AT19157B - Flaschenverschluß mit aufschraubbarer Kappe. - Google Patents

Description

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  Österreichische 
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     Dies eVerbindung de@ Kappe a mit dem Gefäss b   wird, wie aus der Zeichnung er-   sichtHch   ist, durch einen   !) rahtbügoi   c hergestellt, der an dem Gefäss angebracht und mitsamt der Kappe um eine wagerochte Achse umklappbar ist. 



   Um die Kappe sowohl auf die Gefässmündung aufschrauben, wie auch abschrauben und umklappen zu können, ist es   erforderlich, dass   sie trotz des an ihr angebrachten 
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   Anstatt mit einer Ringnut d kann die Kappe a auch aussen mit einem Schrauben- gewinde vorsehen sein, dessen Steigung und Höhe der dos Gewindes in der Kappe ent- spricht. Greift der Bügel c in dieses Gewinde mit seiner ringförmigen Umbiegung ein, wie bei Fig.   Fig,   während die   zapfenartigcn Umbiegungen am unteren Ende   der Schenkel des   ! Bllgols in   die dazu passenden Zapfenlöcher am   Flaschenhalse   eingesetzt sind, so ist ersichtlich. dass auch bei dieser   Ausuhrungsform   die Kappe a sich beim Auf-und Ab- schrauben frei im Ringe des Rügels c drehen, jedoch beim Öffnen und Umklappen ans diesem nicht herausgenommen werden kann. 



   PATENT-ANSPRÜCHE : ) 1. Flaschenverschluss mit aufschraubbarer Kappe, dadurch gekennzeichnet, dass die   Kappe (a) von dem ringförmigen Teile   eines am Flaschenhalse (b) nicht abnehmbar an- geordneten, sich mit seinen unteren, rechtwinklig abgebogenen Enden beim   Auf-bezw.   



   Abschrauben der Kappe in den Nuten (e) des Flaschenhalses auf- bezw. abschiebenden
Bügels (c) derart   umfasst   wird, dass diese Kappe beim Auf-und Abschrauben wohl in   @ diesem Ringe gedreht, beim Öffnen und Umklappen   jedoch aus diesem nicht herausgenommen und daher auch nicht von der Flasche getrennt werden kann. 

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Claims (1)

1. 2. Eine Ausführungsform des Flaschenverschlusses mit aufschraubbarer Kappe nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (c) mit seinem ringförmigen Teil in <Desc/Clms Page number 2> einer, Schraubennut der Kappe (a) und mit seinen unteren, rechtwinklige abgebogenen Enden in am Flaschenhalse angeordnete Zapfenlöcher eingreift, so dass die Kappe (a) beim Auf- bezw. Abschrauben in dem Ring des Bügels (c) gedreht, beim Öffnen und Umklappen jedoch aus diesem nicht herausgenommen und daher auch nicht von der Flasche getrennt werden kann. EMI2.1