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Fahrbares Spritzgerät
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein fahrbares Spritzgerät, mit welchem spritzbare Flüssigkeiten, beispielsweise Geruchs-, Insekten-oder Unkrautbekämpfungsmittel, Kalkmilch und andere landwirtschaftliche oder industrielle Chemikalien leicht verspritzt werden können. Es ist bekannt, derartige Spritzgeräte mit einem Tank auszubilden, der auf einem mit Rädern versehenen Rahmen angebracht und mit einer Kolbenluftpumpe versehen ist.
Die vorliegende Erfindung setzt sich nun zur Aufgabe, ein der- artiges Spritzgerät weiter zu verbessern und besteht im wesentlichen darin, dass der Rahmen einen vorstehenden Fussteil und sich rückwärts und aufwärts erstreckende Ansätze aufweist. mit welchen über ein Gelenk eine über die Pumpe umlegbare Führungsstange gelenkig verbunden ist, die m1ttelseinerRiegelk1am- mer lösbar mit dem Betätigungsgriff der Kolbenstange verbindbar ist, so dass die Pumpe durch Schwenken der Führungsstange um das Gelenk betätigbar ist. Auf diese Weise kann die Führungsstange zum Ziehen des fahrbaren Spritzgerätes verwendet werden, anderseits kann dieselbe Führungsstange nach Umlegen derselben über die Pumpe als eine Art Hebel verwendet werden, mit welchem der Pumpenkolben betätigbar ist.
Durch die Hebelübersetzung wird eine leichtere Betätigung der Pumpe erzielt, so dass auch kräftigere Pumpen, welche ansonsten nur schwer zu bedienen wären, verwendet werden können. Es kann so-
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derchenderDimensionierung der Führungsstange kann der Pumpenvorgang in aufrechter Stellung durchgeführt werden, wodurch das bisher nötige und stets als unangenehm empfundene Bücken der Bedienungsperson entfällt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Spritzgerätes schematisch dargestellt.
Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht des Gerätes in Ruhestellung, Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Gerätes während des Pump- bzw. Spritzvorganges. Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht der Riegelklammer, mit welcher die Führungsstange mit der Pumpenkolbenstange verbunden werden kann. Fig. 4 stellt eine Ansicht in Richtung der Pfeile 4 der Fig. 3 dar, Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch die Pumpe und den Tank, während Fig. 6 die Ausbildung des Gelenkes zeigt, mit welchem die Führungsstange am Rahmen angelenkt ist. Fig. 7 zeigt einen Schnitt nach der Linie 7 - 7 der Fig. 6. Fig. 8 ist ein Schnitt nach der Linie 8 - 8 der Fig. 6.
Der U-förmig gebogene Rahmen 10 des Spritzgerätes (Fig. 1) besteht aus einem Rohr und bildet einen Fuss 11, auf welchem ein Tank 12 für die zu verspritzende Flüssigkeit befestigt ist. Der Fuss 11 ist nach vorne verlängert und bildet eine Abstützung für das Gerät in Ruhestellung desselben (Fig. 1) oder in der Arbeitsstellung desselben (Fig. 2). Bei Betätigung der Pumpe 13 (Fig. 5) kann die Bedienungsperson : ines Fuss auf die Verlängerung 11 des Fussteiles des Rahmens 10 stellen, um Bewegungen des Gerätes zu verhindern (Fig. 2).
Der Rahmen 10 weist sich nach hinten und oben erstreckende rohrförmige Ansätze 14,14a auf, deren ) Enden durch Kappen 15 verschlossen sind (Fig. 6). Durch angeschweisste Querstreben 16,17 (Fig. 6, 7) sind die Ansätze in einem solchen Abstand voneinander gehalten, dass zwischen ihnen das untere Ende 18 der Führungsstange aufgenommen werden kann. Die Führungsstange 19 besteht ebenfalls aus einem tohr, dessen oberes Ende durch einen Handgriff 21 aus natürlichem oder synthetischem Gummi abge-
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schlossen ist. Das untere Ende der Führungsstange 19 ist über ein von einem Stift 22 samt Mutter 23 ge- bildetes Gelenk mit den Ansätzen 14,14a gelenkig verbunden.
Die untere Querstrebe 17 ist an ihrem unteren Ende mit einer sich nach hinten erstreckenden Zunge
24 versehen (Fig. 7), welche eine nach unten gebogene Lippe 25 aufweist. Diese Lippe 25 dient zum
Führen und Einwärtsdrücken eines nach unten weisenden Verriegelungsstiftes 26, welcher an einem im Rohr
18 der Führungsstange 19 geführten Kolben 27 befestigt ist. Der Verriegelungsstift 26 arbeitet mit einer entsprechenden Öffnung 28 der Zunge 24 zusammen und verbindet in seiner eingerasteten Stellung die
Führungsstange 19 starr mit den Ansätzen 14,14a und damit mit dem Rahmen 10. Damit der Verriege- lungsstift 26 wieder ausgehoben werden kann, wurde im Rohr 19 ein Langloch 31 vorgesehen, durch wel- ches ein Stift 29 od. dgl. ragt, welcher in den Kolben 27 eingesetzt ist.
Wenn die Führungsstange 19 in ihre aufrechte Stellung (Fig. 1, 6. 7, 8) bewegt wird. kann der Stift
29 heruntergedrückt werden, wodurch der Verriegelungsstift 26 in die Öffnung 28 der Querstrebe 17 ein- rastet. Es kann dann mittels der Führungsstange 19 das Spritzgerät auf GummirÅader 32 (Fig. 1) geschoben oder gezogen werden. Die Gummiräder sind auf eine Achse 33 aufgesetzt und hinten, jedoch nahe neben den Seitenenden 34 des Tanks 12, angeordnet. Die Achse 33 ist an den in Abstand angeordneten Seitenteilen 35 des Rahmens 10 angeschweisst. Der Tank 12 ist mit diesen Seitenteilen 35 durch Schrauben 36 verbunden.
DerEinfülltrichter 37 des Tanks 12 (Fig. 5) weist einen Hals 38 auf, welcher in seinem unteren Ende einen Innenflansch 41 aufweist, der eine Füllöffnung 39 begrenzt. In diese Füllöffnung ist der Pumpenzylinder 42 in den Tank eingesetzt, so dass er in die Flüssigkeit 54 ragt. Der Pumpenzylinder 42 weist oben einen nach aussen weisenden U-förmig gebogenen Flansch 44 auf, welcher unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes 45 auf dem Innenflansch 41 aufliegt. Durch einen mittels eines Handgriffes 47 einsetzbaren Deckel 46 kann das obere Ende des Pumpenzylinders abgeschlossen und der Pumpenzylinder in seiner Lage fixiert werden, wozu am Deckel Vorsprünge 48 vorgesehen sind, welche in im Hals 38 des Einfülltrichters innen angeordnete gewindeartig ausgebildete Schrägnuten 49 bajonettverschlussartig eingreifen.
Der Deckel 46 bildet gleichzeitig eine Führung für die mit einem Handgriff 53 versehene Kolbenstange 51. Durch Anschläge 57 an der Kolbenstange 51 wird verhindert, dass die Kolbenstange zu tief in den Pumpenzylinder eintaucht. Ferner ist der Deckel 36 mit Ansauglöchern 55 für die Luft versehen.
Am unteren Ende des Pumpenzylinders 42 ist ein Rückschlagventil 52 vorgesehen, durch welches in bekannter Weise die durch den Pumpenkolben verdichtete Luft in den Tank eingepresst wird. Es wird auf diese Weise im Tank 12 ein Druck aufgebaut, welcher die Spritzflüssigkeit 54 in die Spritzleitung drückt.
Die Führungsstange 19 ist in ihrem mittleren Bereich mit einer im wesentlichen U-förmig gestalteten Halterung 58 versehen (Fig. 3,4), in welche der Handgriff 53 der Pumpenkolbenstange 51 lose eingesetzt werden kann, wenn die Führungsstange 19 aus ihrer Verriegelung mit den Ansätzen 14,14a gelöst und über die Kolbenstange 51 gelegt ist. Ferner weist die Führungsstange 19 eine Riegelklammer 59 auf, welche aus einem Draht besteht, aber zu einer im wesentlichen W-förmigen Klammer (Fig. 4) gebogen ist, wobei die einander gegenüberliegender Teile 60 des W in Öffnungen der von Streben 58 gebildetenU-för- migen Halterung eingreifen.
Um die Führungsstange 19 als Pumpenschwengel verwenden zu können, braucht somit lediglich der Verriegelungsstift 26 ausgehoben werden, worauf die Führungsstange 19 um ihre Schwenkachse 22 geschwenkt und mittels der Riegelklammer 59 mit dem Handgriff 53 der Pumpe verbunden werden kann. Durch Auf-und Abbewegen des Handgriffes 21 der Führungsstange 19 bzw. durch Verschwenken derselben um ihr Gelenk 22 kann somit die Pumpe betätigt werden. Hiebei sind die Halterung 58 und die Riegelklammer 59 so ausgebildet, dass eine begrenzte Bewegung des Handgriffes 53 der Pumpenkolbenstange- 51 gestattet wird, um die Betätigung der Pumpe zu erleichtern.
Zweckmässig ist im Tank 12 noch ein Sicherheitsventil 61 (Fig. 1) vorgesehen, welches mit einer Anzeigevorrichtung für einen bestimmten Druck versehen sein kann. Die Spritzflüssigkeit 54 tritt durch einen Austrittsnippel 62 aus und gelangt durch einen Schlauch 63 zu einem am Handgriff 64 angeordne- tenRegelventil65, welches mit einem Betätigungsgriff 66 versehen ist. Die Schlauchdüse 68 ist über eine Verlängerung 67 an das Ventil 65 angeschlossen. In Ruhestellung der Vorrichtung kann der Betätigungsgriff 66 für das Ventil in eine Haltekammer 69 eingehängt werden, welche am oberen Teil der Führungstange 19 nahe dem Handgriff 21 angeordnet ist.
Wie ersichtlich, liegt ein weiterer Vorteil des erfindungsgemässen Spritzgerätes darin, dass es sowohl in seiner Ruhestellung als auch in seiner Arbeitsstellung einen so geringen Platzbedarf erfordert, so dass das Gerät auch bei beschränkten Platzverhältnissen verwahrt bzw. verwendet werden kann.