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Waschmaschine
Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit mehreren in ein eine Waschwanne bildendes Gehäuse hineinragenden, am Boden derselben ortsfest und fliegend angeordneten, von einem gemeinsamen Antriebsmotor angetriebenen Drehzapfen.
Es sind bereits Wasch-bzw. Geschirrspülmaschinen bekannt, bei denen am Boden des Waschbehälters ortsfest mehrere Drehzapfen vorgesehen sind, auf die über Schnellbefestigungsmittel Bürsten aufgesetzt werden können. Die Reinigung der Geschirrteile erfolgt dabei beim Vorbeiführen an diesen Bürsten.
Es sind auch schon Wasch-bzw. Geschirrspülmaschinen bekannt, bei denen mehrere rotierende Dreh- zapfen zum Antrieb zusammenwirken. Der Nachteil der vorbekannten Maschinen besteht insbesondere darin, dass eine Reinigung des Waschgutes nur schwierig möglich war. Ausserdem lassen sich diese Waschmaschinen nur für Spezialzwecke verwenden. Eine universelle Benutzungsmöglichkeit ist dagegen nicht gegeben.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Maschine zu schaffen, bei der das Waschen von Geschirr und insbesondere auch von Töpfen ermöglicht wird und bei der das sonst notwendige Vorwaschen von Hand entfallen kann. Die neue Waschmaschine soll ferner auch ein einwandfreies Waschen von Gemuse, Obst od. dgL ermöglichen. Dabei muss das in dem Waschgutbehälter liegende Waschgut gut durchmischt bzw. aufgelockert werden. Das Nachwaschen zum Entfernen von besonders festhaftenden Rückständen soll entfallen.
Diese Aufgaben werden erfindungsgemäss gelöst durch die Anordnung von zwei Drehzapfen, die mit unterschiedlichen Drehzahlen umlaufen in der Weise, dass ein im wesentlichen im Zentrum der Waschmaschine mit niedrigerer Drehzahl getriebener Drehzapfen mit einer Schnellbefestigung zum bedarfsweisen Aufsetzen eines Waschgutbehälters versehen ist, während de zweite, demgegenüber mit erhöhter Drehzahl angetriebene Drehzapfen, der ebenfalls in an sich bekannter Weise mit einer Schnellbefestigung zum Aufsetzen einer Wasch- oder Reinigungsbllrste bzw. eines Schleuderrades versehen ist, gegenüber ersterem derart seitlich versetzt angeordnet ist, dass er nach dem Aufsetzen des Waschgutbehälters durch diesen nach oben abgedeckt ist.
Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Antriebsmotor sowie ein das zur
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fortsetzenden, als Aufstellsockel ausgebildeten Unterteil.
Soll die Waschmaschine zum Reinigen von stark verschmutzten Gegenständen, wie Töpfen, Schilt- sein, oder zum Säubern von Obst, Kartoffeln od. dgL benutzt werden, so ist erfindungsgemäss zwischen dem zum Aufsetzen des Waschgutbehälters vorgesehenen Drehzapfen und dem Antriebsmotor eine bedarfsweise ausrückbare Kupplung angeordnet, wobei eine ständige Drehverbindung zwischen dem Drehzapfen und einem von aussen her zugänglichen Einstellglied (Handrad) vorgesehen ist.
Ausserdem besteht auch die Möglichkeit, einen Drehzapfen zur Aufnahme einer Schäleinrichtung vorzusehen.
Weitere Merkmale der Erfindung sowie Einzelheiten der durch dieselbe erzielten Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele. Im einzelnen zeigen :
Fig. l einen Längsschnitt durch die Waschmaschine in schematischer Darstellung mit eingesetztem
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Waschgutbehälter, Fig. 2 die Draufsicht auf die geöffnete Waschmaschine, wobei der Waschgutbehälter abgenommen ist, Fig. 3 eine schematische Teildarstellung der Waschmaschine mit aufgesetztem Waschgutbehälter und Schleuderrad, Fig. 4 eine weitere Ausführungsform eines Waschgutbehälters mit einer auf einen zweiten Drehzapfen aufgesetzten Bürste, Fig. 5 die Draufsicht auf die Waschmaschine mit dem Waschgutbehälter gemäss Fig. 4, wobei der Deckel abgenommen ist, Fig.
6 eine schematische Teildarstellung der Waschmaschine ohne Geschirrkorb mit auf einen Drehzapfen aufgesetzter Reinigungsbürste zum Reinigen von Töpfen, Fig. 7 die Anordnung des der Handeinstellung des Waschgutbehälters dienenden Handrades mit dessen Kupplungsvorrichtung.
Auf die Unterlage 1, beispielsweise einen Tisch, ist die Waschmaschine aufgesetzt, deren Gehäuse aus einem Unterteil 2 und einer Abdeckhaube 3 besteht, wobei zwischen Abdeckhaube 3 und Unterteil 2 eine Dichtung 4 vorgesehen ist. Ein Waschgutbehälter 5 ist auf einen Drehzapfen 6 aufgesetzt. Ein wei-
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Zur Aufnahme des Waschgutbehälters 5 ist auf dem Drehzapfen 6 eine Schnellbefestigung 8 vorgese- hen. Zum Antrieb des Drehzapfens 6 über eine Schnecke 50 und ein Schneckenrad 34 dient ein Motor 9, der an einem Gehäuse 10 befestigt ist. Der Antrieb des Drehzapfens 7 erfolgt von der Welle des Motors 9 aus über ein Kegelradgetriebe 11. Das Gehäuse 10 ist mittels Schrauben 12,13 am Boden 14 der Wasch- maschine befestigt.
In der Wandung der Waschmaschine ist unterhalb des Waschgutbehälters 5 mittels eines Kugelgelenkes
15 ein Spritzkörper 16 angelenkt, der über eine Zuleitung 17 in geeigneter Weise entweder mit einer Kalt- wasser-oder Warmwasserquelle verbunden ist. Das Wasser gelangt dabei von unten her in den Waschgut- behälter und kann daher auch in Schichten liegendes Waschgut auflockern, so dass demzufolge auch dessen einwandfreie Säuberung möglich ist. Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, den Spritzkörper in der Wandung der Waschwanne 55 herausnehmbar anzuordnen. Die dabei freigegebene Öffnung ist zum Durch- stecken sonstiger Zusatz-Reinigungseinrichtungen geeignet.
Unterhalb des Bodens 14 der Waschmaschine ist weiterhin ein Zusatzwaschmittelbehä1ter 18 vorgese- hen, dessen Zuleitung 19 injektorartig in den Einflusskanal des Spritzkörpers 16 einmündet.
Aus Fig. 3 ist zu entnehmen, dass auf den Drehzapfen 7 ein Schleuderrad 20 in gleicher Weise wie der Waschgutbshälter 5 mittels einer Schnellbefestigung 31 aufgesteckt ist. Der Drehzapfen 7 ist dabei durch eine Dichtung 21 nach unten abgedichtet. In gleicher Weise ist zur Abdichtung des Drehzapfens 6 eine Dichtung 22 vorgesehen.
Aus Fig. 4 ist zu ersehen, dass zur Aufnahme stückigen Waschgutes, beispielsweise von Kartoffel ? oder Äpfeln, ein Waschgutbehälter 23 vorgesehen ist. Da bei der Reinigung von Kartoffeln normalerweise grö- ssere Schmutzmengen auftreten, ist es vorteilhaft, den Hahn 53 eines Abflusses 24 (Fig. 1) ständig offen zu halten, so dass für eine gleichmässige Abführung der abgewaschenen Schmutzteile gesorgt ist. Zwecks mehrfacher Ausnutzung des durch den Spritzkörper 16 in die Waschmaschine gespritzten Wassers ist ein Schottblech 25 auf dem Boden 14 dergestalt vorgesehen, dass neben dem ständig offenen Abfluss 24 für das Waschwasser ein Wassersammelraum 51 entsteht, in dem der Drehzapfen 7 mit dem Schleuderrad 20 angeordnet ist.
Der zur Aufnahme von Kartoffeln dienende Waschgutbehälter 23 (Fig. 4 und 5) ist käfigförmig ausgebildet und hat an seiner Oberseite Stege 26, an denen vorbei ein Einführen des Waschgutes in das Innere desWaschgutbehälters23 möglich ist. An seiner Unterseite weist der Waschgutbehälter 23 eine durch zwei Wülste 27 begrenzte Öffnung 27 auf, durch die eine auf den Drehzapfen 7 aufgeschobene Reinigungsbürste 28 in das Innere des Waschgutbzhälters 23 hineinragt. Die Oberseite des Waschgutbehälters 23 kann durch einen Deckel 30 verschlossen werden. Die Reinigungsbürste 28 wird an den Drehzapfen 7 über eine Schnellbefestigung 31 angeschlossen.
Beim Reinigen von Töpfen kann, wie aus Fig. 6 zu entnehmen ist, auf die Verwendung eines Waschgutbehälters verzichtet werden. Der Drehzapfen 6 läuft leer. In diesem Falle wird auf den Drehzapfen 7 eine Reinigungsbürste 32 aufgesetzt, deren Länge etwa der Höhe der Wandung eines zu reinigenden Topfes 33 entspricht.
Der zum Antrieb des Drehzapfens 6 vorgesehene Antriebsmotor 9 treibt in bekannter Weise über eine Schnecke 50 das Schneckenrad 34. Dieses ist auf eine Büchse 35 aufgesetzt, die an ihrer Innenwandung mehrere auf den Umfang verteilte Löcher 36 aufweist. In dem Drehzapfen 6 befinden sich mehrere Löcher 37, die den Löchern 36 der Büchse gegenüberliegen. Zur Kupplung der Büchse 35 mit dem Drehzapfen 6 dienen Kugeln 38, die durch einen Schieber 39 in den Löchern 36 und 37 gehalten werden, so dass eine Mitnahme des Drehzapfens 6 beim Drehen des Schneckenrades 34 erfolgt. Der Schieber 39 ist über einen
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Keil 40 mit dem Drehzapfen 6 verbunden, wobei seine Längsbewegung durch einen Seegerring 41 be- grenzt wird. Am unteren Ende des Schiebers 39 ist ein Handrad 42 mittels der Schraube 43 befestigt.
Die Wirkungsweise der beschriebenen Waschmaschine ist wie folgt :
Nach Abnehmen der Abdeckhaube 3 wird der mit dem Waschgut angefüllte Waschgutbehälter 5 auf den Drehzapfen 6 aufgesetzt, nachdem, falls erforderlich, auf den Drehzapfen 7 das Schleuderrad 20 auf- gesetzt wurde. Die Abdeckhaube 3 wird wieder auf den Unterteil 2 aufgesetzt und durch den einstellbaren
Spritzkörper 16 wird entweder kaltes Wasser zum Vorwaschen oder heisses Wasser zum Spillen von untenher in den Waschgutbehälter 5 gespritzt.
Das von dem Waschgut abtropfende Wasser wird, da es nur zum Teil durch den mit dem Hahn 53 versehenen Abfluss 24 abläuft, in dem durch das Schottblech 25 begrenzten Wassersammelraum 51 aufgefangen und vom Schleuderrad 20 erneut in den Waschgutbehälter 5 gespritzt.
Infolge der exzentrischen Anordnung des Schleuderrades 20 gegenüber der Achse des Drehzapfens 6 ist si- chergestellt, dass alle im Waschgutbehälter 5 angeordneten Teile, also auch die am Rande liegenden, vom Waschwasser getroffen werden.
Nach Abschluss des normalerweise mit Kaltwasser durchgeführten Vorwaschvorganges, während dem, wie schon ausgeführt, der Abfluss 24 vorteilhafterweise dann, wenn grössere Schmutzmengen auftreten, geöffnet bleibt, wird insbesondere beim Waschen von Geschirr, durch den Spritzkörper 16 heisses Wasser in den Waschgutbehälter 5 gespritzt. Dadurch wird das zu waschende Geschirr so weit erhitzt, dass ein nachfolgendes Abtrocknen nicht mehr erforderlich ist.
Stellt sich im Laufe des Waschvorganges heraus, dass einige Geschirrteile besonders stark verschmutzt sind und will man diese einer besonderen Behandlung unterziehen, beispielsweise dadurch, dass aus dem
Zusatzwaschmittelbehälter 18 dem Waschwasser des Spritzkörpers 16 ein Waschmittel zugesetzt wird, so ist es erforderlich, den Antrieb des Waschgutbehälters 5 zu unterbrechen und diesen in die gewünschte Lage z. B. von Hand einzustellen. Zu diesem Zweck wird das Handrad 42 nach unten gezogen, so dass das verjüngte Ende des Schiebers 39 ein Ausweichen der Kugeln 38 dergestalt gestattet, dass eine starre Verbindung zwischen der Büchse 35 und der Wandung des hohlgebohrtenDrehzapfens 6 unterbrochen ist.
Nunmehr lässt sich das Handrad 42 von Hand drehen und es erfolgt eine Mitnahme des Drehzapfens 36 über den Keil 40, so dass sich dadurch der Waschgutbehälter 5 in die gewünschte Stellung bringen lässt.
Dies wird insbesondere dann geschehen, wenn in dem Waschgutbehälter 5 stark verschmutztes Waschgut angeordnet ist, das nach Lösen der Verbindung zwischen dem Drehzapfen 6 und dem Schneckenrad 34 für längere Zeit in den Wirkungsbereich etwa des Schleuderrades 20 bzw. des Spritzkörpers 16 gebracht werden soll, um dadurch einer besonders intensiven Reinigung unterzogen zu werden.
Während dieser Zeit treibt der Motor 9 das Schneckenrad 34, das in Lagern 44 gehalten ist. Wird das Handrad 42 gegen das Schneckenrad 34 zu bewegt, so werden die Kugeln 38 in die wirksame Lage verstellt, in der eine Kupplung der Büchse 35 und des Drehzapfens 6 wieder hergestellt ist.
Auf den Drehzapfen 7 lässt sich ebenfalls eine Schäleinrichtung aufsetzen. Eine derartige Schäleinrichtung kann beispielsweise aus Scheiben mit rauher Oberfläche bestehen. Weiterhin können auch Bürsten verwendet werden, die von den exzentrischen Drehzapfen angetrieben sind und dasSchälgut abschleifen. Schliesslich besteht zu diesem Zweck auch die Möglichkeit, den Waschgutbehälter mit erhöhter Drehzahl anzutreiben und so das Schälgut an in den Waschgutbehälter ragenden Schäleinrichtungen vorbeizuführen, wobei letztere ebenfalls angetrieben werden können.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Waschmaschine mit mehreren in ein eine Waschwanne bildendes Gehäuse hineinragenden, am Boden derselben ortsfest und fliegend angeordneten, von einem gemeinsamen Antriebsmotor getriebenen Drehzapfen, gekennzeichnet durch die Anordnung von zwei Drehzapfen (6,7), die mit unterschiedlichen Drehzahlen umlaufen, in der Weise, dass ein im wesentlichen im Zentrum der Waschmaschine mit niedrigerer Drehzahl getriebener Drehzapfen (6) mit einer Schnellbefestigung (8) zum bedarfsweisen Aufsetzen eines Waschgutbehälters (5, 23) versehen ist, während der zweite, demgegenüber mit erhöhter Dreh-
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ist, gegenüber ersterem derart seitlich versetzt angeordnet ist, dass er nach dem Aufsetzen des Waschgutbehälters (5,23) durch diesen nach oben abgedeckt ist.