AT134594B - Schloß mit zweiteiligen Zuhaltungen. - Google Patents

Description

   <Desc/Clms Page number 1> 
 



  Schloss mit zweiteiligen   Zuhaltungell.   
 EMI1.1 
 

 <Desc/Clms Page number 2> 

 unter Wirkung der Federn 72 in die Zähne 6 eintreten können. Der Riegel   M     besitxfzwei Stufen 74', 74"   sowie eine Verzahnung   7J für   das   Zahnsegment     16.   Zwischen den Anschlägen 17', 17'' dieses Segmentes bewegt sich der eine Arm 18'des Hebels 18, welcher von der Aussenseite des Schlosses durch den   Griff 79   gedreht werden kann, während der zweite Hebelsarm 18'' auf den Hebel 9 einwirkt. 



   Der Schlüssel 20   (Fig.   3) besteht aus einer Grundplatte 21, in welche Stifte 22 verschiedener Länge je nach der gewünschten Kombination   eingeselMben   werden können. Der Schlüssel   20   wird in die Öffnung 4'eingeführt, worauf durch Drehen des   Plättchens   4 mittels des Knopfes 2 die Stifte   22   nach aufwärts so verschoben werden, dass die Grundplatte 21 des Schlüssels die Lage   M'erhält (Fig. l).   



  Die Stifte bewirken hiebei die Drehung der Sektoren 5 um einen der Länge der Stifte entsprechenden Weg. wobei die hakenförmigen Enden 11'der Hebel 11 in die Zähne 6 eintreten und   hiedurch   jeden Sektor 5 mit dem anliegenden Ringsegment   7   in einer dem   zugehörigen   Stift entsprechenden Lage kuppeln. 



  Bei geöffnetem Schloss drückt die Fläche   14"'des Riegels   den Zahn 9'des Hebels 9 in die in einer Linie befindlichen Einschnitte 8 der Ringsegmente. Durch den Griff 19 wird nun der Hebel 18 entgegen der   L'hrzeigerriehtung   gedreht und bewirkt das   Verschieben   des Riegels 13 nach links. Unter Wirkung der federnden   Kupplungshebel   11 gelangt der Hebel 9 in die Stufe 14'' des Riegels und verhindert das Verschieben desselben in die Offenstellung. Wird nun der Schlüssel   herausgezogen, kehren   die Sektoren 5 unter Wirkung der Federn 2-3 in die Normallage zurück, in welcher sie sieh auf das Widerlager   23'stützen,   und nehmen hiebei die mit ihnen gekuppelten Ringsegmente 7 mit. 



   Das Öffnen des Schlosses kann also nur bei gleicher   Sehlüsseleinstellung   erfolgen, da nur in diesem 
 EMI2.1 
 welch letztere eine an einer Stirnwand des Gehäuses 1 befestigte Führungsleiste 24 hindurchragt. Die Sektoren 5 sitzen auf der ebenfalls an einer Gehäusestirnwand befestigten Leiste 25 und besitzen Aus- 
 EMI2.2 
 Zahn 9'des Hebels 9 ist mit den auf der Achse 10 befestigten Armen 27 verbunden. 



   Der Schlüssel (Fig. a) besitzt an einem Ende ein Magazin 2S für die Kugeln 29 und an dem zweiten Ende eine Anzahl Röhrchen 30. Der unter Federdruck stehende Zapfen   Öl   ist mit dem Schieber 32 fest verbunden, so dass nach dem Einschieben des Zapfens 31 in die   Durchbohrung. 3. 3   des Schlüssels der 
 EMI2.3 
 die   Durchbohrung J3 und   das in dieser verschiebbare   Röhrchen. 34   in das erste Röhrchen. 30 gelangt. Der Zapfen 31 verhindert hiebei das Verschieben weiterer Kugeln. Sobald dieser Zapfen durch Federdruck in die frühere Lage gelangt ist, liegt an dem Schieber.   3. 2 die   zweite Kugel an. Ist in das   Röhrchen. 30   
 EMI2.4 
 den Behälter 28 erfolgt durch die Durchbohrung 39. 



   Der auf eine gewisse Kombination eingestellte Schlüssel wird durch die Öffnung 40 (Fig. 4) in das Schloss eingeführt. welche durch ein (nicht dargestelltes)   Plättchen   an der Aussenseite des Schlossgehäuses 
 EMI2.5 
 und deren Drehung bewirkt. Hiebei gelangen die   Flächen   aider Sektoren in die Lagen   5"",   in welcher das   Schlüsselloch   vollkommen offen ist und in welcher nach Einführen des Schlüssels die   Flächen     5"   
 EMI2.6 
 nach abwärts gedreht, so bewirken die Federn 23 die Drehung der Sektoren   a   in der Uhrzeigerrichtung, wobei die   Flächen   5"in die   Röhrchen     30   eintreten und sieh auf die Kugeln 29 stützen. 



   In dieser Lage der Sektoren 5 gelangen die äusseren Enden der Hebel   11   unter die Zähne 7' der Segmente 7, wobei der Riegel   18   so verschoben werden kann, dass   seine Stufe 74"sieh oberhalb des   
 EMI2.7 
 die ursprünglichen Lagen, wobei sich die   Zähne 7'dem Schlüssel entsprechend   einstellen. Das Schloss kann also erst dann geöffnet werden, wenn die Anzahl der Kugeln 29 in den Röhrchen 30 der Anzahl derselben beim Abschliessen des Schlosses entspricht, denn nur in diesem Falle gelangen die Einschnitte 8 in eine Linie unterhalb des Hebels 9 bzw. des Zahnes 9'.

   Im entgegengesetzten Falle trifft der Zahn 9-9' auf den Rücken des Segmentes 7, der Riegel kann also nicht verschoben werden. 
 EMI2.8 
 in die   Röhrehen 30 eintreten können.   Zum Verschieben   der Stäbchen   dienen   Knöpfe 45, die auf die Enden 46   der   Stäbchen   einwirken. 



   Bei der   Ausführung nach Fig.   7 und 8 besitzen die Kupplungshebel 11 bogenförmige Schlitze 47, 
 EMI2.9 
 

 <Desc/Clms Page number 3> 

 
 EMI3.1 
 Ausführung nach Fig. 4. 



   Der Schlüssel 49 selbst ist nicht einstellbar, besteht jedoch aus zwei Teilen mit gleicher, jedoch entgegengesetzt verlaufender   Verzahnung.   Dies ermöglicht das Betätigen des Schlosses von beiden Stirnseiten. 



   Das   Schloss   kann   selbstverständlich   in seinen Einzelteilen   auch   auf andere Weise ausgeführt werden. 



    PATENT-ANSPRÜCHE:     l.   Schloss mit zweiteiligen Zuhaltungen, welche aus einer Anzahl Sektoren und an deren Bogenfläche anliegenden ringsegmentförmigen Plättchen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass zur zeitweisen Verbindung der unter Federdruck stehenden Sektoren (, 5) mit den   Plättchen     (7)   beweglich und federnd gelagerte in Einschnitte der   Plättchen   bzw. Sektoren eingreifende Kupplungsglieder   (11)   dienen.

Claims (1)

1. 2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsglieder als auf den Plättchen (7) drehbar gelagerte Kupplungshebel (11) ausgebildet sind.

   3. Schloss nach den Ansprüchen 1 und 2. dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshebel (11) durch den den Riegel sichernden Sperrhaken (9) bei dessen Eingriff in die Zuhaltungsausschnitte (8) aus ihrer wirksamen Lage ausgehoben werden. EMI3.2 die Sektorenkanten nach den Bartabstufungen einreihen.

   5. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Eupplungsglieder in den Sektoren gelagert und mit dem federnden Sperrhaken verbunden sind.

   6. Schloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinschnitte für die Kupplungskeile an der Innenperipherie der Ringplättehen angeordnet sind.

   7. Schloss nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Platten (7) mit Schlitzen (7") in durchgehenden Zapfen (24) geführt sind.

   8. Schloss nach den Ansprüchen 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sektoren in ihrer Ruhelage das Schlüsselloch abdecken.

   9. Schloss nach den Ansprüchen 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sektoren über den Drehpunkt (48) hinaus verlängert sind und diese Verlängerungen zur unmittelbaren Anlage an den Schlüsselbart dienen.

   10. Schlüssel zum Schloss gemäss den Ansprüchen 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe aus einer der Anzahl der Sektoren bzw. der Segmente (7) entsprechenden Anzahl Röhrchen (30) EMI3.3 den Röhrchen der gewünschten Schlüsseleinstellung entsprechen.

   11. Schlüssel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer der Anzahl der Sektoren (5) bzw. der Segmente ("/) entsprechenden Anzahl elastischer Stäbchen (44) besteht, die von der Aussenseite des Schlüssels in die Röhrchen (je) so weit eingeschoben werden, dass ihre Höhenlage in den Röhrchen der gewünschten Schlüsseleinstellung entspricht.