AT10312U1 - Tragekonstruktion zur befestigung wenigstens eines möbelantriebs - Google Patents

Description

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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Tragekonstruktion zur Befestigung wenigstens eines Möbelantriebs für ein bewegbares Möbelteil in einem Möbelkorpus, mit zwei seitlichen Halteteilen und einem sich zwischen den Halteteilen erstreckenden Querträger.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer Tragekonstruktion der zu beschreibenden Art.

Derartige Tragekonstruktionen zur Lagerung eines Möbelantriebs werden insbesondere bei schrankförmigen Möbeln mit einer oder mehreren Schubladen eingesetzt, um die Schublade durch den Möbelantrieb von einer Schließstellung in eine Offenstellung zu bewegen. Der Möbelantrieb wird hierzu in unmittelbarer Nähe zur Rückwand der jeweiligen Schublade angeordnet, wobei ein Ausstoßelement auf die Rückwand der Schublade wirkt, sodass die Schublade ausgehend von einer geschlossenen Endlage in eine Offenstellung gedrückt wird. Hierzu ist eine stabile Lagerung des jeweiligen Möbelantriebs erforderlich. In manchen Fällen ist jedoch keine stabile Rückwand des Möbelkorpus vorhanden, sodass sich die Verwendung eines Querträgers oder einer Tragschiene zur Lagerung des Möbelantriebs als günstig erwiesen hat. Der Querträger bzw. die Tragschiene müssen jedoch in einem definierten Abstand zur Rückwand der Schublade angeordnet werden, insbesondere dann, wenn der Möbelantrieb mit einer Touch-Latch-Funktionalität ausgerüstet ist. Bei einer derartigen Touch-Latch-Funktionalität kann die Schublade im Schließzustand bei manueller Druckausübung auf die Frontblende in eine weiter in den Möbelkorpus hinein gelegene Endstellung bewegt werden, wodurch die Touch-Latch-Funktion des Möbelantriebs aktiviert wird und ein Ausstößen der Schublade in eine Offenstellung herbeigeführt wird. Zu diesem Zweck ist also ein definierter Auslöseweg zur Aktivierung der Touch-Latch-Funktion erforderlich, der eine korrekte Position des Möbelantriebs in Bezug zur Rückwand der Schublade voraussetzt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine komfortable und präzise Montage der Tragekonstruktion an oder in einem Möbel anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß in einer vorteilhaften Ausgestaltung dadurch erreicht, dass die Halteteile Befestigungsmittel zur, vorzugsweise lösbaren, Befestigung der Halteteile an je einer Schubladenausziehführung aufweisen.

Auf diese Weise ist es möglich, die Halteteile an einem vorzugsweise ortsfesten Bereich der bereits vormontierten Ausziehführungen zu befestigen und anschließend den Querträger - auf dem oder an dem auch wenigstens ein Möbelantrieb zum Ausstößen der Schublade gelagert werden kann - mit den Halteteilen zu verbinden. Der Bereich zur Fixierung der Halteteile an der Ausziehführung wird günstigerweise so gewählt, dass dieser eine definierte Stelle vorgibt, um den Möbelantrieb mit einer Touch-Latch-Funktionalität in der geschlossenen Endlage der Schublade im Möbelkorpus einen definierten Eindrückweg zur sicheren Auslösung der Touch-Latch-Funktion zur Verfügung zu stellen. Auf diese Weise kann der Möbelantrieb in Bezug auf die Rückwand der Schublade in einer lagegenauen Position angeordnet werden.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Ausziehführungen je eine am Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene und wenigstens eine an einer Schublade zu befestigende Ausziehschiene aufweisen, wobei die Halteteile an der Korpusschiene befestigbar sind. Dabei kann die Ausgestaltung so getroffen sein, dass die Halteteile in Montagelage an rückseitigen Enden der Korpusschiene fixierbar sind. Auf diese Weise kann der anzubringende Querträger auch bei Ausziehführungen unterschiedlicher Nennlänge immer in einer lagegenauen Position fixiert werden.

Zur Befestigung der Halteteile an den Ausziehführungen kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsmittel eine Schraubverbindung und/oder eine mechanische Rastverbindung zur Verbindung mit der Schubladenausziehführung aufweisen. 3 AT010 312U1

Bei einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann auch vorgesehen sein, dass die Halteteile auch als integraler Teil der Ausziehführung - vorzugsweise der Korpusschiene - ausgeführt sind. 5 Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Halteteile über eine Schnappverbindung mit dem Querträger verbindbar sind. Durch die lösbare Verbindung des Querträgers mit den Halteteilen ist es möglich, den Querträger nachträglich mit den bereits vormontierten Halteteilen zu verbinden. In diesem Zusammenhang kann es günstig sein, wenn die Halteteile einen seitlichen Abschnitt zur Befestigung an der Schubladenauszieh-10 führung und einen vom seitlichen Abschnitt im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Querabschnitt zur Verbindung mit dem Querträger aufweisen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt bzw. zeigen: 15 20 25 Fig· 1 Fig. 2 Fig. 3 Fig. 4a-4c Fig. 5 Fig. 6 d) L_ 7a, 7b Fig. 00 30 eine perspektivische Darstellung eines schrankförmigen Möbels mit einer erfindungsgemäßen Tragekonstruktion zur lagegenauen Anbringung eines Touch-Latch-Möbelantriebes, das Möbel gemäß Fig. 1, wobei alle Schubladen entfernt wurden, die Tragekonstruktion mit seitlichen Halteteilen und dem Querträger zur Lagerung des Möbelantriebs, verschiedene Ansichten der Tragekonstruktion, ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem hölzernen Querträger, eine Befestigungsmöglichkeit mit einem im oberen Schrankbereich und einem im unteren Schrankbereich zu montierenden Querträger und einer Tragschiene zur Lagerung der Möbelantriebe, eine perspektivische Hinteransicht des Querträgers gemäß Fig. 6 mit angeklipster bzw. entfernter Tragschiene, ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einem am Schrankboden zu befestigenden Fußteil für die Tragschiene.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines schrankförmigen Möbels 1 mit verfahrbaren Schubladen 2b und 2c, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit die oberste Schublade entfernt wurde. Zu beiden Seiten der jeweiligen Schubladen 2b, 2c sind Ausziehführungen 3 mit einer 35 stationären Korpusschiene 3a und mit zumindest einer relativ dazu verfahrbaren Ausziehschiene 3b zur verschiebbaren Lagerung der Schubladen 2b, 2c vorgesehen. Zu erkennen ist ein Möbelantrieb 4 mit einem Ausstoßelement 4a, durch das eine dem Ausstoßelement 4a zugeordnete Schublade in deren Schließstellung bei manueller Druck- oder Zugausübung auf die Frontblende in eine Offenstellung bewegbar ist. Der Möbelantrieb 4 ist daher vorzugsweise mit 40 einer Touch-Latch-Funktionalität ausgerüstet, wobei das Ausstoßelement 4a in Form eines schwenkbar gelagerten Hebels auf die Rückwand der jeweiligen Schublade drückt. Bei den Touch-Latch-Ausstoßvorrichtungen ist also ein definierter Auslöseweg zur Aktivierung der Touch-Latch-Funktion erforderlich, der eine korrekte Position des Möbelantriebs 4 in Bezug zur Rückwand der jeweiligen Schublade 4a, 4b voraussetzt. Um diesen definierten Auslöseweg zu 45 gewährleisten, wird vorgeschlagen, den Möbelantrieb 4 an einem Querträger 5 zu befestigen, welcher wiederum über seitliche Halteteile 6 mit der Ausziehführung 3, vorzugsweise an einem rückseitigen Ende der Korpusschiene 3a befestigt ist. Auf diese Weise kann der Querträger 5 (und damit der Möbelantrieb 4) insbesondere bei unterschiedlichen Nennlängen der Ausziehführungen 3 immer an der korrekten Stelle montiert werden, sodass der erforderliche Auslöse-50 weg zur Aktivierung der Touch-Latch-Funktion sichergestellt ist. Diese Montage ist insbesondere auch dann vorteilhaft, wenn die Rückseite 7 des Möbels 1 entweder als relativ instabile Hartfaserplatte oder gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel überhaupt nicht vorhanden ist. Die Ausziehführungen 3 lagern im gezeigten Ausführungsbeispiel zwischen der Stirnseite des Möbels 1 und der Rückseite 7, an der die Ausziehführungen über einen Haltewinkel befestigt sind. 55 Selbstverständlich können die Ausziehführungen 3 auch an der Innenseite gegenüberliegender 4 AT010 312U1

Seitenwände des Möbels 1 befestigt werden. Zudem sind zur Sicherstellung eines definierten Eindrückhubes der Schubladen 2b, 2c gemäß dem Stand der Technik bekannte Federpuffer 8a, 8b vorgesehen, die zwischen der Rückseite der Frontblenden der Schubladen 2b, 2c und der Korpusvorderseite des Möbels 1 wirksam sind.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung des Möbels 1 gemäß Fig. 1, wobei alle Schubladen 2b, 2c entfernt wurden. Zu erkennen sind die Ausziehführungen 3, wobei gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet sind. Die Ausziehführungen 3 weisen jeweils eine stationäre Korpusschiene 3a und zumindest eine dazu verschiebbare Ausziehschiene 3b auf. An den rückseitigen Enden zweier gegenüberliegender Ausziehführungen 3 sind Halteteile 6 befestigt, zwischen denen ein Querträger 5 verläuft. Der Querträger 5 ist mit beiden seitlichen Halteteilen 6 über eine Schnappverbindung in Eingriff, sodass in einem ersten Montageschritt die Ausziehführungen 3 am oder im Möbel 1 befestigt werden, in einem zweiten Montageschritt die Halteteile 6 an den Korpusschienen 3a fixiert werden und in einem nachfolgenden Montageschritt der Querträger 5 mit dem darauf gelagerten Möbelantrieb 4 auf die Halteteile 6 aufgeschnappt werden kann. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist jeder Schublade 2b, 2c ein Querträger 5 mit einem Möbelantrieb 4 zugeordnet, wobei das jeweilige Ausstoßelement 4a auf die ihm zugeordnete Rückwand der jeweiligen Schublade 2b, 2c drückbar ist.

Fig. 3 zeigt die montierte Ausziehführung 3 mit der Korpusschiene 3a und der verschiebbaren Ausziehschiene 3b. Die Ausziehführungen 3 sind über Haltewinkel 3c an der Rückseite 7 befestigt. Zu erkennen ist die Tragekonstruktion in einer Explosionsdarstellung. Die seitlichen Halteteile 6 weisen einen seitlichen Abschnitt 6a zur Befestigung an der Schubladenausziehführung 3 und einen vom seitlichen Abschnitt 6a im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Querabschnitt 6b zur Befestigung des Querträgers 5 auf. Der Halteteil 6 kann vorzugsweise an seinem Querabschnitt 6b eine Rastung zum Ausgleich von Breitentoleranzen des Querträgers 5 in Bezug auf den Möbelkorpus aufweisen. Der Halteteil 6 kann mit der Ausziehführung 3 entweder verrastet oder - wie in der Figur gezeigt - durch eine Schraubverbindung 9 an der Korpusschiene 3a fixiert werden.

Fig. 4a zeigt den als Profilschiene ausgebildeten Querträger 5, an dem ein Möbelantrieb 4 mit einem schwenkbar gelagerten Ausstoßelement 4a zum Auswerfen der jeweiligen Schublade 2b, 2c aufgeschnappt ist. Fig. 4b zeigt die Ausziehführung 3 mit der Korpusschiene 3a und der Ausziehschiene 3b, wobei der Halteteil 6 mit seinem seitlichen Abschnitt 6b zur lösbaren Befestigung des Querträgers 5 ersichtlich ist. Fig. 4c zeigt den in Fig. 4b gekennzeichneten Bereich in einer vergrößerten Darstellung.

Fig. 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei die seitlichen Halteteile 6 eine andere Ausgestaltung aufweisen. Die Halteteile 6 umfassen einen seitlichen Abschnitt 6a zur Befestigung an der Korpusschiene 3a mittels der Schrauben 9 sowie einen davon rechtwinklig abstehenden Querabschnitt 6b zur Verbindung mit dem Querträger 5. Der Querträger 5 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Holzleiste ausgeführt, der an Befestigungsstegen 10a, 10b der Halteteile 6 fixiert ist. Der hier nicht dargestellte Möbelantrieb 4 kann entweder direkt an diesem vorzugsweise hölzernen. Querträger 5 oder auch an einer senkrecht zum Querträger 5 befestigten Tragschiene 12 angeordnet werden. Die Tragschiene 12 wird hierbei durch Halterungen 11a, 11b am Querträger 5 montiert.

Fig. 6 zeigt einen oberen Querträger 5, der mittels seitlicher Abschnitte 6a der Halteteile 6 an den obersten Ausziehführungen 3 im schrankförmigen Möbel 1 befestigt wird. In analoger Weise wird ein unterer Querträger 5' mittels seitlicher Abschnitte 6a' der Halteteile 6' an den untersten Ausziehführungen 3 im Möbel 1 montiert. Eine in Montagelage senkrecht angeordnete Tragschiene 12 erstreckt sich zwischen den beiden Querträgern 5 und 5', wobei die jeweiligen Möbelantriebe 4 zum Auswerfen der Schubladen 4b, 4c auf dieser Tragschiene 12 gelagert werden können.

Claims (9)

1. 5 AT010 312U1 Fig. 7a zeigt den obersten Querträger 5 gemäß Fig. 6 in einer perspektivischen Hinteransicht. Die seitlichen Abschnitte 6a der Halteteile 6 werden mit den jeweiligen Ausziehführungen 3, insbesondere mit der Korpusschiene 3a verbunden. Die Befestigungsstege 10a, 10b fixieren den hölzernen Querträger 5. An der Rückseite des Querträgers 5 sind Halterungen 11a, 11b 5 zum lösbaren Verrasten der vertikalen Tragschiene 12 vorgesehen. Fig. 7b zeigt eine zur Fig. 7a analoge Darstellung, wobei die Tragschiene 12 für die Lagerung der Möbelantriebe 4 entfernt wurde. Fig. 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei die Halteteile 6 gemäß den io Fig. 1 bis 4 zur Befestigung an der Korpusschiene 3a vorgesehen sind. Zwischen den Halteteilen 6 erstreckt sich ein Querträger 5 in Form einer Profilschiene, an der eine in Montagelage senkrecht verlaufende Tragschiene 12 zur Lagerung der jeweiligen Möbelantriebe 4 auf-schnappbar ist. Im Gegensatz zu Fig. 6 wird hierbei kein bodenseitiger Querträger 5' vorgesehen. Anstelle des bodennahen Querträgers 5' ist ein Fußteil 14 mit einer lösbaren Schnappver-15 bindung für die Tragschiene 12 vorgesehen, der am Schrankboden des Möbels 1 angeschraubt wird. Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite 20 der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. 25 Ansprüche: 1. Tragekonstruktion zur Befestigung wenigstens eines Möbelantriebs für ein bewegbares Möbelteil in einem Möbelkorpus, mit zwei seitlichen Halteteilen und einem sich zwischen 30 den Halteteilen erstreckenden Querträger, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile (6) Befestigungsmittel zur, vorzugsweise lösbaren, Befestigung der Halteteile (6) an je einer Schubladenausziehführung (3) aufweisen.
2. 2. Tragekonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladenaus- 35 ziehführungen (3) je eine am Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene (3a) und we nigstens eine an einer Schublade (2b, 2c) zu befestigende Ausziehschiene (3b) aufweisen, wobei die Halteteile (6) an der Korpusschiene (3a) befestigbar sind.
3. 3. Tragekonstruktion nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile (6) in 40 Montagelage mit rückseitigen Enden der Korpusschiene (3a) verbindbar sind.
4. 4. Tragekonstruktion nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel eine Schraubverbindung (9) und/oder eine mechanische Rastverbindung zur Verbindung mit der Schubladenausziehführung (3) aufweisen. 45
5. 5. Tragekonstruktion nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile (6) über eine Schnappverbindung mit dem Querträger (5) verbindbar sind.
6. 6. Tragekonstruktion nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die so Halteteile (6) einen seitlichen Abschnitt (6a) zur Befestigung an der Schubladenausziehfüh rung (3) und einen vom seitlichen Abschnitt (6a) im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Querabschnitt (6b) zur Verbindung mit dem Querträger (5) aufweisen.
7. 7. Tragekonstruktion nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der 55 wenigstens eine Möbelantrieb (4) am Querträger (5) angeordnet oder anordenbar ist. 6 AT010 312U1
8. 8. Tragekonstruktion nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Querträger (5) eine im Wesentlichen senkrecht verlaufende Tragschiene (12) befestigt ist, wobei der wenigstens eine Möbelantrieb (4) an der Tragschiene (12) angeordnet oder anordenbar ist. 5
9. 9. Tragekonstruktion nach einem Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (12) zur, vorzugsweise lösbaren, Lagerung von zwei oder mehreren Möbelantrieben (4) ausgebildet ist. io 10. Tragekonstruktion nach einem Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Länge der Tragschiene (12) im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Möbels (1) erstreckt. 11. Möbel mit einer Tragekonstruktion für wenigstens einen Möbelantrieb nach einem der 15 Ansprüche 1 bis 10. 12. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer dem Möbelkorpus zugehörigen Rückseite, wobei am oder im Möbelkorpus Schubladenausziehführungen mit je einer Korpusschiene und wenigstens einer dazu verfahrbaren Ausziehschiene angeordnet sind, dadurch gekenn- 20 zeichnet, dass beabstandet von der Rückseite (7) ein Querträger (5) nach einem der An sprüche 1 bis 10 an den Korpusschienen (3a) befestigt ist. 13. Möbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelantrieb (4) zumindest eine Feder oder zumindest einen elektrischen Motor umfasst, durch die oder 25 durch den ein Ausstoßelement (4a) zum Ausstößen einer Schublade (2b, 2c) beaufschlagt oder beaufschlagbar ist. 14. Möbel nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (2b, 2c) über die Schubladenausziehführung (3) relativ zu dem Möbelkorpus des Möbels 30 (1) verfahrbar angeordnet ist, wobei die Schublade (2b, 2c) eine erste Endstellung auf weist, die der Schließstellung derselben entspricht, und dass die Schublade (2b, 2c) ausgehend von dieser ersten Endstellung durch Druckausübung in Schließrichtung der Schublade (2b, 2c) in eine - weiter in den Möbelkorpus hinein gelegene - zweite Endstellung bewegbar ist, woraufhin die Schublade (2b, 2c) durch den Möbelantrieb (4) ausgehend von 35 der zweiten Endstellung in eine Offenstellung bewegbar ist. Hiezu 8 Blatt Zeichnungen 40 45 50 55