WO2005052291A1

WO2005052291A1 - Schloss

Info

Publication number: WO2005052291A1
Application number: PCT/EP2004/002669
Authority: WO
Inventors: Ulrich Bantle; Jürgen ESCHLE
Original assignee: Karl Simon Gmbh & Co. Kg
Priority date: 2003-11-21
Filing date: 2004-03-15
Publication date: 2005-06-09
Also published as: EP1687501A1; US7384079B2; DE10361929A1; US20070080545A1; DE502004005454D1; AU2004292578A1; EP1687501B1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloss, das für rechts oder links angeschlagene Türen verwendbar ist, mit einer in einem Gehäuse untergebrachten, von außen mit einem Betätigungselement verstellbaren Nuss, mit der über ein Verstellglied ein Riegel zwischen einer aus dem Gehäuse ausgeschobenen Schließstellung und einer in das Gehäuse eingeschobenen Offenstellung bewegbar ist. Um bei einem solchen Schloss die wahlweise Links oder Rechtsverwendbarkeit ohne zusätzlichen Einstellaufwand zu ermöglichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen dass, der Riegel gegen die Vorspannung einer Feder in der Schließstellung gehalten ist, und dass die Nuss bei ausgeschobenem Riegel (Schließstellung) wahlweise im oder entgegen dem Uhrzeigersinn verstellbar ist, um den Riegel in die Offenstellung zu versetzen.

Description

Schloss

Die Erfindung betrifft ein Schloss, das für rechts oder links angeschlagene Türen verwendbar ist, mit einer in einem Gehäuse untergebrachten, von außen mit einem Betätigungselement verstellbaren Nuss, mit der über ein VerStellglied ein Riegel zwischen einer aus dem Gehäuse ausgeschobenen Schließstellung und einer in das Gehäuse eingeschobenen Offenstellung bewegbar ist.

Ein derartiges Schloss ist aus der DE 1 95 41 944 C1 bekannt.

Bei diesem Schloss ist ein verstellbares Blockierstück verwendet. Dieses kann derart umgestellt werden, dass entsprechend der Links-/ Rechtsverwendungsart der Nuss in ihrer Drehrichtung umgesteuert wird. Damit kann ein Benutzer abhängig von der gewählten Anschlagart der Tür vor der Schlossmontage das Schloss einstellen.

Es sind weiterhin im Stand der Technik Fallenschlösser bekannt. Diese weisen einen Riegel auf, der gegen die Vorspannung einer Feder verstellt werden kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung ein Schloss der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das ohne zusätzlichen Einstellaufwand sowohl für Linksanschlag, als auch Rechtsanschlag verwendet werden kann.

BESTATIGUNGSKOPIE Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Riegel gegen die Vorspannung einer Feder in der Schließstellung gehalten ist, und dass die Nuss bei ausgeschobenem Riegel (Schließstellung) wahlweise im oder entgegen dem Uhrzeigersinn verstellbar ist, um den Riegel in die Offenstellung zu versetzen. Erfindungsgemäß wird das bekannte Fallenschloss-Prinzip auf ein rechts-links-verwendbares Schloss übertragen. Dabei wird zusätzlich die Zuordnung zwischen der Nuss und dem Riegel so gelöst, dass die Nuss sowohl im, als auch entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden kann, um den Riegel in die Offenstellung zu bewegen. Damit kann das Schloss ohne zusätzlichen Aufwand sowohl in der Links- als auch der Rechtsverwendungsart verbaut werden.

Gemäß einer bevorzugten Erfindungsausgestaltung ist es vorgesehen, dass das Verstellglied der Nuss zwei Stellglieder aufweist, die an jeweils einer Steuerkurve des Riegels anliegen und dort in der Schließstellung des Riegels federvorgespannt abgestützt sind. Über die Feder kann die Nuss bzw. die Stellglieder in einer vorbestimmten Ausgangslage gehalten werden. Damit läßt sich insbesondere die Nuss in der Schließstellung des Riegels in einer definierten Ausgangslage halten. Ein mit der Nuss gekoppelter Griff ist dann ebenfalls in einer Ausgangslage gehalten. Über die Vorspannung der Feder wird zusätzlich auch mit geringem baulichen Aufwand eine spielfreie Einstellung des Riegels erreicht.

Dabei kann es insbesondere vorgesehen sein, dass die Feder den Riegel gegen die als Anschläge dienenden Stellglieder in seiner vorgespannten Stellung hält. Die Feder übernimmt dann eine Doppelfunktion. Zum einen dient sie der Riegelabstützung. Zum anderen wird die Nuss mit der Feder in der Ausgangslage gehalten. Um sowohl bei Links- als auch Rechtsanschlag vergleichbare Kräfte- und/oder Verstelleigenschaften am Schloss zu verwirklichen, kann es vorgesehen sein, dass die beiden Steuerkurven symmetrisch zu einer von der Vorschubrichtung des Riegels und der Drehachse der Nuss aufgespannten Ebene angeordnet sind. Die symmetrische Schlossausführung ermöglicht dann auch einen einfachen Schlossaufbau. Eine leichte, insbesondere automatisierte Montierbarkeit des Schlosses ergibt sich dann, wenn vorgesehen ist, dass das Gehäuse eine Federaufnahme aufweist, in die die Feder in einer ersten Vorspannposition einlegbar ist, und dass der Riegel einen Mitnehmer aufweist, der die Feder in der der Schließstellung zugeordneten zweiten Vorspannposition hält.

Eine denkbare Erfindungsalternative kann dadurch gekennzeichnet sein, dass die Nuss bei in das Gehäuse eingeschobenem Riegel an einem Federlement abgestützt ist. Mit der Feder kann die Nuss unabhängig vom Riegel selbständig von der Offen- in die Schließposition überführt werden.

Die Funktionalität des Schlosses lässt sich auf einfache Weise dann erweitern, wenn vorgesehen ist, dass der Riegel oder die Nuss über eine Drehstange direkt oder mittelbar an eine Riegelanordnung angekoppelt ist. Dabei kann ein geringer baulicher Aufwand und gleichzeitig eine hohe Betriebszuverlässigkeit dann erreicht werden, wenn vorgesehen ist, dass die Drehstange mittels eines mit der Drehstange gekoppelten Antriebselementes ein Riegel verstellbar ist, dass der Riegel in einem Riegelgehäuse gegen die Vorspannung eines Federelementes in seiner Schließstellung gehalten ist, und dass mittels des Antriebselementes der Riegel gegen die Federvorspannung verstellbar ist. Der Teileaufwand kann insbesondere dann gering gehalten werden, wenn vorgesehen ist, dass der Riegel oder die Nuss zwei baugleiche Riegelanordnungen mit je einer Drehstange antreibt.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Schloss in Rückansicht und entlang dem in Fig. 2 dargestellten Schnittverlauf,

Fig. 2 das Schloss entlang dem in Fig. 1 gezeigten Schnittverlauf,

Fig. 3 ein Schloss mit einer Riegelanordnung in perspektivischer Darstellung und

Fig. 4 die Anordnung gem. Fig. 3, jedoch in einer veränderten Schließstellung.

In der Fig. 1 ist ein Schloss gezeigt, bei dem in einem Gehäuse 10 ein Riegel 20 untergebracht ist. Der Riegel 20 weist eine Schließzunge 21 auf, die durch eine Öffnung 13 aus dem von dem Gehäuse 10 umschlossenen Aufnahmeraum 1 1 ragt. Der Riegel 20 ist auf zwei im Aufnahmeraum 1 1 angeordneten stegartigen Führungen 1 2 gelagert und kann auf diesen in der Bildebene zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung versetzt werden. Dabei bewegt sich auch die Schließzunge 21 zwischen diesen Stellungen in das Gehäuse 10 bzw. aus dem Gehäuse 10 heraus. Wie die Fig. 2 erkennen läßt, ist der Riegel 20 in dem Aufnahmeraum 1 1 zwischen den Führungen 1 2 und einem den Aufnahmeraum 1 1 verschließenden Deckel 1 6 geführt. Der Riegel 20 weist im Anschluss an die Schließzunge 21 ein Basisteil 26 auf, an das zwei seitliche Ansätze 22 angeformt sind. Jeder dieser Ansätze 22 ist mit einem Steg 24.1 ausgestattet, der je eine Steuerkurve 24 bildet.

An den Steuerkurven 24 liegt jeweils ein Stellglied 32 einer Nuss 30 an. Die Stellglieder 32 sind fingerartig ausgebildet und einteilig an die Nuss 30 angeformt. Die Nuss 30 ist in dem Gehäuse 1 0 drehbar um die in Fig. 1 gezeigte Drehachse 27 gelagert. Hierzu weist die Nuss 30 zwei Lageransätze 34 auf, von denen einer in einer Lageraufnahme des Deckels 1 6 und der andere im Boden des Gehäuses 10 gelagert ist. Die Nuss 30 weist eine Vierkant-Griffaufnahme 31 auf. In diese kann eine Vierkant eines Griffes (in der Zeichnung nicht dargestellt) durch eine entsprechende Öffnung 1 7 des Deckels 1 6 hindurchgesteckt und mit der Nuss 30 verbunden, bspw. verrastet werden.

Die Nuss 30 durchfaßt mit einem Mittelstück 1 5 einen Durchbruch 23 im Riegel 20. Dieser ist langlochartig ausgebildet, so dass die Nuss 30 den Versatz des Riegels 20 zwischen der Offen- und der Schließstellung nicht behindert. In diesen Endstellungen begrenzt das Mittelstück 1 5 jedoch den Versatz des Riegels 20 indem es an den Langloch-Enden anschlägt. Wie die Fig. 1 weiter erkennen läßt, ist die N uss 30 symmetrisch zu der von der Drehachse 27 und der Verschieberichtung des Riegels 20 aufgespannten Ebene ausgebildet. Ebenso sind die Steuerkurven 24 symmetrisch zu dieser Ebene angeordnet.

Wie die Fig. 2 erkennen läßt, ist im Bereich des Bodens des Gehäuses 1 0 eine Federaufnahme 14 gebildet. In diese ist eine Feder 1 9, vorliegend eine Schraubenfeder eingelegt. Die Feder 1 9 ist zwischen zwei Federanschlägen 14.1 in einer ersten Vorspannposition gehalten. Der Riegel 20 weist einen Mitnehmer 25 auf, der durch eine Aussparung in dem zugewandten Federanschlag 14.1 hindurchgreift und mit der Stirnseite der Feder 1 9 in Kontakt steht. Dabei spannt die Feder 1 9 den Riegel 20 über den Mitnehmer 25 vor. Über die Steuerkurven 24.1 des Riegels 20 ist damit auch die Nuss 30 an deren Stellglieder 32 vorgespannt gehalten. Die Nuss 30 kann mittels des nicht dargestellten Griffes aus ihrer in der Fig. 1 dargestellten Schließstellung des Schlosses zugeordneten Ausgangsposition im oder gegen den Uhrzeigersinn verdreht werden. Bei einer Verdrehung der Nuss 30 gleitet das jeweilige Stellglied 32 auf der zugeordneten Steuerkurve 24.1 auf. Dabei schont eine endseitige Verrundung 33 die Steuerkurve 24.1 . Über das Stellglied 32 wird der Riegel 20 in das Gehäuse 1 0 eingezogen. Der Riegel 20 spannt über seinem Mitnehmer 25 die Feder 19 beim Riegelversatz vor. Wenn das Mittelstück 1 5 an dem Ende des langlochartigen Durchbruches 23 anschlägt, steht der Riegel 20 in der Offenstellung.

Der Riegel 20 kann wieder in die Schließstellung überführt werden, wenn der Griff/ die Nuss 30 entlastet wird. Dann schiebt die Feder 1 9 den Riegel 20 zurück. Dabei wird gleichzeitig auch die Nuss 30 in Ihre Ausgangslage zurückgebracht.

Das Schloss ist als Fallenschloss ausgebildet. Dementsprechend kann die Schließzunge 21 über eine Auslenkschräge 21 .1 an einer Schlossfalle ausgelenkt werden. Dann wird der Riegel 20 gegen die Wirkung der Feder 1 9 in das Gehäuse 10 eingeschoben. Damit dabei die Nuss 30 keine Undefinierte Lage einnimmt, ist ein zusätzliches, in der Zeichnung nicht dargestelltes Federelement verwendet, das die Nuss 30 in der in der Fig. 1 gezeigten Ausgangslage vorgespannt hält. Ein solches Federelement 40 ist in den Fig. 2 und 3 dargestellt. Das in diesen Zeichnungen dargestellte Schloss ist in Aufbau und Funktion im Wesentlichen identisch zu dem in den Fig. 1 und 2 gezeigten Schloss. Auf die Unterschiede und die erweiterten Schlossfunktionalitäten soll im Folgenden näher eingegangen werden.

Das Federelement 40 ist als Drehfeder ausgebildet. Sie weist zwei Federarme 41 a und 41 b auf. Diese stützen sich federvorgespannt im Bereich ihrer freien Enden an Anschlägen 42 des Gehäuses 10 ab. Die beiden Federarme 41 a, 41 b sind im Win kel zueinander angeordnet und überkreuzen sich . I m Bereich des Kreuzungspunktes ist ein Ansatz 35 der Nus 30 angeordnet. In der in Fig. 3 gezeigten Schließstellung liegt der Ansatz 35 an einem oder an beiden Federarmen 41 a, 41 b an, so dass die Nuss in der gezeigten Lage gehalten ist. Wenn nun die Nuss 30 zum Überführen des Schlosses von der Schließ- in die Öffnungsstellung verdreht wird, bewegt der Ansatz 35, abhängig von der Drehrichtung der Nuss 30, einen d er beiden Federarme 41 a , 41 b aus der in Fig . 3 g ezeigten Ausgangsstellung. Dabei wird der jeweilige Federarm 41 a, 41 b vom zugeordneten Anschlag 42 abgehoben, wie dies die Fig. 4 zeigt. Das Federelement 40 wird dann gespannt, bis der Federarm 41 a, 41 b an einem gehäusefesten Anschlag 37 die Drehbewegung der Nuss 30 begrenzt. Diese Schloss-Stellung ist in der Fig. 4 dargestellt. Dabei ist auch der Riegel 20 vollständig in das Gehäuse 1 0 eingefahren. Wenn nun die mittels eines Griffes betätigte Nuss 30 wieder entlastet wird, verstellt sich dieses wieder unter dem Einfluss des Federelementes 40 selbsttätig in die in Fig. 3 gezeigte Rückstellposition.

Wie die Fig. 3 erkennen lässt, ist der Riegel 30 wie bei dem Schloss gem. Fig. 1 und 2 mittels eines Federelementes 1 9 entgegen der Öffnungsrichtung abgestützt, so dass es in der Schließstellung spielfrei gehalten ist. Das in den Fig. 3 und 4 gezeigte Schloss last sich in seiner Funktionalität mit einem Drehstangenmechanismus erweitern. Hierzu ist in zwei Lageraufnahmen 36 des Gehäuses 10 jeweils ein Antriebselement 50 drehbar gehalten. Dabei verläuft die Rotationsachse der Antriebselemente 50 in einer Ebene senkrecht zur Drehachse 27 der Nuss 20. Die Antriebselemente 50 greifen mit je einem Mitnehmer 51 in eine schlitzförmige Aufnahme, die in den Ansatz 22 des Riegels 20 eingebracht ist. Damit können die Mitnehmer 51 bei einem Versatz des Riegels 20 verstellt werden. Da die Mitnehmer exzentrisch zur Rotationsachse der Antriebselemente 50 angeordnet sind, lässt sich die Translationsbewegung des Riegels 20 in eine Rotationsbewegung des Antriebselementes 50 wandeln.

Die Antriebselemente 51 weisen Steckaufnahmen auf, die durch eine Öffnung im Gehäuse 10 zugänglich sind . In dieser kann eine im Querscnitt unrunde Drehstange 52 eingesetzt werden

An die Drehstange 52 kann, dem Schloss abgekehrt, eine Riegelanordnung angekoppelt werden. Diese weist einen linear zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung verstellbaren Riegel 62 auf. Diese ist in Führungen eines Riegelgehäuses 60 verstellbar. Der Riegel 62 ist mit einem Federelement 61 in der in Fig. 3 gezeigten Position vorgespannt gehalten. Er kann entgegen der Federkraft in das Riegelgehäuse 60 eingeschoben werden.

Der Riegel 62 weist seitlich Aufnahmen 63 auf, in die Mitnehmer 51 von Antriebselementen 50 eingreifen. Die Antriebselemente 50 sind identisch zu den vorerwähnten im Schlossgehäuse 10 eingesetzten Antriebselementen 50. Sie sind in Lagern des Riegelgehäuses 60 drehbar untergebracht. Mit einem der beiden Antriebselemente 50 ist die Drehstange 52 gekoppelt. Das zweite Antriebselement 50 kann verwendet werden, wenn die Riegelanordnung auf der gegenüberliegenden Seite des Schlosses eingesetzt werden soll, oder wenn von beiden im Gehäuse 10 gehaltenen Antriebselementen 50 je eine Drehstange 52 angetrieben werden soll. Dann können baugleiche Riegelanordnungen verwendet werden.

Wie die Zeichnungen gem. Fig. 3 und 4 weiter erkennen lassen, weist der Riegel 62 eine Auslenkschräge 64 auf. Diese hat die gleiche Funktion, wie die des Riegels 20. Das Riegelgehäuse 60 kann mit einem Deckel verschlossen werden. Dieser dient gleichzeitig als Führung für den Riegel 62 und er begrenzt diesen Versatz an einem Anschlag 65.

Die Riegelanordnung kann mittels der Drehstange 52 von dem in Fig. 3 gezeigten Schließzustand in den gemäß Fig. 4 gezeigten Öffnungszustand überführt werden. Dabei zieht der Mitnehmer 51 den Riegel in das Riegelgehäuse 60 ein. Bei einer Entlastung der Nuss 30 wird, wie oben beschrieben, die Nuss und gleichzeitig auch der Riegel 20 in die Ausgangslage zurück bewegt. Dabei wird die Drehstange 52 auch zurückgedreht und der Riegel 62 freigegeben. Dieser kann dann wieder von dem Federelement 61 in seine in Fig. 1 gezeigte Ausgangslage zurückbewegt werden.

Claims

Patentansprüche

Schloss, das für rechts oder links angeschlagene Türen verwendbar ist, mit einer in einem Gehäuse (10) untergebrachten, von außen mit einem Betätigungselement verstellbaren Nuss (30), mit der über ein Verstellglied ein Riegel (20) zwischen einer aus dem Gehäuse ( 10) ausgeschobenen Schließstellung und einer in das Gehäuse ( 1 0) eingescho benen Offenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (20) gegen die Vorspannung einer Feder (1 9) in der Schließstellung gehalten ist, und dass die Nuss (30) bei ausgeschobenem Riegel (20) (Schließstellung) wahlweise im oder entgegen dem Uhrzeigersinn verstellbar ist, um den Riegel (20) in die Offenstellung zu versetzen.

Schloss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Versteilglied der Nuss (30) zwei Stellglieder (32) aufweist, die an jeweils einer Steuerkurve (24) des Riegels (20) anliegen und dort in der Schließstellung des Riegels (20) federvorgespannt abgestützt sind.

Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder ( 1 9) den Riegel (20) gegen die als Anschläge dienenden Stellglieder (32) in seiner vorgespannten Stellung hält.

4. Schloss nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Steuerkurven (24) symmetrisch zu einer von der Vorschubrichtung des Riegels (20) und der Drehachse der Nuss (30) aufgespannten Ebene angeordnet sind.

5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ( 10) eine Federaufnahme (1 4) aufweist, in die die Feder ( 1 9) in einer ersten Vorspannposition einlegbar ist, und dass der Riegel (20) einen Mitnehmer (25) aufweist, der die Feder (1 9) in der der Schließstellung zugeordneten zweiten Vorspannposition hält.

6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (30) bei in das Gehäuse ( 1 0) eingeschobenem Riegel (20) an einem Federlement abgestützt ist.

7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel 20 oder die Nuss (30) über eine Drehstange (52) direkt oder mittelbar an eine Riegelanordnung angekoppelt ist.

8. Schloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehstange (52) mittels eines mit der Drehstange (52) gekoppelten Antriebselementes (50) ein Riegel (62) verstellbar ist, dass der Riegel in einem Riegelgehäuse (60) gegen die Vorspannung eines Federelementes (61 ) in seiner Schließstellung gehalten ist, und dass mittels des Antriebselementes (50) der Riegel (62) gegen die Federvorspannung verstellbar ist.

9. Schloss nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (20) oder die Nuss (30) zwei baugleiche Riegelanordnungen mit je einer Drehstange (52) antreibt.