AT152135B - Sicherheitsverschluß für Puder-, Zigarettendosen u. dgl. - Google Patents

Description

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  Sicherheitsverschluss für Puder-, Zigarettendosen u. dgl. 



   Es sind bereits Verschlüsse für Behälter verschiedener Art bekannt, die zwei voneinander unabhängige Riegel besitzen, die gleichzeitig betätigt werden müssen, wenn der Deckel des Behälters (bei Bügeln die Gegenseite) freigegeben werden soll. Die bekannten   Verschlüsse   dieser Art sind nun verhältnismässig kompliziert und müssen, falls sie ihren Zweck erfüllen sollen, ausserordentlich genau hergestellt werden. Der erfindungsgemässe Verschluss ist hingegen einfach, billig in der Herstellung und kann leicht in beliebige Behälter eingebaut werden. 



   Die Vereinfachung und Verbesserung besteht im wesentlichen darin, dass zwei voneinander unabhängige Riegel, die miteinander durch eine Feder verbunden sein können, mit einem an dem Deckel des Behälters befestigten zweiseitigem Haken zusammenwirken. Der Haken wird so lange festgehalten, bis nicht beide Verschlussteile gleichzeitig betätigt werden. 



   Die Abbildungen stellen zwei Ausführungsformen des erfindungsgemässen Verschlusses dar. 



  Fig. 1 stellt ein Schaubild des Verschlusses und Fig. 2 den Grundriss desselben in einem Behälter eingebaut dar. Fig. 3 ist der Grundriss einer zweiten Ausführungsform. 



   Nach Fig. 1 tragen die   Verschlussleisten   1 und 2 Nasen. 3 und   5,   die einen an dem Deckel des Behälters befestigten zweiseitigen Haken 11 festhalten. Die Seiten dieses Hakens 4 drücken beim Niederpressen des Deckels die Nasen. 3 und 5 zur Seite, worauf diese zuschnappen und den Haken so lange festhalten, bis nicht durch gleichzeitiges Drucken der beiden Verschlussleisten 1 und 2 gegeneinander der Haken freigegeben wird. Die   Verschlussleisten   können entweder federnd ausgebildet sein oder es kann eine Schraubenfeder 9 od. dgl. angeordnet sein, welche die beiden Verschlussleisten gegeneinander zieht. 



   Die Anschläge 5 dienen dazu, den kleinsten Abstand der beiden Nasen 3 und 5 zueinander zu begrenzen. Die Anschläge 8 verhindern, dass die Verschlussleisten aus der Dose heraustreten, wenn nur eine Verschlussleiste betätigt wird. Die Nasen 6 und 7 an den Verschlussleisten dienen zur Befestigung der Feder 9. 



   Fig. 3 zeigt den Grundriss einer runden Dose mit einem   Verschluss   nach Fig. 1, bei welchem die   Verschlussleisten   durch einen federnden Bogen miteinander verbunden sind. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Sicherheitsverschluss für Puder-, Zigarettendosen u. dgl. mit zwei voneinander unabhängigen Verschlussteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nasen der   Verschlussteile   einen am Deckel des Behälters befestigten zweiseitigen Haken (11) von beiden Seiten festhalten und sich gegenseitig aneinander abstützen. 

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Claims (1)

1. 2. Sicherheitsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Verschlussteile miteinander durch eine bogenförmige Feder verbunden sind.

   3. Sicherheitsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Verschlussteile Anschläge (10) aufweisen, die verhindern, dass sich die beiden Teile allzusehr einander nähern.

   4. Sieherheitsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Verschlussteile Anschläge (8) aufweisen, die sie am Austreten aus dem Behälter verhindern. **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.