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SchlauchverbinduiigsmuMe für Gasleitungen mit selbsttätiger Absperrvorrichtung.
Die vorstehende Erfindung stellt eine aus elastischem Stoff verfertigte Verbindungsmuffe zwischen einer festen Gasrohrleitung und einem biegsamen Zuführungsschlauch dar, welche einen erweiterten, durch zwei Einschnürungswülste begrenzten Hohlraum zur Aufnahme des Kopfes eines Absperrventils besitzt, das sich bei zufälligem Abfallen des Schlauches schliesst und ein freies Gasausströmen sofort verhindert, wobei die eine Einschnürungswulst als Ventilsitz, die andere als Begrenzung des Einschubes für den Schlauch oder die Dille dient.
Es sind bereits selbständig wirkende Gasabsperrvorrichtungen bekannt, welche bei zufälligem
Abgleiten des Schlauches vom Gasgerät das Ausströmen des Gases zuverlässlich verhindern sollen und bei welchen der Ventilsitz aus elastischem Stoff besteht.
Die bisher bekannten selbsttätigen Absperrvorriehtungen sind aber zufälligen Beschädigungen stark ausgesetzt, weil bei ihnen ein Teil der Vorrichtung in die Muffe und die weiteren zugehörigen Teile entweder in den Schlauch oder in die Dille verlegt sind. Weiters wird durch den Einbau dieser Absperrvorrichtungen in die bisher üblichen normalen Schläuche, Dillen und Muffen der Durchgangsquerschnitt stark verengt, ohne dass für eine anderweitige Quersehnittserweiterung irgendwie vorgesorgt wäre.
Bei der Schlauchverbindungsmuffe mit selbsttätiger Absperrvorrichtung nach vorliegender Erfindung werden diese Mängel dadurch behoben, dass die selbsttätige Absperrvorrichtung zur Gänze in der Muffe untergebracht ist, wodurch sie gegen Beschädigungen weitgehendst geschützt ist. Durch die Unterbringung des Ventils in einem erweiterten Raume der Muffe wurde auch erreicht, dass der normale Durchgangsquerschnitt nicht verengt wird.
In der Zeichnung stellt Fig. 1 in grösserem Massstabe eine gerade Muffe mit vollständig eingescho- benem Schlauch oder Dille, Fig. 2 eine winklige Muffe mit einem aus derselben etwas herausgeglittenen
Schlauch dar. Die in der Zeichnung (Fig. 1 und 2) in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellte Verbindungsmuffe besitzt am inneren Ende der zylindrischen Durchgangsbohrungen 8 und 10 zwei Ein- schnürungswülste 1 und 2, zwischen welchen sich ein grösserer Hohlraum 3 befindet. In diesem Hohlraum ist ein Ventil 4 untergebracht, dessen Sitz die Einschmhungswulst- ? bildet. Das Ventil ist aus einem Stoff hergestellt, welcher durch Brenngas und Feuchtigkeit nicht angegriffen wird.
Der Durchmesser dieses Ventils ist kleiner als derjenige des Hohlraumes 3, aber etwas grösser als die in den Einschnürungen 1 bzw. 2 vorhandenen Durchgangsöffnungen 5 und 6. Im Ventil 4 (Fig. 1 und 2) ist ein gerader Drahtstiel 7 befestigt, der vom Ventil weg durch die Einsehnürungsöffnung 5 bis in den zylindrischen für den Schlauch oder auch zylindrischen Hahnansatz (Dille) bestimmten Innenraum 8 dieser Verbindungsmuffe hindurchgeführt und an seinem andern Ende derart erweiteit ist, dass er noch vom eingeschobenen Schlauch oder Hahnansatz erfasst, doch in diesem Innenraum 8 ohne Hindernis hin und her bewegt werden
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drückt, so dass das Ventil 4 an die Einschnürung 1 vor die Offnung 5 angepresst wird.
Mit dem zylindrischen Endteil 10 wird die Verbindungsmuffe je nach Bedarf entweder am Gashahn oder Schlauch aufgeklebt oder sonstwie sicher befestigt. Hiebei hat die Einschnürung 2 den Zweck, die Einsehiebetiefe zu begrenzen. In die Muffenöffnung 8 wird ebenfalls je nach Bedarf der Gasschlauch oder Hahnansatz 11 eingeschoben, u. zw. so tief, als es der für den Einschub bestimmte Hohlraum zulässt. Hiebei stösst das Schlauchende oder der Hahnansatz an das kreisförmig zusammengebogene Ende des im Ventil 4 befestigten Drahtstieles 7, schiebt dieses vor. bis endlich dieses Stielende samt der Draht-
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feder 9 an die Einsehnürungswulst j ! angepresst ist.
In diesem Zustande ist das Ventil 4 von der Einschnürungsöffnung 6 weggerückt und der Weg für den Gasdurchgang freigegeben. Sobald der einge- schobene Schlauch oder Ansatz nur etwas aus dieser Muffe herausgleitet, dehnt sich die Drahtfeder 9 und drückt mittels des Drahtstieles 7 das Ventil 4 vor die Öffnung 5, so dass sofort selbsttätig jede Gasausströmung verhindert wird.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Verbindungsmuffe für Gasleitungen mit selbsttätiger Absperrvorrichtung, dadurch gekenn-
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oder die Dille dient.