DE153497C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet ein Gefäßverschluß, bei welchem eine aufschraubbare Gewindekappe an dem Gefäßhalse derart gelenkig angebracht ist, daß sie dauernd mit dem Gefäß in Verbindung bleibt, also auch beim Abschrauben bezw. Öffnen nicht von demselben getrennt wird, andererseits aber auch leicht ausgewechselt werden kann.

ίο Diese Verbindung der Gewindekappe a mit dem Gefäß b wird, wie aus der beiliegenden Zeichnung ersichtlich, durch einen Drahtbügel c hergestellt, der an dem Gefäß b um eine wagerechte Achse mitsamt der Kappe umklappbar angebracht ist. Um die Gewindekappe sowohl auf die Gefäßmündung aufschrauben wie auch abschrauben und umklappen zu können (Fig. 3), ist es erforderlich, daß sie trotz des an ihr angebrachten

ao Gelenkbügels c um das erforderliche Maß auf- und abwärts bewegt bezw. geschraubt werden kann.

Dies kann auf verschiedene Weise erreicht werden.

Nach der beiliegenden Zeichnung ist zu diesem Zweck die Gewindekappe a mit einer Ringnut d versehen, in welche der Gelenkbügel c mit einer ringförmigen Umbiegung derart eingreift, daß die Kappe zunächst ungehindert gedreht werden kann und außerdem eine gute Verbindung zwischen letzterer und dem Gelenkbügel entsteht. Um nun der Kappe außerdem die Möglichkeit der zum Auf- und Abschrauben erforderlichen Bewegung zu geben, greifen die Schenkel des Bügels c mit horizontalen, zapfenartigen Umbiegungen in senkrechte Nuten am Gefäßhalse von solcher Länge ein, daß die Kappe, ohne von dem Gefäß getrennt zu werden, um das zum Öffnen und Schließen erforderliche Maß vertikal gehoben und gesenkt werden kann, wie die Fig. 1 und 2 zeigen.

Anstatt mit einer Ringnut d kann die Gewindekappe α auch mit einem Schraubengewinde versehen sein, dessen Steigung und Höhe der des Gewindes in der Kappe entspricht. Greift der Bügel c in dieses Gewinde mit einer gleichartigen Umbiegung ein, wie bei Fig. 1 bis 3, während die zapfenartigen Umbiegungen am unteren Ende der Schenkel des Bügels in dazu passende Zapfenlöcher am Gefäßhalse eingesetzt sind, so ist ersichtlich, daß auch bei dieser Ausführungsform die Kappe α sich einerseits frei an den Bügel c drehen und andererseits auf- und abwärts bewegen kann, wenn sie behufs Aufoder Abschraubens gedreht wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Gefäßverschluß mit aufschraubbarer Kappe, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (a) mit dem Gefäßhalse durch einen umklappbaren Bügel (c) verbunden ist, welcher mit einer ringförmigen Umbiegung die Kappe derart umfaßt, daß diese behufs Auf- und Abschraubens in der Umbiegung des Bügels gedreht werden kann und beim öffnen und Umklappen nicht vom Gefäß getrennt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.