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Filterpresse mit einer oder mehreren Doppelfilterplatten.
Im Patente Nr. 118373 wird eine Filterpresse beschrieben, welche Doppeltilterplatten enthält, welche aus zwei einzelnen Filterplatten mit unabhängigen Rahmen bestehen, die einen freien Raum für das Filtrat bilden, wobei die einzelnen Filterplatten mit Verstärkungsrippen versehen sind, welche innerhalb des freien Raumes aufeinander stossen und einander gegen den Druck der Filtrierlösung stützen.
In der vorliegenden Anmeldung sind die die Doppelfilterplatte bildenden einzelnen Filterplatten in einem einzigen Rahmen befestigt und vorzugsweise an den Anstossflächen der vorspringenden Rippen durch geeignete Mittel zu einem Stück verbunden ; oder die Doppelfilterplatte wird mit den freien Räumen für das Filtrat nach einer unten beschriebenen besonderen Methode aus einem Stück hergestellt.
Fig. 1 zeigt eine einzelne Filterplatte, welche mit ihren vorspringenden Rippen aus einem porösen Stück hergestellt ist. Fig. 2 zeigt eine Doppelfilterplatte, die aus zwei einzelnen Platten 1 besteht, die in einem Rahmen, ? befestigt sind, der aus Metall oder anderem geeigneten Material besteht und mit Ebonit oder anderen geeignetem Material überzogen ist ; 3 bezeichnet den Ausfluss im Rahmen für das Filtrat. Die beiden Filterplatten 1 sind vorzugsweise an den Anstossflächen 5 der porösen Rippen zu einem Stück verbunden. Fig. 3 zeigt eine Doppelfilterplatte, welche aus einem einzigen Stück besteht. Fig. 4 zeigt den Querschnitt derselben Doppelfilterplatte auf Linie Fig. 5 den Querschnitt auf Linie A-A, Fig. 6 den Querschnitt auf Linie ss.
Fig. 7 den Querschnitt auf Linie C-C. wie in Fig. 3 angezeichnet.
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z. B. auf folgende Weise hergestellt : eine Reihe leicht konischer Dorne, die massiv oder hohl sein können (in der Zeichnung durch punktierte Linien gezeigt), werden durch eine Reihe leicht konischer horizontaler Rohre durchgezogen und in einer Form in feinem, vorvulkanisiertem Weich-bis Hartgummipulver, oder feinem Pulver eines anderen geeigneten Materiales eingebettet, welches sieh durch Vulkanisation oder auf andere Weise in einen einzigen Körper verwandelt. Die Dorne werden nacheinander, zuerst die vertikalen, dann die horizontalen, vor. während oder nach erfolgter Verhärtung des Pulvers herausgezogen. Die Ein-und Ausnusslöcher im Rahmen werden den auf diese Weise geformten Kanälen angepasst, wie in Fig. 7 gezeigt ist.
Durch Verwendung einer grösseren oder kleineren Anzahl solcher vertikaler und horizontaler Dorne ist es möglich, die Oberflächen der inneren Kanäle den Oberflächen der beiden Filtrierflächen des Doppelfilters anzupassen. Durch Verwendung verschieden gestalteter Dorne kann den Kanälen eine verschiedene Form gegeben werden.
Hat man zum Beispiel mit Platten zu tun, die aus porösem Weich-bis Hartgummi hergestellt wurden, so benutzt man dazu eine nicht vulkanisierte Weich-bis Hartgummimischung in Form einer Paste oder in Form von Streifen, Schnüren usw., die mit einer konzentrierten Gummilösung angestrichen sind, die nachträglich vulkanisiert wird ; oder man verwendet eine andere geeignete Substanz, wie Celluloid als Paste oder in Form von durch Amylacetat weich-
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die unter Druck in die Poren der porösen Rippen eindringen und nach Verdampfung des Lösungsmittels sich in den Poren verkeilen ;
oder man verwendet eine Substanz, welche durch
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In Fig. 3 bezeichnet 6 den äusseren Rahmen der Doppelniterplatte, ? die vertikalen inneren Kanäle innerhalb des Doppelfilters, 8 den oberen Kanal, in welchen die vertikalen Kanäle münden ; 9, 10, 11, 12 bezeichnen vier horizontale Kanäle am unteren Teile der Doppelfilterplatte, mit denen die vertikalen Kanäle verbunden sind ; b, c, (7, e bezeichnen vier Hauptkanäle für das Filtrat, für das Wasser zum Waschen der Filter mit Rückspülung und für das Wasser zum Auslaugen des Kuchens ; diese Kanäle stehen mittels der Öffnungen 14, 1 :
3. 17, 18 mit den Kanälen 9, 10. 11, 12 in Verbindung ;/* bezeichnet den Luftaustrittskanal für Entweichung der Luft, wenn die inneren Räume der alternierenden Filterplatten zum Waschen der Kuchen mit Wasser gefüllt sind, oder wenn die Filtrierung derart geleitet wird, dass alle inneren Räume aller Doppelfilterplatten mit dem Filtrat gefüllt sind ; 9 bezeichnet den Kanal, durch welchen ein Vacuum oder Luftdruck innerhalb des Doppelfilters geschaffen wird. Die Leitungen fund 9 sind mittels der Kanäle 16 und 13 mit dem horizontalen Kanal 8 verbunden.
Wenn die Doppelfilterplatte aus einem Stück besteht, kann der Rahmen auf jeder Seite flach sein, wie in Fig. 3, so dass die Filterpresse eine Kombination solcher poröser Doppelfilterplatten mit Zwischenrahmen von ähnlicher Gestalt darstellt, wobei eine Leitung für den Eintritt der Filtrierlösung in die freien Räume zwischen den Filterplatten vorgesehen ist : oder man kann einen oder beide Rahmen zweier benachbarter Platten wie bei Kammerpressen ausbilden und ohne Zwischenrahmen verwenden. Der flüssigkeitsdichte Verschluss der Filterplatten
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vorgesehenen Vertiefung liegt oder an den Rahmen vulkanisiert wird, oder man verwendet eine dünne Metallplatte. welche dieselbe Form wie die Filterplatte hat und mit Löchern versehen ist, die den Leitungen b, c, cl, e, f, 9 in Fig. 3 entsprechen.
Eine solche Metallplatte hat an jeder Seite einen Gummidichtungsstreifen befestigt oder aufvulkanisier ! und wird zwischen den Doppelfilterplatten und (oder) Zwischenrahmen eingesetzt.
Die Erfindung ist nicht auf die hier beschriebenen vorzuziehenden Arten beschränkt, sondern kann auch auf andere Weise im Sinne der folgenden Ansprüche verwirklicht werden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Filterpresse mit einer oder mehreren Doppelfilterplatten. von denen jede aus zwei porösen Filterplatten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterplatten in einem Rahmen befestigt sind und einen freien Raum oder Räume für den ungehinderten Abfluss des Filtrates bilden, wobei die Filterplatten mit vorspringenden Verstärkungsrippen oder Flächen aus einem porösen Stück hergestellt sind und sich gegenseitig durch die sich innerhalb des Doppelfilters berührenden, vorspringenden Rippen oder Flächen gegen den Druck der Filtrierlösung stützen.
2. Filterpresse mit einer oder mehreren Doppelfilterplatten, von denen jede aus zwei porösen Filterplatten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen den Doppeliilter bildenden Platten an den Stossflächen der vorspringenden porösen Rippen oder Flächen durch ein passendes Bindemittel zu einem Stück verbunden werden.
3. Doppelfilter für die Presse nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet. dass sie freien Raum oder Räume für den freien Abfluss des Filtrates, welche aus zwei porösen Filterplatten bestehen, welche sich mit porösen, aufeinander stossenden Rippen oder Flächen gegenseitig stützen und an den Anstossflächen durch ein passendes Mittel zu einem Stück verbunden sind.
4. Doppelfilter nach den Ansprüchen 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete poröse Material aus Weich- bis Hartgummi besteht.
5. Doppelfilter nach den Ansprüchen 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Verhin- dungssubstanz eine nicht vulkanisierte Weich-bis Hartgummimischung in Form einer Paste oder von Streifen, Schnüren usw., die mit einer dicken Gummilosung angestrichen werden, verwendet wird, die hierauf vulkanisiert wird.
6. Doppelfilterplatten nach den Ansprüchen 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungssubstanz Stoffe wie Celluloid als Paste oder in Form von weichen Streifen.
Röhren usw., die mit einer dicken Lösung von Celluloid, oder andere Stoffe verwendet werden. die durch Erwärmung weich oder flüssig gemacht werden, angestrichen sind, welche in die Poren der vorspringenden Rippen oder Flächen unter Druck eindringen und nach Verdampfen des Lösungsmittels sich in den Poren verkeilen.
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Filter press with one or more double filter plates.
In patent no. 118373 a filter press is described which contains double filter plates which consist of two individual filter plates with independent frames which form a free space for the filtrate, the individual filter plates being provided with reinforcing ribs which abut one another within the free space support each other against the pressure of the filter solution.
In the present application, the individual filter plates forming the double filter plate are fastened in a single frame and are preferably connected to one piece by suitable means on the abutment surfaces of the projecting ribs; or the double filter plate is manufactured from one piece with the free spaces for the filtrate by a special method described below.
Fig. 1 shows a single filter plate which is made with its protruding ribs from a porous piece. Fig. 2 shows a double filter plate, which consists of two individual plates 1, which are in a frame,? attached made of metal or other suitable material and coated with ebonite or other suitable material; 3 indicates the outflow in the frame for the filtrate. The two filter plates 1 are preferably connected to one piece at the abutment surfaces 5 of the porous ribs. Fig. 3 shows a double filter plate which consists of a single piece. Fig. 4 shows the cross section of the same double filter plate on line, Fig. 5 shows the cross section on line A-A, Fig. 6 shows the cross section on line ss.
Fig. 7 shows the cross section on line C-C. as indicated in FIG. 3.
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z. B. manufactured in the following way: a series of slightly conical mandrels, which can be solid or hollow (shown in the drawing by dotted lines), are pulled through a series of slightly conical horizontal tubes and in a form in fine, pre-vulcanized soft to hard rubber powder , or embedded in a fine powder of some other suitable material, which is transformed into a single body by vulcanization or otherwise. The spines are placed one after the other, first the vertical, then the horizontal, before. pulled out during or after the powder has hardened. The inlet and outlet holes in the frame are adapted to the channels formed in this way, as shown in FIG. 7.
By using a larger or smaller number of such vertical and horizontal mandrels, it is possible to adapt the surfaces of the inner channels to the surfaces of the two filter surfaces of the double filter. By using differently designed mandrels, the channels can be given a different shape.
For example, if you are dealing with sheets made from porous soft to hard rubber, you use a non-vulcanized soft to hard rubber mixture in the form of a paste or in the form of strips, cords, etc., which are coated with a concentrated rubber solution that is subsequently vulcanized; or another suitable substance is used, such as celluloid as a paste or in the form of amyl acetate
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which penetrate under pressure into the pores of the porous ribs and wedge themselves in the pores after evaporation of the solvent;
or one uses a substance which by
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In Fig. 3, 6 denotes the outer frame of the double liter plate,? the vertical inner channels within the double filter, 8 the upper channel into which the vertical channels open; 9, 10, 11, 12 denote four horizontal channels on the lower part of the double filter plate to which the vertical channels are connected; b, c, (7, e denote four main channels for the filtrate, for the water for washing the filters with backwashing and for the water for leaching the cake; these channels are by means of the openings 14, 1:
3. 17, 18 in connection with channels 9, 10. 11, 12; / * denotes the air outlet channel for the escape of air when the internal spaces of the alternating filter plates for washing the cakes are filled with water, or when the filtration is conducted in this way becomes that all internal spaces of all double filter plates are filled with the filtrate; 9 denotes the channel through which a vacuum or air pressure is created inside the double filter. The lines fund 9 are connected to the horizontal channel 8 by means of the channels 16 and 13.
If the double filter plate consists of one piece, the frame can be flat on each side, as in Fig. 3, so that the filter press is a combination of such porous double filter plates with intermediate frames of similar shape, with a line for the entry of the filter solution into the free Space is provided between the filter plates: or one or both frames of two adjacent plates can be formed as in chamber presses and used without an intermediate frame. The liquid-tight closure of the filter plates
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provided recess is or is vulcanized to the frame, or a thin metal plate is used. which has the same shape as the filter plate and is provided with holes which correspond to the lines b, c, cl, e, f, 9 in FIG.
Such a metal plate has a rubber sealing strip attached or vulcanized on each side! and is inserted between the double filter plates and (or) intermediate frame.
The invention is not restricted to the preferred types described here, but can also be implemented in other ways within the meaning of the following claims.
PATENT CLAIMS:
1. Filter press with one or more double filter plates. each of which consists of two porous filter plates, characterized in that the filter plates are fastened in a frame and form a free space or spaces for the unimpeded outflow of the filtrate, the filter plates being made from a porous piece with protruding reinforcing ribs or surfaces support each other against the pressure of the filter solution by the protruding ribs or surfaces touching each other inside the double filter.
2. Filter press with one or more double filter plates, each of which consists of two porous filter plates, characterized in that the individual plates forming the double filter are connected to one piece at the abutment surfaces of the projecting porous ribs or surfaces by a suitable binding agent.
3. Double filter for the press according to claims 1 and 2, characterized. that they free space or spaces for the free drainage of the filtrate, which consist of two porous filter plates, which are supported by porous, abutting ribs or surfaces and are connected to one piece at the abutment surfaces by a suitable means.
4. Double filter according to claims 1, 2 and 3, characterized in that the porous material used consists of soft to hard rubber.
5. Double filter according to claims 2 to 4, characterized in that a non-vulcanized soft to hard rubber mixture in the form of a paste or strips, cords, etc., which are painted with a thick rubber solution, is used as the prevention substance, which is then applied is vulcanized.
6. Double filter plates according to claims 2 to 4, characterized in that substances such as celluloid as a paste or in the form of soft strips are used as connecting substance.
Tubes, etc., used with a thick solution of celluloid or other material which are made soft or liquid by heating, which penetrate into the pores of the projecting ribs or surfaces under pressure and wedge in the pores after the solvent has evaporated.
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