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Sehieberversel) luss für Taschenbügel.
Die Erfindung bezieht sich auf Schieberverschlüsse für Taschenbügel mit je an dessen Rahmen- teilen befestigten Führungsschienen, welche bei geschlossenem Taschenbügel in einer Linie liegen und vermittels eines Gleitschiebers überbrüekbar sind. Um eine unerwünschte Eigenbewegung des starr ausgebildeten Gleitschiebers tunlichst unmöglich zu machen, wurde derselbe entweder streng auf die Führungsschienen aufgepasst oder mit einer seine zügige Führung bewirkenden Feder ausgestattet. Trotz dieser Massnahmen konnte es nicht verhindert werden, dass der Gleitschieber infolge der im Laufe der
Benützung sich ergebenden Abnützung der Teile unwillkürlich in seine Offenstellung zurückgleitet bzw. zumindest die Rahmenteile in der Sperrstellung sehlottern.
Den Gegenstand der Erfindung bildet nun ein Verschluss dieser Art, welcher bei einfachster
Bauart die vorerwähnten Nachteile beseitigt, in dem der Gleitsehieber aus Blech geformt ist, dessen
Schenkel an den Führungsschienen federnd anliegen.
Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 den Schieberverschluss für Taschenbügel mit von unten eingesteckter Taschenhülle in Seiten- ansicht, Fig. 2 im Querschnitt nach der Linie lI-lI der Fig. 1, Fig. 3 im Sehaubild bzw. Schnitt mit noch nicht fertig montiertem Gleitschieber und Fig. 4 ein Schaubild des fertig montierten Gleitsehiebers.
Die Fig. 5 stellt den Schieberverschluss in Draufsicht und Fig. 6 einen Rahmenteil im Schaubild bzw.
Schnitt von rechts der Fig. 1 gesehen dar. Fig. 7 ist ein Querschnitt durch den auf einem Taschenbügel mit von oben eingesteckter Taschenhülle befestigten Schieberverschluss.
Der Schieberverschluss nach den Fig. 1-6 ist für Taschenbügel mit von unten eingesteckter
Taschenhülle z. B. aus Leder bestimmt, bei welchen die Flanschen von zwei U-förmig profilierten und gegeneinander verschwenkbaren Rahmenteilen 1, 2 nach einwärts gerichtet sind. Die Rahmenteile 1, 2 tragen je eine möglichst breit gehaltene Führungsschiene 3, 4 zweckmässig rechteckigen Querschnittes, von denen die längere Führungsschiene 3 mit dem Rahmenteil 1, die kürzere Führungsschiene 4 aber mit dem Rahmenteil 2 derart in Verbindung gebracht ist, dass die Führungsschienen 3, 4 einerseits in der Schliesslage des Taschenbügels eine gemeinsame Mittellinie aufweisen und mit ihren Stirnseiten knapp aneinandersehliessen,
anderseits zum Grossteil ihrer Breite den andern Rahmenteil 2 bzw. 1 übergreifen. Um dies zu erreichen, ist an der Unterseite jeder Führungsschiene 3,4 ein Längssteg J rechtwinkelig abstehend angesetzt, welcher durch einen Schlitz des betreffenden Rahmenteiles 1, 2 hindurchgreift, und in dessen Hohlraum an dem inneren Rahmenteilflanseh'befestigt ist. Die Führungs- schiene 3 nimmt einen Gleitschieber 6 auf, der je nachdem, ob er in der vorgeschobenen Lage auch die
Führungsschiene 4 mit umgreift (Fig. 1) oder sie in der zurückgezogenen Lage freigibt (Fig. 5), in be- kannter Weise die Sperre des Taschenbügels herbeiführt bzw. denselben zu öffnen gestattet.
Eine die Führungsschienen. 3,4 untergreifende, durchgehende Führungsleiste 7 auf der einen Seite des Gleit- schiebers 6 und ebensolche, jedoch mittels eines Ausschnittes 8 voneinander getrennte Führungslappen 9,
10 auf seiner andern Seite sichern den Gleitschieber 6 gegen Abheben. Die beiden Endstellungen des Gleitschiebers 6 werden durch einen nahe dem hinteren Ende der Führungsschiene 3 von ihrer Unter- seite vorstehenden Anschlag 11 bestimmt, welcher im Ausschnitt 8 Platz findet und wahlweise mit einer der den Ausschnitt 8 begrenzenden Randkanten der Führungslappen 9, 10 zusammenwirkt.
Damit sich der Gleitschieber 6 mit einer gewissen Vorspannung gegen seine Führungsschienen 3,4 allseitig anpresst und daher auf ihnen dauernd zügig geführt ist, erweist es sieh vorteilhaft, den Gleitschicber 6 aus einem entsprechend abzubiegenden Blechstück zu formen, dessen Eigenelastizität den zur Ver- hinderung einer unerwünschten selbsttätigen Verschiebung erforderlichen Anpressdruck hervorbringt.
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Die Verfertigung des Gleitstückes 6 aus einem Blechstück zeitigt weiters den die Herstellung des Taschenbügels wesentlich vereinfachenden Vorteil, dass der Anschlag 11 noch vor der Befestigung der Führungsschiene 3 auf ihrem Rahmenteil 1 und vor der Aufbringung des Gleitschiebers 6 an der Führungsschiene 3 bzw. deren Steg 5 anbringbar ist, indem man den bis auf das reehtwinkelige Abbiegen des Führungslappens 10 fertig gestellten Gleitsehieber 6 von der Führungsschiene 4 her auf die Führungsschiene 3 aufschieben kann (Fig. 3), worauf erst der abstehende Führungslappen 10 - sobald er hinter den Anschlag 11 gelangt ist-nachträglich umgebogen wird (Fig. 4).
Da der Gleitschieber 6 in der Sperrlage zufolge seiner Eigenfederung auf die nächst den Stegen 5 befindlichen Längskanten beider Führungsschienen 3,4 im Sinne der Pfeile (Fig. 5) gegeneinander versetzte, aber gegen das Taschenmaul gerichtete Kräfte ausübt, unterliegen die Rahmenteile 1, 2 einem beträchtlichen, auf Schliessen der Tasche hinwirkenden Drehmoment, das die Rahmenteile 1, 2 dicht gegeneinander hält und ein Schlottern derselben in der Schliesslage verhindert.
Oftmals macht es die an den Rahmenteilen 1, 2 befestigte Taschenhülle unmöglich, den Taschenbügel bis zur Übereinstimmung der beiden Führungsschienen 3,4 zu schliessen, wodurch der Gleitschieber 6 beim Versuche, ihn auf die Führungsschiene 4 aufzuschieben, an deren vor die Führungssehiene 3 vorstehenden Stirnflächenteil ein Hindernis findet. Dieser Übelstand wird nun beseitigt, wenn die in der Anfangsriehtung des Rahmenteiles 2 gelegene Eekkante der gegen die Führungsschiene 3
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Führungsfläche 12 umgebildet ist.
Zur zusätzlichen Sicherung des Gleitschiebers 6 in der Sperrlage kann an ihm eine federnde Sperrnase 13 in Form eines Bleehlappens vorgesehen sein, welche sich bei vorgeschobenem Gleitschieber 6 selbsttätig vor die äussere Endfläche der Führungsschiene 4 (Fig. 1 und 6) legt. An Stelle dessen könnte in der Seitenfläche der Führungsschiene 4 auch eine Rast für die Sperrnase 13 eingearbeitet sein, wie man desgleichen die Sperrnase j !-3 an der Führungsschiene 4 und die Rast am Gleitschieber 6 anordnen könnte.
Bei einem Taschenbügel mit von oben eingesteckter Taschenhülle werden gemäss Fig. 7 je die Führungsschienen 3,4 unmittelbar auf die inneren Rahmenteilflanschen aufgesetzt, die gegenüber den äusseren Flanschen um das zum Befestigen der Tasehenhülle erforderliche Ausmass überhöht sind.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Schieberverschluss für Taschenbügel mit je an den Rahmenteilen befestigten Führungsschienen, welche bei geschlossenem Taschenbügel in einer Linie liegen und vermittels eines Gleitschiebers über-
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