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Registrierkasse mit Schubkastensperrung und Alarmvorrichtung.
Die Erfindung betrifft eine Registrierkasse mit Schubkastensperrung und Alarmvorrichtung sowie einer durch einen Einstellhebel beeinflussbaren Vorrichtung zum Drucken von Einzelbeträgen, Zwischenund Endsummen, deren Getriebe bei Registrierung von Einzelbeträgen nur einmal, beim Ziehen einer Zwischen-oder Endsumme jedoch zweimal umläuft.
Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, dass die Schubkastensperrung den Schubkasten nur während des zum Summenziehen erforderlichen zweimaligen Getriebeumlaufes freigibt, worauf der Einstellhebel durch eine zweite Sperrvorrichtung in an sich bekannter Weise so lange gesperrt wird, als der Schubkasten geöffnet bleibt.
Die Zeichnungen veranschaulichen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, u. zw. zeigt Fig. 1 ein Schaubild der Registrierkasse, Fig. 2 eine Einzelheit, Fig. 3 einen Schnitt und Fig. 4 eine Oberansicht der Schubkastensperrung und der Alarmvorrichtung.
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Einstellhebel seine Mittellage (Fig. 1) ein, so wird der zu registrierende Betrag in das jeweils ausgewählte
Addierwerk übertragen, wozu ein einmaliger Getriebeumlauf genügt. Wird der Einstellhebel in die obere
Rast891 des FÜhrungsschlitzes eingelegt, so wird von dem jeweils ausgewählten Addierwerk eine Zwischen- summe abgenommen und das Addierwerk sodann wieder auf den vorher gezeigten Betrag eingestellt.
Stellt man dagegen den Einstellhebel 172 in eine der beiden unteren Rasten 889 oder 892 ein, so wird von dem zum Aufsummen von Teilbeträgen dienenden Nebenaddierwerk bzw. von dem jeweils ausge- wählten Sonderaddierwerk die Endsumme abgenommen, worauf das benutzte Addierwerk in der Null- stellung verbleibt. Sowohl zum Ziehen einer Zwischen-wie auch einer Endsumme ist ein zweimaliger
Getriebeumlauf erforderlich, der durch Einstellung des Hebels 172 in eine der drei Rasten 891, 889, 892 in bekannter Weise vorbereitet und sodann durch den Motor-oder Handantrieb herbeigefüht wird.
Die Kasse ist mit einer selbsttätig sich öffnenden Schublade 47. 3 (Fig. 3) sowie einer Klingel-
Vorrichtung 474, 532 (Fig. 3,4) versehen ; Sehubladenöffnung und Glockenanschlag finden jedoch nur beim Summenziehen statt, nicht aber wenn der Handhebel 172 (Fig. 1) seine Addition-oder Mittel- stellung einnimmt. Zu diesem Zweck ist auf der Welle 61, die in bekannter Weise bei Registrierung von Einzelbeträgen einmal, beim Ziehen einer Summe jedoch zweimal in Uhrzeigerrichtung (Fig. 3) umläuft, ein Arm 475 befestigt, dessen Zapfen 476 in der Ebene eines auf einer Welle 478 befestigten Armes 477 kreist. Durch eine an einem zweiten Arm 479 der Welle 478 angreifende Feder 480 wird der Arm 477 gewöhnlich gegen die Welle 61 gedrückt.
Befindet sich der Handhebel172 in seiner Mittellage, so erfolgt bei einem Kassengang durch die Arme 475,477 zwar eine Drehung der Welle 478, nicht aber die Öffnung tssr Schublade oder ein Anschlag der Glocke 474. Wird jedoch der Hebel 172 aus seiner Mittelstellung in eine seiner ändern Arbeitslagen bewegt und damit ein Summendruckkassengang vorbereitet, so führt die Welle 488 (Fig. 3,4, links) mittels einer bekannten Einrichtung zunächst eine leichte Teildrehung in Uhrzeigerrichtung aus, worauf während des zweiten Getriebeumlaufes der Welle 438 durch das Kassengetriebe noch eine weitere Teildrehung in gleicher Richtung erteilt wird. Gegen Ende des Kassenganges kehrt die Welle 438 alsdann wieder selbsttätig in ihre Ruhelage zurück.
Auf der Welle 438 (Fig. 3) ist ein Arm 493 befestigt, der eine mehrfach geknickte Schubstange 494 antreibt. Diese greift mittels eines Schlitzes 495 über den Zapfen 496 (Fig. 2,4) eines auf einer Welle 498
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befestigten Armes 497. Durch die Drehung der Welle 438 wird das rechte Ende des Schlitzes 495 gegen den Zapfen 496 geführt, worauf bei dem nun folgenden Summendruckkassengang während des zweiten Getriebeumlaufes durch die zusätzliche Teildrehung der Welle 438 die Schubstange 494 eine weitere Verschiebung erfährt, durch die nunmehr der Arm 497 in Gegenzeigerrichtung mitgenommen wird. Ein zweiter, gleichfalls auf der Welle 498 befestigter Arm 499 (Fig. 3,4) greift mittels eines Zapfens 500 in den Schlitz 501 eines Schiebers 502, der mittels eines Schlitzes 505 auf zwei Zapfen 503 eines Hebels 504 gleitet.
Wenn der Einstellhebel 172 (Fig. 1) aus seiner Addition-oder Mittellage bewegt wird, und anschliessend dann der Arm 499 (Fig. 3) samt der Welle 498 in Gegenzeigerrichtung ausschwingt, so wird der Schieber 502 zwangläufig nach links bewegt, so dass seine Unterkante 506 sich über einen Vorsprung 507 des auf der Welle 478 befestigten Armes 479 legt. Wird nunmehr die Welle 478 durch die Arme 475, 477 in Gegenzeigerrichtung gedreht, so wird der sonst nicht beeinflusste Hebel 504 in gleicher Richtung mitgenommen und bewirkt durch den Hub eines mit ihm verbundenen Bolzenriegels 508 die Freigabe der Schublade 473.
Der Bolzenriegel 508 gleitet in einer Führung 509 des Maschinenrahmens und wird durch eine gegen den Splint 511 wirkende Schraubenfeder 510 gewöhnlich nach unten gedrückt, wobei ein Kragen 512 diese Abwärtsbewegung begrenzt. Das obere Ende des Bolzenriegels 508 besitzt einen Längsschlitz, in dem sich das Ende des Hebels 504 frei bewegen kann. Die Verbindung zwischen dem Riegel 508 und dem Hebel 504 wird durch einen Zapfen 514 des Riegels bewirkt, der in den Bogenschlitz 515 des Hebels 504 eingreift. Die Länge dieses Bogenschlitzes 515 ist so bemessen, dass sich der Zapfen 514 beim Einschieben der Schublade infolge des Hubes des Riegels 508 in dem Schlitz 515 verschieben kann, ohne den Hebel 504 zu bewegen. Ebenso kann sich auch das rechte Ende des Hebels 504 zunächst etwas heben, ohne den Riegel 508 mitzunehmen.
Um die Beeinflussung des Hebels 504 durch die Arme 475, 477 wieder aufzuheben, ist zwischen einem Zapfen 517 (Fig. 2,3) und einem Haken des Armes 497 eine Feder 516 gespannt, welche die Arme 497, 499 in Uhrzeigerrichtung zu drehen und hiedurch den Schieber 502 wieder nach rechts zu führen sucht.
Der Bolzenriegel 508 greift gewöhnlich in ein Öhr 518 der Schublade 478. Sobald er aus diesem Öhr herausgezogen wird, schnellt eine Druckfeder 519 die Schublade nach vorn. Hiebei schwingt ein frei auf der Welle 498 drehbarer Winkelhebel520 unter der Wirkung einer Feder 521 (Fig. 2) in Uhrzeigerrichtung aus, bis sich das rechtwinkelig abgebogene Ende 523 des Winkelhebels 520 hinter die Nase 522 der inzwischen nach links bewegten Schubstange 494 legt.'Diese wird hiedurch gesperrt und verhindert somit auch eine Drehung der Welle 438, so dass'der Handhebel 172 nicht in seine Mittellage zurückgeführt werden kann.
Eine Umstellung des Handhebels ist vielmehr erst wieder möglich, nachdem die Schublade wieder zurückgeschoben worden ist, wobei die Nase 523 des Winkelhebels 520 die Nase 522 der Schubstange 494 wieder freigibt.
Die Elingelvorriehtung wird gleichfalls durch den Riegelhebel 504 angetrieben. Zu diesem Zweck wirkt das vordere rechtwinkelig abgebogene Ende 528 des Hebels 504 mit dem Zapfen 529 einer Stütze 530
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PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Registrierkasse mit Schubkastensperrung und Alarmvorrichtung sowie einer durch einen Einstellhebel beeinflussbaren Vorrichtung zum Registrieren (Drucken) von Einzelbeträgen, Zwischen- und Endsummen, welche letztere einen zweimaligen Getriebeumlauf bedingen, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine mit dem Kassengetriebe zusammenwirkende Sperrvorrichtung (477, 508) der Schubkasten (473) sowohl während des einmaligen Umlaufes bei einfachen Kassengängen (Einzelbetrg'c), als auch während des ersten Umlaufes bei doppelten Kassengängen (Summenziehen) geschlossen gehalten wird und nur während des zweiten Getriebeumlaufes beim Summenziehen zur Öffnung freigegeben'-wird,
worauf zweckmässig nach erfolgter Öffnung und während deren Dauer der Einstellhebel (172) in an sich bekannter Weise durch eine weitere Sperrvorrichtung (520, 322, 523) gesperrt ist.