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Fahrbares Spritzgerät
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein fahrbares Spritzgerät, mit welchem spritzbare Flüssigkeiten, beispielsweise Geruchs-, Insekten-oder Unkrautbekämpfungsmittel, Kalkmilch und andere landwirtschaftliche oder industrielle Chemikalien leicht verspritzt werden können. Es ist bekannt, derartige Spritzgeräte mit einem Tank auszubilden, der auf einem mit Rädern versehenen Rahmen angebracht und mit einer Kolbenluftpumpe versehen ist.
Die vorliegende Erfindung setzt sich nun zur Aufgabe, ein der- artiges Spritzgerät weiter zu verbessern und besteht im wesentlichen darin, dass der Rahmen einen vorstehenden Fussteil und sich rückwärts und aufwärts erstreckende Ansätze aufweist. mit welchen über ein Gelenk eine über die Pumpe umlegbare Führungsstange gelenkig verbunden ist, die m1ttelseinerRiegelk1am- mer lösbar mit dem Betätigungsgriff der Kolbenstange verbindbar ist, so dass die Pumpe durch Schwenken der Führungsstange um das Gelenk betätigbar ist. Auf diese Weise kann die Führungsstange zum Ziehen des fahrbaren Spritzgerätes verwendet werden, anderseits kann dieselbe Führungsstange nach Umlegen derselben über die Pumpe als eine Art Hebel verwendet werden, mit welchem der Pumpenkolben betätigbar ist.
Durch die Hebelübersetzung wird eine leichtere Betätigung der Pumpe erzielt, so dass auch kräftigere Pumpen, welche ansonsten nur schwer zu bedienen wären, verwendet werden können. Es kann so-
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derchenderDimensionierung der Führungsstange kann der Pumpenvorgang in aufrechter Stellung durchgeführt werden, wodurch das bisher nötige und stets als unangenehm empfundene Bücken der Bedienungsperson entfällt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Spritzgerätes schematisch dargestellt.
Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht des Gerätes in Ruhestellung, Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Gerätes während des Pump- bzw. Spritzvorganges. Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht der Riegelklammer, mit welcher die Führungsstange mit der Pumpenkolbenstange verbunden werden kann. Fig. 4 stellt eine Ansicht in Richtung der Pfeile 4 der Fig. 3 dar, Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch die Pumpe und den Tank, während Fig. 6 die Ausbildung des Gelenkes zeigt, mit welchem die Führungsstange am Rahmen angelenkt ist. Fig. 7 zeigt einen Schnitt nach der Linie 7 - 7 der Fig. 6. Fig. 8 ist ein Schnitt nach der Linie 8 - 8 der Fig. 6.
Der U-förmig gebogene Rahmen 10 des Spritzgerätes (Fig. 1) besteht aus einem Rohr und bildet einen Fuss 11, auf welchem ein Tank 12 für die zu verspritzende Flüssigkeit befestigt ist. Der Fuss 11 ist nach vorne verlängert und bildet eine Abstützung für das Gerät in Ruhestellung desselben (Fig. 1) oder in der Arbeitsstellung desselben (Fig. 2). Bei Betätigung der Pumpe 13 (Fig. 5) kann die Bedienungsperson : ines Fuss auf die Verlängerung 11 des Fussteiles des Rahmens 10 stellen, um Bewegungen des Gerätes zu verhindern (Fig. 2).
Der Rahmen 10 weist sich nach hinten und oben erstreckende rohrförmige Ansätze 14,14a auf, deren ) Enden durch Kappen 15 verschlossen sind (Fig. 6). Durch angeschweisste Querstreben 16,17 (Fig. 6, 7) sind die Ansätze in einem solchen Abstand voneinander gehalten, dass zwischen ihnen das untere Ende 18 der Führungsstange aufgenommen werden kann. Die Führungsstange 19 besteht ebenfalls aus einem tohr, dessen oberes Ende durch einen Handgriff 21 aus natürlichem oder synthetischem Gummi abge-
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schlossen ist. Das untere Ende der Führungsstange 19 ist über ein von einem Stift 22 samt Mutter 23 ge- bildetes Gelenk mit den Ansätzen 14,14a gelenkig verbunden.
Die untere Querstrebe 17 ist an ihrem unteren Ende mit einer sich nach hinten erstreckenden Zunge
24 versehen (Fig. 7), welche eine nach unten gebogene Lippe 25 aufweist. Diese Lippe 25 dient zum
Führen und Einwärtsdrücken eines nach unten weisenden Verriegelungsstiftes 26, welcher an einem im Rohr
18 der Führungsstange 19 geführten Kolben 27 befestigt ist. Der Verriegelungsstift 26 arbeitet mit einer entsprechenden Öffnung 28 der Zunge 24 zusammen und verbindet in seiner eingerasteten Stellung die
Führungsstange 19 starr mit den Ansätzen 14,14a und damit mit dem Rahmen 10. Damit der Verriege- lungsstift 26 wieder ausgehoben werden kann, wurde im Rohr 19 ein Langloch 31 vorgesehen, durch wel- ches ein Stift 29 od. dgl. ragt, welcher in den Kolben 27 eingesetzt ist.
Wenn die Führungsstange 19 in ihre aufrechte Stellung (Fig. 1, 6. 7, 8) bewegt wird. kann der Stift
29 heruntergedrückt werden, wodurch der Verriegelungsstift 26 in die Öffnung 28 der Querstrebe 17 ein- rastet. Es kann dann mittels der Führungsstange 19 das Spritzgerät auf GummirÅader 32 (Fig. 1) geschoben oder gezogen werden. Die Gummiräder sind auf eine Achse 33 aufgesetzt und hinten, jedoch nahe neben den Seitenenden 34 des Tanks 12, angeordnet. Die Achse 33 ist an den in Abstand angeordneten Seitenteilen 35 des Rahmens 10 angeschweisst. Der Tank 12 ist mit diesen Seitenteilen 35 durch Schrauben 36 verbunden.
DerEinfülltrichter 37 des Tanks 12 (Fig. 5) weist einen Hals 38 auf, welcher in seinem unteren Ende einen Innenflansch 41 aufweist, der eine Füllöffnung 39 begrenzt. In diese Füllöffnung ist der Pumpenzylinder 42 in den Tank eingesetzt, so dass er in die Flüssigkeit 54 ragt. Der Pumpenzylinder 42 weist oben einen nach aussen weisenden U-förmig gebogenen Flansch 44 auf, welcher unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes 45 auf dem Innenflansch 41 aufliegt. Durch einen mittels eines Handgriffes 47 einsetzbaren Deckel 46 kann das obere Ende des Pumpenzylinders abgeschlossen und der Pumpenzylinder in seiner Lage fixiert werden, wozu am Deckel Vorsprünge 48 vorgesehen sind, welche in im Hals 38 des Einfülltrichters innen angeordnete gewindeartig ausgebildete Schrägnuten 49 bajonettverschlussartig eingreifen.
Der Deckel 46 bildet gleichzeitig eine Führung für die mit einem Handgriff 53 versehene Kolbenstange 51. Durch Anschläge 57 an der Kolbenstange 51 wird verhindert, dass die Kolbenstange zu tief in den Pumpenzylinder eintaucht. Ferner ist der Deckel 36 mit Ansauglöchern 55 für die Luft versehen.
Am unteren Ende des Pumpenzylinders 42 ist ein Rückschlagventil 52 vorgesehen, durch welches in bekannter Weise die durch den Pumpenkolben verdichtete Luft in den Tank eingepresst wird. Es wird auf diese Weise im Tank 12 ein Druck aufgebaut, welcher die Spritzflüssigkeit 54 in die Spritzleitung drückt.
Die Führungsstange 19 ist in ihrem mittleren Bereich mit einer im wesentlichen U-förmig gestalteten Halterung 58 versehen (Fig. 3,4), in welche der Handgriff 53 der Pumpenkolbenstange 51 lose eingesetzt werden kann, wenn die Führungsstange 19 aus ihrer Verriegelung mit den Ansätzen 14,14a gelöst und über die Kolbenstange 51 gelegt ist. Ferner weist die Führungsstange 19 eine Riegelklammer 59 auf, welche aus einem Draht besteht, aber zu einer im wesentlichen W-förmigen Klammer (Fig. 4) gebogen ist, wobei die einander gegenüberliegender Teile 60 des W in Öffnungen der von Streben 58 gebildetenU-för- migen Halterung eingreifen.
Um die Führungsstange 19 als Pumpenschwengel verwenden zu können, braucht somit lediglich der Verriegelungsstift 26 ausgehoben werden, worauf die Führungsstange 19 um ihre Schwenkachse 22 geschwenkt und mittels der Riegelklammer 59 mit dem Handgriff 53 der Pumpe verbunden werden kann. Durch Auf-und Abbewegen des Handgriffes 21 der Führungsstange 19 bzw. durch Verschwenken derselben um ihr Gelenk 22 kann somit die Pumpe betätigt werden. Hiebei sind die Halterung 58 und die Riegelklammer 59 so ausgebildet, dass eine begrenzte Bewegung des Handgriffes 53 der Pumpenkolbenstange- 51 gestattet wird, um die Betätigung der Pumpe zu erleichtern.
Zweckmässig ist im Tank 12 noch ein Sicherheitsventil 61 (Fig. 1) vorgesehen, welches mit einer Anzeigevorrichtung für einen bestimmten Druck versehen sein kann. Die Spritzflüssigkeit 54 tritt durch einen Austrittsnippel 62 aus und gelangt durch einen Schlauch 63 zu einem am Handgriff 64 angeordne- tenRegelventil65, welches mit einem Betätigungsgriff 66 versehen ist. Die Schlauchdüse 68 ist über eine Verlängerung 67 an das Ventil 65 angeschlossen. In Ruhestellung der Vorrichtung kann der Betätigungsgriff 66 für das Ventil in eine Haltekammer 69 eingehängt werden, welche am oberen Teil der Führungstange 19 nahe dem Handgriff 21 angeordnet ist.
Wie ersichtlich, liegt ein weiterer Vorteil des erfindungsgemässen Spritzgerätes darin, dass es sowohl in seiner Ruhestellung als auch in seiner Arbeitsstellung einen so geringen Platzbedarf erfordert, so dass das Gerät auch bei beschränkten Platzverhältnissen verwahrt bzw. verwendet werden kann.
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Mobile sprayer
The present invention relates to a mobile spraying device with which sprayable liquids, for example odor, insect or weed control, milk of lime and other agricultural or industrial chemicals can easily be sprayed. It is known to design spray devices of this type with a tank which is mounted on a frame provided with wheels and is provided with a piston air pump.
The present invention now sets itself the task of further improving such a spray device and essentially consists in the fact that the frame has a protruding foot part and lugs extending backwards and upwards. with which a guide rod that can be folded over by the pump is articulated via a joint, which can be releasably connected to the actuating handle of the piston rod by means of its locking chamber, so that the pump can be actuated by pivoting the guide rod around the joint. In this way, the guide rod can be used to pull the mobile spraying device, on the other hand, the same guide rod can be used as a kind of lever with which the pump piston can be actuated after it has been folded over the pump.
The leverage makes it easier to actuate the pump, so that more powerful pumps, which would otherwise be difficult to operate, can also be used. It can be
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With such dimensions of the guide rod, the pumping process can be carried out in an upright position, which eliminates the need for the operator to stoop, which was previously necessary and always felt to be uncomfortable.
An exemplary embodiment of a spray device according to the invention is shown schematically in the drawing.
Fig. 1 shows a side view of the device in the rest position, Fig. 2 shows a perspective view of the device during the pumping or spraying process. Fig. 3 shows a side view of the locking clip with which the guide rod can be connected to the pump piston rod. Fig. 4 shows a view in the direction of arrows 4 of Fig. 3, Fig. 5 shows a section through the pump and the tank, while Fig. 6 shows the design of the joint with which the guide rod is hinged to the frame. FIG. 7 shows a section along the line 7-7 of FIG. 6. FIG. 8 is a section along the line 8-8 of FIG.
The U-shaped bent frame 10 of the spray device (Fig. 1) consists of a tube and forms a foot 11 on which a tank 12 is attached for the liquid to be sprayed. The foot 11 is extended forward and forms a support for the device in the rest position of the same (Fig. 1) or in the working position of the same (Fig. 2). When the pump 13 is actuated (FIG. 5), the operator can: Place a foot on the extension 11 of the foot part of the frame 10 in order to prevent the device from moving (FIG. 2).
The frame 10 has tubular extensions 14, 14a which extend backwards and upwards, the ends of which are closed by caps 15 (FIG. 6). Welded cross struts 16, 17 (FIGS. 6, 7) keep the lugs at such a distance from one another that the lower end 18 of the guide rod can be received between them. The guide rod 19 also consists of a tube, the upper end of which is closed off by a handle 21 made of natural or synthetic rubber.
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is closed. The lower end of the guide rod 19 is articulated to the projections 14, 14a via a joint formed by a pin 22 including a nut 23.
The lower cross brace 17 is at its lower end with a rearwardly extending tongue
24 (FIG. 7), which has a lip 25 which is bent downwards. This lip 25 is used for
Guide and push in a downwardly facing locking pin 26, which is on one in the tube
18 of the guide rod 19 guided piston 27 is attached. The locking pin 26 cooperates with a corresponding opening 28 of the tongue 24 and, in its locked position, connects the
Guide rod 19 rigid with the projections 14, 14a and thus with the frame 10. In order that the locking pin 26 can be lifted out again, an elongated hole 31 was provided in the tube 19 through which a pin 29 or the like protrudes is inserted into the piston 27.
When the guide rod 19 is moved into its upright position (Fig. 1, 6, 7, 8). can the pen
29 are pressed down, whereby the locking pin 26 engages in the opening 28 of the cross strut 17. The sprayer can then be pushed or pulled onto rubber wheels 32 (Fig. 1) by means of the guide rod 19. The rubber wheels are placed on an axle 33 and are arranged at the rear, but close to the side ends 34 of the tank 12. The axis 33 is welded to the spaced apart side parts 35 of the frame 10. The tank 12 is connected to these side parts 35 by screws 36.
The filling funnel 37 of the tank 12 (Fig. 5) has a neck 38 which in its lower end has an inner flange 41 which defines a filling opening 39. The pump cylinder 42 is inserted into the tank into this filling opening so that it protrudes into the liquid 54. At the top, the pump cylinder 42 has an outwardly pointing U-shaped flange 44 which rests on the inner flange 41 with the interposition of a sealing ring 45. The upper end of the pump cylinder can be closed by means of a cover 46 which can be inserted by means of a handle 47 and the pump cylinder can be fixed in its position, for which purpose projections 48 are provided on the cover which engage in the inclined grooves 49 arranged in the form of a bayonet lock in the neck 38 of the filling funnel.
The cover 46 at the same time forms a guide for the piston rod 51, which is provided with a handle 53. Stops 57 on the piston rod 51 prevent the piston rod from immersing too deeply into the pump cylinder. Furthermore, the cover 36 is provided with suction holes 55 for the air.
At the lower end of the pump cylinder 42, a check valve 52 is provided, through which the air compressed by the pump piston is pressed into the tank in a known manner. In this way, a pressure is built up in the tank 12, which presses the spray liquid 54 into the spray line.
The guide rod 19 is provided in its central area with an essentially U-shaped holder 58 (FIGS. 3, 4), into which the handle 53 of the pump piston rod 51 can be loosely inserted when the guide rod 19 is out of its locking with the lugs 14, 14a is released and placed over the piston rod 51. The guide rod 19 also has a locking clip 59, which consists of a wire, but is bent into a substantially W-shaped clip (Fig. 4), the opposing parts 60 of the W in openings of the U-shaped formed by struts 58 - Engage the holder.
In order to be able to use the guide rod 19 as a pump handle, only the locking pin 26 needs to be lifted out, whereupon the guide rod 19 can be pivoted about its pivot axis 22 and connected to the handle 53 of the pump by means of the bolt clip 59. By moving the handle 21 of the guide rod 19 up and down or by pivoting the same about its joint 22, the pump can thus be actuated. The bracket 58 and the locking bracket 59 are designed so that a limited movement of the handle 53 of the pump piston rod 51 is permitted in order to facilitate the operation of the pump.
A safety valve 61 (FIG. 1), which can be provided with a display device for a specific pressure, is expediently also provided in the tank 12. The spray liquid 54 exits through an outlet nipple 62 and passes through a hose 63 to a control valve 65 which is arranged on the handle 64 and is provided with an actuating handle 66. The hose nozzle 68 is connected to the valve 65 via an extension 67. In the rest position of the device, the actuating handle 66 for the valve can be suspended in a holding chamber 69 which is arranged on the upper part of the guide rod 19 near the handle 21.
As can be seen, a further advantage of the spray device according to the invention is that it requires so little space both in its rest position and in its working position that the device can be stored or used even when space is limited.