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Zündbrenner filr Gasgeräte.
Die Erfindung bezieht sich auf die bekannten Zündbrenner, die mit einem thermostatisch betätigten Sicherheitsventil (Zündventil) ausgerüstet sind, das beim Erlöschen der Zündflamme sich selbsttätig schliesst, um das Ausströmen unverbrannten Gases zu verhindern. Ein solcher Zündbrenner muss leicht ansprechen, damit er schon durch eine schwache Wärmequelle, z. B. durch die Flamme eines Zündholzes, geöffnet werden kann und sofort nach dem Entzünden der kleinen Zündflamme das Ventil offenhält.
Zu diesem Zweck wird erfindungsgemäss der das Zündventil betätigende Thermostat als eine Membranscheibe ausgebildet, die mit einer die Brennerdüse bildenden Öffnung versehen ist.
Sicherheitsgasbrenner mit einem scheibenförmigen Thermostaten sind zwar schon bekannt. Allein bei diesen bekannten Vorrichtungen ist die Thermostatscheibe in einer Sehutzkapsel eingeschlossen, und die Wärme der steuernden Flamme wird der Thermostatseheibe nur an ihrem Umfang durch den Einspannring der Kapsel zugeführt, von dem aus ein Fühler in den Bereich der Flamme ragt. Infolgedessen wird die zugeführte Wärme zu einem grossen Teil von den Kapselwänden aufgenommen und abgeleitet, ehe sie die Mitte der Scheibe erreicht. Gerade die Mitte der Scheibe muss aber die grösste Wärmezufuhr erhalten, wenn man einen raschen grossen Ausschlag bekommen will. Infolge der vorher eintretenden Wärmeableitung wird also ein vom Umfang her beheizter Thermostat nur schwer ansprechen.
Es sind aber auch schon Sicherheitsbrenner bekannt, deren Thermostatscheibe durch eine Flamme beheizt wird, deren Brenner in der Mitte der Thermostatscheibe angeordnet ist. Allein bei diesen bekannten Vorrichtungen verhindert sowohl der aus Steatit bestehende Brennerkopf als auch die Masse des von der dünnen Membran getragenen Brennerrohres eine rasche Erwärmung der Membranmitte, weil einerseits der Brennerkopf die unmittelbare Wärmezufuhr hindert, anderseits die zugeführte Wärme zum grössten Teil durch das Brennerrohr und den Ventilkörper wieder abgeleitet wird. Auch hier genügt daher die kurze Erwärmung durch ein Zündholz nicht, um das Thermostatventil zu öffnen.
Bei einem Zündbrenner, dessen Membran gemäss der Erfindung einfach durchlocht ist, um die Brennerdüse zu bilden, wird die Flammenwärme unmittelbare der Scheibenmitte zugeführt. Ausserdem findet eine Wärmeableitung nur am äussersten Einspannrand der Thermostatseheibe, nicht dagegen in ihrer Mitte statt, so dass schon die geringe Wärme eines Zündholzes genügt, um die Scheibenmitte rasch zu erhitzen und das Ventil zu öffnen. Um die Wärmeableitung auf ein Mindestmass zu beschränken, wird der Ventilkörper zweckmässig von der Thermostatseheibe getrennt und an einer Feder befestigt, die das Ventil ständig zu öffnen sucht.
Zwei Ausführungsbeispiele gemäss der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 einen Zündbrenner mit einem an der Thermostatseheibe angenieteten Ventilkörper im Schnitt nach Linie A-B der Fig. 2, Fig. 2 eine Draufsicht dazu, Fig. 3 einen Zündbrenner mit einem von der Thermostatseheibe getrennten Ventilkörper, geschnitten nach Linie C-D der Fig. 4, Fig. 4 eine Draufsieht auf das Zündventil nach Fig. 3 bei abgenommener Thermostatscheibe.
Das Gehäuse a eines Zündbrenners hat ein Gewinde b für den Anschluss an eine nicht gezeichnete Zündleitung. In der Längsrichtung ist das Gehäuse von einem Kanal c durchbohrt. Es bildet bei d einen Teller, der durch eine Thermostatscheibe e, z. B. aus Bimetall, vorzugsweise aber aus Stahlblech, nach oben abgeschlossen ist. Die Thermostatseheibe ist durch eine Überwurfmutter f an dem Tellerrand festgehalten. In der Mitte hat die Thermostatscheibe e eine Öffnung g ; ausserdem sind hier die Arme h eines Ventiltellers ifestgenietet, derart, dass der Ventilteller bei erkalteter Thermostatscheibe den in den Raum d mündenden Kanal c abschliesst (Fig. 1).
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Beim Erwärmen der Thermostatseheibe, z. B. durch die Flamme eines Zündholzes, biegt sie sich nach oben durch und hebt dabei den an ihr befestigten Ventilteller i von seinem Sitze ab. Das aus der Leitung c daraufhin austretende Gas strömt um den Ventilteller i herum, zwischen den Armen h hindurch und durch die Öffnung g, worauf es sich an der Zündholzflamme entzündet. Die von der Zündflamme ausgestrahlte Wärme genügt, um die Thermostatscheibe nach Wegnahme des Zündholzes durchgebogen zu halten. Beim Erlöschen der Zündflamme erkaltet die Thermostatscheibe und drückt den Ventilteller i auf seinen Sitz am Kanal c, so dass kein Gas mehr ausströmen kann.
Um die Thermostatscheibe e für die Aufhängung des Ventiltellers nicht durchbohren zu müssen und um die Wärmeableitung zu verringern, kann man den Ventilteller von ihr trennen und an einer Feder kaufhängen, die mit ihrem Rand ebenso wie die Thermostatscheibe durch die Mutter/'an dem Tellerrand des Gehäuses a befestigt ist. Als Träger für den Ventilteller wird in diesem Falle zweckmässig eine in an sich bekannter Weise zwecks Parallelführung geschlitzte Federscheibe verwendet (Fig. 4), die sich mit Stützen & ', die aus dem mittleren Teil der Biegehaut herausgeschnitten und umgebogen sind, gegen die Thermostatseheibe e in der Weise abstützt, dass eine an die Federscheibe angeklebte Dichtungsscheibe i'gegen die Mündung des Kanals c gedrückt wird, wenn die Thermostatscheibe kalt ist.
Die Federscheibe k hat also eine gewisse Vorspannung, so dass die Ventilscheibe i'die Bewegung der Thermostatscheibe e mitmachen kann. Das aus dem Kanal c austretende Gas geht durch die Schlitze der Feder- seheibe/c und durch die Zwischenräume zwischen den Stützend zur Öffnung in der Tehermostatscheibe e, die die Brennerdüse bildet.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Zündbrenner für Gasgeräte, dessen Ventil durch einen scheibenförmigen Thermostat betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennerdüse durch eine Öffnung (g) in der Thermostatscheibe gebildet wird.
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Pilot burners for gas appliances.
The invention relates to the known pilot burners which are equipped with a thermostatically operated safety valve (ignition valve) which closes automatically when the pilot flame is extinguished in order to prevent unburned gas from flowing out. Such a pilot burner must respond easily so that it can be operated by a weak heat source, e.g. B. by the flame of a match, can be opened and immediately after the ignition of the small pilot flame, the valve holds open.
For this purpose, according to the invention, the thermostat actuating the ignition valve is designed as a membrane disk which is provided with an opening that forms the burner nozzle.
Safety gas burners with a disk-shaped thermostat are already known. In these known devices alone, the thermostat disk is enclosed in a protective capsule, and the heat of the controlling flame is fed to the thermostat disk only at its periphery through the clamping ring of the capsule, from which a sensor protrudes into the area of the flame. As a result, a large part of the heat supplied is absorbed and dissipated by the capsule walls before it reaches the center of the disk. However, it is precisely the middle of the disc that has to receive the greatest amount of heat if you want to get a big rash quickly. As a result of the previously occurring heat dissipation, a thermostat heated from the periphery will only respond with difficulty.
But there are also safety burners known whose thermostatic disk is heated by a flame whose burner is arranged in the center of the thermostatic disk. With these known devices alone, both the steatite burner head and the mass of the burner tube carried by the thin membrane prevent rapid heating of the middle of the membrane because, on the one hand, the burner head prevents the direct supply of heat and, on the other hand, most of the heat supplied through the burner tube and the Valve body is derived again. Here, too, the brief warming up with a match is not enough to open the thermostatic valve.
In the case of a pilot burner, the membrane of which according to the invention is simply perforated in order to form the burner nozzle, the flame heat is fed directly to the center of the pane. In addition, heat is only dissipated at the outermost clamping edge of the thermostat disc, not in its center, so that even the slight heat of a match is sufficient to quickly heat the center of the disc and open the valve. In order to limit the heat dissipation to a minimum, the valve body is expediently separated from the thermostat disk and attached to a spring which constantly tries to open the valve.
Two embodiments according to the invention are shown in the drawing, u. Zw. Fig. 1 shows a pilot burner with a valve body riveted to the thermostat disk in section along line AB of FIG. 2, FIG. 2 shows a plan view, FIG. 3 shows a pilot burner with a valve body separated from the thermostat disk, sectioned along line CD of the Fig. 4, Fig. 4 is a plan view of the ignition valve according to Fig. 3 with the thermostat disk removed.
The housing a of a pilot burner has a thread b for connection to an ignition line (not shown). The housing is pierced by a channel c in the longitudinal direction. It forms a plate at d, which is e, z. B. made of bimetal, but preferably made of sheet steel, is closed at the top. The thermostat disk is held in place by a union nut f on the rim of the plate. In the middle, the thermostat disc e has an opening g; In addition, the arms h of a valve disk are riveted here in such a way that the valve disk closes off the channel c opening into the space d when the thermostat disk is cold (FIG. 1).
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When heating the thermostat dial, z. B. by the flame of a match, it bends upwards and lifts the valve plate attached to it i from its seat. The gas which then emerges from the line c flows around the valve disk i, between the arms h and through the opening g, whereupon it is ignited by the match flame. The heat emitted by the pilot flame is sufficient to keep the thermostat disc bent after the match has been removed. When the pilot flame goes out, the thermostat disc cools down and presses the valve disk i onto its seat on channel c so that no more gas can flow out.
In order not to have to drill through the thermostat disk e for the suspension of the valve disk and to reduce the heat dissipation, the valve disk can be separated from it and attached to a spring, which, like the thermostat disk, is secured with its edge by the nut / 'on the disk edge of the Housing a is attached. In this case, a spring washer, slotted in a manner known per se for the purpose of parallel guidance, is expediently used as a support for the valve disk (Fig. 4), which with supports & ', which are cut out and bent over from the middle part of the flexural skin, against the thermostat disk e is supported in such a way that a sealing washer i 'glued to the spring washer is pressed against the opening of the channel c when the thermostat washer is cold.
The spring washer k thus has a certain bias, so that the valve disk i 'can join in the movement of the thermostat disk e. The gas emerging from the channel c goes through the slits of the spring washer / c and through the spaces between the supporting ends to the opening in the thermostat disk e, which forms the burner nozzle.
PATENT CLAIMS:
1. Pilot burner for gas appliances, the valve of which is actuated by a disk-shaped thermostat, characterized in that the burner nozzle is formed by an opening (g) in the thermostat disk.