AT510660A1 - Positioniervorrichtung zum positionieren einer ausstossvorrichtung zum ausstossen eines bewegbar gelagerten möbelteils - Google Patents

Abstract

Positioniervorrichtung (1) zum Positionieren einer Ausstoßvorrichtung (2) zum Ausstoßen eines bewegbar gelagerten Möbelteils (3) aus einer geschlossenen Endlage relativ zu einem Möbelkorpus (4), mit einem Führungselement (5), welches an einem im Wesentlichen horizontal verlaufenden Schrankboden (6) des Möbelkorpus (4) zu befestigen ist, und wobei durch das Führungselement (5) ein Trägerelement (7) der Ausstoßvorrichtung (2) positionierbar ist, wobei das Führungselement (5) wenigstens eine in Montagelage zumindest abschnittsweise in Tiefenrichtung (T) des Schrankbodens (6) verlaufende Führung (8) zur verschiebbaren Lagerung des Trägerelementes (7) aufweist.

Description

* * 1

Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung zum Positionieren einer Ausstoßvorrichtung zum Ausstößen eines bewegbar gelagerten Möbeltells aus einer geschlossenen Endlage relativ zu einem Möbelkorpus, mit einem Führungselement, welches an einem im Wesentlichen horizontal verlaufenden Schrankboden des Möbelkorpus zu befestigen ist, und wobei durch das Führungselement ein Trägerelement der Ausstoßvorrichtung positionierbar ist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einer Positioniervorrichtung der zu beschreibenden Art sowie ein Möbel mit einer solchen Anordnung.

Vorrichtungen zum Positionieren von Ausstoßvorrichtungen zum Ausstößen von bewegbar gelagerten Möbelteilen aus einem Möbelkorpus sind bereits bekannt, Diese Vorrichtungen werden bei der Montage von Ausstoßvorrichtungen insbesondere bei schrankförmigen Möbeln mit einer oder mehreren Schubladen eingesetzt, wobei die Schubladen jeweils durch ihnen zu geordnete Ausstoßvorrichtungen aus ihren geschlossenen Endlagen relativ zum Möbelkorpus des Möbels in eine Offenstellung bewegbar sind. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass ein Ausstoßelement der Ausstoßvorrichtung, z.B. ein Ausstoßhebei, bei geschlossener Endlage der Schublade an deren Rückwand anliegt und bei Aktivierung gegen diese Rückwand drückt, sodass die Schublade in Öffnungsrichtung aus dem Möbelkorpus ausgestoßen wird. Eine genaue Positionierung der Ausstoßvorrichtung relativ zur Schublade ist daher von großer Bedeutung, da durch die Position der Ausstoßvorrichtung relativ zur Schublade die Ausstoßquaiitat beeinflusst wird. Ist der Ausstoßhebel der Ausstoßvorrichtung zu weit von der Rückwand der Schublade beabstandet, kann der Ausstoßhebel nicht seine volle Ausstoßwirkung entfalten. Wenn der Ausstoßhebel nicht zentral an der Rückwand der Schublade anliegt, so kann sich diese beim Ausstößen verkanten. Wenn der Ausstoßhebel zu nah zur Rückwand positioniert ist, so kann es bei einer Ausstoßvorrichtung mit einer sogenannten Touch-Latch-Funktionalität zu einer Fehlfunktion kommen, da dadurch möglicherweise der zur Erkennung der Ausstoßauslösung benötigte Auslöseweg des Ausstoßhebels nicht mehr zur Verfügung steht. Nur durch eine exakte Positionierung einer Ausstoßvorrichtung relativ zur Schublade kann sichergestellt werden, dass vorgenannte Nachteile vermieden werden können und die Ausstoßvorrichtung die Schublade ordnungsgemäß ausstoßen kann.

Die AT 505 970 At zeigt eine Tragekonstruktion für zumindest eine Ausstoßvorrichtung, wobei diese Tragekonstruktion eine Tragschiene und zwei Befestigungsvorrichtungen 68484 30/hn ···* ·t·t * · * * * * * • ··*'·* * * * * * * e e · « · · • * *·· *1 I 4 «« * 2 umfasst, ln einem Ausführungsbeispiel wird dabei eine erste Befestigungsvorrichtung am Korpusboden und eine zweite Befestigungsvorrichtung an der Korpusrückwand befestigt, wobei eine Justierung der Tiefenposition der Ausstoßvorrichtung in Bezug auf das bewegbare Möbelteil durch ein Lagerteäl der zweiten Befestigungsvorrichtung erfolgen kann. Hierbei kann zwar eine gewisse Justierung in Tiefenrichtung des Möbelkorpus stattfinden, jedoch erfolgt diese nur in einem relativ kleinen Bereich, da die erste Befestigungsvorrichtung fix und unbewegbar am Korpusboden befestigt ist. Insgesamt ist der Montageaufwand für die Tragekonstruktion der Ausstoßvorrichtungen relativ hoch, da zuerst die erste Befestigungsvorrichtung am Korpusboden und anschließend die zweite Befestigungsvorrichtung an der Korpusrückwand zu befestigen sind. Die Tragschiene kann dann zwischen diesen beiden Befestigungsvorrichtungen angebracht werden, wobei eine Justierung in Tiefenrichtung durch die zweite Befestigungsvorrichtung erfolgen kann. Für eine passgenaue Anbringung der Tragschiene zwischen den beiden Befestigungsvorrichtungen ist dabei ein erhöhter Aufwand bezüglich Ausmessen und Befestigen der beiden Befestigungsvorrichtungen am Möbelkorpus erforderlich.

Die Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Positioniervomichtung zum Positionieren einer Ausstoßvorrichtung zum Ausstößen eines bewegbar gelagerten Möbelteils aus einer geschlossenen Endlage relativ zu einem Möbelkarpus anzugeben. Insbesondere soll eine Positionierung mit möglichst minimalem Mess- und Montageaufwand erfolgen. Dies soll dazu beitragen, mögliche Fehlerquellen bei der Montage von Ausstoßvorrichtungen weitestgehend zu beseitigen. Weiters soll durch die Erfindung ermöglicht werden, dass Ausstoßvorrichtungen für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubladen, mit einer großen Bandbreite unterschiedlicher Nennlängen und unabhängig vom eingesetzten Führungssystem sehr einfach positioniert werden können, sodass sie den Ausstoß Vorgang in gewünschter Weise herbeiführen können. Dabei soll eine Positionierung auch unabhängig vom Material des bewegbaren Möbelteils, insbesondere unabhängig vom Material der Rückwand einer Schublade wie beispielsweise Holz oder Stahl, möglich sein. Außerdem sollen mit einer erfindungsgemäßen Positioniervorrichtung Ausstoßvorrichtungen im Zusammenhang mit einer Vielfalt von Möbelkorpussen unabhängig von deren Bauweisen, insbesondere unabhängig davon, ob in einem Möbelkorpus eine Rückwand vorhanden ist oder nicht, positionierbar sein. * · · • · 3

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass das Führungsetement wenigstens eine in Montagelage zumindest abschnittsweise in Tiefenrichtung des Schrankbodens verlaufende Führung zur verschiebbaren Lagerung des Trägerelementes aufweist.

Die Ausstoßvorrichtung kann beispielsweise auf einem Trägerelement z.B. auf einem Montagewinkel, angeordnet sein. Um eine Schublade bestimmungsgemäß aus einem Möbelkorpus ausstoßen zu können, muss die Ausstoßvorrichtung in einer geeigneten Position relativ zur Schublade in ihrer geschlossenen Endlage angeordnet sein. Dies wird bei der vorgeschlagenen Positioniervorrichtung dadurch erreicht, dass zunächst das Führungselement am Schrankboden des Möbelkorpus montiert wird. Das Fühmngselement weist eine - vorzugsweise lineare - Führung auf, welche in Montagelage zumindest abschnittsweise in Tiefenrichtung des Schrankbodens (d.h. in Bewegungsrichtung der Schublade) verläuft, wobei das Trägerelement entlang dieser Führung verschiebbar gelagert ist. Dadurch ist es möglich, die auf dem Trägerelement angeordnete Ausstoßvorrichtung für Schubladen mit unterschiedlichen Nennlängen zu positionieren. Beispielsweise kann die Führung des Trägerelements über zumindest die Hälfte der Tiefenerstreckung des Schrankbodens verlaufen. Es ist selbstverständlich auch möglich, mehrere Ausstoßvorrichtungen auf dem Trägerelement anzuordnen, sodass dadurch auch Schubladen mit großer Lastaufnahme zuverlässig ausgestoßen werden können.

Das Trägerelement kann nach erfolgter Positionierung relativ zum Führungselement mit dem Führungselement und/oder mit dem Schrankboden über eine Befestigungseinrichtung fixiert werden. Die Befestigungseinrichtung kann dabei beispielsweise eine Schraubverbindung sein, durch welche das Trägerelement auf den Schrankboden aufgeschraubt und/oder mit dem Fühmngselement verschraubt werden kann. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass nach erfolgter Befestigung des Trägerelements am Schrankboden das Führungselement wieder entfernt werden kann. Dadurch wäre das Führungselement für die Positionierung einerweiteren Ausstoßvorrichtung erneut verwendbar

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Fühmngselement einen Längsabschnitt und wenigstens einen vom Längsabschnitt im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Querabschnitt aufweist, wobei der Längsabschnitt • · » · * * 4 die Führung zur Führung des Trägerefementes aufweist. Dabei kann vorgesehen sein, dass das Trägereiement zur verschiebbaren Lagerung relativ zum Führungselement zumindest eine Nut aufweist. Eine solche Nut kann beispielsweise derart ausgestaltet sein, dass sie in Wirkverbindung mit der Führung des Fühmngselements eine lineare Gleitführung, z.B. eine Schwalbenschwanzführung, bildet.

Das Führungselement kann einen Anschlag aufweisen, durch den das Führungselement relativ zu einer Kante des Schrankbodens positionierbar ist. Der Anschlag kann dabei dazu verwendet werden, das Führungselement bündig zur hinteren Kante des Schrankbodens auszurichten. Bei einem Möbelkorpus mit einer Rückwand hingegen erleichtert der Anschlag das Einpassen des Führungselements in jene Kante des Schrankbodens, von der ausgehend sich die am Schrankboden angebrachte Rückwand, im Wesentlichen rechtwinklig vom Schrankboden in senkrechter Richtung abstehend, erstreckt. Bei einer Positionierung der Ausstoßvorrichtung wird zunächst das Führungselement mit dem Anschlag, welcher sich entlang des Querabschnitts des Fühmngselements erstrecken kann, in den Winkel, welcher sich aus Schrankboden und Rückwand des Möbelkorpus ergibt, eingelegt. Wenn der Möbelkorpus keine Rückwand aufweist, so wird das Führungselement bündig zur hinteren Kante des Schrankbodens angelegt. Vorzugsweise kann dabei der Anschlag des Führungselements durch einen vom Querabschnitt des Führungselements im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden, in Montagelage senkrecht nach unten verlaufenden Abschnitt, gebildet sein, durch welchen das Führungselement bündig an der Kante des Schrankbodens anschlagbar ist.

Es kann auch vorgesehen sein, dass das Führungselement mindestens eine Ausnehmung aufweist, durch welche eine am Schrankboden angebrachte Markierung sichtbar ist. Dies ermöglicht eine Vorpositionierung des Führungselements, insbesondere in Querrichtung des Schrankbodens. Diese Ausnehmung kann beispielsweise als Öffnung ausgeführt sein, durch die hindurch die Markierung sichtbar ist.

Ein typischer Positioniervorgang einer Ausstoßvorrichtung läuft dabei in mehreren Schritten ab. Zunächst wird in einem ersten Schritt die Breite des Schrankbodens ermittelt und bei etwa halber Breite im Bereich des Winkels zwischen Schrankboden und Rückwand des Möbelkorpus bzw. bei nicht vorhandener Rückwand im Bereich der hinteren Kante des Schrankbodens eine Markierung am Schrankboden angebracht, Das Führungselement wird dann mit seinem Anschlag an den Winkel zwischen Schrankboden und Korpusrückwand bzw. bei nicht vorhandener Rückwand bündig an der Hinterkante des Schrankbodens

5 angelegt. Dabei kann ein in Montagelage vom Querabschnitt des Führungselements im Wesentlichen senkrecht nach unten abstehender Abschnitt die Positionierung des Führungselements an der Hinterkante des Schrankbodens erleichtern. Das Führungselement liegt nun bündig an der Rückwand des Möbelkorpus bzw. an der Hinterkante des Schrankbodens an, wobei die Führung des Führungselements zumindest abschnittsweise in Tiefenrichtung des Schrankbodens verläuft. Das Führungselement kann nun entlang der Kante in jene Position bewegt werden, in der die am Schrankboden angebrachte Markierung durch die Ausnehmung des Führungselements hindurch sichtbar ist. Das Führungselement ist an dieser Position zu befestigen, z.B. durch ein doppelseitiges Klebeband, welches an der Unterseite des Führungselements angebracht ist.

In einem nächsten Schritt wird das Trägerelement, an welchem die Ausstoßvorrichtung angebracht ist, mittels einer dafür vorgesehenen Ausnehmung bzw. Nut auf das vordere Ende der Führung des Führungsetements aufgesetzt. Im Anschluss daran wird die Schublade In Richtung ihrer geschlossenen Endlage eingeschoben. Dabei wird die am Trägerelement angebrachte Ausstoßvarrichtung von der Rückwand der Schublade entlang der Führung eingeschoben.

Besonders vorteilhaft ist dabei, wenn ein Abstandshalter vorgesehen ist, durch den ein vorgegebener Relativabstand zwischen dem bewegbaren Möbelteil und der Ausstoßvorrichtung festlegbar ist. Dieser Abstandshalter sorgt dafür, dass nach erfolgter Positionierung der Ausstoßvorrichtung und Entfernen des Abstandshalters ein entsprechender Auslösehub für das Ausstoßelement der Ausstoßvorrichtung sichergestellt ist.

Durch die vorgeschlagene Positioniervorrichtung kann eine Ausstoßvorrichtung insbesondere bei unterschiedlichen IMennlängen der Schubladen immer an eine jeweils geeignete Lage relativ zur Rückwand der einer Ausstoßvorrichtung zugeordneten Schublade gebracht und montiert werden, sodass der erforderliche Auslöseweg zur Aktivierung der Touch-Latch-Funktion sichergestellt ist.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der Abstandshalter derart an der Ausstoßvorrichtung angebracht ist, dass durch die Positionierung des Abstandshalters an der Ausstoßvorrichtung das Ausstoßelement, z.B. ein Ausstoßhebel, arretierbar ist und somit der Abstandshalter darüber hinaus einen Schutz gegen ein unbeabsichtigtes Auslösen der Ausstoßvorrichtung während des Positionier- und Montagevorgangs bietet. Der 6

Abstandshalter kann dabei beispielsweise in einer entsprechenden Ausnehmung der Ausstoßvorrichtung angeordnet sein:

Nachdem die Schublade in ihre geschlossene Endlage relativ zum Möbelkorpus eingeschoben wunde und das Trägerelement entlang der Führung des Führungselements in Tiefenrichtung verschoben wurde, wird in einem weiteren Schritt die Schublade aus dem Möbelkorpus wieder herausgezogen. Oie Ausstoßvorrichtung bzw. das Trägerelement, an welchem die Ausstoßvonichtung angebracht ist, wurde durch die Lagerung auf der Führung des Führungselements und durch das Einschieben der Schublade in ihre geschlossene Endlage richtig positioniert und kann in weiterer Folge mittels einer Befestigungseinrichtung am Schrankboden befestigt werden. Dies kann z.B. durch eine Schraubverbindung erfolgen.

Es kann auch eine Abdeckung für die Ausstoßvomchtung vorgesehen werden, welche am Trägerelement lösbar befestigbar ist. Diese Abdeckung befindet sich in Montagelage über der Ausstoßvorrichtung und schützt die Ausstoßvorrichtung vor Tropfwasser. Dies ist besonders dann günstig, wenn sich die Ausstoßvorrichtung beispielsweise in einem Möbelkorpus unterhalb eines Spülbeckens befindet.

Schutz wird auch für eine Anordnung mit einer erfindungsgemäßen Positioniervorrichtung und einer Ausstoßvomchtung begehrt. Die Ausstoßvorrichtung kann zumindest einen elektrischen Antrieb aufweisen, durch den ein Ausstoßelement der Ausstoßvorrichtung zum Ausstößen eines bewegbar gelagerten Möbelteils aus einer geschlossenen Endlage relativ zu einem Möbelkorpus beaufschlag bar ist. Selbstverständlich kann aher auch eine andere Antriebsart, beispielsweise ein Federantrieb, zum Beaufschlagen des Ausstoßelements der Ausstoßvomchtung vorgesehen sein.

Darüber hinaus wird auch Schutz für ein Möbel mit einer Anordnung der vorstehend beschriebenen Art begehrt.

Schutz wird auch begehrt für ein Verfahren nach Anspruch 12.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschneibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. • · ♦ 7

Darin zeigen:

Frg. 1 r 1A Fig. 2, 2A Fig. 3r 3A Fig. 4, 4A Fig. 5. 5A Fig. 6 Fig. 7

Fig. 8 Fig. 9 einen Möbelkorpus in einer perspektivischen Darstellung, ein auf dem Schrankboden platziertes Führungselement, ein auf die Führung des Führungselements aufgesetztes Trägerelement mit einer Ausstoßvomchtung, eine in den Möbelkorpus eingeschobene Schublade, welche zum

Positionieren der Ausstoßvorrichtung vorgesehen ist. die Schublade gemäß Fig. 4, 4A in ihrer geschlossenen Endlage, eine Anordnung gemäß Fig. 5 bei entfernter Schublade, eine Ausführungsform der Positioniervonichtung mit Führungselement, aufgesetztem Trägerelement mit darauf gelagerter Ausstoßvorrichtung in einer pe rspektivischen Da rste llu π g, eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform der Positioniervorrichtung, und eine Ausstoßvorrichtung mit elektrischem Antrieb.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbelkorpus 4, der einen Schrankboden 6, zwei seitlich daran angebrachte Seitenwände sowie eine Rückwand aulweist. In diesen Möbelkorpus 4 kann beispielsweise ein verschiebbar gelagertes Möbelteil 3 in Form einer Schublade 3 (hier nicht gezeigt) entlang von am Möbelkorpus 4 angeordneten Schubladenausäehführungen 19 in Tiefenrichtung T ein- und ausgeschoben werden. Zum Ausstößen des bewegbar gelagerten Möbelteils 3 ist eine nicht gezeigte Ausstoßvorrichtung 2 vorgesehen, welche so zu positionieren ist, dass die Ausstoßvorrichtung 2 nach erfolgter Aktivierung das bewegbar gelagerte Möbelteil 3 aus einer geschlossenen Endlage relativ zum Möbelkorpus 4 in eine Offenstellung bewegt. Dafür wird zunächst in etwa die Mitte des Schrankbodens 6 in Querrichtung ermittelt und im Bereich des hinteren Endes des Schrankbodens 6 eine Markierung M am Schrankboden 6 angebracht. Dies ist deutlich in Fig. 1A zu sehen, welche einen vergrößerten Ausschnitt des Bereichs A der Fig. 1 zeigt. Hier verläuft die Markierung M ausgehend vom Winkel 13, der durch den Schrankboden 6 und der im Wesentlichen rechtwinklig dazu angeordneten Rückwand des Möbelkorpus 4 gebildet wird, in Tiefenrichtung T nach vorne.

Fig. 2 zeigt den Möbelkorpus 4 gemäß Fig. 1 mit einem am Schrankboden 6 angeordneten Führungselement 5 und Fig. 2A zeigt einen vergrößerten Detailausschnitt Das Führungselement 5 ist vorzugsweise T-förmig ausgebildet und weist einen Längsabschnitt 9 • * ··** ··!* 8 und zumindest einen von diesem Längsabschnitt 9 im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Querabschnitt 10 auf. Der Längsabschhitt 9 stellt dabei eine Führung 8 für ein darauf in Tiefenrichtung T verschiebbar lagerbares Trägerelement 7 einer

Ausstoßverrichtung 2 dar (siehe Fig, 3). Der Querabschnitt 10 des Führungselements 5 weist einen Anschlag 12 auf, durch den das Führungselement 5 an den Winkel 13 zwischen Schrankboden 6 und Rückwand des Möbeikorpus 4 bündig angelegt werden kann. Wenn der Möbelkorpus 4 keine Rückwand aufweist, so kann dieser Anschlag 12 des Führungselements 5 einen vom Querabschnitt 10 im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden senkrechten Abschnitt aufweisen, durch den das Führungselement 5 an der hinteren Kante des Schrankbodens 6 bündig anschlagbar ist. Der Querabschnitt 10 weist darüber hinaus eine Ausnehmung 14 auf, durch die das Führungselement 5 in Bezug auf die Markierung M positionierbar ist Wie in der vergrößerten Darstellung des Bereichs A der Fig. 2 ersichtlich ist (Fig. 2A), wird das Führungselement 5 bündig an der Kante 13 des Schrankbodens 6 positioniert, sodass die auf dem Schrankboden 6 angebrachte Markierung M durch die Ausnehmung 14 des Führungselements 5 hindurch sichtbar Ist.

Fig. 3 zeigt den Möbelkorpus 4 mit dem vorpositionierten Führungselement 5 gemäß Fig. 2, wobei auf dem in Tiefenrichtung T vorderen Ende der Führung 8 (siehe Fig, 2) des Führungselements 5 ein Trägerelement 7 verschiebbar angeordnet ist. Das Trägerelement 7 ist in diesem Beispiel winkelförmig ausgebildet, wobei der horizontale Abschnitt des Winkels eine entsprechende Ausnehmung bzw. Nut 11 aufweist, durch welche das Trägerelement 7 entlang der Führung 8 des Führungselements 5 verschiebbar gelagert ist. Da die Führung 8 des Führungselements 5 in Tiefenrichtung T des Möbelkorpus 4 veriäuft, kann durch das Trägeretement 7, auf welchem die Ausstoßvorrichtung 2 angebracht ist, die Ausstoßvorrichtung 2 in Tiefenrichtung T verschoben werden. Die Ausstoßvomchtung 2 weist ein Ausstoßelement 18 in Form eines Ausstoßhebels auf, durch den das hier nicht gezeigte bewegbar gelagerte Möbelteil 3 ausstoßbar ist. Darüber hinaus ist eine Abdeckung 16 gezeigt, welche an der Oberseite des Trägerelementes 7, z.B. mittels Schnapp Verbindung, befestigbar ist Diese Abdeckung 16 verhindert das Eindringen von Schmutz und Tropfwasser.

Fig. 3A zeigt eine vergrößerte Detarlansicht der Fig. 3. An der Ausstoßvorrichtung 2 ist ein Abstandshalter 15 angeordnet, durch den ein vorgegebener Relativabstand zwischen dem bewegbar gelagerten Möbelteil 3 und der Ausstoßvorrichtung 2 festlegbar ist. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn die Ausstoßvorrichtung 2 mit einer sogenannten Touch-Latch-Funktionalität ausgestattet ist. Durch den Abstandshalter 15 kann sichergestellt

9 werden, dass nach erfolgter Positionierung der Ausstoßvorrichtung 2 und nach Entfernen des Abstandshalters 15 ein definierter Auslöseweg bereitgestellt wird.

Fig. 4 zeigt eine Schublade 3, welche über Schubladenausziehführungen 19 in Tiefenrichtung T in den Möbelkorpus 4 bewegbar ist und Fig. 4A zeigt eine vergrößerte Darstellung des Bereichs A der Fig. 4. Zur Positionierung der Ausstoßvorrichtung 2 wird die Schublade 3 so weit in Tiefenrichtung T in den Möbelkorpus 4 hineingeschoben, bis sich die Schublade 3 in ihrer geschlossenen Endlage (Fig, 5) befindet. Während des Einschiebens der Schublade 3 in den Möbelkorpus 4 trifft die Rückwand der Schublade 3 auf den Abstandshalter 15 auf. Nachdem die geschlossene Endlage der Schublade 3 erreicht ist, hat die Ausstoßvorrichtung 2 eine korrekte Position bezüglich der Rückwand der Schublade 3, sodass die Ausstoßvorrichtung 2 nach erfolgter Befestigung am Möbelkorpus 4 und nach erfolgter Entfernung des Abstandshalters 15 an bestimmungsgemäßer Lage positioniert ist. Die Befestigung der Ausstoßvorrichtung 2 relativ zum Möbeikorpus 4 kann dabei durch eine Befestigungseinrichtung, z.B. eine Schraubverbindung, erfolgen.

Fig. 5 und Fig. 5A zeigen die Anordnung gemäß Fig. 4 und Fig. 4A, wobei die Schublade 3 bis zur geschlossenen Endlage in den Möbelkorpus 4 eingeschoben wurde. Um in Bezug auf eine Touch-Latch-Funktionalität der Ausstoßvorrichtung 2 auch in der geschlossenen Endlage der Schublade 3 einen definierten Eindrückweg zur Verfügung zu stellen, können entsprechende, im Stand der Technik bekannte, Federpuffer vorgesehen sein. Diese können beispielsweise an der Innenseite der Frontblende der Schublade 3 oder an den Seitenwänden des Möbelkorpus 4 angeordnet sein. Die Ausstoßvorrichtung 2 ist nun bestimmungsgemäß positioniert und kann durch Befestigung des Trägerelements 7 am Schrankboden 6 des Möbelkorpus 4 lagerichtig relativ zur Rückwand der Schublade 3 fixiert werden. Nach Entfernen des Abstandshalters 15 von der Ausstoßvorrichtung 2 ist darüber hinaus sichengestellt, dass der für die Touch-Latch-Funktion der Ausstoßvorrichtung 2 benötige Auslöseweg für das Ausstoßelement 18 zur Verfügung steht. Ausgehend von der geschlossenen Endlage der Schublade 3 kann diese nun beispielsweise durch manuelle Druckausübung auf die Frontblende in Schließrichtung der Schublade 3 in eine - weiter in den Möbelkorpus 4 hinein gelegene - zweite Endlage bewegt werden, woraufhin die Schublade 3 durch die Ausstoßvorrichtung 2 ausgehend von der zweiten Endlage in eine Offenstellung bewegbar ist.

Fig. 6 zeigt eine Anordnung gemäß Fig. 5, wobei die Schublade 3 nach Erreichen ihrer geschlossenen Endlage (Fig. 5) aus Gründen der Übersichtlichkeit entfernt wurde. Die * * *· ♦«** *ι 4 4* * · * * mm m 10

Ausstoßvorrichtung 2 wurde durch das Einschieben der Schublade 3 in Tiefenrichtung T bis zu ihrer geschlossenen Endlage lagerichtig in Bezug zur Rückwand der Schublade 3 positioniert. In dieser Position kann nun das Trägerelement 7 am Schrankboden 6 befestigt werden. Nach Entfernen des Abstandshalters 15 von der Ausstoßvorrichtung 2 ist sichergestellt, dass der für die Touch-Latch-Funktion der Ausstoßvorrichtung 2 benötige Auslöseweg für das Ausstoßelement 18 zur Verfügung steht, wenn sich die Schublade 3 in ihrer geschlossener Endlage befindet.

Fig. 7 zeigt eine perspektivische Darstellung des Trägerelements 7, welches auf dem Führungselement 5 positioniert ist. Das Trägerelement 7 hat eine winkelförmige Ausgestaltung mit einem in Montagelage horizontalen Abschnitt und einem im Wesentlichen rechtwinklig davon abstehenden vertikalen Abschnitt, auf weichem zumindest eine Ausstoßvorrichtung 2 gelagert ist. Der horizontale Abschnitt des Trägerelements 7 weist eine Nut 11 auf, durch die das Trägerelement 7 entlang der Führung 8 des Führungselements 5 verschiebbar gelagert ist. Die Ausstoßvorrichtung 2 umfasst in diesem Beispiel einen elektrischen Antrieb 17, durch den das Ausstoßelement 18 beaufschlagbar ist. An der Ausstoßvorrichtung 2 ist ein Abstandshalter 15 vorgesehen, der während der Positionierung der Ausstoßvorrichtung 2 für einen definierten Relativabstand zwischen Ausstoßvorrichtung 2 und Rückwand des hier nicht gezeigten bewegbaren Möbelteils 3 sorgt, sodass nach Entfernung des Abstandshalter 15 ein entsprechender Auslöseweg für das Ausstoßelement 18 gegeben ist. Darüber hinaus dient der lösbare Abstandshalter 15 auch als Auslöseschutz während der Positionierung der Ausstoßvorrichtung 2, sodass keine unbeabsichtigte Ausstoßbewegung des Ausstoßelements 18 erfolgen kann.

Fig. 8 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung der Positioniervorrichtung 1 gemäß Frg. 7. An dem winkelförmigen Trägerelement 7 ist eine Ausstoßvorrichtung 2 angebracht. Der horizontale Abschnitt des Trägerelements 7 weist eine Nut 11 auf, durch die das Trägerelement 7 entlang der Führung 8 des Führungselements 5 verschiebbar gelagert ist. Der Querabschnitt 10 des Führungselements 5 weist in dieser Ausführungsform eine Ausnehmung 14 in Form einer Öffnung bzw. eines Loches auf, durch die hindurch eine an einem Schrankboden 6 angebrachte Markierung M sichtbar sein kann (siehe auch Fig. 2A). Darüber hinaus ist eine Abdeckung 16 gezeigt, welche an der Oberseite des Trägerelementes 7, z.B. mittels Schnappverbindung, befestigbar ist. Diese Abdeckung 16 verhindert das Eindringen von Schmutz und Tropfwasser. • f # t« ·· 4··· »··· 11

Fig. 9 zeigt eine Anordnung gemäß Fig. 4, wobei das Ausstoßelement 18 der Ausstoßvorrichtung 2 durch einen hier nicht erkennbaren elektrischen Antrieb 17 beaufschlagbar ist. Zur Stromversorgung ist ein entsprechendes Netzteil gezeigt, das elektrische Energie aus einer Steckdose für : den elektrischen Antrieb 17 der Ausstoßvorrichtung 2 zur Verfügung stellt Die Kabeliführung kann dabei in entsprechenden Ausnehmungen des Trägerelements 7 erfolgen. Der Abstandshalter 15 dient dabei auch als Auslöseschutz während der Positionierung der Ausstoßvorrichtung 2, sodass keine unbeabsichtigte Ausstoßbewegung des Ausstoßei em^nts 18 erfolgen kann,

Die Erfindung beschränkt sich nicht nur auf die geizeigten Ausführungsbeispiele sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen könrlen. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. vorne, hinteri, unten, usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen

Innsbruck, am 15. Oktober 2010

Claims (10)

1. • » · · · ♦ · · 9 1 Patentansprüche: 1. Positioniervorrichtung (1) zum Positionieren einer Ausstoßvonichtung (2) zum Ausstößen eines bewegbar gelagerten Möbelteils (3) aus einer geschlossenen Endlage relativ zu einem Möbelkorpus (4), mit einem Führungselement (5), welches an einem im Wesentlichen horizontal verlaufenden Schrankboden (6) des Möbelkorpus (4) zu befestigen Ist, und wobei durch das Führungselement (5) ein Trägerelement (7) der Ausstoßvorrichtung (2) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (5) wenigstens eine in Montagelage zumindest abschnittsweise in Tiefenrichtung (T) des Schrankbodens (6) verlaufende Führung (8) zur verschiebbaren Lagerung des Trägerelementes (7) aufweist.
2. 2. Positioniervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (7) nach erfolgter Positionierung relativ zum Führungselement (5) mit dem Führungselement (5) und/oder mit dem Schrankboden (6) durch eine Befestigungseinrichtung zu befestigen ist.
3. 3. Positioniervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (5) einen Längsabschnitt (9) und wenigstens einen vom Längsabschnitt (9) im Wesentlichen rechtwinkelig abstehenden Querabschnitt (10) aufweist, wobei der Längsabschnitt (9) die Führung (8) aufweist.
4. 4. Positioniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (7) zur verschiebbaren Lagerung relativ zum Führungselement (5) zumindest eine Nut (11) aufweist.
5. 5. Positioniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (5) einen Anschlag (12) aufweist, durch den das Führungselement (5) relativ zu einer Kante (13) des Schrankbodens (6) positionierbar ist
6. 6. Positioniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (5) mindestens eine Ausnehmung (14) aufweist, durch welche eine am Schrankboden (6) angebrachte Markierung (M) sichtbar ist. 68484 30/hn *··· * * * t

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7. 7. Positioniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstandshafer (15) vorgesehen ist, durch den ein vorgegebener Relativabstand zwischen dem bewegbaren Möbelteil (3) und der Ausstoßvorrichtung (2) festlegbar ist.
8. 8. Positioniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (16) für die Ausstoßvorrichtung (2) vorgesehen ist, welche am Trägerelement (7) lösbar befestigbar ist.
9. 9. Anordnung mit einer Positioniervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und mit einer Ausstoßvorrichtung (2).
10. 10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (2) zumindest einen elektrischen Antrieb (17) aufweist, durch den ein Ausstoßelement (18) der Ausstoßvorrichtung (2) zum Ausstößen eines bewegbar gelagerten Möbelteils (3) aus einer geschlossenen Endlage relativ zu einem Möbelkorpus (4) beaufschlagbar ist. 11. Möbel mit einer Anordnung nach Anspruch 9 Oder 10. 12. verfahren zum Positionieren einer Ausstoßvorrichtung (2) zum Ausstößen eines bewegbar gelagerten Möbelteils (3) aus einer geschlossenen Endlage relativ zu einem Möbelkorpus (4) mit einer Positioniervorrichtung (1), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, welches die folgenden Schritte umfasst: a) Positionieren und Befestigen eines Führungselements (5) am Schrankboden (6) des Möbelkorpus (4), b) Lagern eines Trägerelements (7) auf einem in Tiefenrichtung (T) des Schrankbodens (6) vorderen Ende zumindest einer abschnittsweise in Tiefenrichtung (T) verlaufenden Führung (8) des Führungselements (5), wobei die Ausstoßvorrichtung (2) am Trägerelement (7) angeordnet ist und an der Ausstoßvorrichtung (2) ein Abstandshalter (15) angebracht ist, c) Einschieben des bewegbar gelagerten Möbeiteils (3) in Tiefenrichtung (T) in den Möbelkorpus (4) bis zur geschlossenen Endlage des bewegbar gelagerten Möbelteils (3), »»I · * * * * 3 d) Befestigen des Trägerelements (7) am Möbelkorpus (4), vorzugsweise am Schrankboden (6) des Möbelkorpus (4), und e) Entfernen des Abstandshalters (15) von der Ausstoßvorrichtung (2). Innsbruck, am 15, Oktober 2010