AT500722B1

AT500722B1 - Trägerelement zur befestigung in einem möbelkorpus

Info

Publication number: AT500722B1
Application number: AT0138004A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2004-08-16
Filing date: 2004-08-16
Publication date: 2009-06-15
Also published as: EP1778048A1; MY140188A; JP3172524U; AT500722A1; CN101005778B; US8025348B2; CN101005778A; EP1778048B1; US20070145867A1; WO2006017865A1; JP2008509761A

Description

2 AT 500 722 B1

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trägerelement zur Befestigung in einem Möbelkorpus.

Moderne Möbel sind häufig mit insbesondere elektrischen Bauteilen, beispielsweise Ausstoßvorrichtungen zum Ausstößen von bewegbaren Möbelteilen ausgestattet. Bisher mussten derartige Bauteile in aufwändiger Weise einzeln am Möbelkorpus befestigt werden. Bei elektrischen Bauteilen war bisher auch einzeln für die Versorgung jedes Bauteiles mit Strom Sorge zu tragen. Dies erhöht aufgrund des hohen Arbeitsaufwands die Herstellungskosten eines derartigen Möbels.

Aus der DE 17 78 452 A1 geht ein Trägerelement hervor, auf welchem eine oder mehrere Ausstoßvorrichtungen zum Ausstößen mindestens eines im Möbelkorpus gelagerten bewegbaren Möbelteils befestigbar sind. Das Trägerelement ist neben bzw. separat von der Lagerung der Möbelteile angeordnet.

Die prioritätsältere europäische Patentanmeldung EP 1 479 319 A1 offenbart im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 1a und der Beschreibung Absatz 19 in Verbindung mit Spalte 1, Zeilen 54 bis 57; Spalte 2, Zeile 56 bis Spalte 3, Zeile 12 und Spalte 3, Zeilen 27 bis 36 sowie den Figuren 3 bis 6 eine werkzeuglose Befestigung einer Ausstoßvorrichtung an einem Trägerelement (die Zungen 12 sind in den Schlitz einer Führungsschiene 3 einsteckbar).

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Trägerelement zu schaffen, welches die einfache und kostengünstige Ausstattung von Möbeln mit Ausstoßvorrichtungen gestattet.

Dies wird erfindungsgemäß durch ein Trägerelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht.

Die Möglichkeit zur werkzeuglosen Befestigung der Ausstoßvorrichtungen senkt die Herstellungskosten eines mit dem erfindungsgemäßen Trägerelement ausgestatteten Möbels und erlaubt in einfacher Weise einen nachträglichen Austausch bzw. die Hinzufügung von Ausstoßvorrichtungen.

Die werkzeuglose Befestigungsmöglichkeit kann beispielsweise in Form einer Schnappverbindung ausgebildet sein.

Zur Realisierung der Schnappverbindung kann vorgesehen sein, dass am Trägerelement wenigstens eine, vorzugsweise zwei, Nut(en) zur Aufnahme der entsprechenden Anzahl von an den Ausstoßvorrichtungen angeordneten Federn ausgebildet ist. Alternativ könnte vorgesehen sein, dass die Nut(en) an den anzubringenden Bauteilen und die Feder(n) am Trägerelement angeordnet sind.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das Trägerelement wenigstens zwei Stromleitungen zur Versorgung der Ausstoßvorrichtungen in deren befestigtem Zustand aufweist. Dies gestattet in einfacher Weise die elektrische Versorgung der befestigten Ausstoßvorrichtun-gen.

Das erfindungsgemäße Trägerelement kann beispielsweise in Form einerSchiene, vorzugsweise in Form einer Profilschiene, ausgebildet sein.

Bei der Ausbildung des Trägerelements als Schiene bietet es sich besonders an, die Stromleitungen als im Wesentlichen über die gesamte Länge des Trägerelements verlaufende Stromschienen auszubilden. Diese Stromschienen können durch an den Ausstoßvorrichtungen angeordnete Kontakte (beispielsweise Auflagekontakte) im befestigten Zustand kontaktiert werden. Häufig sind die Ausstoßvorrichtungen mit verschiedenen Sensoren zum Erfassen von Daten versehen. Diese Daten können in den Ausstoßvorrichtungen selbst verarbeitet werden und/oder 3 AT 500 722 B1 an andere Bauteile, wie z.B. an eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung weitergeleitet werden. In diesem Fall kann vorgesehen sein, dass das Trägerelement wenigstens eine Datenschiene zum Informationsaustausch mit bzw. zwischen den Vorrichtungen aufweist. Dies gestattet den Datenaustausch zwischen einer zentralen Steuer- bzw. Regeleinrichtung und den einzelnen Ausstoßvorrichtungen sowie einen Datenaustausch zwischen den einzelnen Ausstoßvorrichtungen.

Zur Bereitstellung einer geeigneten Betriebsspannung für die Ausstoßvorrichtungen kann vorgesehen sein, dass auf dem Trägerelement ein - vorzugsweise genau ein - Bauteil in Form eines Transformators zur Versorgung der Ausstoßvorrichtungen werkzeuglos befestigt, vorzugsweise aufgeschnappt, ist. Ist genau ein Transformator zur Versorgung aller am Trägerelement befestigten Ausstoßvorrichtungen vorgesehen, so kann entweder vorgesehen sein, dass jede Ausstoßvorrichtung einzeln mit dem Transformator verbunden ist oder dass der Transformator und die einzelnen Ausstoßvorrichtungen seriell geschalten sind. Zum Beispiel kann vorgesehen sein, dass der Transformator am Trägerelement angeordnete Stromschienen unter Spannung setzt und jede Ausstoßvorrichtung die Stromschiene kontaktiert.

Eine weitere Variante der Erfindung betrifft ein Trägerelement zur Befestigung in einem Möbelkorpus.

Bisher bestand das Problem, dass die Position von anzubringenden Bauteilen im Möbelkorpus einzeln ausgemessen werden musste. Dies ist insbesondere bei der Montage von mehreren Bauteilen äußerst aufwändig.

Die Variante der Erfindung löst dieses Problem dadurch, dass das Trägerelement wenigstens eine vorgegebene Befestigungsposition für die an dem Trägerelement zu befestigenden Ausstoßvorrichtungen aufweist.

Das mühsame einzelne Ausmessen der Befestigungspositionen kann dadurch entfallen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform dieser Variante der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Trägerelement als Schiene ausgebildet ist und dass das Trägerelement entlang seiner Längserstreckung wenigstens zwei vorgegebene Befestigungspositionen aufweist.

Besonders einfach ist die Montage von Bauteilen, wenn vorgesehen ist, dass die zu befestigenden Bauteile an den vorgegebenen Befestigungspositionen werkzeuglos befestigbar, vorzugsweise aufschnappbar, sind.

Die Erfindung betrifft weiters ein Trägerelement, an dem wenigstens zwei Ausstoßvorrichtungen für bewegbare Möbelteile angeordnet sind. Derartige vorbestückte Trägerelemente können auf einfache Weise als Ganzes im Möbel befestigt werden. Dies ermöglicht also eine Vorabfertigung voll ausgerüsteter und einsatzbereiter Trägerelemente.

Die Erfindung betrifft weiters einen Möbelkorpus, an dem wenigstens ein Trägerelement der vorgenannten Art angeordnet ist.

Zur weiteren Senkung der Herstellungskosten kann besonders vorteilhaft vorgesehen sein, dass im bzw. am Möbelkorpus wenigstens zwei Trägerelemente angeordnet sind und dass die wenigstens zwei Trägerelemente miteinander über ein Kupplungsteil in elektrisch leitfähiger Verbindung stehen. Dies kann sowohl der Stromversorgung der Bauteile auf den einzelnen Trägerelementen als auch dem Datenaustausch zwischen ihnen dienen. Dies minimiert öie Anzahl der benötigten Spannungsquellen bzw. Transformatoren zur elektrischen Versorgung der Bauteile. 4 AT 500 722 B1

Hierbei kann zur weiteren Reduktion der benötigten Spannungsquellen bzw. Transformatoren vorgesehen sein, dass an einem der Trägerelemente ein - vorzugsweise genau ein - Transformator zur Versorgung aller an den Trägerelementen befestigbaren bzw. befestigten Ausstoßvorrichtungen werkzeuglos befestigt, vorzugsweise aufgeschnappt, ist.

Sind eine oder mehrere Trägerschienen mit vorgegebenen Befestigungspositionen vorgesehen, ist es besonders vorteilhaft, wenn die vorgegebenen Befestigungspositionen im Möbelkorpus ein Höhenraster und/oder Seitenraster für die zu befestigenden Bauteile bilden.

Die Erfindung betrifft weiters eine Anordnung mit wenigstens zwei Möbelkorpussen der vorgenannten Art.

Hierbei kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass in wenigstens einem ersten Möbelkorpus ein Transformator auf einem Trägerelement werkzeuglos befestigt, vorzugsweise aufgeschnappt, ist und dass der Transformator mit einem in einem zweiten Möbelkorpus angeordneten Trägerelement zur Versorgung der an diesem Trägerelement befestigbaren bzw. befestigten Ausstoßvorrichtungen in elektrisch leitfähiger Verbindung steht. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung ist es also nicht notwendig, in jedem Möbelkorpus einen eigenen Transformator vorzusehen.

Zum Steuern bzw. Regeln der Ausstoßvorrichtungen kann vorgesehen sein, dass die Anordnung wenigstens eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung umfasst.

Stehen die Trägerelemente in den einzelnen Möbelkorpussen in elektrisch leitender Verbindung, kann dies sowohl zur Stromversorgung als auch zum Datenaustausch ausgenutzt werden. Hierbei kann vorgesehen sein, dass genau eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung zur Steuerung bzw. Regelung aller in den Möbelkorpussen der Anordnung angeordneten Ausstoßvorrichtungen angeordnet ist.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:

Fig. 1a und 1b Fig. 2a und 2b Fig. 3a und 3b Fig. 4 Fig- 5a und 5b Fig. 6a, , 6b und 6c Fig- 7 Fig. 8a bis 8f Fig. 9a und 9b Fig. 10a und 10b schematische perspektivische Ansichten einer ersten Ausführungsform der Erfindung, eine schematische perspektivische Ansicht bzw. eine Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, eine schematische perspektivische Ansicht bzw. eine Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, eine schematische perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Anordnung, eine Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung in schematischer perspektivischer Ansicht und Detailansicht, ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in schematischer perspektivischer Ansicht, Detailansicht und im in einem Möbelkorpus eingebauten Zustand, ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in schematischer perspektivischer Darstellung, einzelne Komponenten eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in schematischer perspektivischer Darstellung und in Detaildarstellung und die Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung in schematischer perspektivischer Ansicht und in Exposionsdarstellung.

Fig. 1a zeigt ausschnittsweise einen Möbelkorpus 2, an dessen Ober- und Unterseite über die Abschlussstücke 11 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Trägerelements 1 5 AT 500 722 B1 befestigt ist. Durch die Befestigung des Trägerelements 1 an der Ober- und Unterseite ist auch der Einbau in einen nicht dargestellten rückwandfreien Möbelkorpus 2 möglich. Auf das Trägerelement 1 sind eine Ausstoßvorrichtung 3 für ein in Fig. 1 nicht dargestelltes bewegbares Möbelteil 4 sowie ein Transformator 7 zur Versorgung der Ausstoßvorrichtung 3 aufgeschnappt. Die Ausstoßvorrichtung 3 weist eine Stromleitung 5 zur Kontaktierung des Transformators 7 auf. Fig. 1b zeigt schematisch die Befestigung des Trägerelements 1 am Möbelkorpus 2.

Fig. 2a zeigt ein Möbel, an dessen Möbelkorpus 2 ein als Profilschiene ausgebildetes Trägerelement 1 angeordnet ist, wobei am Trägerelement 1 mehrere Ausstoßvorrichtungen 3 befestigt sind. Die in diesem Ausführungsbeispiel fünf Ausstoßvorrichtungen 3 werden von dem einzigen Transformator 7 mit Strom versorgt. Fig. 2b zeigt die Vorderansicht des in Fig. 2a dargestellten Möbels.

Fig. 3a zeigt ein weiteres Möbel mit einem Möbelkorpus 2, an dem zwei erfindungsgemäße Trägerelemente 1 angeordnet sind, wobei an jedem Trägerelement 1 jeweils fünf Ausstoßvorrichtungen 3 befestigt sind. In diesem Ausführungsbeispiel ist nur ein einziger Transformator 7 für die Versorgung aller Ausstoßvorrichtungen 3 vorgesehen. In Fig. 3b, welche eine Vorderansicht des in Fig. 3a gezeigten Möbels darstellt, ist zu erkennen, dass die in Fig. 3b rechtsseitig angeordneten Ausstoßvorrichtungen 3 zur Stromversorgung über Verbindungen 8 mit jeweils einer linksseitig angeordneten Ausstoßvorrichtung 3 verbunden sind. Jede linksseitig angeordnete Ausstoßvorrichtung 3 ist dabei über die dargestellten Stromleitungen 5 mit dem Transformator 7 verbindbar.

Fig. 4 zeigt eine Anordnung 9 aus zwei Möbelkorpussen 2, in denen jeweils ein erfindungsgemäßes Trägerelement 1 angeordnet ist. An jedem Trägerelement 1 sind mehrere Ausstoßvorrichtungen 3 befestigt, wobei in Fig. 4 jeweils nur eine Ausstoßvorrichtung 3 erkennbar ist. Am in Fig. 4 rechten Trägerelement 1 ist ein einziger Transformator 7 zur Versorgung der Ausstoßvorrichtungen 3 an diesem Trägerelement 1 sowie zur Versorgung der Ausstoßvorrichtungen 3 an dem im linken Möbelkorpus 2 angeordneten Trägerelement 1 vorgesehen. Die stromleitende Verbindung kann dabei durch die Öffnungen 13 zwischen den Möbelkorpussen 2 geführt werden.

Fig. 5a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Trägerelements 1, bei dem das Trägerelement 1 horizontal im Möbelkorpus 2 angeordnet ist. In der in Fig. 5b dargestellten Detailansicht ist erkennbar, dass am Trägerelement 1 eine Ausstoßvorrichtung 3 für das bewegbare Möbelteil 4 sowie ein Transformator 7 zur Stromversorgung der Ausstoßvorrichtung 3 angeordnet ist. Die Verbindung zwischen Ausstoßvorrichtung 3 und Transformator 7 kann dabei über die Stromleitung 5 erfolgen. Ebenfalls erkennbar sind die vorgegebenen Befestigungspositionen 15 für die zu befestigenden Bauteile, welche in diesem Ausführungsbeispiel in Form von Ausnehmungen ausgebildet sind, in die an den Bauteilen angeordnete Verankerungsnasen einbringbar sind. Durch die horizontale Ausrichtung der Trägerschiene 1 im Möbelkorpus 2 wird ein (horizontales) Seitenraster für die zu befestigenden Bauteile gebildet.

Fig. 6a zeigt analog zu Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Trägerelements 1, an dem zwei Ausstoßvorrichtungen 3 sowie ein einziger Transformator 7 angeordnet sind. In Fig. 6a sind dabei die beiden Ausstoßvorrichtungen 3 über eine Stromleitung 5 miteinander verbunden. Über eine nicht dargestellte Verbindung kann dabei die näher am Transformator 7 angeordnete Ausstoßvorrichtung 3 zur gemeinsamen Versorgung der beiden Ausstoßvorrichtungen 3 mit dem Transformator 7 verbunden werden.

Fig. 6b zeigt eine Detailansicht der Fig. 6a, wobei hier zusätzlich zur Stromleitung 5 ein Datenkabel 12 zur Verbindung der Ausstoßvorrichtungen 3 vorgesehen ist. Dies gestattet den Austausch von Daten zwischen den beiden Ausstoßvorrichtungen 3.

Fig. 6c zeigt einen Möbel mit einem Möbelkorpus 2 und einen bewegbaren Möbelteil 4, wobei

Claims

6 AT 500 722 B1 an der Hinterseite des Möbelkorpus 2, das in Fig. 6a dargestellte Trägerelement 1 angeordnet ist. Fig. 7 zeigt in einer Explosionsdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Trägerelements 1, welches als Profilschiene ausgebildet ist. Entlang der gesamten Länge des Trägerelements 1 sind dabei sowohl als Stromschienen ausgebildete Stromleitungen 5, als auch Datenschienen 6 (d.h. leitfähige Verbindungen zum Datentransport) vorgesehen. Erkennbar sind weiters Ausstoßvorrichtungen 3, ein Transformator 7 sowie Abschlussstücke 11. Über die in Fig. 7 dargestellten Verbindungen 8 und dem Kopplungsteil 14 (hier: Kreuzverbinder) kann die in Fig. 9a näher dargestellte Ankopplung des Trägerelements 1 an weitere nicht dargestellte Trägerelemente 1 erfolgen. Diese weiteren Trägerelemente 1 können dabei im selben Möbel oder in anderen Möbeln angeordnet sein. Die Fig. 8a bis 8f zeigen die bereits dargestellten Komponenten nochmals im Detail. Fig. 9a zeigt das in Fig. 7 in Explosionsdarstellung dargestellte Trägerelement 1 in zusammengebauter Form am Möbelkorpus 2 befestigt. Die Detaildarstellung der Fig. 9b zeigt dabei insbesondere das Kupplungsteil 14, welches einerseits an die Stromschienen und die Datenschiene 6 des Trägerelements 1 ankoppelt und diese andererseits mit den Verbindungen 8, welche zu weiteren nicht dargestellten Trägerelementen 1 führen, verbindet. Die Fig. 10a und 10b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Trägerelements 1, welches eine Stromleitung 5 sowie eine Datenleitung 12 aufweist. Ebenfalls erkennbar sind die vorgegebenen Befestigungspositionen 15, welche in diesem Ausführungsbeispiel ein (vertikales) Höhenraster für die zu befestigenden Bauteile bilden. Patentansprüche: 1. Trägerelement zur Befestigung in einem Möbelkorpus, auf dem eine oder mehrere Aus-stoßvorrichtung(en) zum Ausstößen mindestens eines im Möbelkorpus gelagerten bewegbaren Möbelteils befestigbar sind, wobei das Trägerelement separat von der Lagerung der bewegbaren Möbelteile angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) als Schiene, vorzugsweise Profilschiene, ausgebildet ist, auf der die, vorzugsweise elektrische(n), Ausstoßvorrichtung(en) (3) werkzeuglos befestigbar, vorzugsweise auf-schnappbar, sind.
2. Trägerelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) wenigstens zwei Stromleitungen (5) zur Versorgung der Ausstoßvorrichtungen (3) im befestigten Zustand aufweist.
3. Trägerelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromleitungen (5) als im Wesentlichen über die gesamte Länge des Trägerelements (1) verlaufende Stromschienen ausgebildet sind.
4. Trägerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) wenigstens eine Datenschiene (6) zum Informationsaustausch mit bzw. zwischen den Ausstoßvorrichtungen (3) aufweist.
5. Trägerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Trägerelement (1) ein - vorzugsweise genau ein - Transformator (7) zur Versorgung der Ausstoßvorrichtung(en) (3) befestigt, vorzugsweise aufgeschnappt, ist.
6. Trägerelement zur Befestigung in einem Möbelkorpus nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) wenigstens eine vorgegebene 7 AT 500 722 B1 Befestigungsposition (15) für die an dem Trägerelement (1) zu befestigenden Ausstoßvorrichtungen (3) aufweist. 7. Möbelkorpus, dadurch gekennzeichnet, dass im bzw. am Möbelkorpus (2) wenigstens ein Trägerelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 angeordnet ist. 8. Möbelkorpus nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass im bzw. am Möbelkorpus (2) wenigstens zwei Trägerelemente (1) über ein Kupplungsteil (14) miteinander in elektrisch leitfähiger Verbindung (8) stehen. 9. Möbelkorpus nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Trägerelemente (1) ein - vorzugsweise genau ein - Transformator (7) zur Versorgung aller an den Trägerelementen (1) befestigbaren bzw. befestigten Ausstoßvorrichtungen (3) werkzeuglos befestigt, vorzugsweise aufgeschnappt, ist. 10. Möbelkorpus nach einem der Ansprüche 8 oder 9 mit einem Trägerelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere vorgegebene Befestigungspositionen (15) am Trägerelement (1) im Möbelkorpus (2) ein Höhenraster und/oder Seitenraster für die zu befestigenden Ausstoßvorrichtungen (3) bilden.
11. Anordnung mit wenigstens zwei Möbelkorpussen (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 10.
12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem ersten Möbelkorpus (2) ein Transformator (7) auf dem Trägerelement (1) werkzeuglos befestigt, vorzugsweise aufgeschnappt, ist und dass der Transformator (7) mit dem in einem zweiten Möbelkorpus (2) angeordneten Trägerelement (1) zur Versorgung der an diesem Trägerelement (1) befestigbaren bzw. befestigten Ausstoßvorrichtungen (3) in elektrisch leitfähiger Verbindung (8) steht.
13. Anordnung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (9) wenigstens eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Ausstoßvorrichtungen (3) umfasst.
14. Anordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (9) genau eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung umfasst. Hiezu 10 Blatt Zeichnungen