<Desc/Clms Page number 1>
Brennstoff-Spaltfilter, insbesondere für Fahrzeugmotoren.
Brennstoff-Spaltfilter, wie sie heutzutage für die Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen Verwendung finden, müssen nicht nur, was ihre Filterwirkung anbelangt, einwandfrei arbeiten, sondern sie müssen auch den sonstigen im praktischen Betriebe an sie gestellten Forderungen gerecht werden.
Von einem solchen Brennstoffilter wird verlangt, dass er mit Sicherheit alle im Brennstoff enthaltenen mechanischen Verunreinigungen auffängt und dabei dennoch so ausgebildet ist, dass er dem strömenden Brennstoff keinen grösseren Widerstand entgegensetzt als dies für den Reinigungs-bzw. Filtervorgang unbedingt erforderlich ist, denn andernfalls wird entweder die Tätigkeit des den Brennstoff vernebelnden Vergasers oder die Arbeitsweise der Brennstoffpumpe ungünstig beeinträchtigt. Ein solcher Filter muss auch so ausgestaltet sein, dass sich etwa in dem Brennstoff bildende Gasblasen nicht in dem Filter fangen und diesen somit verstopfen können.
Anderseits wird von dem Brennstoffilter verlangt, dass er baulich so einfach wie möglich ausgestaltet ist, damit jeder Benutzer eines Kraftfahrzeuges, selbst der Laie in der Lage ist, den Filter zum Reinigen auseinanderzunehmen und ihn ordnungsgemäss wieder zusammenzusetzen, so dass seine Filterwirkung nicht beeinträchtigt wird.
Es ist sehr schwierig, diese praktisch an einen Brennstoffilter gestellten Forderungen gleichzeitig zu erfüllen, weil die obenerwähnte Filterwirkung sehr dünne und daher empfindliche Filterelemente erfordert, die in sehr geringem Abstand voneinander liegen müssen. Solche empfindliche Filterelemente sind nun schwer innerhalb des Filterpaketes in ihren richtigen Stellungen zueinander zu sichern und ausserdem müssen sie so zu einem Paket zusammengefasst werden, dass sie ohne Gefahr der Beschädigung getrennt gereinigt und wieder zusammengesetzt werden können.
Es ist ein Brennstoffspaltfilter bekanntgeworden, bei welchem übereinander angeordnet und durch Rippen in geringem Abstand voneinander gehaltene Filterringe vorgesehen sind. Bei dieser bekannten Anordnung werden die eben ausgestalteten Filterringe durch besondere Haltestangen gesichert und durch eine Spannvorrichtung fest gegeneinandergepresst. Um eine vorzeitige Verstopfung der Filterringe zu verhüten, ist in dem von den Ringen umschlossenen Raum ein Kolben angeordnet, der durch die, insbesondere bei Kraftfahrzeugen, auftretenden Erschütterungen in Bewegung gesetzt werden soll, so dass er an die Endplatten des Filters anstösst. Durch die so hervorgerufenen Stösse soll ein Heruntergleiten der Verunreinigungen von den Filterringen herbeigeführt werden.
Diese Bauart hat den Nachteil, dass zur Zentrierung der Filterringe und auch zur Säuberung des Filters besondere Mittel, nämlich die vorerwähnten Haltestangen sowie der Kolben Verwendung finden müssen.
Anderseits ist vorgeschlagen worden, die einzelnen übereinandergestapelten Filterelemente topf-oder napfartig auszubilden und diese kegelförmige Ränder aufweisenden topf-oder napfartigen Filterelemente durch einen Bolzen zu zentrieren, der durch die in den Böden der Filterelemente vorgesehenen Mittelbohrungen hindurchragt. Bei dieser Anordnung ist der für den Durchtritt der gefilterten Flüssigkeit zur Verfügung stehende Durchgangsquerschnitt sehr verengt, da der Flüssigkeit zum Abzug lediglich die in den Napfböden vorgesehenen Aussparungen zur Verfügung stehen.
Ausserdem müssen die Filterelemente durch zusätzliche seheibenartige Abstandsbildner im Abstand voneinander gehalten werden, so dass die Zahl der Einzelteile, aus denen der gesamte Brennstoffilter zusammengesetzt ist, stark erhöht wird und diese zusätzlichen Abstandsbildner überdies den freien Durchgangsquerschnitt für die gefilterte Flüssigkeit verengen. Im übrigen sind diese Abstandsbildner auch nicht in der Lage, einen genauen Spaltabstand zwischen aufeinanderfolgenden Filterelementen zu sichern.
<Desc/Clms Page number 2>
Schliesslich ist ein Brennstoffilter bekanntgeworden, bei dem Filterringe Anwendung finden, die in Form abgestumpfter, mit der grösseren Grundfläche nach unten gerichteter breiter Hohlkegel selbstzentrierend aufeinanderliegen. Bei dieser bekannten Einrichtung finden noch besondere, zwischen je zwei Filterringen eingespannte Filtertücher Anwendung, was in vielen Fällen praktisch nachteilig ist.
Erfindungsgemäss wird nun der angestrebte Erfolg durch eine Reihe von Massnahmen erzielt, die teilweise bereits für sich genommen bekanntgeworden sind. Ihre gemeinsame Anwendung bei einem Brennstoffilter der geschilderten Art ist jedoch neu. Der neue Filter zeichnet sieh vor allem dadurch aus, dass die einzelnen Filterringe an den Kegelmantelfläehen mit radial verlaufenden, den Abstand aufeinanderfolgender Ringe sichernden Rippen versehen sind. Diese Rippenansätze zentrieren die übereinandergestapelten Filteninge in der Achsrichtung des Filterpaketes, so dass der von den Ringen umschlossene Innenraum des Filterpaketes nahezu vollständig für den Durchtritt der gefilterten Flüssigkeit frei ist.
EMI2.1