AT132526B - Kehrichtbehälter. - Google Patents

Description

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  Kehrichtbehälcr. 



   Die Erfindung bezieht sich auf einen Kehriehtbehälter, welcher eine staubfreie Entleerung desselben beim Überleeren in ein Sammelgefäss durch an dem Kehriehtbehälter angebrachte bewegliche Deckelabsehlüsse ermöglicht, welche sich beim Umkippen bzw. Entleeren des Kehrichtbehälters auf die   um   denselben freibleibenden Öffnungen des   Sammelgefässes   selbsttätig auflegen und einen Staubaustritt aus dem   Sammelgefäss   verhindern. 
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 gestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 den Sammelbehälter mit dem an demselben eingehängten Kehrichtbehälter vor dessen Entleerung, Fig. 2 den   Kehriehtbehälter   im umgeklappten Zustande über dem Sammelbehälter beim Entleerungsvorgange, Fig.

   3 eine Draufsicht auf den im umgeklappten Zustande über dem Sammelbehälter liegenden   Kehrichtbehälter   und Fig. 4 den Kehrichtbehälter im Querschnitte. 



   Der beliebig geformte   Kehriehtbehälter   besitzt an seinen Seitenwänden a in der Nähe der Oberkante d um einen Scharnierstift b bewegliche seitliche kreissegmentartige Deekelansätze c. Überdies sind die   Scharnier-und Winkelstücke b nach   der einen Seite verlängert und zu hakenförmigen Einhängebügeln f ausgebildet, mittels welcher der Kehriehtbehälter in die am Sammelbehälter angebraehtenösenstüeke g eingehängt und auf bequeme Weise in der Richtung des Pfeiles p umgekippt und über dem Sammelbehälter h zur Entleerung gebracht werden kann.

   In dieser Entleerungslage klappen die beiden seitlichen kreissegmentartigen Deckelteile c um und legen sich gut dichtend auf den oberen Rand des Sammelbehälters, während die auf dem ergänzenden oberen Abschluss entsprechenden weiteren Segmentteile   I   und m, welche mit den Stirnwänden k des   Kehrichtbehälters   verbunden sind, den übrigen oberen Abschluss vervollständigen, so dass aus dem umgekippten Kehrichtbehälter der Inhalt desselben ohne jedwede Staubentwicklung in den Sammelbehälter übergeleitet wird.

   Um das Umklappen der seitlichen Abschlussdeckel c leicht zu ermöglichen und durch Anschmiegen derselben an die Seitenwände a des Kehriehtbehälters ein Hängenbleiben der Deckelteile c zu verhindern, besitzen sowohl die Seitenwände a als auch die Deckelteile c einander sich berührende Ausbeulungen oder sonstige distanzierende Einrichtungen, so dass beim Entleeren die Deckelteile c sich sehr leicht von den Seitenwänden a entfernen und um ihre Scharniere b   zum   Umkippen gebracht werden. Die   segmentartigen   Ansätze   I   und m können auch unabhängig von eventuellen sonstigen Handhaben am   Kehrichtbehälter   zum Tragen desselben herangezogen werden. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Kehrichtbehälter zum staubfreien Entleeren von   Müllabfällen   in   Sammelbehälter,   dadurch 
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 deckel (e) sowie mit diesen   Abschlussdeckeln   einen vollen Kreis ergebende weitere   Segmentstüeke     (I   und   tn)   an den Stirnwänden      besitzt. 

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Claims (1)

1. 2. Kehrichtbehälter nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Abschlussdeckel (e) sowie die Seitenwände (a) des Kehriehtbehälters Ausbeulungen oder sonstige distanzierende Einrichtungen besitzen, die das sichere Umklappen der seitlichen Segmente beim Kippen des Behälters gewährleisten. **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.