AT145736B - Dichtung für den Verschluß von unter hohem Drucke stehenden Gefäßen. - Google Patents

Description

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  Dichtung für den Verschluss von unter hohem Drucke stehenden Gefässen. 
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   Diese Nachteile werden gemäss der vorliegenden Erfindung dadurch beseitigt, dass die Feder aus einem in sich geschlossenen federnden Metallband besteht, das eine gewünschte Vorspannung erhält und sich nur wenige Millimeter ausdehnen kann, dabei aber trotzdem eine solche Federung besitzt, dass der Metallring fest in den plastischen Ring hineingepresst wird. Dadurch wird eine leichte und sichere Montage der Dichtungsringe auch ohne besondere Haltevorrichtung mittels Halteschrauben od. dgl. ermöglicht. 



   Durch die sattelförmige Ausbildung des plastischen Ringes wird erreicht, dass eine Abdichtung sowohl gegen Überdruck von aussen als auch gegen Überdruck von innen gesichert ist und dass die Montage unter Fortfall besonderer Haltevorrichtungen leicht und sicher erfolgen kann. Ausserdem wird durch den Anmeldungsgegenstand verhindert, dass Fremdkörper in den Federraum gelangen, wie dies bei den bekannten Abdichtungen von Gefässverschlüssen von innen her durch den Spalt zwischen Metallring und Gehäuse ohne weiteres möglich ist. Diese bekannten Vorrichtungen müssen daher im Gegensatze zu dem Erfindungsgegenstande sehr häufig gereinigt werden. 



   Durch die vorliegende Erfindung wird es ausserdem ermöglicht, den sattelförmigen plastischen Dichtungsring neben der Anpressung durch die Federn und durch den metallischen   Keilring   durch ein gasförmiges oder flüssiges Druckmittel anzupressen, das in den Federraum der Ringnut durch eine besondere auf der Zeichnung nicht dargestellte Bohrung eingeführt wird. Auf diese Weise wird in schwierigen Fällen die Dichtung besonders wirksam gemacht. 



   Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform dargestellt. Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch einen Teil des abzudichtenden Gefässes und des Dichtungsringes, Fig. 2 zeigt den vorgespannten Federring. 



   Auf der Zeichnung bedeutet 1 den Metallring, der in eine Ringnut 2 des Behälters 3 eingelegt ist. 



  Mit   4   ist der mit Vorspannung versehene geschlossene, federnde Metallring bezeichnet, mit 5 der aus plastischer Masse bestehende Dichtungsring, dessen Seitenteile mit 5 a und 5 b bezeichnet sind. 6 bezeichnet den Deckel des Gehäuses. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Dichtung für den Verschluss von unter hohem Drucke stehenden Gefässen, bei dem sich in einer Ringnut der Verschlusskante des Gefässes ein Dichtungsring aus nachgiebigem Stoffe und ein feder- 
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 zeichnet durch die Vereinigung eines an sich bekannten sattelförmig ausgebildeten Dichtungsringes   (5)   aus plastischem Stoff mit einem entsprechend keilförmig ausgebildeten Metallring   dz   der durch einen vorgespannten, federnden, in sich geschlossenen Metallring   (4)   gegen die Seitenteile des sattelförmig ausgebildeten plastischen Ringes gedrückt wird.

Claims (1)

1. 2. Dichtung für den Verschluss von unter hohem Drucke stehenden Gefässen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpressung des Keilringes (1) gegen die Seitenflächen der plastischen Masse (5) ausser durch die Federn (4) durch ein gasförmiges oder flüssiges Druckmittel erfolgt. EMI2.2