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Füllpinsel
Die Erfindung bezieht sich auf Füllpinsel, bei welchen der eigentliche Pinsel (das Borstenbüschel) in dem ihn umgebenden Ausflussröhrchen verstellbar gelagert ist.
Gemäss der Erfindung erfolgt die Verstellung mittels eines Drahtbügels, dessen einer Schenkel mit der Fassung des Büschels verbunden ist, während sein anderer Schenkel in einer, im Verschlussteil des Füllpinsels angeordneten Führung verstellbar und zweckmässig durch Reibung feststellbar ist.
Durch diese einfache Einrichtung ist sowohl eine leichte Verstellung des Pinsels als auch sein Festhalten in der gänzlich zurückgezogenen Stellung möglich, so dass er vor Verschmutzen und Beschädigung geschützt ist und zugleich die vordere Mündung des Ausflussröhrchens hinreichend dicht verschliesst.
Zur Erzielung eines ganz sicheren Verschlusses der Mündung des Ausfluss-und Schutzröhrchens ist dessen Vorderende konisch verengt und in einigem Abstand von der Mündung eingeschnürt, wodurch ein doppelter Verschluss des Ausflussröhrchens in der Ruhestellung des Pinsels und zugleich eine gute Führung und Versteifung des vorderen Pinselendes in der vorgeschobenen Stellung des Pinsels erzielt wird.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in beispielsweiser Ausführungsform veranschaulicht. Es zeigen Fig. 1 eine Ansicht des Gerätes und Fig. 2 einen Längsschnitt.
Der Pinsel 1 aus langen Borsten ragt aus einer Art Düse 2 eines bei 3 verengten Glas-, Metalloder Kunststoffröhrchens 4 heraus. Die Borsten sind bei 8 durch Windungen eines Drahtes 9 gebunden und gehalten. Das Röhrchen 4 steckt in einem Stöpsel 5, in den es auch eingeschraubt oder mit ihm aus einem Stück bestehen kann.
Der Draht 9 setzt sich durch das Innere des Röhrchens 4 nach unten fort und bildet bei 10 einen Bügel oder eine Schleife, deren freies Ende 11 (Fig. 2) in eine enge Führung 12 zwischen Röhrchen und Stöpsel ragt und dort durch Reibung festgehalten wird.
Mit 7 ist die Flüssigkeit in dem weiteren, durch den Stöpsel 5 verschlossenen Gefässe 6 bezeichnet, das zugleich den Halter für den Füllpinsel bildet.
Das Pinselende des Füllpinsels kann durch eine Aufsteck-oder Schraubkapsel verschliessbar sein, wie ein Füllfederhalter, wobei der Pinsel 1 mittels des Bügels 10 nach dem Herausnehmen des Stöpsels ganz zurückgezogen wird. Wenn er genügend streng in der Düse sitzt, so kann ein Ausfliessen von Flüssigkeit bei waagrechter Lage des Gerätes auch durch den Pinsel allein in seiner zurückgezogenen Stellung erreicht werden, da hiebei durch die konische Verengung der Mündung des Röhrchens 4 und die dahinter liegende Verengung 3 ein doppelter Verschluss des Röhrchens durch den Pinsel erzielt wird.
Das Gerät ist auch so ausführbar, dass das Nachstellen sowie das Zurückziehen des Borstenpinsels mechanisch durch Verschrauben od. dgl. erfolgt, indem beispielsweise der Bügel 10 od. dgl. in einen Schlitz einer Querwand oder Brücke des Haltergefässes 6 eingreift und das freie Ende 11 des Bügels 10 in einer Schraubenwindung des Stöpsels durch Drehen eines Teiles desselben höher oder tiefer gestellt wird.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Füllpinsel mit in einem Röhrchen verstellbarem, durch Klemmung in der Gebrauchsstellung gehaltenen Borstenbüschel, dadurch gekennzeichnet, dass das Büschel in seiner Stellung durch einen Drahtbügel gehalten wird, dessen einer Schenkel mit der Fassung des Büschel verbunden ist, während sein anderer Schenkel in einer, im Verschlussteil des Füllhalters sich befindenden Führung verstell-und feststellbar ist.
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