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Registrierkasse oder Buchungsmaschine mit einer Zeilenvorschubeinrichtung für
Buchungsbelege.
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von der Abwickelrolle 31 über die Führungsrolle 32, unterhalb eines oberen Druckhammer und dann über die Führungswalze 34 zur Aufwickelrolle 35. Die Typenräder 37 (F ; g. 7), von denen nur eines dargestellt ist, werden von den nicht dargestellten Betragstasten eingestellt.
Tisch für das Kontoauszugblatt.
Die Platte 40 (Fig. 1 und 7) ist am vorderen und hinteren Druckwerkrahmen 41 und 42 (Fig. 2)
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Die Fördervorrichtung.
Das Kontoauszugblatt wird beim Einlegen zwischen die Förder- und Gegendruckwalzen 46 und 45 (Fig. 7) geschoben. Der mittlere Teil der Förderwalze 46 (Fig. 2) hat einen geringeren Durchmesser als die geriffelten Enden, wodurch die Herstellung der Walzen nicht zu grosse Sorgfalt verlangt, während gleichzeitig eine bessere Förderwirkung erzielt wird. Die Förderwalze 46 wird während jedes Kassen- ganges durch die Hubscheibe 47 (Fig. 6) auf der Druckwerkantriebswelle 48 in bekannter Weise einmal in Gegenzeigerrichtung gedreht. Eine Schubstange 50 (Fig. 6), die an einem Ende eine Öffnung 480, hat um damit eine Nabe M auf der Druckwerkwelle 48 zu umfassen, trägt nahe der Öffnung einen Zapfen 49. der in der Kurvennut 52 der Hubscheibe 47 geführt wird.
Die Nabe 51 und die Welle 48 stützen und führen die Schubstange 50. Die Achse des Zapfens 49 liegt senkrecht zur Arbeitsebene der Schubstange.
Für gewöhnlich ragt der Zapfen 49 in die Kurvennut 52 hinein und überträgt die Bewegung der Hub- scheibe 47 auf die Schubstange 50, um die Förderwalze 46 anzutreiben und dadurch den Zettel um eine
Zeile vorzuschieben. Wenn es aber erforderlich ist, die Zeilenvorschubvorrichtung auszuschalten, so wird durch eine besonders dafür vorgesehene Vorrichtung der Zapfen 49 aus der Kurvennut 52 heraus- gezogen.
Ein an der Schwenkwelle 54 befestigter Arm 53 ist mit dem rechten Ende der Schubstange 50 (Fig. 6) gelenkig verbunden. Eine Feder 55 hält die Schubstange 50 in ihrer äussersten Linksstellung, so dass das rechte Ende des Schlitzes 480 die Nabe 51 umfasst, wodurch die Bewegung der Schubstange in der einen Richtung begrenzt wird. Der mit einem Schlitz 57 versehene Arm 56 ist ebenfalls an der
Schwenkwelle 54 befestigt, so dass jede Bewegung der Schubstange 50 auf den Arm 56 übertragen wird.
In dem Schlitz 57 des Armes 56 bewegt sich der Zapfen 58 des Lenkers 59. Das rechte Ende des Lenkers 59 ist mit einem Arm 60 gelenkig verbunden, der sich um den Zapfen 61 dreht, welcher in der Seitenwand 62 des die Förderwalze 46 tragenden Rahmens 62,63 (Fig. 2) sitzt.
Die Enden der Förderwalze 46 lagern in den drehbar auf der Welle 64 sitzenden Seitenteilen 62, 63 des StÜtzrahmens. Durch Federn 65 (Fig. 1-3) am rechten Ende der Seitenplatten 62, 63 wird der Rahmen im Uhrzeigersinne geschwungen, um die
Förderwalze 46 dicht an die Walze 45 zu pressen. Am unteren Ende ist die Feder 65 der Seitenplatte 62 an dem Zapfen 66 des Armes 67 (Fig. 3) befestigt, der auf einem Zapfen 68 des festen Rahmens 41 sitzt (Fig. 2). Die Feder 65 für die Seitenplatte 63 ist an einer Klammer 78 (Fig. 3) am Maschinenboden 79 befestigt. An dem Ritzel 70 (Fig. 7) am Arm 60 ist ein Sperrad 71 angebracht. Das Ritzel 70 steht in
Eingriff mit den Zähnen eines auf dem Zapfen 61 des Seitenteils 62 sitzenden Zwischentriebrades 72.
Das Zwisehenrad 72 steht mit einem an der Förderwalze 46 befestigten Zahnrad 73 in Eingriff. Ein feder- belasteter Sperrhaken 74 arbeitet mit dem Sperrad 71 zusammen, so dass dieses und das Ritzel 70 sich nur in Gegenzeigerriehtung drehen können. Mit dem Zwischenrad 72 steht ferner in Eingriff ein Rad 69, an dem das Sperrad 75 befestigt ist. Beide Räder drehen sich um den Zapfen 76 der Seitenplatte 62.
Der federbelastete Sperrhaken 77 steht mit dem Sperrad 75 in Eingriff, so dass das Rad 69 sich nur in
Gegenzeigerrichtung drehen kann (Fig. 7).
Wenn sich die Hubscheibe 47 zu Beginn eines Maschinenganges dreht, so bewegt sich die Schub- stange 50 nach rechts (Fig. 6) und schiebt den Lenker 59 (Fig. 7) vermittels des Armes 53, der Zwischenwelle 54 und des Armes 56 mit dem Zapfen 58 nach rechts, um den Arm 60 in Gegenzeigerrichtung zu drehen. Diese Bewegung des Lenkers 59 und des Armes 60 verursacht eine Drehung des Triebrades 70, das auf dem Umfang des Zwischenrades 72 in Gegenzeigerriehtung abläuft und dadurch die Drehung der
Förderwalze 46 vorbereitet. Das Zwischenrad 72 wird indessen durch den Sperrhaken 77 festgehalten, der mit dem Sperrad 75 in Eingriff steht, um eine Uhrzeigerbewegung des Sperrades 75 und des Ritzels 69 zu verhindern, das ständig mit dem Zwischenrad 72 in Eingriff steht.
Sobald durch die weitere Drehung der Hubscheibe 47 der Zapfen 49 veranlasst wird, die Schubstange 50 in ihre linke Normallage zurück zu bewegen und damit auch vermittels der Teile 53, 54, 56 den Lenker 59, so hat das Ritzel 70 das Bestreben, sich und das Sperrad 71 in Uhrzeigerrichtung zu drehen, woran es wieder durch den Sperrhaken 74 ver- hindert wird, der das Sperrad 71 und das Ritzel 70 gegen diese Drehung sichert. Infolge seines Eingriffes mit dem Zwischenrad 72 dreht es dieses daher im Uhrzeigersinne um den Zapfen 61. Das Rad 69 aber kann sich, da es durch den Sperrhaken 77 nur in Uhrzeigerrichtung festgehalten wird, frei drehen. Auf diese Weise veranlasst also das Ritzel 70 während des Rückgangs des Lenkers 59 nach links (Fig. 7), das Zwischenrad 72, sich im Uhrzeigersinne zu drehen.
Das Zwischenrad 72 überträgt seine Drehung im entgegengesetzten Sinne auf das Triebrad 73 und die Förderwalze 46, um den eingelegten Zettel bzw. das
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Kontoauszugblatt um einen Zeilenabstand nach links zu bewegen (Fig. 7). In dieser Weise wird der Streifen Zeile um Zeile weitergeschoben.
Die Vorschublänge des Zettels kann verändert werden durch eine Stellvorrichtung an der linken Seite des Lenkers 59 (Fig. 6). Zu diesem Zweck ist das linke Ende des Lenkers 59 um den Zapfen 58 drehbar, der in den Führungsschlitz 57 des Armes 56 hineinragt. Die Aufwärts-oder Abwärtsverstellung des Zapfens 58 in diesem Schlitz 57 verändert die Länge der Strecke, welche der Lenker 59 durchläuft. Je dichter daher der Zapfen 58 an den Mittelpunkt der Welle 54 herangeschoben wird, desto kürzer wird der Weg des Lenkers 59, wohingegen er länger wird, wenn der Zapfen 58 nach dem unteren Ende des Schlitzes 57 zu bewegt wird. Dadurch wird auch das Papier entsprechend weiter vorgeschoben. Der Zapfen 58 befindet sich an einer Stange 80, deren oberes Ende an einem lose auf der Welle 54 sitzenden Arm 81 (Fig. 8) angelenkt ist.
Ein zweiter mit einem Schlitz 83 versehener Arm 82 sitzt auf der gleichen Buchse wie der Arm 81 und ist durch einen durch den Schlitz hindurchragenden Bolzen 84 an den vorderen Druckwerksrahmen angeschraubt. Wird diese Verschraubung gelöst, so kann die die Arme 81 und 82 tragende und auf der Welle 54 lose drehbare Büchse beliebig verstellt werden, um den Zapfen 58 in dem Schlitz 57 nach Bedarf zu heben oder zu senken. Ist der Zapfen 58 in die gewünschte Stellung gebracht, so wird der Arm 82 wieder an dem Rahmen festgeschraubt. Die Schubstange 59 wird durch den Arm 56 infolge der gelenkigen Verbindung des Lenkers 80 mit dem Arm 81 hin und her bewegt.
Die Vorschubvorrichtung für den Zettel (oder das Kontoauszugblatt) wird automatisch gesteuert, um das Blatt, falls erforderlich, zeilenweise weiterzuschieben. In der vorliegenden Ausführungsform wirkt lediglich eine einzige Kontrolltaste auf die Zeilenvorschubvorrichtung ein. Es ist dabei die Vorkehrung so getroffen, dass, wenn ein Abdruck in der ersten linken mit Scheck I"bezeichneten Kolonne (Fig. 10) erfolgt, das Blatt nicht weitergeschoben wird. Ist aber der Abdruck in der zweiten mit Scheck II" bezeichneten Spalte erfolgt, so wird das Blatt um eine Zeile vorgeschoben. Beim Bedrucken der Ein- zahlungs"-oder der"Saldo"-Spalte bleibt die Zeilenvorschubvorrichtung untätig.
Die Vorrichtung dafür besteht aus einer Platte 90 (Fig. 2,9), die parallel zum Lenker 50 auf einer axial verschiebbaren Welle 91 (Fig. 11) befestigt ist, mit ihrem andern Ende die Welle 48 umfasst und in ihrer Mitte einen Schlitz 490 aufweist, in dem das äussere Ende des Zapfens 49 gleitet, während dessen inneres Ende in die Kurvennut 52 der Scheibe 47 hineinragt und somit gewöhnlich diese Scheibe mit der Schubstange 50 verbindet.
Je nachdem, welche Sondertaste 92-95 (Fig. 16) gedrückt ist, wird die Welle 91 während eines Kassenganges in Achsrichtung verschoben oder nicht. Durch diese Verschiebung der Welle 91 wird der Zapfen 49 aus der Kurvennut 52 entfernt. Die Kurvennut 52 ist teilweise verbreitert ausgeführt, um dem Zapfen während der Kupplungsbewegung durch die Längsverschiebung der Welle 91 den Eingriff zu erleichtern. Die Feder 55 bewirkt die Rückkehr der Schubstange 50 in ihre linke Ruhelage, wenn die Maschine zur Ruhe kommt. Diese Linksbewegung der Schubstange wird gehemmt, wenn das rechte Ende des Schlitzes 480 mit der Nabe 5/in Berührung kommt, so dass der Kupplungszapfen 49 zwischen den Wänden des erweiterten Teiles der Kurvennut gehalten wird.
Der Schlitz 490 der Platte 90 gestattet eine Relativbewegung zwischen dem Zapfen 49 und der Platte 90, während die Schubstange 50 und der Zapfen 49 durch die Nutscheibe 47 hin und her bewegt werden. Die obere Taste 92 (Fig. 16) der Kontrolltastenbank ist mit Einzahlung"bezeichnet, die nächst untere 93 mit"Saldo", die dritte 94 mit check I" und die unterste Taste 95 mit Seheck II". Beim Drücken der Tasten Scheck I"und Scheck II" wird der Betrag in die erste und zweite Kolonne Scheck"des Kontoauszuges gedruckt.
Die Scheck II"- Taste 95 steuert die Vorrichtung so, dass zu Beginn eines Kassenganges die Welle 91 in Achsriehtung nach links geschoben wird (sofern sie nicht schon in dieser Lage ist), damit der Zapfen 49 in die Kurvennut 52 eintreten kann, wohingegen beim Drücken der Tasten 92,93 und 94 der Zapfen 49 aus der Kurvennut 52 entfernt wird.
Steuervorrichtung für die'verschiebbare Welle 91.
Ist die Taste 94 gedrückt, so wird mittels eines an sich bekannten Schaltwerkes 100-104 (Fig. 16) über eine Stange 108 und ein Schneckengetriebe 112-113 eine Welle 114 gedreht. Auf der Welle 114 sitzt auch noch ein Segment 115 (Fig. 12), das mit einer Zahnstange 116 in Eingriff steht, die das Typenrad 37 (Fig. 7) in bekannter Weise einstellt. Die Zahnstange 116 besitzt am rückwärtigen Ende Erhöhungen 140 und Vertiefungen 120 zur Steuerung eines Bügels 118 (Fig. 11, 12) der auf einem Zapfen 117 der Seitenrahmen 42 und 146 lose drehbar sitzt. Um den Bügel 118 in verschiedener Weise zu beeinflussen, können noch mehr Erhöhungen 140 als dargestellt vorgesehen bzw. die Vertiefungen 120 verschieden lang gemacht werden.
In Fig. 12 ist die Zahnstange 116 in der Lage dargestellt, welche sie einnimmt, wenn das Schaltglied 102 sich in seiner untersten Stellung (Fig. 16) befindet. Wird dagegen bei einem Maschinengang das Schaltglied 102 durch die Taste 94 festgestellt, so fällt das rechte Ende 119 (Fig. 12) des Bügels 118 in eine Vertiefung 120, während sein linkes Ende aufwärts schwingt. An diesem linken Ende des Bügels befindet sich ein Flansch 121 (Fig. 11), gegen den sich das obere Ende 123 einer Klinke 122 unter der Wirkung einer Feder 124 anlegt. Die Klinke 122 ist an einem Ende der Schubstange 127 angebracht, die auf einem Zapfen 131 gleitet und zur Vermeidung einer Drehung um diesen Zapfen noch an einen
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Arm 132 angelenkt ist. Dieser Arm sitzt auf einem im Seitenrahmen 134 befestigten Zapfen.
Ein Zapfen 128 der verschiebbaren Welle 91 verhindert eine Drehbewegung der Klinke 122 im Gegenzeigersinne unter der Wirkung der Zugfeder 124, wenn die Welle 91 sich in der Lage nach Fig. 11 befindet.
Wird die Maschine angetrieben und die Welle 97 (Fig. 11) im Gegenzeigersinne gedreht, so schiebt die Kurvennut 129 an der Seite des Triebrades 130 die Schubstange 127 nach links, bis die Kerbe 135 der Klinke 122 dem Zapfen 128 gegenüberliegt. Darauf bewegt die Feder 124 die Klinke 122 im Gegenzeigersinne, so dass der Zapfen 128 in die Kerbe 135 zu liegen kommt und die Welle 91 durch die Schubstange 127 bei ihrer Rückwärtsbewegung nach rechts geschoben wird (Fig. 11) oder nach vorn (Fig. 2), um den Zapfen 49 aus der Kurvennut 52 zu entfernen und auf diese Weise den Zeilenfortschaltmechanismus abzuschalten.
Wird die"Scheck II"-Taste 95 gedrückt, so wird die Schaltvorrichtung 102 so verstellt, dass eine Erhöhung 140 (Fig. 12) der Zahnstange 116 unter das Ende 119 des Bügels 118 tritt und dieses Bügelende in seiner gehobenen Stellung hält, in der sein Flansch 121 in der Bahn der Klinke 122 liegt und verhindert, dass diese durch die Feder 124 gedreht wird, sobald die Schubstange ? 7 nach links bewegt wird (Fig. 11).
Dadurch wird die Welle 91 nicht nach rechts (Fig. 11) oder nach vorn (Fig. 2) verschoben, wenn die Schubstange 127 in-ihre Normallage zurückkehrt, und der Zapfen 49 verbleibt in der Kurvennut 52, weshalb die Zeilenfortschaltvorrichtung wirksam bleibt. Berührt zwar das Bügelende 119 die Erhöhung 140, ist dagegen die Welle 91 in der Stellung am äussersten rechten Ende (Fig. 11), bevor die Taste 95 gedrückt ist, so kommt die Kerbe 141 der Klinke 122 mit dem Zapfen 128 während der Linksbewegung der Schubstange 127 in Eingriff, um die Welle 91 nach links und den Zapfen 49 (Fig. 2) in die Kurvennut 52 zu bringen.
Ein im Rahmen 146 drehbar gelagerter Riegel 145 (Fig. 11) umgreift den Zapfen 128, wenn die Welle 91 nach links (Fig. 11) verschoben worden ist, um die Welle in ihrer Stellung zu halten. Eine Feder 146'hält den Riegel 145 in Berührung mit dem Zapfen 128. Der Zapfen 128 der Welle 91 muss vom
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Zweck schlägt die Klinke 122, wenn sie, vom Bügel 118 nicht behindert, nach aufwärts schwingt, mit ihrem oberen Ende gegen den aus dem Riegel 145 vorspringenden Zapfen 147. Dadurch wird der Riegel gehoben und die Welle 91 für die Verschiebung durch die Klinke 122 freigegeben.
Die Zeilenfortschaltvorrichtung besitzt auch eine von Hand zu bedienende Einstellvorrichtung, so dass diese auch trotz der automatischen Steuerung arbeiten kann. Ein Handhebel 25C (Fig. 15), der in drei Einstellungen, eine unwirksame oder Normalstellung und zwei seitliche Stellungen gebracht wird, steuert diese Vorrichtung. Wenn der Hebel 150 nach rechts (Fig. 15) in die gestrichelt dargestellte und mit "A" bezeichnete Lage gebracht wird, so kehrt er nach Beendigung des Kassenganges automatisch in seine normale (neutrale) Lage zurück. Wird er dagegen nach links (Fig. 15) in die mit B"bezeichnete Stellung gebracht, so verbleibt er darin, bis er von Hand wieder in die Normallage zurückgeführt wird.
Der Kontrollhebel 150 (Fig. 18) ist mit einer Muffe 151, die lose auf einem Zapfen 152 im Vorderrahmen 41 sitzt, verzapft. Die Muffe ihrerseits ist an einem Segment 153 (Fig. 14) befestigt, das mit einem Triebrad 155 in Eingriff steht. Dieses Triebrad 155 sitzt lose auf der verschiebbaren Welle 91 und steht in Eingriff mit einem Segment 156 auf der Zwischenwelle 257. Das Segment 156 ist an einer quer durch die Druckvorrichtung (Fig. 13) sich erstreckenden Muffe 159 befestigt, welche ihrerseits an der kurzen im hinteren Rahmen 42 drehbar gelagerten Muffe 160 befestigt ist. Ein ausgesparte Arm 161 (Fig. 12) ist an dieser Muffe 160 befestigt, und ein Zapfen 162 des Bügels 118 ragt in die Aussparung des Armes 161 hinein.
Wenn der Koiitrollhebel 150 (Fig. 15) sieh in seiner normalen Lage befindet, so nimmt der Arm 161 die Lage nach Fig. 12 ein. In dieser Stellung kann der Bügel 118 durch die Zahnstange 116 gesteuert werden, da er an einer Schwenkbewegung in Uhrzeigerrichtung nicht durch den Arm 161 gehindert wird. Wird
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nicht mehr angehoben werden kann, so kann auch die Welle 91 durch diesen nicht mehr nach rechts verschoben und somit die Ausschaltung der Zeilenfortschaltvorrichtung durch die automatisch wirkende Vorrichtung nach Fig. 11 herbeigeführt werden, trotzdem die entsprechenden Sondertasten gedrückt wurden. Wird der Hebel 150 nach rechts (Fig. 15) bewegt, so wird er nach Beendigung des Maschinenganges vermittels eines Hubdaumens 165 (Fig. 14) der Welle 4S automatisch in seine Normallage zurückgeführt.
Das Rad 155 hat einen Finger 166, welcher sich gewöhnlich ausserhalb der Bahn des Hubdaumens 165 befindet. Wenn aber der Kontrollhebel J50 nach rechts bewegt wird, so wird der Finger 166 in die Bahn des Armes 165 gebracht, der ihn und dadurch auch den Kontrollhebel 150 in die neutrale Stellung zurüekbewegt. Wenn der Kontrollhebel 150 aber nach links bewegt wird, so wird der Finger 166 weiter vom Arm 165 entfernt, so dass er bei dessen Drehung nicht mitbewegt wird und der Kontrollhebel daher in seiner eingestellten Lage verbleibt.
Die Welle 91 wird in ihren Lagern axial verschoben. Um zu verhindern, dass das Zahnrad 155 und der Finger 166 dabei von der Welle mitgenommen werden, ist eine Platte 175 (Fig. 13), die durch zwei Schrauben 176 am Rahmen 41 angeschraubt ist, vorgesehen. Die Platte 175 hat einen Vorsprung 177
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vom Rahmen 41 durch den Vorsprung 166 getrennt ist. Auf diese Weise verhindert der Finger 177 die Verschiebung des Rades 155, wenn die Welle 91 nach rechts (Fig. 11) oder nach vorn (Fig. 2) verschoben wird, und der Rahmen 41 verhindert die Verschiebung des Rades 155 und des Fingers 166, wenn die Welle 91 nach der andern Richtung verschoben wird. Eine zweite Platte 179 (Fig. 14) befindet sich am Rahmen 41 und trägt eine Sperrklinke 180, welche in Kerben des Fingers 166 einfällt.
Eine Feder 181 hält die Klinke 180 stets in Eingriff mit einer der drei Kerben dieses Fingers und den Kontrollhebel 150 sowie die dazu gehörigen Mechanismen entweder in der neutralen Lage oder in einer seiner Einstellpositionen.
Steuerung der Papierförderwalze.
Die Förderwalze 46 wird durch zwei Federn 65 (Fig. 2,3) gegen die Walze 45 gepresst. Wird die "Saldo"-Taste 93 gedrückt, so wird die Förderwalze 46 automatisch während eines Kassenganges von der Gegendruckwalze abgezogen, damit der Kontoauszug (Fig. 10) leicht entfernt werden kann. Eine Hubscheibe 190 auf der Welle 48 schwingt die Walze 46 abwärts. In der Hubscheibe 190 ist eine Nut 191, um die Schubstange 192 zuerst nach links und dann wieder zurück in die (rechte) Normalstellung zu schieben. Die Schubstange 192 ist an beiden Enden mit Langlöchern versehen, um links eine Nabe auf der Welle 48 zu umfassen und rechts einen Zapfen 193 des Druckwerkvorderrahmens 41.
Eine Schaltklinke 194 am rechten Ende der Schubstange'193 trägt einen Zapfen 195, der in einen Schlitz 196 der Führungsschiene 197 hineinragt, die auf einem Zapfen 198 des Druckwerkvorderrahmens 41 gelagert ist. Ein auf der Schwingwclle 64 drehbar angebrachter Riegel 199 trägt einen Zapfen 200 (Fig. 5), welcher die Führungsschiene 197 in ihrer äussersten oberen Stellung hält. Befindet sich die Führungsschiene 197 in ihrer oberen Stellung (Fig. 3,4) und wird dann die Schubstange 192 verschoben, so erfolgt lediglich ein toter Gang, da die Schaltklinke 194 nach links und dann wieder zurück nach rechts bewegt wird, ohne indessen die Förderwalze 46 von der Gegendruckwalze 45 zu entfernen, so dass das Papier weitergeschoben wird, sofern nicht die automatische Steuerung die Zeilenfortschaltvorrichtung ausschaltet.
Wenn die"Saldo-"Taste 93 gedrückt wird (Fig. 16) und das Schaltglied 102 dementsprechend eingestellt ist, so wird eine Scheibe 201 (Fig. 3) der verschieden einstellbaren und mit der Platte 102 verbundenen Welle 114 so eingestellt, dass eine Erhöhung 202 den Zapfen 203 (Fig. 5) berührt. Der Zapfen 203 sitzt auf einem um den Zapfen 68 des Druckwerkrahmens 41 drehbaren Arm 204. Der Arm 204 trägt einen Zapfen 206, der in die Bahn des Fingers 207 des Riegels 199 hineinragt. Die Erhöhung 202 der Scheibe 201 schwingt den Arm 204 aufwärts, presst den Zapfen 206 gegen den Finger 207, um den Riegel 199 auszuschwingen und den Zapfen 200 unter der Führungsschiene 197 zu entfernen, so dass diese sich senken kann.
Die Abwärtsbewegung der Führungsschiene wird noch durch die Feder 208 unterstützt, welche zwischen einem Zapfen 209 der Schaltklinke 194 und einem Zapfen 210 an der Schubstange 192 gespannt ist (Fig. 5). Wenn der Riegel 199 verschoben ist, um die Führungsschiene 197 auszulösen, fällt die Schaltklinke 194, bis sie einen Zapfen 211 des Armes 212, der auf der Welle 64 sitzt, berührt. Bei der folgenden Bewegung der Schubstange 192 nach links (Fig. 3,4 und 5) tritt die Schaltklinke 194 hinter den Zapfen 211 und bei ihrer Rückkehr nach rechts führt sie den Zapfen 211 nach rechts, um den Arm 212 und die Welle 64 in Gegenzeigerrichtung zu drehen. Auf der Welle 64 sitzen auch noch ein paar Arme 220 (Fig. 2) mit je einem Zapfen 221.
Diese greifen unter die Seitenrahmen 62,63, welche die Förderwalze 46 tragen und unter dem Zug der Federn 65 stehen, um die Förderwalze 46 gegen die Walzen 45 zu pressen. Wird der Arm 212 bei der Rechtsbewegung der Schubstange 192 zum Zwecke der Drehung der Welle 64 in Gegenzeigerrichtung gedreht, so schwingen die Arme 220 zusammen mit den Zapfen 221 die Seitenrahmen 62,63 aus, um dadurch die Förderwalze 46 nach abwärts von der Walze 45 zu entfernen, sie in dieser Lage zu halten und so den Druck der Walze gegen das Papier aufzuheben. Wenn während des nächsten Maschinenganges eine Taste 92,94 oder 95 gedrückt ist, wird die Scheibe 201 so gedreht, dass die Erhöhung 202 von dem Stift 203 entfernt wird. Es fällt also der den Riegel steuernde Arm 204 herunter, worauf der Riegel 199 durch die Feder 225 im Uhrzeigersinne bewegt wird.
Die Feder 225 ist zwischen einem Zapfen 226 der Führungsschiene 197 und dem Zapfen 200 am Riegel 199 gespannt. Wenn sich die Schubstange 192 in dieser Stellung nach links bewegt, berührt eine Hubfläche 228 (Fig. 2,3 und 4) der Schubstange 192 eine Rolle 229 der Führungsschiene 197, um diese und die Klinke 194 so hoch zu heben, dass die Feder 225 den Riegel 199 weiter ausschwingen kann, um seinen Zapfen 200 unter die Führungsschiene 197 zu bringen. Kehrt dann die Schubstange 192 nach rechts zurück, so wird die Schaltklinke 194 durch den Schlitz in der Führungsschiene 797 gehalten und über den Zapfen 211 hinweggeführt (Fig. 3).
Hieraus ist ersichtlich, dass, wenn die Führungsschiene 197 in der Stellung nach Fig. 3 ist, die Förderwalze 46 nicht von der Walze 45 abgezogen ist. Wird dagegen die"Saldo"-Taste gedrückt, so wird die Scheibe 201 so eingestellt, dass sie die Führungsschiene 197 entriegelt, damit diese sich in die Lage nach Fig. 5 bewegen kann. Die Führungsschiene bringt darauf die Schaltklinke 194 in Eingriff mit dem Zapfen 211, wodurch die Förderwalze 46 von der Gegendruckwalze 45 entfernt wird. Die Förderwalze 46 kann auch von Hand aus von der Walze 45 abgezogen werden. Zu diesem Zweck ist ein von Hand zu bewegender Arm 230 auf der Welle 64 (Fig. 2,3) befestigt, dessen Ansatz 231 durch das Gehäuse 232
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hindurchragt.
Durch das Niederdrücken des Ansatzes 231 wird der Arm 250 ausgeschwungen und dreht dabei die Welle 64, damit der Arm 220 den Rahmen 62, 63 ausschwingen kann, wodurch die Walze 46 von der Walze 45 entfernt wird. Ein Arm 234 auf der Welle 64 berührt den Zapfen 193 und wirkt dadurch als Anschlag, der den Weg des Hebels 230 begrenzt. Ein mit dem Gehäuse 232 gelenkig verbundener Riegel 237 (Fig. 2, 3) hält den Hebel 230 in niedergedrückter Lage fest. Eine Feder 238 versucht den
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niedergedrückter Lage befindet.
Ein Ansatz 240 des Riegels ragt durch das Gehäuse 232 hindurch (Fig. 2), so dass der Riegel vom Zapfen 239 entfernt werden kann, damit die Federn 65 die Förderwalze 46 wieder gegen die Walze 45 pressen und gleichzeitig den Hebel 230 sowie seinen Ansatz 231 in ihre Normallage zurückführen können.
PATENT-ANSPRÜCHE : 1. Registrierkasse oder Buchungsmaschine mit einer Zeilenvorschubeinrichtung für Buchungs- belege, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeilenvorschubeinrichtung von einem durch das aufeinanderfolgende Drücken verschiedener (zweckmässig auch eine Spaltenauswahl bewirkender) Sondertasten
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nur beim Drücken bestimmter Sondertasten (95) angetrieben und beim Drücken anderer Sondertasten (Saldotaste 93) zum Zwecke der Freigabe des Beleges (43) voneinander entfernt werden.