AT141315B - Verriegelungsvorrichtung für Tür- u. dgl. Schlösser. - Google Patents

Description

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  Verriegelungsvorriehtung für   Tür-u. dgl. Seblüsser.   



   Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für   Tür-u. dgl. Schlösser   und besteht darin, dass durch Verdrehen des Schlüssellochschildes ein an dessen Befestigungsstift vorgesehener Mitnehmerbolzen in eine Mitnehmernut einer auf dem Stift sitzenden Scheibe, die mit einem Zahnrad verbunden ist, gedruckt und dadurch bei weiterer Bewegung das
Zahnrad gedreht wird, welche Drehung auf eine Zahnstange übertragen, die Verschiebung eines in einem Schlitz derselben geführten und auf einer Seite eines doppelarmigen Hebels befestigten Bolzens bewirkt, so dass der Hebel verschwenkt und dadurch je eine auf jeder
Seite des Hebels angelenkte und je in einem Bügel geführte und in je eine Ausnehmung des Riegels bzw.

   der Türfalle eingreifende Verriegelungsstange verschoben wird, wodurch Riegel und Falle je nach der Bewegungsrichtung gesperrt oder freigegeben werden. 



   In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung dargestellt. 



   Fig. 1 zeigt die Draufsicht auf ein Schloss bei abgenommenem   Gehäusedeckel,   Fig. 2 zeigt eine
Innenansicht des   Türschildes   und Fig. 3 einen Schnitt durch einen Teil desselben. 



   Im Gehäuse 1 eines gewöhnlichen   Türschlosses   mit der Türfalle 2 und dem Riegel 3 ist ein doppelarmiger Hebel   1I   bei 4 drehbar gelagert. Auf beiden Seiten des Drehpunktes 4 sind die Verriegelungsstangen 5 und 6 angelenkt. Diese sind in Bügeln 7 und 8 geführt und greifen in Ausnehmungen 9 und 10 des Schlossriegels bzw. der Falle ein. Am äussersten Ende des Hebelarmes 11 befindet sich ein Bolzen   12,   der in einen Schlitz   16'einer   Zahnstange 15 hineinragt. Die   Zahnstangc 15   ist in der Innenseite des Türschildes 13 verschiebbar und wird durch Bügel 14 gehalten. 



   Mit der Zahnstange 15 steht das Zahnrad 16 im Eingriff. Das Zahnrad 16 und die mit ihm verbundene Scheibe 20 mit der radialen Mitnehmernut 21 sitzen drehbar auf dem Stift 17 des Schlüssellochschildes 18. Der Stift 17 trägt ausserdem noch den Mitnehmerbolzen 19, welcher mit der   Mitnehmernut 21   korrespondiert. Auf dem oberen Bügel 14 ist eine Feder 22 befestigt, welche den Zweck hat, bei normaler Lage, den Stift 17 mit dem Mitnehmerbolzen 19 nach aussen zu drücken. 



   Wirkungsweise : Wird das   Schlüssellochschild   18 gegen den Druck der Feder 22 nach einwärts gedruckt und so lange gedreht, bis der Mitnehmerbolzen 19 in die   Mitnehmernlt,   21 einfällt, ist die Kupplung mit dem Zahnrad 16 hergestellt. Wird nun weiter gedreht, so wird die Zahnstange 15 und mit ihr der Bolzen 12 verschoben, welche Verschiebung eine Verschwenkung des Hebels Il und damit eine Verschiebung der Verriegelungsstangen 5 und 6 zur Folge hat. Je nach Richtung der Bewegung wird dadurch eine Ver-oder Entriegelung der Türfalle und des Riegels eintreten. Die Verriegelung der Falle kann aber auch entfallen, so dass der Schlossriegel für sich allein gesperrt ist. 

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Claims (1)

1. PATENT-ANSPRÜCHE : 1. Verriegelungsvorrichtung für Tür-und dgl. Schlüssel', dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüssellochschild (18) an seinem Befestigungsstift (17) einen Mitnehmerbolzen (19) hat, derart, dass beim Verdrehen und Andrücken des Schlüssellochschildes (18) der Bolzen (19) in eine Mitnehmernut (21) einer auf dem Stift (17) sitzenden Scheibe (20), die mit einem Zahnrad (16) verbunden ist, einfällt, wodurch das Zahnrad (16) gekuppelt ist und wobei <Desc/Clms Page number 2> weiters die Bewegung des Zahnrades auf eine mit ihm kämmende Zahnstange (15) übertragen, die Verschiebung eines in einem Schlitz (16')

   derselben geführten und auf einer Seite eines doppelarmigen Hebels (H) befestigten Bolzens (12) bewirkt, so dass der Hebel EMI2.1 eingreifende Verriegelungsstange (5, 6) verschoben wird, wodurch Riegel und Falle, je nach der Bewegungsrichtung, gesperrt oder freigegeben werden.

   2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei normaler Lage der Stift (17) durch eine Feder (22) nach aussen gedrückt wird. EMI2.2