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Einstell- und Verschlussvorrichtung an Fenstern
Die Erfindung bezieht sich auf eine Einstell- und Verschlussvorrichtung an Fenstern, deren Flügel an Schwenkarmen einer entlang eines Flügelschenkelsverlaufenden, am Blendrahmen angeordneten Schwenk- achse drehbar gelagert, jedoch fallweise mit diesen in einer zu ihnen annähernd parallelen Stellung auch feststellbar ist, wobei er über einen an seinem der Schwenkachse abgekehrten Seitenteil angeordneten Verschlussriegel in mindestens eine am Blendrahmen vorgesehene Führung für das Überführen des Flügels in dessen Lüftungsstellung eingreift.
Bei bekannten Ausführungen ähnlicher Art kann der Verschlussriegel mit der am Blendrahmen vorge- sehenen Führung zwar ausser Eingriff gebracht und dadurch der Flügel mit seinem sonst durch die Führung in der Blendrahmenebene gehaltenen Seitenteil aus dieser Ebene herausgeschwenkt werden, doch ist letzteres in klemmfreier Weise erst dann möglich, wenn die Schwenkarme gegenüber dem Flügel etwas verdreht sind und damit der Flügel mit seinem andern Seitenteil im zum Drehsinn des beabsichtigten
Ausschwenkens entgegengesetzten Sinn vom Blendrahmen etwas weggeschwenkt ist.
Bei diesen bekannten
Ausführungen reicht nämlich der Fensterflügel nicht bis an die am Blendrahmen angeordnete Schwenk- achse heran, sondern endet bereits im Bereich seiner Anlenkung an die Schwenkarme, die solcherart den
Flügel tragende Doppelscharniere darstellen, welche mit ihren am Flügel angelenkten Enden den Flügel gegen den Blendrahmen halten sollen. Da hiebei die Anlenkungen des Flügels an die Doppelscharniere innerhalb der lichten Blendrahmenweite gelegen sind, so ist auch um diese Anlenkungen ein Ausschwen- ken des Flügels ohne gleichzeitiges gegenseitiges Verstellen der die Doppelschamiere bildenden Schwenk- arme nicht möglich, wodurch der Flügel in normaler Weise überhaupt nicht geöffnet werden kann.
In seiner Schliesslage ist er lediglich durch den in die Führung eingreifenden Verschlussriegel und die Dop- pelscharniere gehalten, so dass er von aussen her in unbefugter Weise, u. zw. durch Druck gegen seinen mit den Doppelscharnieren verbundenen Schenkel, in Lüftungsstellung gebracht, also teilweise geöffnet werden kann. Bei anderen bekannten Ausführungen, bei denen der Flügel bis an die am Blendrahmen an- geordnete Schwenkachse heranreicht und dabei mittels einer Feststellschraube in bezug auf die Schwenk- arme in verschiedenen Drehstellungen auch feststellbar ist, muss der Flügel zwecks Überführens desselben in seine Offen- bzw.
Lüftungsstellung vorerst aus der Führung herausgehoben werden, wozu ein eigener
Anhebemechanismus erforderlich ist und der Flügel in den Blendrahmen mit einem sein Anheben ermög- lichenden Spiel eingesetzt sein muss.
Erfindungsgemäss wird bei Einstell-und Verschlussvorrichtungen der eingangs genannten Art auf ein- fache Weise sowohl ein sicheres Verriegeln des Flügels in dessen Schliesslage, als auch ein bequemes Überführen desselben in die normale Offenstellung bzw. in gewünschte Lüftungsstellungen dadurch er- reicht, dass der Verschlussriegel, der in an sich bekannter Weise mit der Führung ausser Eingriff bringbar und mittels einer am Flügel angebrachten Handhabe verstellbar ist, in seiner einen Endstellung sowohl in die Führung als auch in eine am Blendrahmen vorgesehene Rast eingreift und damit den Flügel in dessen
Schliesslage feststellt, in seiner anderen Endstellung hingegen aus Rast und Führung herausgeschoben ist, womit Flügel und Blendrahmen gegenseitig entriegelt sind, wogegen er in seiner Mittelstellung lediglich in die Führung eingreift,
wodurch der an den Schwenkarmen drehbar gelagerte Flügel in dessen Lüftungstellungen übergeführt werden kann. Durch entsprechendes Betätigen ein und derselben Handhabe kann also der Flügel in seiner Schliesslage festgestellt, oder in gewohnter Weise durch Drehen um die am Blendrahmen angeordnete Schwenkachse in Offenstellung gebracht, oder aber entlang der am Blendrah-
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men vorgesehenen Führung verschoben und damit in eine Lüftungsstellung verschwenkt werden. Die zur
Aufnahme des am Flügel angeordneten Verschlussriegels vorgesehene Führung kann dabei in der Ebene des
Blendrahmens bzw. parallel zu dieser verlaufen und am Blendrahmen fest angeordnet sein. Die Führung kann aber auch durch einen an seinem Ende am Blendrahmen ortsfest angelenkten Führungsarm gebildet i sein.
Zweckmässigerweise kann der den Verschlussriegel tragende Flügel mit den Schwenkarmen mittels eines ebenfalls an ihm angeordneten, in einen Schlitz der Schwenkachse einschwenkbaren Drehriegels versperrbar sein.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Fig. 1 zeigt eine
Ausführungsform senkrecht zur Blendrahmenebene gesehen, u. zw. von der Fensterinnenseite her. Fig. 2 t gibt einen zugeordneten Seitenriss bei teilweisem Schnitt nach Linie n-ll der Fig. 1 wieder. Fig. 3 ist eine der Fig. 1 zugeordnete Grundrissansicht. Fig. 4 veranschaulicht einen Teilquerschnitt nach Linie
IV-IV der Fig. 1 in grösserem Massstab. Fig. 5 gibt eine Grundrissansicht bei um die Schwenkachse in nor- maler Weise geöffnetem Flügel wieder. Fig. 6 zeigt die gegenseitige Lage der Einzelteile bei in Lüf- tungsstellung übergeführtem Flügel. Fig. 7 veranschaulicht den rechten und oberen Teil der Fig. 1 in i grösserem Massstab.
Fig. 8 zeigt den oberen Teil einer andern Ausführungsform wieder senkrecht zur
Blendrahmenebene von der Fensterinnenseite her gesehen. Fig. 9 ist ein Schnitt nach Linie IX-IX der
Fig. 8 in grösserem Massstab. Fig. 10 zeigt die in Fig. 8 wiedergegebene Ausführungsform im Grundriss, wobei der Flügel in zwei Lüftungsstellungen veranschaulicht ist. Die Fig. 11 - 13 geben verschiedene
Ausführungsvarianten der zur Feststellung des Flügels in seiner zu den Schwenkarmen annähernd parallelen
Stellung dienenden Teile wieder.
Bei allen Ausführungsbeispielen ist mit 1 der Blendrahmen, und mit 2 der Fensterflügel bezeichnet.
Am Blendrahmen 1 ist in Lagern 4 drehbar die entlang eines Flügelschenkels verlaufende Schwenkachse 3 angeordnet, an derenEnde die Schwenkarme 5 vorgesehensind. An den der Schwenkachse 3 abgekehrten En- den der Schwenkarme 5 ist in Gelenken 6 der Flügel 2 drehbar gelagert, der mit den Schwenkarmen in einer zu ihnen parallelen Stellung fallweise auch festlegbar ist, wodurch dann der Flügel lediglich um die
Schwenkachse 3 gedreht werden kann. Zum gegenseitigen Feststellen der Schwenkarme und des Flügels in zueinander paralleler Stellung ist gemäss den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 1 - 7 und 8 - 10 in dem der Schwenkachse 3 benachbarten Flügelschenkel eine zweiteilige Feststellstange 8 geführt, deren
Enden durch Betätigen eines Griffhebels 7 in Rasten 9 der Schwenkarme 5 einschiebbar sind.
Der Flügel ist dann in normaler Weise um die Schwenkachse 3 aus dem Blendrahmen 1 herausdrehbar. Für die Fest- stellung des Flügels in seiner Schliesslage ist an dem der Schwenkachse 3 abgekehrten Flügelschenkel der zweiteilige Verschlussriegel 11 angeordnet, der mittels einer ebenfalls am Flügel angebrachten Handhabe
10 verstellbar ist.
Bei nach unten geschwenkter Handhabe 10 nimmt der Verschlussriegel 11 seine eine Endstellung ein. in welcher er gemäss dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 - 7 mit seinen Enden sowohl in die am
Blendrahmen oben und unten angeordneten beiden Führungen 13, als auch in innerhalb dieser Führungen vorgesehene Rasten 15 eingreift und damit den in Schliesslage befindlichen Flügel 2 feststellt, so dass die- ser weder in gewohnter Weise geöffnet, noch in eine Lüftungsstellung übergeführt werden kann. Die U- förmigen Querschnitt aufweisenden Führungen 13 sind dabei mittels Schrauben 14 am Blendrahmen 1 be- festigt, also an diesem ortsfest angeordnet, wobei sie parallel zur Blendrahmenebene verlaufen.
Die zum Feststellen des Flügels in dessen Schliesslage dienenden Rasten 15 der beiden Führungen 13 sind in Gummi- oder Plastikeinlagen vorgesehen, die in die Führungen haftfest eingesetzt sind. An den äusseren Enden der
Führungen 13 angeordnete Rollen 12 dienen der Führung derVerschlussriegelendenzwecks richtigen Einbringens derselben in die Rasten 15.
WirddieHandhabe 10 ganz oben geschwenkt, dann nimmt der Verschlussriegel 11 seine andere Endstellung ein, in welcher seine beiden Enden sowohl aus den Rasten 15 als auch aus den Führungen 13 herausgeschoben sind. Flügel 2 und Blendrahmen 1 sind dann gegenseitig entriegelt. Bei durch die Feststellstange 8 in bezug auf die Schwenkarme 5 festgestelltem Flügel 2 kann dann der Flügel in normaler Weise durch Drehen desselben um die Schwenkachse 3 geöffnet werden. (Fig. 5).
Wird aber die Handhabe 10 nur in eine Mittelstellung aufwärtsgeschwenkt, dann gelangen auch die Enden des Verschlussriegels 11 in eine Mittelstellung, in der sie lediglich in die Führungen 13, nicht aber auch die Rasten 15 eingreifen. Der Flügel 2 kann dann bei aus den Rasten 9 der Schwenkarme 5 zurückgezogenen Enden der Feststellstange 8. in verschiedene Lüftungsstellungen übergeführt werden, wobei er sich mit seiner an die Schwenkarme 5 angelenkten Seite unter entsprechender Verdrehung der Schwenkarme aus der Blendrahmenebene herausbewegt, während sich seine andere Seite entlang der Führungen 13 bewegt. In Fig. 6 ist hiebei jene Lüftungsstellung wiedergegeben, in welcher der in die Führungen 13
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