 hat oben eine Vertiefung 6, die durch einen abnehmbaren Deckel 7 verschlossen ist und die zum Einsetzen von Arbeitsgeräten dient ; in diese Vertiefung 6 ragt von unten das eine Kupplungshälfte 9 tragende, obere Ende der Motorwelle 8 hinein.
Der Deckel 7 hat unten einen ringförmigen Ansatz 10 mit mehreren Ausnehmungen 11, deren jede zwischen zwei radialen parallelen Rippen 12 liegt, die jeweils an einen Bogenabschnitt des Ansatzes 10 anschliessen.
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In den Arbeitsbehälter 13 des Mischzerkleinerers nach Fig. 4 ist ein Boden 14 herausnehmbar einge- schraubt, in dem eine das Arbeitswerkzeug 15 tragende Welle 16 drehbar gelagert ist ; das unten aus dem
Boden 14 herausragende Ende der Welle 16 ist als Kupplungshälfte 17 ausgebildet. Der Mischzerkleinerer kann mit dem rohrförmigen Fuss 18 seines Behälters 13 in die Vertiefung 6 der Antriebsvorrichtung einge- setzt werden, wobei beide Kupplungshälften 9 und 17 ineinandergreifen, so dass die Wellen 8 und 16 mit- einander verbunden sind.
Der Boden 14 des Mischzerkleinerers trägt auf seiner Unterseite mehrere radiale Flügel oder Lappen
19, die als Griffe zum Ein- oder Ausschrauben des Bodens 14 des Arbeitsbehälters 13 dienen. Falls der Bo- den 14 besonders festsitzt oder die Handkraft der das Gerät bedienenden Hausfrau zu seinem Loslösen nicht ausreicht, wird der Deckel 7 in der in Fig. 4 strichpunktiert angedeuteten Weise gegen den Fuss 18 des Arbeitsbehälters 13 derart angelegt, dass der ringförmige Ansatz 10 in den Behälterfuss 18 einfasst und die Flügel 19 des Bodens in die Ausnehmungen 11 eingreifen ; nun kann der Deckel 7 mit der ganzen Hand erfasst und gedreht werden, wobei die Rippen 12 die Flügel 19 mitnehmen, so dass der Boden 14 leicht aus dem Arbeitsbehälter 13 herausgeschraubt werden kann.
Die in Fig. 5 dargestellte Kaffeemühle hat einen geschlossenen Arbeitsbehälter 13', in den ein Boden
14'herausnehmbar eingeschraubt ist. In diesem Boden ist die das Arbeitswerkzeug 15'tragende Welle drehbar gelagert, deren unteres Ende als Kupplungshälfte 17'ausgebildet ist. Der Boden hat ebenfalls mehrere flügelartige Ansätze 19', die in der gleichen Weise wie bei Fig. 4 in die Ausnehmungen 11 des ringförmigen Deckelansatzes 10 passen, so dass auch hier der Deckel 7 zum Hinein- und Herausschrauben des Bodens 14'verwendbar ist.
In Fig. 5 ist im übrigen der linke Abschnitt des Bodens im Schnitt, der üb- rige Teil dagegen in Ansicht gezeichnet, wobei im unteren Teil des Arbeitsbehälters 13'sitzende Vorsprünge 20 dargestellt sind, auf denen sich Ansätze 21 des eingeschraubten Bodens renkverschlussartig abzustützen vermögen.
Der Deckel 7 könnte auch mit Vorsprüngen versehen sein, die in entsprechende Vertiefungen des Bodens 14 bzw. 14'zum Herstellen einer Kupplungsverbindung einzugreifen vermögen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Elektromotorischer Antrieb für daran wahlweise anschliessbare Küchengeräte, wie Mischzerkleine- rer Kaffeemühlen u. dgl., deren Arbeitsbehälter einen herausnehmbaren Boden mit darin drehbar gelagerter Welle haben, die an ihrem inneren Ende ein rotierendes Werkzeug trägt und sich mit dem äusseren Ende beim Anschliessen des Gerätes an den Antrieb mit einer Antriebswelle desselben kuppelt, wobei das Gehäuse des Antriebes bei abgenommenem Küchengerät mit einem aufsetzbaren Deckel abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Gehäusedeckel (7) des Antriebes als auch der herausnehmbare Boden (14 bzw. 14') des Arbeitsbehälters (13) mit Ausnehmungen (11) bzw. mit Vorsprüngen (19 bzw.
19') versehen sind, die bei Anstecken des Deckels an den Behälterboden von unten ineinandergreifen, wodurch der Deckel als Hilfswerkzeug zum Befestigen sowie zum Lösen des Bodens verwendbar ist.
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Electromotive drive for optionally connectable
Kitchen appliances, such as mixer grinders, coffee grinders, etc. like
The invention relates to an electromotive drive for kitchen appliances that can be optionally connected to it, such as mixer grinders, coffee grinders and the like. The like., whose working container has a removable base with a shaft rotatably mounted therein, which carries a rotating tool at its inner end and which couples itself to a drive shaft at the outer end when the device is connected to the drive, the housing of the Drive with a removable kitchen appliance with an attachable
Cover is covered.
Kitchen machines with detachably attached mixer grinders are already known, in which the lid of the mixing container can optionally also be used to directly cover the cup seat on the drive.
According to the invention, drives of this type for kitchen appliances are advantageously designed in such a way that both the housing cover of the drive and the removable bottom of the working container are provided with recesses or with projections which interlock from below when the cover is plugged into the container bottom, whereby the lid can be used as an auxiliary tool for fastening and loosening the bottom; This means that the working container can easily be unscrewed even if - for example after using the device - it is particularly tight or something is jammed.
In the case of kitchen appliances, the working container of which protrudes in a tubular shape below the inserted base, an annular extension which can be inserted into the tubular foot of the container and which contains the coupling catches is expediently attached to the inside of the housing cover; Preferably, on the one hand, this annular extension of the lid is provided with recesses formed by radial ribs and, on the other hand, the bottom of the working container is provided with radial wings engaging in these recesses.
In the drawing, an embodiment of the inventive electromotive drive for kitchen appliances with two different work containers is shown. The figures show: FIG. 1 a complete kitchen appliance with a section through the connection point of the main drive; 2 and 3 show the housing cover enlarged from below and in the middle section III-III of FIG. 2; 4 and 5 a mixer grinder or a coffee grinder with a removable bottom in the middle section.
In the housing 1 of the drive, an electric motor is arranged, which drives two drive shafts 3 and 4 via a transmission housed in the boom 2. The shaft 3 carries a pinion which meshes with the internal teeth of the rotatably arranged bowl 5 and drives them. The other drive shaft 4 carries a rotating agitator for processing the material to be mixed in the bowl. The cantilever arm 2 has a recess 6 at the top, which is closed by a removable cover 7 and which is used for inserting implements; The upper end of the motor shaft 8, which carries a coupling half 9, projects into this recess 6 from below.
The cover 7 has at the bottom an annular extension 10 with several recesses 11, each of which lies between two radial parallel ribs 12 which each adjoin an arcuate section of the extension 10.
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A base 14 is removably screwed into the work container 13 of the mixer grinder according to FIG. 4, in which a shaft 16 carrying the work tool 15 is rotatably mounted; the one below from the
The end of the shaft 16 protruding from the bottom 14 is designed as a coupling half 17. The mixer grinder can be inserted with the tubular foot 18 of its container 13 into the recess 6 of the drive device, with the two coupling halves 9 and 17 interlocking so that the shafts 8 and 16 are connected to one another.
The bottom 14 of the mixer grinder carries several radial wings or lobes on its underside
19, which serve as handles for screwing in or unscrewing the bottom 14 of the working container 13. If the base 14 is particularly stuck or the hand strength of the housewife operating the device is insufficient to detach it, the cover 7 is placed against the foot 18 of the working container 13 in the manner indicated by dash-dotted lines in FIG engages in the container foot 18 and the wings 19 of the base engage in the recesses 11; Now the cover 7 can be grasped and rotated with the whole hand, the ribs 12 taking the wings 19 with them, so that the base 14 can easily be screwed out of the working container 13.
The coffee grinder shown in Fig. 5 has a closed working container 13 'into which a base
14 'is screwed in removable. The shaft carrying the working tool 15 ′ is rotatably mounted in this base, the lower end of which is designed as a coupling half 17 ′. The base also has several wing-like extensions 19 'which fit into the recesses 11 of the annular cover extension 10 in the same way as in FIG. 4, so that the cover 7 can also be used here for screwing the base 14' in and out.
In FIG. 5, the left section of the base is drawn in section, while the rest of the part is drawn in view, with projections 20 sitting in the lower part of the working container 13 being shown, on which projections 21 of the screwed-in base can be supported in the manner of a pivot lock .
The cover 7 could also be provided with projections which are able to engage in corresponding depressions in the base 14 or 14 ′ in order to establish a coupling connection.
PATENT CLAIMS:
1. Electric motor drive for kitchen appliances that can optionally be connected to it, such as mixer grinders, coffee grinders and the like. The like., whose working container has a removable base with a rotatably mounted shaft which carries a rotating tool at its inner end and which couples with the outer end when connecting the device to the drive with a drive shaft of the same, the housing of the drive when removed Kitchen appliance is covered with an attachable lid, characterized in that both the housing lid (7) of the drive and the removable base (14 or 14 ') of the working container (13) have recesses (11) or projections (19 or
19 ') which, when the lid is plugged onto the container bottom, interlock from below, whereby the lid can be used as an auxiliary tool for attaching and loosening the bottom.