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Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschund Trockenmaschine mit einem Waschbehälter, einem in der Nähe des Bodens dieses Behälters angeordneten Rührorgan und einer perforierten Zentrifugentrommel, die aus dem Waschbehälter herausgenommen und mittels einer Reibungskupplung mit dem Rührorgan gekuppelt werden kann. Sie bezweckt, eine Maschine dieser Art zu schaffen, bei der die Zentrifugentrommel leicht in den Waschbehälter eingebracht und aus diesem herausgenommen werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass beim Einbringen der Zentrifugentrommel in den Waschbehälter das Rührorgan beschädigt werden kann.
Dies wird bei einer Wasch- und Trockenmaschine dieser Art erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass die Zentrifugentrommel an ihrem unteren Ende drehbar in einem Stützorgan angebracht ist, das in Zusammenwirkung mit einem aus dem Waschbehälterboden ausragenden Teil bzw. mit dem Waschbehälterboden selbst die Zentrifugentrommel in der Gebrauchslage unterstützt und in bezug auf das Rührorgan zentriert, wobei der mit dem Rührorgan zusammenwirkende Teil der Reibungskupplung innerhalb dieses Stützorgans angeordnet ist und das Stützorgan mittels gelenkig miteinander zu Gestängen verbundener Stangen im Waschbehälter aufgehängt ist.
Da die Zentrifugentrommel in einem an den Stangen aufgehängten Stützorgan montiert ist, kann sie sich während des Waschvorgangs, wenn sie also nicht gebraucht wird, in hochgeschwenkter Lage befinden, so dass das Rührorgan, freiliegt. Wenn das Waschgut zentrifugiert werden soll, wird
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wird dadurch vermieden, dass der untere Teil des Stützorgans bzw. der darin befindliche, mit dem Rührorgan zusammenwirkende Teil der Reibungskupplung beschädigt werden kann, was bei einer lösbaren, aus dem Waschbehälter herausnehmbaren Zentrifugentrommel leicht geschehen kann, wenn die Zentrifugentrommel abgestellt wird.
Die am Gestänge befestigte Zentrifugentrommel kann so weit aus dem Waschbehälter in eine unwirksame Lage herausgeschwenkt werden, dass sie den Zutritt zum Waschbehälter praktisch nicht stört, insbesondere dann, wenn die Zentrifugentrommel in der Gebrauchslage und das Rührorgan exzentrisch im Waschbehälter angebracht sind.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung besteht jedes Gestänge aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Stangen, deren eine an dem mit einer Zutrittsöffnung versehenen Maschinendeckel von diesem abstehend, starr befestigt ist und deren andere am freien Ende der Stange angelenkt ist und an ihrem anderen Ende das Stützorgan trägt.
Eine vorteilhafte Ausführungsform dieser Wasch- und Trockenmaschine ist nach einem anderen Merkmal der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Rührorgan zusammenwirkende Teil der Reibungskupplung aus einer unter Federdruck befindlichen, axial verschiebbaren Reibungsscheibe besteht. Dadurch wird erreicht, dass während des Zentrifugiervorganges die Reibungsscheibe stets mit genügend starkem Druck an der damit zusammenwirkenden Fläche des Rührorgans anliegt.
Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnungen erläutert, in denen beispielsweise eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Wasch- und Trockenmaschine dargestellt ist. Fig. 1 zeigt die Wasch- und Trockenmaschine teilweise im Längsschnitt und teilweise in Seitenansicht, wobei sich die Zentrifugentrommel im Waschbehälter befindet ; Fig. 2 zeigt den oberen Teil der Wasch- und Trockenmaschine teilweise im Längsschnitt, und teilweise in Seitenansicht, wobei die Zentri- fugentrommel hochgeschwenkt ist ; Fig. 3 zeigt einen Schnitt des mittleren Teiles der Waschund Trockenmaschine.
Die in der Zeichnung dargestellte Waschund Trockenmaschine hat einen Waschbehälter 1, der auf einem Fuss 2 befestigt ist, in welchem sich ein Antriebsmotor 3 befindet. Die Welle 4 dieses Motors ist flüssigkeitsdicht durch den Boden 5 des Waschbehälters 1 geführt und trägt an ihrem Ende ein fest darauf angeordnetes Rührorgan 6.
Konzentrisch zu diesem Rührorgan 6 ist ein am Boden 5 des Waschbehälters befestigter Teil 7 mit einem ringsum verlaufenden, konisch ausgebildeten Rand 8 angebracht. Um diesen
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konisch ausgebildeten Rand 8 greift ein konisch ausgebildeter Rand 9 eines Teiles 10 eines Stützorgans 11 für eine Zentrifugentrommel 12, die einen perforierten Mantel hat. Auf dem Teil 10 ist ein Block 13 aus Gummi oder einem anderen elastischen Material befestigt, wobei in diesem Block eine Lagerhülse 14 für die Welle 15 der
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12Diese Welle ist mittels Kugellagern 16 im Stützorgan 11 drehbar gelagert. Die Zentrifugentrommel 12 wird durch den Rand 9 in Zusammenwirkung mit dem am Boden 5 des Waschbehälters angebrachten Rand 8 gegenüber dem Rührorgan 6 zentriert.
Beidseitig des Tragorgan 11 ist je eine Stange 17 fest angeordnet. Das Ende jeder dieser Stangen 17 ist gelenkig mit einer zweiten Stange 18 verbunden, wobei die Stangen 18 am Deckel 19 der Wasch- und Trockenmaschine starr befestigt sind. In diesem Deckel 19, der bei 20 am Waschbehälter angelenkt ist, befindet sich eine Öffnung 21, die mit einem Deckel 22 geschlossen werden kann. Diese öffnung 21 gewährt den Zutritt zur Zentrifugentrommel, wenn sich diese in ihrer Arbeitslage befindet. Am Waschbehälter 1 ist eine Klinke 23 angebracht, die den Deckel 19 verriegelt, wenn sich die Zentrifugentrommel 12 in ihrer Arbeitslage befindet.
Die Stangen 17 und 18 bringen die Zentrifugentrommel 12 beim öffnen des Deckels 19 von der in Fig. 1 dargestellten Lage in jene nach Fig. 2, während sie beim Schliessen des Deckels 19 dafür sorgen, dass der Rand 9 auf den Rand 8 kommt.
Wie aus Fig. 3 hervorgeht, ist auf dem einen viereckigen Querschnitt aufweisenden unteren Ende der Welle 15 der Zentrifugentrommel 12 eine Reibungsscheibe 24 axial verschiebbar angebracht. Diese Reibungsscheibe 24 wird in der Arbeitslage der Zentrifugentrommel 12 von einer Feder 25 gegen eine Fläche 26 des Rührorgans 6 gedrückt, so dass, wenn das Rührorgan 6 rotiert, die Zentrifugentrommel 12 mitgenommen wird. Auf der Welle 15 ist ein Anschlagring 27 für die Feder 25 angebracht, welche Feder mit ihrem anderen Ende gegen einen auf der Reibungsscheibe 24 befestigten Teil 28 drückt.
Obwohl die Reibungsscheibe 24 lose an der Fläche 26 des Rührorgans anliegt, können auftretende Stösse und Schwingungen nicht derart auf diese Reibungsscheibe 24 einwirken, dass die Kraft, mit der sie gegen die Fläche 26 gedrückt wird, zu stark variiert, da diese Stösse und Schwingungen durch den Block 13 aus Gummi oder anderem elastischem Material aufgefangen werden.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Wasch- und Trockenmaschine mit einem Waschbehälter, einem in der Nähe des Bodens dieses Behälters angeordneten Rührorgan und
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dem Waschbehälter herausgenommen und mittels einer Reibungskupplung mit dem Rührorgan gekuppelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrifugentrommel an ihrem unteren Ende drehbar in einem Stützorgan gelagert ist, das in Zusammenwirkung mit einem aus dem Waschbehälterboden ausragenden Teil bzw. mit dem Waschbehälterboden selbst die Zentrifugentrommel in der Gebrauchslage unterstützt und in bezug auf das Rührorgan zentriert, wobei der mit dem Rührorgan zusammenwirkende Teil der Reibungskupplung innerhalb dieses Stützorgans angeordnet ist und das Stützorgan mittels gelenkig miteinander zu Gestängen verbundener Stangen im Waschbehälter aufgehängt ist.
2. Wasch- und Trockenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Rührorgan zusammenwirkende Teil der Reibungskupplung aus einer unter Federdruck befindlichen, axial verschiebbaren Reibungsscheibe besteht.
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