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Signal-liontroll-und Blocksicherungseinrichtung für Eisenbahnen.
Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Verbesserung und weitere Ausbildung der durch Patent Nr. 112784 geschützten,, Signal-Kontroll- und Blocksicherungseinrichtung für Eisenbahnen". Die
Verbesserung und weitere Ausbildung besteht darin, dass der auf der Strecke angeordnete, mit auf-und absteigenden Flächen ausgebildete Anschlag, der mit einer an dem zu warnenden Fahrzeug angebrachten Auslöse- oder Warnungsvorrichtung zusammenwirkt, durch Drehung um einen Bolzen, seitliche Verschiebung oder Verschwenkung um seine Längsachse aus der Bahn der Auslösevorrichtung oder ihres
Tasthebels gebracht werden kann.
Die Warnungsvorrichtung ist so eingerichtet, dass der Tasthebel nur nach einer Richtung und in der Weise drehbar ist, dass er auch bei allenfalls auf dem Anschlag befindlichen Hindernissen, z. B. Schnee, diese hinwegräumend, sich bewegen muss und dass er, falls man grössere Widerstände für die Auswertung der Hebelbewegung zu iiberwinden hat, einen Zwischensehalter zur Wirkung bringt, der, obwohl die nötige Auslösekraft nur gering ist, seinerseits wieder die Antriebs- oder Auslösevorrichtung für die Signalvorrichtung in Gang setzt. Rückwirkend wird dadurch der Hebelstoss auf den Anschlag auf ein Minimum herabgesetzt.
Auf der Zeichnung sind mehrere beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen Fig. 1 einen Teil der Warnungsvorrichtung mit Tasthebel, Fig. 2 einen um eine horizontale Achse drehbaren Anschlag, Fig. 3 ein Schaubild, Fig. 4 eine Seitenansicht mit teilweisem Schnitt, Fig. 5 eine Vorderansicht eines um eine Achse seitlich verschwenkbaren und Fig. 6 eine Stirnansicht eines nach der Seite in einer entsprechenden Führung verschiebbaren Anschlages.
Der Anschlag 1, der einteilig und mit auf-und absteigenden Flächen oder Schienen 3 und 4 ausgebildet ist, ist um eine auf die Ebene der Fahrtrichtung senkrechte, in den Kasten 61 gelagerte Achse 65
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dadurch erreicht, dass der Druck der Feder 64 radial gegen die Achse 17 gerichtet ist und die Feder an dem bogenförmigen Arm 57 des Winkelhebels 57, 58 ihre Stützung findet. Trotz dieser starken Abfederung des Anschlags ist nur eine ganz geringe* Kraft notwendig, um den genau festgesetzten Wider- stand der Feder 62 bei Einstellung des Anschlags auf "Frei" zu überwinden.
Die"Frei"-Stellung kann auch dadurch herbeigeführt werden, dass der Anschlag 1 um eine in der Fahrtrichtung liegende Achse 73, auf welcher durch Vermittlung der Rollen 74, 75 der Drahtzug angreift, so verschwenkt wird, dass er aus der Bahn des Tasthebels a kommt (Fig. 3-5). Bei dieser Aus-
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kasten 82 bedeckt ; es befindet sich also nur ein Teil des messerartig ausgebildeten Anschlags J, 4 im Freien.
Die"Frei"-Stellung kann auch dadurch herbeigeführt werden, dass der in einer Schlittenführung 75, 76 angeordnete Anschlag 1, der in der beschriebenen Weise abgefedert ist, mittels einer mit der Drahtzugrolle 77 verbundenen Gabel 8, die einen Bolzen 18 umgibt, nach links oder rechts verschoben wird. Sämtliche Ausführungen sind mit Einrichtungen versehen, die beim Reissen des Drahtzuges 14 den Anschlag 3, 4 selbsttätig in Haltstellung bringen. Zum Schutze gegen Witterungseinflüsse werden die Apparate mit einer Schutzkappe versehen.
Die Anordnung eines aus einem Stück bestehenden Anschlages bedingt auch eine besondere Ausbildung des Tasthebels, u. zw. in der Richtung, dass er sich nur noch nach einer Richtung bewegen kann, wenn er auf den Anschlag auffährt oder aufgleitet. Zu diesem Zweck ist der Tasthebel a um einen Bolzen b drehbar, so dass er nur in der Fahrtrichtung (der Richtung des Pfeiles p) gehoben werden kann.
An einer entgegengesetzten Bewegung wird einerseits durch seine Bauart und Anbringung, anderseits durch den Stift s verhindert. Dadurch werden auf der Strecke befindliche Hindernisse wohl weggeschleudert, aber Hebel a kann nicht in der Pfeilrichtung p bewegt werden. Diese Wirkung wird durch einen schneepflugartig ausgebildeten Bahnräumer st, der am Hebel a befestigt ist, noch erleichtert.
Gleichzeitig aber wird die Gleitrolle r vor Beschädigung geschützt.
An einem Arm c des Tasthebels a ist ein Bolzen g angebracht, der mit der Bremse oder den Signal- einrichtungen durch ein Zugglied v od. dgl. in Verbindung steht. Läuft der Tasthebel a auf der Anschlagschiene 3 auf, so dreht er sich in der Pfeilrichtung p, der Arm c bewegt sich nach abwärts und der mit ihm verbundene Bolzen g zieht durch das Zwischenglied d v an der Bremse, Pfeife usw. Die Feder f hat das Bestreben, den Hebel a immer in Arbeitsstellung zu halten (Fig. 1).
Wird der Hebel a durch Auf- fahren der Rolle r auf Schiene 3 im Sinne des Pfeiles p gehoben, so wird der Hebel ? in der neuen Stellung durch die Klinke k gesperrt, welche einerseits unter der Wirkung der Feder z, die sie in der Sperrstellung hält, anderseits unter dem Einfluss eines Winkelhebels x steht, der sich gegen den Bolzen y der Klinke stützt und an eine Schnur m angeschlossen ist.
Zieht man mittels der Schnur m an dem Hebel x, so wird sich dieser drehen, den Bolzen y heben und damit auch Klinke k um ihre Achse drehen und ausser Eingriff mit dem Hebel a bringen. Jetzt kann Feder f den Hebel a wieder in Arbeitsstimmung bringen.
Die Klinke k kann bei Hebel a entfallen, wenn man die Sperrung in den erwähnten Zwischen- halter verlegt.
Bemerkt wird noch, dass bei Betätigung des Zwischengliedes v zweckmässig eine Kontrollvorrichtung betätigt wird, die anzeigt, ob die Sicherungseinrichtungen (Bremsventil, optische Signale usw. ) betätigt werden, aber auch, ob die bedienende Person die Signale beobachtet hat, indem durch zwangsweise
Betätigung eines Wachsamkeitshebels genau ersichtlich gemacht wird, ob der Führer zuerst das Signal gerichtet hat oder ob die Zugbeeinflussungsvorrichtung ohne vorherige Signalbeobachtung durch den
Führer gearbeitet hat.
PATENT-ANSPRUCHE :
1. Signal-Kontroll-Blocksicherungseinrichtung für Eisenbahnen nach Patent Nr. 112784, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag um eine in der Richtung seiner Achse oder der Fahrtrichtung liegende Achse, welche mit dem Drahtzug drehbar verbunden ist, so verschwenkt werden kann, dass er für die "Frei"-Stellung aus der Bahn des Tasthebels gebracht werden kann.