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Druckvorrichtung für Waagen.
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erforderlich ist ; Fig. 2 eine Rückansicht ; Fig. 3 eine Seitenansicht von der entgegengesetzten Seite wie in Fig. 1 und Fig. 4 eine Vorderansicht, wobei die vordere Scharnierplatte mit strichpunktierten Linien angedeutet ist. Fig. 5 zeigt eine Aufsicht zu Fig. 1 ; Fig. 6 eine Teilseitenansicht der Vorrichtung zum Einstellen der grösseren Gewichte ; Fig. 7 eine Rückansicht zu Fig. 7 ; Fig. 8,9, 10 und 11 schematische Darstellungen der aufeinanderfolgenden Arbeitsstufen ;
Fig. 12 und 13 schematische Darstellungen der bei der Vorrichtung benutzten Verzögerungseinrichtung und Fig. 14 eine schematische Ansicht der Einrichtung, die bewirkt, dass eine gegen Betrug gesicherte Einstellung der Hilfsmittel zum Hinzufügen und Entfernen der Zusatzgewichte vorgenommen werden muss,-bevor ein Druckvorgang durchgeführt werden kann.
Gemäss der auf den Zeichnungen veranschaulichten Ausführungsform der Erfindung wird die Druckvorrichtung von einer Platte 20 getragen, die durch ein Scharnier an das Gehäuse angeschlossen ist, in dem die selbsttätige Gewichtsanzeigevorrichtung und die Druckvorrichtung untergebracht sind.
Von der Platte 20 wird ein Elektromotor 21 getragen, wobei die Anordnung derart getroffen ist, dass die Achse des Rotors 21 a waagrecht liegt. Der Rotor ist durch ein die Geschwindigkeit herabsetzendes Getriebe 22 und eine Reibungskupplung 23 an das untere Ende einer vertikal angeordneten Welle 24 angeschlossen, die sich in Lagern drehen kann, die von einem Halter 25 getragen werden. Der Halter wird von einer Platte 26 getragen, die in gewissem Abstand an der Platte 20 befestigt ist. An ihrem oberen Ende trägt die Welle 24 ein Ritzel 27, das mit einem Kegelrade 28 am vorderen Teil einer waag-
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recht angeordneten Welle 29 kämmt. Diese Welle ist in den Platten 20 und 26 gelagert.
Auf dem rückwärtigen Teil der Welle 29 sind zwei Kurvenscheiben 30 und 31 befestigt, von denen die Scheibe 30 mit einem verstellbaren, einwärtsgerichteten Stift 2 zusammenarbeitet, der am unteren Ende eines Hebels 33 angebracht ist. Dieser Hebel 33 ist um einen Stift 33a drehbar, der in von der Werkplatte 26 getragenen Lagern ruht. Der Hebel 33 ist an seinem oberen Ende gelenkig mit einem Kolben 34 verbunden, der in einem an der Werkplatte 26 ausgebildeten Zylinder gleiten kann. Das andere Ende 34a des Kolbens 34 (Fig. 8) bildet den Hammer zum Herbeiführen eines Abdruckes. Der untere Arm des Hammerhebels 33 ist an eine Feder 35 angeschlossen, deren anderes Ende an der Platte 26 verankert ist.
Diese Feder 35 sucht den Hammerhebel3. 33 in seiner wirkungslosen Stellung u halten. Die Kurvenscheibe 31 am rückwärtigen Teile der Kurvenscheibenwelle 29 arbeitet mit einer Fläche 36 a (Fig. 2) zusammen, die in der Mitte eines Hebels 36 vorgesehen ist, der an seinem unteren Ende auf einer Achse 37 drehbar angebracht ibt. Die Achse 37 wird von der Platte 26 getragen. Das obere Ende des Hebels 36 ist mit der Druckplatte. ? versehen. Der Hebel 6 steht unter dem Drucke einer Blattfeder 39, die gewöhnlich die Platte 38 aus der Druckstellung hinauszubewegen sucht.
In dem Zwischenraum zwischen dem Hammer 34a und der Platte 38 vermag sich ein Ring 40 zu drehen, der konzentrisch an der Anzeigescheibe 41 der selbsttätigen Waage befestigt ist. Der Ring 40 ist an seinem Umfange gezahnt und trägt auf seiner Oberfläche nahe der Druckplatte, 38 Reihen von Typen 40a (Fig. 6), die im Ätzverfahren hergestellt sind. Die Scheibe 41 ist ausserdem mit einer Anzahl von Stufen 40b versehen, die den grösseren Gewichtseinheiten entsprechen, und diese Stufen 40b arbeiten mit dem einen Arme eines Fühlhebels 42 (Fig. 1) zusammen, dessen anderes Ende an einem
Stifte 4.'3 gelagert ist. Der Stift 43 wird von einem Block 4f5 getragen, der in vertikal angeordneten, an der Werkplatte 26 ausgebildeten Führungen gleiten kann.
An dem vordersten Ende des Blocks 45 ist das obere Ende einer lotrechten Stange 46 befestigt (Fig. 1, 4 und 7), deren unteres Ende gekröpft L t und mit einer Kurvenscheibe 47 zusammenarbeitet, die an dem Kegelrade 28 auf der Kurvenseheibenwelle 29 befestigt ist. Eine Feder 48 sucht das gekröpfte untere Ende der Stange 46 mit der Kurvenscheibe 47 in Berührung zu halten.
An dem rückwärtigen Ende des Blocks 45 ist eine herabhängende Zahnstange 49 gelenkig angeschlossen, deren Zähne mit den Zähnen eines Ritzels 50 kämmen, das drehbar zwischen Stangen 51 gelagert ist. Diese Stangen sind mit ihrem einen Ende an einem Schlitten 52 befestigt, der von einer lotrecht beweglichen Stange 53 getragen wird, die mit einer Platte 54 ausgerüstet ist. Diese Platte 54 ruht auf einer Schulter einer Stange, die mit einem Handgriff verbunden ist (nicht dargestellt), der mm Regeln der Hinzufügung oder Abnahme der Zusat7gewichte dient. Das Ritzel 50 kämmt ausserdem mit den Zähnen einer senkrecht angeordneten Zahnstange 56, die zu der schon erwähnten Zahnstange 49 entgegengesetzt angeordnet ist. Die Zahnstange 56 ist an einer weiteren herabhängenden Zahnstange 58 befestigt, deren Zähne mit den Zähnen eines Ritzels 59 kämmen.
Dieses Ritzel ist auf einer Welle 60 befestigt, die ein Typenrad 61 trägt. Auf diesem Typenrad 61 sind die Teilungen für die grösseren Gewichtseinheiten aufgetragen und das Typenrad 61 ist so angeordnet, dass die Type in der Druckstellung in einer Zeilenflucht neben der Linie der Typen des in der Druckstellung befindlichen Typenringes 40 liegt. An dem Typenrade 61 ist ein Schaltrad 62 befestigt, das mit einem federbelasteten Schnapper 63 zusammenarbeitet, der zum scharfen Einstellen des Typenrades 61 dient. Jenseits des Nullstriches ist der mit Typen versehene Ring 40 mit einer Anzahl von Typenzeilen versehen, die das Wort Irrtum"wiedergeben, zu einem noch zu erläuternden Zweck.
Der Hammerhebel 33 hat einen aufwärts stehenden Arm. 33a, der durch einen Lenker 64 einen Druckaddierer 66 ("totaliser") bekannter Art zur Wirkung bringt.
Der Abdruck wird vorzugsweise gleichzeitig auf einer Karte und einem Papierbande 67 hervorgerufen, das in dem Gehäuse untergebracht ist und schrittweise fortbewegt wird. Die Karte wird durch einen Schlitz 68a (Fig. 4) eingesteckt, der in einem vertikal gleitbaren Gliede 68 vorgesehen ist, das an der Scharnierplatte 20 gleiten kann. Das Glied 68 arbeitet mit einem Rahmen 69 zusammen, der die Karte in bezug auf die Vorderfläche der Typen einstellt, so dass man durch Auf-und Abbewegen des Kartenrahmens 69 mittels des durch einen von der Scharnierplatte 20 getragenen Knopf 70 gesteuerten Zahnstangengetriebes die Einstellung der Karte gegenüber der Type in der Druektellung ändern kann, so dass mehrere Registrierungen auf einer Karte gemacht werden können.
Die Scharnierplatte 20 und die Werkplatte 26 sind mit Lagern für eine drehbare Welle 71 versehen, die ein Typenrad 72 trägt, das Codebuchstaben aufweist. An dieser Welle sind aussen ein Knopf 73a und ein Zeiger angebracht, so dass jeder Codebuchstabe auf die Karte gedruckt werden kann. Das Papierband 67 wird von einer Spule 73 (Fig. 3) zugeführt, die am oberen Teile der Werkplatte 26 drehbar gelagert ist. Das Papierband geht zwischen einem doppelten Farbband 74 (Fig. 5) hindurch auf eine Spule 75, die am unteren Teile der Werkplatte 26 angeordnet ist. An der die Spule 75 tragenden Welle 76 ist ein dreiarmiges Glied befestigt. Der unterste Arm 73a (Fig. 4) dieses Gliedes trägt einen Kurbelzapfen, der an das eine Ende einer Exzenterstange 79 angeschlossen ist. Das zugehörige Exzenter ist am vordersten Ende der Kurvenscheibenwelle 29 ausgebildet.
Der Arm 78b des dreiarmigen Gliedes ist gelenkig an das untere Ende einer Klinke 80 angeschlossen, die mit den Zähnen eines Sehaltrades 81 zusammenarbeitet, das von einer Welle 82 getragen wird. Diese Welle kann wechselweise mit dem
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einen oder andern Zahnrade 83 (Fig. 3) der Wellen 84 der Farbbandspulen 85a, 85b gekuppelt werden.
Hiezu dient eine gleitende Daumenkupplung 86, wobei die Spulen 85a oder 85b durch einen verstellbaren Schwinghebel87 (Fig. 3,5) abwechselnd angetrieben werden. Federnde Zähne 88 verhüten, dass der Schwinghebel 87 überschnappt. Infolge der durch die Ex' ; enterstange 79 hervorgerufenen Schwingungen des dreiarmigen Gliedes wird dem Farbbande 7-1 durch die jeweils angetriebene Spule eine schrittweise Fortschaltung erteilt. Der Arm 78c des dreiarmigen Gliedes arbeitet mit einem Stift 89a (Fig. 3) zusammen, der von einer Kurbel 89 getragen wird, die lose auf der Welle für die untere Papierbandspule 75 sitzt.
Der Stift 89a trägt eine Klinke 90, die mit den Zähnen eines Schaltrades 91 zusammenarbeitet, das auf der Welle 76 befestigt ist. Durch das Schwingen des dreiarmigen Gliedes mittels der Exzentcrstange 79 wird also der unteren Spule 75 eine schrittweise Fortbewegung erteilt.
Eine Verlängerung 89b des Stiftes 89a arbeitet mit einem Arm 92 zusammen, der von einer schwingbar gelagerten Stange 9-3 getragen wird. Diese Stange hat eine Platte 9. la, die sich auf die Oberfläche des Papierbandes legt, wenn es auf die untere Spule 75 gewunden wird. Wächst der Durchmesser der auf die untere Spule gewundenen Rolle, so wird der Platte 9. 3a eine Auswärtsbewegung erteilt, welche die Stange 93 in Schwingungen versetzt und durch den d1 : ran befestigten Arm 92 den Zapfen von dem
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verbunden ist, der wiederum an der schon erwähnten gleitbaren Stange 53 befestigt ist.
Die Anzahl der Schlitze 127 a entspricht der Anzahl von Einstellmöglichkeiten, die dem Handgriff zum Entfernen und Zufügen von Zusatzgewichten gegeben werden können.
Die Vorrichtung arbeitet in folgender Weise : Soll eine Registrierung ausgeführt werden, so wird die Karte in den Schlitz 68a eingeschoben und in Druekstellung gebracht. Dann wird der Knopf 72a eingestellt, um den vorgeschriebenen Codebuchstaben auf dem Codetypenrad 72 in Druckstellung zu bringen. Ausserdem wird der Knopf 70 für die Karte betätigt, damit derjenige Teil der Karte, auf welchem der Aufdruck gewünscht wird, in die Druckstellung gelangt. Darauf wird der Handgriff 115 niedergedrückt. Steht die Waage im Gleichgewicht, so bewirkt die Niederdrückung des Griffes 115 durch die Kupplungsfeder 113 eine Verdrehung der Welle 107 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne, wenn man von vorn auf die Platte 20 schaut.
Diese Bewegung der Welle 107 zieht die Anschlag- stange 104 abwärts, wodurch der Anschlag 103 gegen die untere Zinke des gabelförmigen Abschnitte 702 der Platte 100 stösst und die Platte 100 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn (Fig. 9) verdreht, dessen Drehung so lange anhält, bis die Ansehlagstange 104 gegen ihren Drückerhebel 108 stösst. Die Verdrehung der Platte 100 ruft ausserdem eine Kippung des Quecksilberschalters 96 hervor, wodurch der Stromkreis zu dem Elektromotor 21 geschlossen wird, was durch das Erscheinen des Wortes Drucken" vor dem Fenster des den Schalter 96 enthaltenden Gehäuses 97 erkennbar wird.
Die Bewegung der Welle 107 ruft ausserdem eine Verschiebung der Stange 119 hervor, deren gezahntes Ende durch den Schlitz der Platte 121 an dem mit ihm zusammenarbeitenden Hebel 121 a hindurchtreten kann, vorausgesetzt, dass die Waage in Ruhe steht. Diese Bewegung der Stange 119 hat zur Folge, dass sich der schneideartige Arm 126a des Winkelhebels 126 sperrend in die benachbarten Zähne des Ringes 40
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der Stange 119 wird durch die Zusammenarbeit des Stiftes 122 an der Stange 119 mit dem vom Dämpfer gesteuerten Hebel 124 geregelt, an dem der von einer Feder belastete Drücker 123 âtzt.
Der Dämpfer 125 lässt nur eine verzögerte Bewegung der Stange 119 zu, wodurch die Einleitung eines Druckvorgange... infolge ruckartiger Betätigung des Griffes 115 verhütet wird und wodurch ausserdem eine Schnellschaltung des Quecksilberschalters herbeigeführt wird.
Der Anlauf des Elektromotors 21 infolge des Stromschlusses ruft eine Drehung der Welle 29 hervor, so dass sich die Kurvenscheibe 101, die mit der Platte 100 zusammenarbeitet, gegen die geneigte obere Kante des gabelförmigen Abschnittes 102 der Platte 100 legt und den Schalter 96 in der Schluss- Stellung hält. Die Drehung der Welle 29 bewirkt infolge des Zusammenarbeitens der Kurvenseheiben 39, 31 am hinteren Ende der Welle mit den Vorsprüngen oder Flächen des Hammerhebels 33 und Plattenhebels 36 ausserdem eine Gegeneinanderbewegung des Druckhammers 34a und der Druckplatte 38, wodurch das Farbband 74, die Karte und das Papierband 67 gegen die Type auf dem Typenring 40 gepresst werden. Die Bewegung des Hammerhebels 33 ruft ausserdem eine Bewegung des Druckaddierers hervor.
Sind die Zusatzgewichte für die Änderung des Wiegebereiches ausser Wirkung, so stehen die
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Werden Zusatzgewichte zur Wirkung gebracht, so bewegt die Vorrichtung zum Aufsetzen dieser Gewichte den mit ihr verbundenen Schlitten 52 aufwärts, der das Ritzel 50 mit sich nimmt, das zwischen den Stangen 51 gelagert ist, die von dem Schlitten 52 getragen werden. Die Aufwärtsbewegung des Ritzels 50 ruft ein Anheben der mit ihm verbundenen Zahnstangen 56 und 58 hervor, wodurch das Typenrad 61 für die grösseren Gewichtseinheiten in solchem Masse gedreht wird, dass die kleinste der grösseren Gewichtseinheiten entsprechend dem erweiterten Wiegebereich zur Anwendung gebracht wird.
Die Drehung der Welle 29 bringt den tiefsten Teil der Kurvenscheibe 47 ausser Berührung mit dem gekröpften Ende der Stange 46, so dass diese Stange von ihrer Feder 48 abwärts gezogen wird. Die Abwärtsbewegung der Stange 46 bringt den Stift 43, der von dem Block 45, an den die Stange 46 angeschlossen ist, getragen wird, in Berührung mit dem benachbarten Arm des Fühlerhebels 42. Sobald der andere Arm des Fühlerhebels mit dem entsprechend abgestuften Teil 40b des Ringes 40 in Berührung kommt, wird eine weitere Abwärtsbewegung des Blocks 45 verhindert.
Die Abwärtsbewegung des Blockes 45 ruft durch die von ihm getragene Zahnstange 49 eine Drehung des Ritzels 50 hervor und verstellt infolgedessen abermals die Zahnstangen 56 und 58, welche die Einstellung des Typenrades 61 für die grösseren Gewichtseinheiten regeln, so dass dieses Typenrad genau eingestellt wird, sowohlin Abhängigkeit von den jeweils in Gebrauch befindlichen Zusatzgewichten, als auch von der Einstellung des Zifferblattes infolge der Last.
Nachdem der Druckvorgang beendet ist, bewirkt die fortgesetzt Drehung der Welle 29, dass die Kurvenscheibe 111 den mit ihr vereinigten Schalthebel 110 so verstellt, dass der Anschlag 103 ausser Eingriff mit der Platte 100 kommt. Unmittelbar darauf wird der ausgeschnittene Teil der Kurvenscheibe 101 in Übereinstimmung mit der geneigten oberen Kante der oberen Zinke des gabelförmigen Abschnittes der Platte 100 gebracht, so dass sich die Platte 100 im Uhrzeigersinne drehen kann, wodurch der Schalter 96 in Unterbrechungsstellung gebracht wird. Das Beharrungsvermögen des Motors 21 nach Unterbrechung des Stromkreises äussert sich in einer weiteren Drehung der Welle 29, was zur Folge hat, dass der Schalthebel 110 die Anschlagstange 104 von ihrem Drücker 108 abhebt und so der Stange 104 und dem Handgriff 115 erlaubt, in ihre Grundstellung zurückzugehen.
Bei ihrer Rückkehr
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in die Grundstellung bewegt sich die schneidenartige Verlängerung 103a des Anschlages 103 auf der Aussenseite der mit ihr verbundenen gelenkigen Führungsplatte 112, wodurch ein Wiedereingriff des Anschlages mit der Platte 100 verhindert wird, bis die Stange 119 aus dem Schlitz an dem mit ihm vereinigten Hebel 121a gezogen worden ist. Die Drehung der Welle 29 ruft durch die Exzenterstange 79 einen Hin-und Hergang der Welle 76 hervor, welche die Teile zum Fortschalten des Papierbandes 67 und des Farbbandes 74 trägt, wie schon beschrieben wurde.
Wird versucht, den Handgriff HJ ruckartig zu verstellen, so nimmt die Federkupplung 113 den Stoss auf, ohne dass der Welle 107 eine Bewegung erteilt wird. Wird ferner versucht zu drucken, bevor die Waage zur Ruhe gekommen ist, so ist das gezahnte Ende der Stange 119 nicht in der Lage, durch
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nicht bewegt und der Quecksilberschalter 96 nicht in seine Stromschlussstellung gebracht werden.
Ausserdem ist. ausser wenn der Handgriff zum Aufsetzen der Zusatzgewichte in seiner richtigen
Stellung steht, einer der Schlitze 127a in dem Streifen 127 nicht in Deckung mit der Bahn der Stange 119.
Es muss also der erwähnte Handgriff genau eingestellt werden, ehe eine Registrierung gemacht werden kann. Wird versucht zu drucken, obwohl der Hebel für die Zusatzgewichte unrichtig eingestellt ist, so wird der Stoss von der Kupplungsfeder 128 aufgefangen. Wird ein Zusatzgewicht missbräuchlich angewandt, so gelangt der Teil des Typenringes 40, der das Wort "Irrtum" trägt, in die Druckstellung, so dass eine Registrierung nicht durchgeführt werden kann.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Druckvorrichtung für Waagen mit einer Typenseheibe, bei der die Steuervorrichtung für den die Druckorgane betätigenden Elektromotor mit einer Einrichtung versehen ist, die eine Betätigung des Motors verhindert, wenn sich die Waage ausser Gleichgewicht befindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (126a) zur Verriegelung des Typenrades (40) in der Drucklage und der Schalter (96) für den Antriebsmotor (21) der Druckvorrichtung derart mit der Einrichtung zur Verhinderung der vorzeitigen Betätigung des Motors verbunden sind, dass weder die Verriegelungseinrichtung (126a) noch der Elektromotor (21) betätigt werden können, wenn sich die Waage ausser Gleichgewicht befindet.