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Registrierkasse mit Schubkastensperrung und Alarmvorrichtung.
Die Erfindung betrifft eine Registrierkasse mit Schubkastensperrung und Alarmvorrichtung sowie einer durch einen Einstellhebel beeinflussbaren Vorrichtung zum Drucken von Einzelbeträgen, Zwischenund Endsummen, deren Getriebe bei Registrierung von Einzelbeträgen nur einmal, beim Ziehen einer Zwischen-oder Endsumme jedoch zweimal umläuft.
Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, dass die Schubkastensperrung den Schubkasten nur während des zum Summenziehen erforderlichen zweimaligen Getriebeumlaufes freigibt, worauf der Einstellhebel durch eine zweite Sperrvorrichtung in an sich bekannter Weise so lange gesperrt wird, als der Schubkasten geöffnet bleibt.
Die Zeichnungen veranschaulichen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, u. zw. zeigt Fig. 1 ein Schaubild der Registrierkasse, Fig. 2 eine Einzelheit, Fig. 3 einen Schnitt und Fig. 4 eine Oberansicht der Schubkastensperrung und der Alarmvorrichtung.
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Einstellhebel seine Mittellage (Fig. 1) ein, so wird der zu registrierende Betrag in das jeweils ausgewählte
Addierwerk übertragen, wozu ein einmaliger Getriebeumlauf genügt. Wird der Einstellhebel in die obere
Rast891 des FÜhrungsschlitzes eingelegt, so wird von dem jeweils ausgewählten Addierwerk eine Zwischen- summe abgenommen und das Addierwerk sodann wieder auf den vorher gezeigten Betrag eingestellt.
Stellt man dagegen den Einstellhebel 172 in eine der beiden unteren Rasten 889 oder 892 ein, so wird von dem zum Aufsummen von Teilbeträgen dienenden Nebenaddierwerk bzw. von dem jeweils ausge- wählten Sonderaddierwerk die Endsumme abgenommen, worauf das benutzte Addierwerk in der Null- stellung verbleibt. Sowohl zum Ziehen einer Zwischen-wie auch einer Endsumme ist ein zweimaliger
Getriebeumlauf erforderlich, der durch Einstellung des Hebels 172 in eine der drei Rasten 891, 889, 892 in bekannter Weise vorbereitet und sodann durch den Motor-oder Handantrieb herbeigefüht wird.
Die Kasse ist mit einer selbsttätig sich öffnenden Schublade 47. 3 (Fig. 3) sowie einer Klingel-
Vorrichtung 474, 532 (Fig. 3,4) versehen ; Sehubladenöffnung und Glockenanschlag finden jedoch nur beim Summenziehen statt, nicht aber wenn der Handhebel 172 (Fig. 1) seine Addition-oder Mittel- stellung einnimmt. Zu diesem Zweck ist auf der Welle 61, die in bekannter Weise bei Registrierung von Einzelbeträgen einmal, beim Ziehen einer Summe jedoch zweimal in Uhrzeigerrichtung (Fig. 3) umläuft, ein Arm 475 befestigt, dessen Zapfen 476 in der Ebene eines auf einer Welle 478 befestigten Armes 477 kreist. Durch eine an einem zweiten Arm 479 der Welle 478 angreifende Feder 480 wird der Arm 477 gewöhnlich gegen die Welle 61 gedrückt.
Befindet sich der Handhebel172 in seiner Mittellage, so erfolgt bei einem Kassengang durch die Arme 475,477 zwar eine Drehung der Welle 478, nicht aber die Öffnung tssr Schublade oder ein Anschlag der Glocke 474. Wird jedoch der Hebel 172 aus seiner Mittelstellung in eine seiner ändern Arbeitslagen bewegt und damit ein Summendruckkassengang vorbereitet, so führt die Welle 488 (Fig. 3,4, links) mittels einer bekannten Einrichtung zunächst eine leichte Teildrehung in Uhrzeigerrichtung aus, worauf während des zweiten Getriebeumlaufes der Welle 438 durch das Kassengetriebe noch eine weitere Teildrehung in gleicher Richtung erteilt wird. Gegen Ende des Kassenganges kehrt die Welle 438 alsdann wieder selbsttätig in ihre Ruhelage zurück.
Auf der Welle 438 (Fig. 3) ist ein Arm 493 befestigt, der eine mehrfach geknickte Schubstange 494 antreibt. Diese greift mittels eines Schlitzes 495 über den Zapfen 496 (Fig. 2,4) eines auf einer Welle 498
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befestigten Armes 497. Durch die Drehung der Welle 438 wird das rechte Ende des Schlitzes 495 gegen den Zapfen 496 geführt, worauf bei dem nun folgenden Summendruckkassengang während des zweiten Getriebeumlaufes durch die zusätzliche Teildrehung der Welle 438 die Schubstange 494 eine weitere Verschiebung erfährt, durch die nunmehr der Arm 497 in Gegenzeigerrichtung mitgenommen wird. Ein zweiter, gleichfalls auf der Welle 498 befestigter Arm 499 (Fig. 3,4) greift mittels eines Zapfens 500 in den Schlitz 501 eines Schiebers 502, der mittels eines Schlitzes 505 auf zwei Zapfen 503 eines Hebels 504 gleitet.
Wenn der Einstellhebel 172 (Fig. 1) aus seiner Addition-oder Mittellage bewegt wird, und anschliessend dann der Arm 499 (Fig. 3) samt der Welle 498 in Gegenzeigerrichtung ausschwingt, so wird der Schieber 502 zwangläufig nach links bewegt, so dass seine Unterkante 506 sich über einen Vorsprung 507 des auf der Welle 478 befestigten Armes 479 legt. Wird nunmehr die Welle 478 durch die Arme 475, 477 in Gegenzeigerrichtung gedreht, so wird der sonst nicht beeinflusste Hebel 504 in gleicher Richtung mitgenommen und bewirkt durch den Hub eines mit ihm verbundenen Bolzenriegels 508 die Freigabe der Schublade 473.
Der Bolzenriegel 508 gleitet in einer Führung 509 des Maschinenrahmens und wird durch eine gegen den Splint 511 wirkende Schraubenfeder 510 gewöhnlich nach unten gedrückt, wobei ein Kragen 512 diese Abwärtsbewegung begrenzt. Das obere Ende des Bolzenriegels 508 besitzt einen Längsschlitz, in dem sich das Ende des Hebels 504 frei bewegen kann. Die Verbindung zwischen dem Riegel 508 und dem Hebel 504 wird durch einen Zapfen 514 des Riegels bewirkt, der in den Bogenschlitz 515 des Hebels 504 eingreift. Die Länge dieses Bogenschlitzes 515 ist so bemessen, dass sich der Zapfen 514 beim Einschieben der Schublade infolge des Hubes des Riegels 508 in dem Schlitz 515 verschieben kann, ohne den Hebel 504 zu bewegen. Ebenso kann sich auch das rechte Ende des Hebels 504 zunächst etwas heben, ohne den Riegel 508 mitzunehmen.
Um die Beeinflussung des Hebels 504 durch die Arme 475, 477 wieder aufzuheben, ist zwischen einem Zapfen 517 (Fig. 2,3) und einem Haken des Armes 497 eine Feder 516 gespannt, welche die Arme 497, 499 in Uhrzeigerrichtung zu drehen und hiedurch den Schieber 502 wieder nach rechts zu führen sucht.
Der Bolzenriegel 508 greift gewöhnlich in ein Öhr 518 der Schublade 478. Sobald er aus diesem Öhr herausgezogen wird, schnellt eine Druckfeder 519 die Schublade nach vorn. Hiebei schwingt ein frei auf der Welle 498 drehbarer Winkelhebel520 unter der Wirkung einer Feder 521 (Fig. 2) in Uhrzeigerrichtung aus, bis sich das rechtwinkelig abgebogene Ende 523 des Winkelhebels 520 hinter die Nase 522 der inzwischen nach links bewegten Schubstange 494 legt.'Diese wird hiedurch gesperrt und verhindert somit auch eine Drehung der Welle 438, so dass'der Handhebel 172 nicht in seine Mittellage zurückgeführt werden kann.
Eine Umstellung des Handhebels ist vielmehr erst wieder möglich, nachdem die Schublade wieder zurückgeschoben worden ist, wobei die Nase 523 des Winkelhebels 520 die Nase 522 der Schubstange 494 wieder freigibt.
Die Elingelvorriehtung wird gleichfalls durch den Riegelhebel 504 angetrieben. Zu diesem Zweck wirkt das vordere rechtwinkelig abgebogene Ende 528 des Hebels 504 mit dem Zapfen 529 einer Stütze 530
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PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Registrierkasse mit Schubkastensperrung und Alarmvorrichtung sowie einer durch einen Einstellhebel beeinflussbaren Vorrichtung zum Registrieren (Drucken) von Einzelbeträgen, Zwischen- und Endsummen, welche letztere einen zweimaligen Getriebeumlauf bedingen, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine mit dem Kassengetriebe zusammenwirkende Sperrvorrichtung (477, 508) der Schubkasten (473) sowohl während des einmaligen Umlaufes bei einfachen Kassengängen (Einzelbetrg'c), als auch während des ersten Umlaufes bei doppelten Kassengängen (Summenziehen) geschlossen gehalten wird und nur während des zweiten Getriebeumlaufes beim Summenziehen zur Öffnung freigegeben'-wird,
worauf zweckmässig nach erfolgter Öffnung und während deren Dauer der Einstellhebel (172) in an sich bekannter Weise durch eine weitere Sperrvorrichtung (520, 322, 523) gesperrt ist.
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Cash register with drawer lock and alarm device.
The invention relates to a cash register with a drawer lock and alarm device, as well as a device for printing individual amounts, subtotals and totals, which can be influenced by a setting lever, the gearing of which rotates only once when registering single amounts, but twice when drawing an subtotal or total.
The invention consists essentially in the fact that the drawer lock only releases the drawer during the double gear rotation required to pull the buzz, whereupon the setting lever is locked by a second locking device in a known manner as long as the drawer remains open.
The drawings illustrate an embodiment of the invention, u. Between Fig. 1 shows a diagram of the cash register, Fig. 2 shows a detail, Fig. 3 shows a section and Fig. 4 shows a top view of the drawer lock and the alarm device.
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Adjusting lever its central position (Fig. 1), then the amount to be registered is in each case selected
Transferring the adder, for which a single gear revolution is sufficient. If the adjustment lever is in the upper
Rast891 of the guide slot is inserted, an intermediate sum is taken from the respectively selected adding unit and the adding unit is then set back to the amount shown previously.
If, on the other hand, the setting lever 172 is set in one of the two lower notches 889 or 892, the final sum is taken from the secondary adder used to add up partial amounts or from the respectively selected special adder, whereupon the adder used remains in the zero position . Both to draw a subtotal as well as a total is a double
Gear rotation is required, which is prepared in a known manner by setting the lever 172 in one of the three notches 891, 889, 892 and then brought about by the motor or manual drive.
The cash register is equipped with an automatically opening drawer 47.3 (Fig. 3) and a bell
Device 474, 532 (Figs. 3, 4); However, the opening of the drawer and the bell stop only take place when the drawer is summed, but not when the hand lever 172 (FIG. 1) assumes its addition or middle position. For this purpose, an arm 475 is attached to the shaft 61, which rotates in a known manner when registering individual amounts once, but twice when drawing a sum in the clockwise direction (FIG. 3), the pin 476 of which is in the plane of one on a shaft 478 attached arm 477. The arm 477 is usually pressed against the shaft 61 by a spring 480 engaging a second arm 479 of the shaft 478.
If the hand lever 172 is in its central position, the arms 475, 477 rotate the shaft 478 during a checkout, but not the opening of the drawer or a stop of the bell 474. However, if the lever 172 moves from its central position to one of its other working positions moved and thus prepared a total print checkout gear, the shaft 488 (Fig. 3, 4, left) first performs a slight partial rotation in the clockwise direction by means of a known device, whereupon a further partial rotation in the same direction during the second gear revolution of the shaft 438 through the checkout gear Direction is given. Towards the end of the checkout process, the shaft 438 then automatically returns to its rest position.
An arm 493 is attached to the shaft 438 (FIG. 3) and drives a push rod 494 which is bent several times. This engages by means of a slot 495 via the pin 496 (FIGS. 2, 4) on a shaft 498
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attached arm 497. By rotating the shaft 438, the right end of the slot 495 is guided against the pin 496, whereupon the push rod 494 undergoes a further displacement during the second gear revolution due to the additional partial rotation of the shaft 438, through the now the arm 497 is taken along in the counterclockwise direction. A second arm 499 (FIGS. 3, 4), likewise fastened on the shaft 498, engages by means of a pin 500 in the slot 501 of a slide 502, which slides by means of a slot 505 on two pins 503 of a lever 504.
If the setting lever 172 (FIG. 1) is moved out of its addition or central position, and then the arm 499 (FIG. 3) together with the shaft 498 swings out in the counter-pointer direction, the slide 502 is forced to move to the left so that its Lower edge 506 lies over a projection 507 of the arm 479 fastened on the shaft 478. If the shaft 478 is now rotated in the counterclockwise direction by the arms 475, 477, the otherwise unaffected lever 504 is taken along in the same direction and causes the drawer 473 to be released by the stroke of a bolt 508 connected to it.
The bolt bar 508 slides in a guide 509 of the machine frame and is usually pressed down by a helical spring 510 acting against the cotter pin 511, a collar 512 limiting this downward movement. The upper end of the bolt lock 508 has a longitudinal slot in which the end of the lever 504 can move freely. The connection between the bolt 508 and the lever 504 is effected by a pin 514 of the bolt which engages in the arcuate slot 515 of the lever 504. The length of this arcuate slot 515 is dimensioned such that the pin 514 can move when the drawer is pushed in as a result of the stroke of the bolt 508 in the slot 515 without moving the lever 504. Likewise, the right end of the lever 504 can also initially lift a little without taking the bolt 508 with it.
In order to cancel the influence of the arms 475, 477 on the lever 504, a spring 516 is stretched between a pin 517 (Fig. 2, 3) and a hook of the arm 497, which the arms 497, 499 rotate in the clockwise direction and thereby seeks to guide the slide 502 to the right again.
The bolt 508 usually engages in an eye 518 of the drawer 478. As soon as it is pulled out of this eye, a compression spring 519 snaps the drawer forward. In this case, an angle lever 520 rotatable freely on the shaft 498 swings under the action of a spring 521 (FIG. 2) in a clockwise direction until the end 523 of the angle lever 520 bent at right angles lies behind the nose 522 of the push rod 494, which has meanwhile moved to the left is thereby blocked and thus also prevents rotation of the shaft 438, so that the hand lever 172 cannot be returned to its central position.
Rather, it is only possible to change the hand lever again after the drawer has been pushed back again, the nose 523 of the angle lever 520 releasing the nose 522 of the push rod 494 again.
The Elingelvorriehtung is also driven by the locking lever 504. For this purpose, the front end 528 of the lever 504 bent at right angles acts with the pin 529 of a support 530
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PATENT CLAIMS:
1. Cash register with drawer lock and alarm device as well as a device that can be influenced by a setting lever for registering (printing) individual amounts, subtotals and total sums, which the latter require a two-time gear rotation, characterized in that a locking device (477, 508) interacting with the cash register gear the drawer (473) is kept closed both during the one-time circulation with single checkout aisles (single checkout) and during the first circulation with double checkout aisles (total pulling) and is only released for opening during the second gearbox revolution with total pulling,
whereupon the setting lever (172) is appropriately blocked by a further blocking device (520, 322, 523) in a manner known per se after the opening has taken place and during its duration.