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Vorliegende Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zur Verhinderung des ungewollten Gasaustrittes bei Gaskochern, Gasherden, Gasbadeöfen u. dgl.. bei denen ein Selbstschlusshahn od. dgl. entgegen Federwirkung in der Offenstellung dadurch verriegelt wird, dass durch die Ausdehnung einer in einer Kammer eingeschlossenen, durch den Brenner erwärmten Luftmenge od. dgl. geeignete Sperr-
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Durch vorliegende Erfindung ist eine Vorrichtung geschaffen, die sehr einfach ist und für lange Zeit eine klaglose Wirkung gewährleistet.
Zu diesem Zwecke ist an dem Hahnküken ein seitlich abstehender Arm angebracht, der in Offenstellung des Hahnes hinter einen am dosenartig nach oben erweiterten
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beweglichen Kolben oder ähnlichen gegen den Arretierhebel gedrückt wird und beim Schlaffwerden des Balges od. dgl. den Arretierhebel freigibt, so dass dieser von dem unter Federwirkung stehenden Arm des Hahnkükens zum Ausschwingen gebracht wird und der Hahn in die Sehliessstellung gelangt.
Ein Übelstand der bisherigen Vorrichtungen ist darin zu erblicken, dass hinter dem Absperrhahn der Sicherheitsvorrichtung noch ein gewöhnlicher Hahn vorgesehen werden musste, um den Brenner, wenn gewünscht, zum Verlöschen bringen zu können. Dieser zweite Hahn kann bei der Vorrichtung
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klappe od. dgl. ein Entweichen der durch den Brenner vorgewärmten und daher unter Druck stehenden Luft aus der Luftkammer gestattet, wodurch der auf die Sperrvorrichtung des Selbstschlusshahnes wirkende Balg od. dgl.
seine Spannung verliert und so die Sperrvorriehtung freigibt, so dass das Absperrorgan sieh schliesst. Diese Lüftungsklappe hat noch den Vorteil, im Bedarfsfalle Frischluft in die von dem Brenner beeinflusste Luftkammer auf handliche Art einlassen zu können, wenn infolge von Undichtigkeiten die Luft in der Kammer bei langer Brenndauer soweit verdünnt ist, dass der Balg od. dgl. nicht mehr hinlänglich gespannt ist, um die Sperrvorrichtung in der Verriegelungsstellung zu halten. Um diese Lufterneuerung selbsttätig zu bewirken, ist es zweckmässig, die Lüftungsklappe mit einem in die Bahn des am Hahnküken angeordneten seitlichen Armes reichenden Fortsatz zu versehen, an den der Arm bei der Rückdrehung des Hahnes in die Schliesslage auftrifft und die Lüftungsklappe öffnet.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 eine Draufsicht desselben bei abgenommener Deckplatte, Fig. 2 einen Längsschnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 1, Fig. 3 eine Stirnansicht bei abgenommener Seitenplatte und Fig. 4 die Anordnung der Lüftungsklappe und des Balges in Vorderansicht..
Das Gehäuse 1 des in der Zeichnung als selbstschliessender Eckhahn ausgebildeten Absperrorganes besitzt einen dosenartigen Aufbau 2, durch den die verlängerte Spindel 3 des Hahnkükens hindurch und durch den Deckel 4 nach aussen führt, wo sie einen Griffknopf 5 trägt. An der Hahnspindel 3 ist innerhalb des dosenartigen Aufbaues 2 ein seitlich abstehender Arm 6 befestigt, der zum Festhalten des Hahnes in der Offenstellung dient. Für diesen Zweck ist an der aufrechten Seitenwand des Hahngehäuseaufbaues 2 ein zweiarmiger Arretierhebel 7 beweglich gelagert, hinter dessen eines Ende der Arm 6 des Hahnkükens in der Offenstellung greift, während sein anderes Ende mit dem kürzeren Arm 81 eines schwingbaren Winkelhebels 8 zusammenwirkt, der am andern Ende eine plattenförmige Verbreiterung 8" aufweist.
Mit dieser ruht der Hebel 8 auf dem dehnbaren Balg 9, der in bekannter Weise mit der im
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was durch das Röhrchen 10 vermittelt wird.
Wenn der Balg durch die in der Luftkammer durch die Brennerflamme erwärmte Luft prall wird, drückt er, da er zwischen dem Boden des Aufbaues und der Verbreiterung 8" des Sperrhebels 8 gelagert i ist, dessen Arm 8'gegen den Arretierhebel 7, wobei dieser durch einen Anschlag 11 in seiner Bewegung begrenzt ist.
Der Arretierhebel 7 erscheint dadurch verriegelt und hält den Arm 6 des Hahnkükens fest.
Wird der Balg 9 nach Verlöschen der Brennflamme durch die in der Luftkammer nunmehr sich zusammen- ziehende Luft sclaff, so hört der Druck der Verriegelungsnase 8'auf den Arretierhebel 7 auf, so dass dieser durch den unter dem Einfluss der Hahnfeder 12 stehenden Arm 6 des Hahnkükens infolge der vorgesehenen Keilflächen der zusammenwirkenden Teile zum Ausselhwingen gebracht wird und das
Hahnküken in die Schliesslage gelangt.
Das mit der im Bereich des Brenners angeordneten Luftkammer in Verbindung stehende Röhrchen 10 mündet in einen mit einem Hohlraum 13 versehenen. in eine Ausnehmung der einen Seitenwand des Hahngehäuseaufbaues 2 passenden Block 14, der den auf einen kurzen Rohrstutzen aufgezogenen Balg 9 trägt. Oberhalb desselben ist eine in den Hohlraum 13 mündende Bohrung vorgesehen, die durch
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der in der Kammer eingeschlossenen Luft geöffnet wird.
Das durch eine nichtgezeichnete Feder im Hahngehäuse niedergehaltene Hahnküken lässt sich etwas anheben, so dass der in der Sehliessstellung an der Innenkante des Anschlages 20 anliegende Arm 6
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Anstatt des dehnbaren Balges könnte auf die plattenartige Verbreiterung 8" des Verriegelungshebels 8 ein durch die in der Luftkammer sich ausdehnende Luft verschiebbarer Kolben einwirken.
Die beschriebene Vorrichtung lässt sich natürlich auch für Durchgangshähne anwenden. PATENT-ANSPRÜCHE :
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Brennerflamme von Gaskochern,-herden,-badeofen u. dgl., bei welcher in die Gaszuleitung ein Selbst- schlusshahn eingeschaltet ist, der in der Offenstellung durch Sperrorgane gehalten wird.
die durch Ausdehnung einer in einer Kammer eingeschlossenen, durch den Brenner erwärmten Luftmenge in Sperrstellung gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hahnkiiken ein seitlich abstehender Arm (6) vorgesehen ist, der in der Offenstellung des Hahnes hinter einen Arretierhebel (7) greift, der in der Sperr-
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druckes in der Kammer den Arretierhebel freigibt, so dass dieser von dem Arm (6) des Hahnkükens zum Ausweichen gebracht wird und der Hahn sieh schliesst.