DE4440804A1

DE4440804A1 - Schubriegelschloß

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Publication number: DE4440804A1
Application number: DE4440804A
Authority: DE
Original assignee: NIEDERDRENK JULIUS KG
Current assignee: NIEDERDRENK JULIUS KG
Priority date: 1994-11-17
Filing date: 1994-11-17
Publication date: 1996-05-23
Anticipated expiration: 2014-11-18
Also published as: DE4447772C2; AT406404B; ATA188095A; DE4440804C2

Description

Die Erfindung betrifft ein im Dornmaß verstellbares Schubriegelschloß für ein Möbel stück, mit einem Schloßgehäuse und mit einem auf einer Trägerplatte angeordneten Schließzylinder, wobei die Trägerplatte zur Verstellung des Dornmaßes mit dem Schloßgehäuse lösbar verbindbar ist. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Schubriegelschloß der vorgenannten Art mit wenigstens einem Drehstangeneinsatz für eine geteilte oder eine durchgehende Drehstange. Ein derartiges Schubriegel schloß wird üblicherweise als Drehstangenschloß bezeichnet.

Schubriegel- und Drehstangenschlösser werden üblicherweise zum Verschließen von Möbelstücken verwendet. Zu diesem Zweck sind sie beispielsweise auf der Rück seite einer Möbeltür befestigt. Lediglich der Schließzylinder ragt an der Vorderseite des Möbelstückes zur Befestigung des Schlosses heraus.

Zur Befestigung eines Schubriegelschlosses an einem Möbelstück werden von den Möbelherstellern auf der Rückseite des jeweiligen Möbelstückes entsprechende Bohrungen vorgesehen, die zum Durchstecken des Schließzylinders, zum Befestigen des Schubriegelschlosses an sich sowie zur Halterung und Führung von ggf. vorge sehenen Drehstangen und Drehhaken dienen. Die Bohrungen werden von den Mö belherstellern mit Rasterbohrautomaten hergestellt. Von den Schloßherstellern wird nun von Seiten der Möbelhersteller gefordert, daß diese ihre Schlösser auf die in den Möbelstücken vorhandenen Bohrungen abstimmen.

Bei einem aus der Praxis bekannten Schubriegelschloß sind am Schloßgehäuse zwei Befestigungslaschen vorgesehen, die jeweils eine Befestigungsöffnung aufweisen. Die Befestigungsöffnungen korrespondieren mit den im Möbelstück vorgefertigten Bohrungen. Über die Befestigungsöffnungen kann das Schubriegelschloß unter Ver wendung der Bohrungen ohne weiteres mit dem Möbelstück verschraubt werden.

Zur Verringerung der Teilevielfalt werden von den Schloßherstellern seit längerem im Dornmaß verstellbare Schubriegelschlösser verwendet. Probleme ergeben sich immer dann, wenn Schubriegelschlösser mit einem bestimmten Dornmaß vom Möbelherstel ler geordert werden, bei dem der Schließzylinder nicht auf einer Linie mit den am Schloßgehäuse vorgesehenen Befestigungsöffnungen liegt. In einem solchen Falle können die vom Möbelhersteller vorgefertigten Bohrungen nicht verwendet werden. Dies führt letztlich dazu, daß der Schloßhersteller gezwungen ist, doch eine Vielzahl von unterschiedlichen Schubriegelschlössern für den jeweiligen Einsatzfall bereit zu stellen, da die Bereitschaft der Möbelhersteller, Schlösser zu akzeptieren, die nicht mit den vorgenannten Bohrungen im Möbelstück korrespondieren, gering ist.

Die Erfindung geht nun einen neuen Weg und vermeidet die vorgenannten Nachtei le. Erfindungsgemäß ist bei dem eingangs genannten im Dornmaß verstellbaren Schubriegelschloß vorgesehen, daß an der Trägerplatte wenigstens zwei quer zur Längsrichtung des Schloßgehäuses angeordnete Befestigungsöffnungen zur Befesti gung des Schubriegelschlosses am Möbelstück vorgesehen sind und daß die Mittel punkte der Befestigungsöffnungen und des Schließzylinders etwa auf einer gemein samen Achse liegen.

Im Gegensatz zum Stand der Technik sind die Befestigungsöffnungen zur Befesti gung des Schubriegelschlosses am Möbelstück bei der Erfindung nicht am Schloß gehäuse vorgesehen, sondern sie befinden sich zusammen mit dem Schließzylinder an der Trägerplatte. Dies bedeutet, daß bei einer Verstellung des Dornmaßes des Schubriegelschlosses nicht nur der Schließzylinder gegenüber dem Schloßgehäuse verstellt wird, sondern auch die Befestigungsöffnungen. Probleme wie beim Stand der Technik können daher nicht mehr auftreten. Das erfindungsgemäße, im Dornmaß verstellbare Schubriegelschloß ist somit für ganz unterschiedliche Einsatzfälle (Dorn maße) ohne weiteres einsetzbar, wobei die im Möbelstück vorgesehenen Bohrungen genutzt werden können. Im Ergebnis wird durch die Erfindung die Lagerhaltung beim Schloßhersteller ganz erheblich vereinfacht.

Die Befestigung des erfindungsgemäßen Schubregelschlosses an einem Möbelstück wird von der Handhabung her ganz erheblich dadurch vereinfacht, daß außen an der Trägerplatte, vorzugsweise etwa im mittigen Bereich, seitlich abstehende und über das Schloßgehäuse hinausstehende Befestigungslaschen vorgesehen sind. Jede der Befestigungslaschen weist wenigstens eine quer zur Längsrichtung des Schloßge häuses angeordnete Befestigungsöffnung auf.

Um die Handhabung und Einsetzbarkeit (d. h. Funktionalität) des erfindungsgemä ßen Schubriegelschlosses noch weiter zu verbessern, sind wenigstens vier quer zur Längsrichtung des Schloßgehäuses voneinander beabstandete Befestigungsöffnun gen an der Trägerplatte vorgesehen. Der Abstand der beiden inneren Befestigungs öffnungen zueinander beträgt etwa 50 mm, während der Abstand der beiden äußeren Befestigungsöffnungen zueinander etwa 64 mm beträgt. Der Vorteil dieser mit einem bestimmten vorgegebenen Abstand zueinander angeordneten Befestigungsöffnun gen liegt auf der Hand. Je nach Möbelhersteller beträgt der Abstand der eingangs erwähnten vorgefertigten Bohrungen im Möbelstück entweder 25 mm oder aber 32 mm. Dementsprechend ist es auch immer erforderlich, das jeweilige Schubriegelschloß auf die entsprechende vom Möbelhersteller vorgesehene Bohrungsrasterung abzu stellen. Insgesamt wird durch die vorerwähnte Maßnahme wiederum das bereits an gesprochene Lagerhaltungsproblem verringert, da das erfindungsgemäße Schubrie gelschloß bei den beiden geringen Bohrungsrasterungen "paßt".

Bei einem Drehstangenschloß der eingangs genannten Art ist nun erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Trägerplatte ein Trägerplattengehäuse aufweist und daß im Trä gerplattengehäuse der wenigstens eine Drehstangeneinsatz gelagert ist. Durch diese Maßnahme ergibt sich der unmittelbare Vorteil, daß durch die Verstellung der erfin dungsgemäßen Trägerplatte mit Schließzylinder auf ein anderes Dornmaß der wenig stens eine Drehstangeneinsatz jeweils mitverstellt wird und im Verhältnis zum Schließzylinder immer die gleiche Lage hat, vorzugsweise auf der gleichen Linie wie die Bohrungen im Möbelstück liegt. Dies ist deshalb enorm wichtig, da zur Führung und Befestigung der Drehstangen ebenfalls vorgefertigte Bohrungen am Möbelstück vorgesehen sind. Diese liegen ebenfalls auf einer Linie mit der Bohrung für den Schließzylinder. Sind - wie beim Stand der Technik - der Schließzylinder auf der Trä gerplatte, die Drehstangeneinsätze jedoch im Schloßgehäuse angeordnet, so führt dies jedes Mal zu einem unterschiedlichen Abstand des Schließzylinders zu den Drehstangeneinsätzen, wenn das Dornmaß verstellt wird. Dieser Nachteil wird bei der Erfindung durch den immer gleich bleibenden Abstand des Drehstangeneinsatzes zum Schließzylinder vermieden.

Von ganz besonderem Vorteil ist es natürlich, wenn die beiden zuvor genannten auf dem gleichen Konzept beruhenden Erfindungsideen bei einem Schubriegelschloß gemeinsam verwirklicht sind, d. h. also wenn die Mittelpunkte der Befestigungsöff nungen und des Schließzylinders auf einer gemeinsamen Achse liegen und auch der Drehstangeneinsatz im Trägerplattengehäuse gelagert ist. Durch die erfindungsgemä ßen Merkmale können somit die auf einer Linie liegenden Bohrlöcher für den Schließ zylinder, die Befestigungslöcher des Schubriegelschlosses und die Befestigungslö cher für die Drehstangen- und/oder Drehhakenbefestigung ohne weiteres verwendet werden.

Damit die vorhandenen, im Möbelstück vorgesehenen auf einer Linie liegenden Boh rungen verwendet werden können, ist konstruktiv vorgesehen, daß das Trägerplat tengehäuse eine obere Wandung und eine untere Wandung aufweist, die jeweils quer zur eigentlichen Trägerplatte bzw. zur Trägerplattenebene angeordnet sind und daß in den beiden Wandungen jeweils zumindest eine erste mittige Öffnung für einen Drehstangeneinsatz für eine geteilte Drehstange vorgesehen ist. Besonders bietet es sich dabei natürlich an, wenn die Drehachse des Drehstangeneinsatzes für die geteilte Drehstange deckungsgleich zur gemeinsamen Achse ist und diese auf der Linie der Bohrungen im Möbelstück liegt.

Durch die erfindungsgemäße Veränderung der Trägerplatte mit der wenigstens einen Öffnung zur Aufnahme und Lagerung eines Drehstangeneinsatzes bietet es sich an, das Schloßgehäuse in entsprechender Weise anzupassen. Das Schloßgehäuse, das eine obere und eine untere Wandung aufweist, ist mit wenigstens zwei, vorzugsweise drei voneinander über etwa 10 mm beabstandeten Öffnungen zum Durchstecken von Drehstangen versehen. Hierdurch lassen sich ohne weiteres verschiedene Dornmaße im 10 mm-Abstand realisieren, zum Beispiel 10 mm-, 20 mm-, 30 mm- Dornmaße oder aber 20 mm, 30 mm-, 40 mm- Dornmaße.

Die Trägerplatte ist - wie dies auch im Stand der Technik üblich ist - mit dem Schloß gehäuse verschraubt und kann in ihrer Stellung gegenüber dem Schloßgehäuse zur Erzielung eines anderen Dornmaßes verändert werden. Um die Handhabung beim Einstellen eines bestimmten Dornmaßes zu verbessern, ist nun außerdem vorgesehen, daß an der Trägerplatte, vorzugsweise an jeder Befestigungslasche eine Fixieröffnung vorgesehen ist und daß jeder Öffnung in der oberen und in der unteren Wandung ein mit der Fixieröffnung korrespondierender Vorsprung am Schloßgehäuse zugeordnet ist. Da die Vorsprünge am Schloßgehäuse mit der Fixieröffnung an der Trägerplatte korrespondieren, kann das Verstellen des Dornmaßes ohne weiteres erfolgen, wobei die Vorsprünge als optische Hilfe dienen.

Zur weiteren Verringerung der Teilevielfalt beim Schloßhersteller und um die Ver wendbarkeit des erfindungsgemäßen Schubriegelschlosses weiter zu erhöhen, ist darüber hinaus vorgesehen, daß in der oberen Wandung und der unteren Wandung im Trägerplattengehäuse zusätzlich zur ersten mittigen Öffnung für einen Drehstan geneinsatz für eine geteilte Drehstange eine zweite seitlich dazu versetzte Öffnung für einen Drehstangeneinsatz für eine durchgehende Drehstange vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Schubriegelschloß ist also ohne weiteres sowohl für geteilte, als auch für durchgehende Drehstangen geeignet, was im Ergebnis wiederum zur Verrin gerung des Lagerhaltungsproblems beim Schloßhersteller führt.

Grundsätzlich ist es ausreichend, entweder in der oberen oder in der unteren Wan dung im Trägerplattengehäuse in der jeweiligen zweiten Öffnung einen Drehstan geneinsatz für eine durchgehende Drehstange vorzusehen. Zur Erzielung einer guten Führung bietet es sich allerdings an wenn sowohl in der oberen als auch in der unte ren Wandung ein entsprechender Drehstangeneinsatz vorgesehen ist.

Es versteht sich natürlich, daß die Abstände der Drehachsen der Drehstangeneinsätze auf die Abstände der Mittelachsen der benachbarten Öffnungen in den Wandungen im Schloßgehäuse abgestimmt sind, d. h. sich im wesentlichen entsprechen.

Weiterhin versteht es sich, daß die Erfindung nicht nur auf das Schubriegelschloß an sich gerichtet ist, sondern auch auf die erfindungsgemäße Trägerplatte für ein Schubriegelschloß.

Bei dem zuvor erwähnten Schubriegelschloß mit in der Trägerplatte gelagerten Dreh stangeneinsätzen können die Drehstangeneinsätze für die geteilten Drehstangen ohne weiteres auf der gemeinsamen Achse des Schließzylinders und der Befesti gungsöffnungen liegen. Etwas problematisch ist es allerdings, wenn die Drehstan geneinsätze für die durchgehende Drehstange nicht auf der gemeinsamen Achse des Schließzylinders und der Befestigungsöffnungen liegen. Zwar wird durch die erfin dungsgemäße Lagerung der Drehstangeneinsätze für die durchgehende Drehstange im Trägerplattengehäuse gewährleistet, daß unabhängig vom Dornmaß die Drehstan geneinsätze für die durchgehende Drehstange immer den gleichen Abstand zum Schließzylinder haben, scheinbar nachteilig ist jedoch die nicht koaxiale Anordnung. Probleme ergeben sich dann mit den bekannten Drehstangenführungselementen, die auch zur Drehhakenhalterung verwendet werden. Die Drehstangenführungselemente sind üblicher Weise mit einer Führungsöffnung für eine Drehstange oder einen Dreh haken und einem quer zur Mittelachse der Führungsöffnung angeordneten Ein steckzapfen zum Einstecken in eine dafür vorgesehene Bohrung eines Möbelstückes versehen.

Um nun die zuvor genannten vom Möbelhersteller vorgegebenen Rasterbohrungen auch bei dem erfindungsgemäßen Schubriegelschloß mit den versetzten Drehstan geneinsätzen verwenden zu können, ist bei dem Drehstangenführungselement erfin dungsgemäß vorgesehen, daß der Einsteckzapfen seitlich versetzt zur Mittelachse der Führungsöffnung angeordnet ist, insbesondere etwa um den Abstand der Drehach sen der Drehstangeneinsätze für die durchgehende und geteilte Drehstange versetzt. Mit einem derartigen Drehstangenführungselement kann ohne weiteres der bei dem erfindungsgemäßen Schubriegelschloß konstruktiv vorgegebene und auch bei sich änderndem Dornmaß immer gleiche Abstand des Schließzylinders zur durchgehenden Drehstange ausgeglichen und die vorhandene Bohrrasterung im Möbelstück ver wendet werden.

Wie bereits erwähnt worden ist, läßt sich bei dem erfindungsgemäßen Schubriegel schloß das Dornmaß ohne weiteres im 10 mm-Abstand verändern, wenn die Träger platte gegenüber dem Schloßgehäuse versetzt wird. Um nun ohne Verstellung der Trägerplatte und damit des Schließzylinders relativ zum Schloßgehäuse eine Verstel lung im Dornmaß im 5 mm-Abstand zu erzielen, wird im Stand der Technik an sich das gleiche Schloß jedoch mit einem anderen Schubriegel verwendet. Hierbei ist der Schubriegel im vorderen Schließbereich etwas verlängert, nämlich um 5 mm vergrö ßert. Für die Praxis bedeutet dies, daß unterschiedliche Schubriegel hergestellt und bereitgehalten werden müssen.

Um nun insbesondere bei dem erfindungsgemäßen Schubriegelschloß auch und ohne weiteres eine Verstellung des Dornmaßes im 5 mm-Abstand zu ermöglichen, ohne daß dabei unterschiedliche Schubriegeltypen verwendet werden müssen, ist erfindungs gemäß vorgesehen, daß zur Verstellung von einem bestimmten 10er-Dornmaß auf das nächstfolgende 5er-Dornmaß der Schubriegel um etwa 5 mm aus dem Schloßgehäuse herausgezogen und damit um eine Teilung bei den Vorsprüngen und Nuten, die am Schubriegel vorgesehen sind, verschoben wird und der oder die Antriebsmitnehmer des Schließzylinders nach dem Herausziehen in die um eine Teilung versetzte nächste Nut eingreift.

Konstruktiv ist das vorgenannte Verfahren dadurch gelöst, daß der Schließabschnitt des Schubriegels eine Länge von wenigstens 13 mm, vorzugsweise zwischen 15 und 20 mm hat. Üblicherweise schließt der Schließabschnitt im geöffneten Zustand des Schlosses bei einem bestimmten 10er-Dornmaß bündig mit dem Schloßgehäuse ab. Nach dem Verschließen tritt der Schubriegel etwa um 10 mm aus dem Schloßgehäuse heraus. Wird der Schubriegel nun um 5 mm aus dem Schloßgehäuse herausgezogen, so muß seine Länge im geschlossenen Zustand des Schlosses vorzugsweise etwa 15 mm betragen.

Eine weitere Schwierigkeit, die sich bei Drehstangenschlössern ergibt, liegt darin, daß von den Möbelherstellern je nach Art des Möbelstücks unterschiedliche Drehstangen verwendet werden. Derzeit existieren an sich zwei Typen von Drehstangen, nämlich die "schweren" und die "leichten" Drehstangen. Die schweren Drehstangen haben einen Durchmesser von 8 mm, der durch einen weggenommenen Sehnenabschnitt bzw. eine Abflachung zur Herstellung des Formschlusses mit den Drehstangeneinsät zen auf maximal 7 mm an der Abflachung verringert ist. Die leichten Drehstangen ha ben einen Durchmesser von 6 mm, der über eine entsprechende Abflachung auf 5 mm verringert ist. Durch die unterschiedlichen Drehstangen ergibt sich wiederum ein La gerhaltungsproblem beim Schloßhersteller, da neben den unterschiedlichen Dreh stangen unterschiedliche Drehstangenschlösser oder zumindest unterschiedliche Drehstangeneinsätze bereit gehalten werden müssen. Gleiches gilt für die Drehhaken, die an die unterschiedlichen Drehstangen angepaßt werden bzw. diesen entsprechen müssen.

Zur Vermeidung der vorgenannten Nachteile ist bei dem Drehstangeneinsatz für eine geteilte Drehstange bzw. einem Drehhaken jeweils mit einer Sacklochbohrung und einem Sehnenabschnitt zur formschlüssigen Verbindung mit der Drehstange vorgese hen, daß sich an die Sacklochbohrung nach außen hin eine abgestufte Bohrung grö ßeren Durchmessers mit einem Sehnenabschnitt zur formschlüssigen Verbindung mit einer Drehstange größeren Durchmessers anschließt. Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung können ohne weiteres die schweren, aber auch die leichten Drehstangen in einem einzigen Einsatz bzw. bei einem einzigen Drehhaken verwendet werden. Hierdurch wird die Lagerhaltung der Drehstangeneinsätze, der Drehhaken und auch der fertigen Drehstangenschlösser erheblich vereinfacht.

Alternativ kann bei einem Drehstangeneinsatz für eine durchgehende Drehstange mit einer Durchgangsbohrung und einem Sehnenabschnitt zur formschlüssigen Verbin dung mit der durchgehenden Drehstange der gleiche Erfindungsgedanke verwirk licht sein. Um den Drehstangeneinsatz in mehrfacher Art und Weise nutzen zu kön nen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß sich an die Durchgangsbohrung nach außen hin eine abgestufte Bohrung größeren Durchmessers mit einem Sehnenab schnitt zur formschlüssigen Verbindung mit einer geteilten Drehstange größeren Durchmessers anschließt. Ein Drehstangeneinsatz dieser Art ist also für eine "leichte" durchgehende Drehstange und für eine geteilte "schwere" Drehstange geeignet.

Um eine ausreichende Führung der Drehstange im erfindungsgemäßen Drehhaken bzw. dem erfindungsgemäßen Drehstangeneinsatz zu erzielen, ist weiterhin vorgese hen, daß die Tiefe der Sacklochbohrung bzw. Durchgangsbohrung etwa der Tiefe der abgestuften Bohrung entspricht. Natürlich ist die Sacklochbohrung bzw. die Durch gangsbohrung als kleinere Bohrung für eine 6/5 mm Drehstange, die abgestufte Bohrung für eine 8/7 mm Drehstange vorgesehen.

Schließlich bietet es sich aus herstellungstechnischen Gründen an, die Mittelachsen der Sacklochbohrung bzw. der Durchgangsbohrung und der abgestuften Bohrung koaxial anzuordnen.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfin dung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung und der Zeichnung selbst. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfas sung in den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf ein Schubriegelschloß mit einer vorge gebenen Rasterbohrung an einem Möbelstück,

Fig. 2 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Trägerplatte,

Fig. 3 eine Ansicht der Trägerplatte aus Fig. 2 in Pfeilrichtung III aus Fig. 2 ge sehen,

Fig. 4 eine Ansicht der Trägerplatte aus Fig. 2 in Pfeilrichtung IV aus Fig. 2 ge sehen,

Fig. 5 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Schubriegelschloß mit einem angedeuteten Schließzylinder bei einem Dornmaß von 20 mm,

Fig. 6 eine Draufsicht auf das Schubriegelschloß aus Fig. 5 bei einem Dornmaß von 40 mm,

Fig. 7 eine Draufsicht auf das Schubriegelschloß aus Fig. 5 bei einem Dornmaß von 40 mm,

Fig. 8 eine Schnittansicht des Schubriegelschlosses aus Fig. 6 entlang der Schnittlinie VIII-VIII aus Fig. 6,

Fig. 9 eine Schnittansicht des Schubriegelschlosses aus Fig. 6 entlang der Schnittlinie IX-IX aus Fig. 6,

Fig. 10 eine Draufsicht auf das Schubriegelschloß aus Fig. 5 ohne Trägerplatte,

Fig. 11 eine Ansicht des Schubriegelschlosses aus Fig. 10 entlang der Schnittli nie XI-XI aus Fig. 10,

Fig. 12 eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Schubriegelschloß bei einem Dornmaß von 25 mm,

Fig. 13 eine der Fig. 12 entsprechende Ansicht des Schubriegelschlosses bei ei nem Dornmaß von 35 mm,

Fig. 14 eine der Fig. 12 entsprechende Ansicht des Schubriegelschlosses bei ei nem Dornmaß von 45 mm,

Fig. 15 eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Schubriegelschloß aus Fig. 12 ohne Trägerplatte,

Fig. 16 eine Draufsicht auf einen Schubriegel,

Fig. 17 eine Ansicht des Schubriegels aus Fig. 16 entlang der Schnittlinie XVII-XVII aus Fig. 16,

Fig. 18 eine Ansicht des Schubriegels aus Fig. 16 entlang der Schnittlinie XVIII-XVIII aus Fig. 16,

Fig. 19 eine Draufsicht auf eine andere Ausführungsform eines erfindungsgema ßen Schubriegelschlosses bei einem Dornmaß von 20 mm,

Fig. 20 eine der Fig. 19 entsprechende Ansicht des erfindungsgemäßen Schubriegelschlosses bei einem Dornmaß von 30 mm,

Fig. 21 eine der Fig. 19 entsprechende Ansicht des erfindungsgemäßen Schubriegelschlosses bei einem Dornmaß von 40 mm,

Fig. 22 eine Ansicht des erfindungsgemäßen Schubriegelschlosses aus Fig. 20 entlang der Schnittlinie XXII-XXII aus Fig. 20,

Fig. 23 eine schematische Draufsicht auf ein Schubriegelschloß mit einer ange deuteten durchgehenden Drehstange,

Fig. 24 eine Ansicht eines auch der Drehhakenhalterung dienenden Drehstan genführungselementes,

Fig. 25 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Drehstangeneinsatzes mit einer eingesetzten "leichten" geteilten Drehstange,

Fig. 26 eine Schnittansicht des Drehstangeneinsatzes aus Fig. 25 mit einer ein gesetzten "schweren" geteilten Drehstange,

Fig. 27 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Drehhakens mit einer ein gesetzten "leichten" Drehstange,

Fig. 28 eine Schnittansicht des Drehhakens aus Fig. 27 mit einer "schweren" eingesetzten Drehstange und

Fig. 29 eine Draufsicht auf den Drehstangeneinsatz aus Fig. 25 ohne Dreh stange.

In Fig. 1 ist ein im Dornmaß verstellbares Schubriegelschloß 1 schematisch dargestellt. Das Schubriegelschloß 1 ist an einem Möbelstück 2 befestigt, wobei es sich vorlie gend um eine Möbeltür handelt. Fig. 1 zeigt im übrigen auch die übliche Einbausi tuation, die vom Möbelhersteller vorgegeben ist. An dem Möbelstück 2 werden vom Möbelhersteller zur Befestigung des Schubriegelschlosses 1 mit all seinen Bestandtei len in der Regel mittels einem Raster-Bohrautomaten bestimmte Bohrungen 3, 4 in ei nem bestimmten vorgegebenen Abstand vorgesehen. Hierbei ist die Bohrung 3 für einen Schließzylinder 6 des Schubriegelschlosses 1 vorgesehen, während die Boh rungen 4 für etwaige Drehstangenführungs- oder aber Drehhakenhalteelemente die nen. Die Bohrung 3 ist daher durchgehend, während die Bohrungen 4 Sacklöcher sind. Die Bohrungen 3, 4 liegen, wie dies aus Fig. 1 klar hervorgeht, auf einer Linie. Ganz wichtig ist nun, daß die vorhandenen Bohrungen 3, 4 auch bei Anbringung bzw. Befestigung des Schubriegelschlosses 1 am Möbelstück 2 verwendet werden können.

In den Fig. 2 bis 4 ist nun jeweils eine Trägerplatte 5 dargestellt, mit der es bei einem im Dornmaß verstellbaren Schubriegelschloß 1 möglich ist, auch bei Verstellung des Dornmaßes auf der durch die Bohrungen 3, 4 vorgegebenen Linie zu bleiben. Auf der erfindungsgemäßen Trägerplatte 5 ist, wie dies im Stand der Technik üblich ist, der Schließzylinder 6 angeordnet, d. h. auf dieser befestigt. Bei dem Schließzylinder 6 kann es sich um jeden beliebigen Schließzylinder handeln, völlig unabhängig davon, ob eine 90°-, 180°- oder 360°-Schließbewegung erfolgen soll. An der Trägerplatte 5 sind wenigstens zwei quer zur Längsrichtung L des Schubriegelschlosses 1 angeord nete Befestigungsöffnungen 7, 8 zur Befestigung des Schubriegelschlosses 1 am Möbelstück 2 in den Bohrungen 4 vorgesehen. Wie ohne weiteres aus Fig. 2 er kennbar ist, liegen die Mittelpunkte m₁, m₂ der Befestigungsöffnungen 7, 8 sowie der Mittelpunkt M des Schließzylinders 6 auf einer gemeinsamen Achse A. Diese ge meinsame Achse A liegt wiederum koaxial zu der durch die Bohrungen 3, 4 gehen den Linie.

Die Trägerplatte 5 weist weiterhin in ihrem mittigen Bereich seitlich abstehende Befe stigungslaschen 9, 10 auf. Wie insbesondere aus den Fig. 5 bis 7 hervorgeht, stehen die Befestigungslaschen 9, 10 über das Schloßgehäuse 11 des Schubriegelschlosses 1 über. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist jede der Befestigungslaschen 9, 10 zwei quer zur Längsrichtung L der Trägerplatte 5 und des Schloßgehäuses 11 und damit in Richtung der Achse A voneinander beabstandete Befestigungsöffnungen 7, 8 auf. Der Abstand der beiden inneren Befestigungsöffnungen 7 zueinander beträgt etwa 50 mm, während der Abstand der beiden äußeren Befestigungsöffnungen 8 zu einander etwa 64 mm beträgt.

Ganz wesentlich ist es weiterhin, daß das erfindungsgemäße Schubriegelschloß 1, wenn es als Drehstangenschloß mit geteilten Drehstangen oder aber mit einer durch gehenden Drehstange versehen ist, ebenfalls bei der vorgegebenen Bohrrasterung mit Bohrungen 3, 4 im Möbelstück 2 verwendet werden kann. Für diesen Fall bietet es sich an, daß die Trägerplatte 5 ein Trägerplattengehäuse 12 aufweist. In dem Trä gerplattengehäuse 12 ist, wie dies beispielsweise aus Fig. 5 hervorgeht, wenigstens ein Drehstangeneinsatz gelagert. Konstruktiv ist dies derart verwirklicht, daß das Trä gerplattengehäuse 12 eine obere Wandung 13 und eine untere Wandung 14 auf weist. Beide Wandungen 13, 14 sind jeweils quer zur eigentlichen Trägerplatte 5 bzw. zur Trägerplattenebene angeordnet. In beiden Wandungen 13, 14 ist jeweils eine erste mittige Öffnung 15 für einen Drehstangeneinsatz 16 für eine geteilte Dreh stange vorgesehen. Die Öffnungen 15 für einen Drehstangeneinsatz 16 für eine ge teilte Drehstange sind miteinander ausgefluchtet. Im übrigen sind auch die Drehach sen des jeweiligen Drehstangeneinsatzes 16 für geteilte Drehstangen deckungsgleich zur gemeinsamen Achse A. Gleiches gilt natürlich auch für die Mittelachsen durch die Öffnungen 15.

Weiterhin sind auf der Trägerplatte 5 zwei Schrauböffnungen 17, 18 zur Befestigung der Trägerplatte 5 am Schloßgehäuse 11 vorgesehen, wie dies beispielsweise in den Fig. 5 bis 7 dargestellt ist. In den Fig. 5 bis 7 ist jeweils die Trägerplatte 5 mit dem Schloßgehäuse 11 über zwei Schrauben 19, 20 über die Schrauböffnungen 17, 18 in der Trägerplatte 5 verschraubt. Dabei hat das Schubriegelschloß 1 in Fig. 5 ein Dorn maß von 20 mm, in Fig. 6 ein Dornmaß von 30 mm und in Fig. 7 ein Dornmaß von 40 mm. Für die einzelnen vorgenannten Dornmaße sind in der jeweiligen oberen Wandung 21 und der jeweiligen unteren Wandung 22 im Schloßgehäuse 11 jeweils wenigstens zwei, im dargestellten Ausführungsbeispiel drei über etwa 10 mm vonein ander beabstandete Öffnungen 23, 24, 25 vorgesehen. Die Öffnungen 23, 24, 25 die nen zum Hindurchstecken von Drehstangen. Es versteht sich, daß die Öffnungen 23, 24, 25 in der oberen Wandung 21 mit denen in der unteren Wandung 22 ausgefluch tet sind.

Weiterhin weist die Trägerplatte 5. wie dies insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, an jeder Befestigungslasche 9, 10 eine Fixieröffnung 26 auf. Statt an den Befestigungs laschen 9, 10 können die Fixieröffnungen 26 natürlich auch im eigentlichen Träger plattenbereich oder am Übergang dieses Bereiches zu den Befestigungslaschen 9, 10 vorgesehen sein. Mit den Fixieröffnungen 26 korrespondieren am Schloßgehäuse 11 vorgesehene Vorsprünge 27, 28, 29, die insbesondere aus Fig. 11 gut hervorgehen. Dabei ist jeder der Vorsprünge 27, 28, 29 einer Öffnung 23, 24, 25 zugeordnet. Die Vorsprünge 27, 28, 29 sind vorzugsweise jeweils an der oberen Wandung 21 und der unteren Wandung 22 vorgesehen. Durch die Zuordnung der einzelnen Vorsprünge 27, 28, 29 jeweils einer Öffnung 23. 24, 25 und die mittige Anordnung der Fixieröff nung 26 an der Trägerplatte 5 läßt sich ein bestimmtes 10er-Dornmaß ohne weiteres erkennen und in einfacher Weise einstellen.

In den Fig. 12 bis 14 ist das in den Fig. 5 bis 7 dargestellte Schubriegelschloß 1 mit anderen Dornmaßen dargestellt. In Fig. 12 hat das Schubriegelschloß 1 ein Dornmaß von 25 mm, in Fig. 13 ein Dornmaß von 35 mm und in Fig. 14 ein Dornmaß von 45 mm. Wie diese einzelnen "5er"-Dornmaße erreicht wird, geht letztlich aus Fig. 15 gut hervor. Im Gegensatz zu der Darstellung aus Fig. 10 ist der Schubriegel 30 nicht gänzlich in das Schloßgehäuse 11 hineingeschoben, wie dies in Fig. 10 dargestellt ist, sondern um 5 mm aus dem Schloßgehäuse 11 herausgezogen.

Wie insbesondere aus den Fig. 16 bis 18 hervorgeht, weist der Schubriegel 30 grund sätzlich eine langgestreckte, etwa rechteckige Form auf. Die Schubriegel 30 unterteilt sich in einen Getriebeabschnitt 31 und einen Schließabschnitt 32. Der Getriebeab schnitt 31 weist eine Mehrzahl parallel zueinander angeordneter Vorsprünge 33 auf, zwischen denen sich Nuten 34 befinden. Benachbarte Vorsprünge 33 haben dabei einen Abstand von etwa 5 mm. An den Getriebeabschnitt 31 schließt sich der ebene Schließabschnitt 32 an.

Um das Dornmaß nun von einem bestimmten 10er-Dornmaß, beispielsweise von 20 mm, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist, auf das nächstfolgende 5er-Dornmaß, beispiels weise 25 mm zu verstellen, wie dies in Fig. 12 dargestellt ist, wird zunächst einmal die Trägerplatte 5 vom Schloßgehäuse 11 gelöst. Hierzu werden die Schrauben 19, 20 losgeschraubt. Anschließend wird die Trägerplatte 5 vom Schloßgehäuse 11 abgeho ben. Es ergibt sich dann der in Fig. 10 gezeigte Zustand. Dann wird der Schubriegel 30 um 5 mm, d. h. um eine Teilung bei den Vorsprüngen 33 bzw. Nuten 34 verscho ben. Daraufhin wird die Trägerplatte 5 wieder mit dem Schloßgehäuse 11 verschraubt, wozu im Schloßgehäuse 11 entsprechende Gewindebohrungen 35, 36, 37 vorgese hen sind. Der Antriebsmitnehmer 38 des Schließzylinders 6 greift dann, wie sich aus einem Vergleich der Fig. 5 und 12 ergibt, in die nächste Nut 34. Um bei einem maxi malen Riegelvorschub von 10 mm eine Verstellung des Dornmaßes um 5 mm zu er möglichen, versteht es sich, daß der Schließabschnitt 32 eine dementsprechende Länge, nämlich von etwa 15 mm, vorzugsweise zwischen 15 und 20 mm hat.

Nur des Verständnisses wegen sei darauf hingewiesen, daß im Getriebeabschnitt 31 des Schubriegels 30 noch seitlich abstehende Vorsprünge 39 vorgesehen sind. Diese dienen zur getrieblichen Verbindung mit den Antriebsmitnehmern 40, 41 der Dreh stangeneinsätze 16, wie dies insbesondere in Fig. 8 dargestellt ist.

In den Fig. 19 bis 22 ist eine andere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schubriegelschlosses 1 und der erfindungsgemäßen Trägerplatte 5 dargestellt. Das Schloßgehäuse 11 dieses Schubriegelschlosses 1 entspricht dem zuvor dargestellten und beschriebenen Schloßgehäuse 11. Unterschiede sind lediglich in dem Aufbau der Trägerplatte 5 verwirklicht. Es ist nämlich vorgesehen, daß in der oberen Wandung 13 und der unteren Wandung 14 im Trägerplattengehäuse 12 zusätzlich zur ersten mittigen Öffnung 15 für einen Drehstangeneinsatz 16 für eine geteilte Drehstange je weils eine zweite, seitlich dazu versetzte Öffnung für einen Drehstangeneinsatz 42 für eine durchgehende Drehstange vorgesehen ist.

Gegenüber der in den Fig. 2 bis 4 dargestellten Ausführungsform ist das Trägerplat tengehäuse 12 bei dieser Ausführungsform breiter bzw. die Wandungen 13, 14 sind länger. In den Fig. 19 bis 22 sind jeweils zwei Drehstangeneinsätze 16 für geteilte Drehstangen und zwei Drehstangeneinsätze 42 für eine durchgehende Drehstange dargestellt. Nur der Klarstellung halber sei darauf hingewiesen, daß sich die Dreh stangeneinsätze 16 und die Drehstangeneinsätze 42 dadurch unterscheiden, daß die Drehstangeneinsätze 16 für geteilte Drehstangen eine Sacklochbohrung aufweisen, während die Drehstangeneinsätze 42 für durchgehende Drehstangen mit einer Durchgangsöffnung versehen sind. Die Drehstangeneinsätze 16, 42 sind unmittelbar benachbart zueinander angeordnet, die Drehachsen der einzelnen Einsätze verlaufen parallel zueinander.

Es darf darauf hingewiesen werden, daß es aus Kostengründen nicht unbedingt er forderlich ist, daß ein vom Schloßhersteller zusammengebautes Schloß alle vier Dreh stangeneinsätze 16, 42 aufweist, obwohl dies grundsätzlich möglich ist, und durchaus eine Reihe von Vorteilen bietet. Aus Kostengründen wird es in der Praxis aber so sein, daß der Möbelhersteller einen gewissen Schloßtyp entweder mit einer durchge henden oder aber mit geteilten Drehstangen ordert und vom Schloßhersteller dann die gewünschten Schubriegelschlösser 1 entsprechend zusammengestellt werden.

Die Drehachsen der Drehstangeneinsätze 16, 42 bzw. die Mittelachsen der ersten und zweiten Öffnung in der oberen Wandung 13 und der unteren Wandung 14 im Trä gerplattengehäuse 12 haben etwa den gleichen Abstand zueinander wie die Mittel achsen von benachbarten Öffnungen 23, 24, 25 in der oberen und der unteren Wan dung 21, 22 des Schloßgehäuses 11.

In Fig. 19 ist das Schubriegelschloß 1 mit einem Dornmaß von 20 mm dargestellt. Zur Erzielung eines Dornmaßes von 30 mm, wie dies in Fig. 20 dargestellt ist, wird die Trägerplatte 5 vom Schloßgehäuse 11 gelöst und entsprechend versetzt, d. h. entlang der Längsachse L verschoben. Das Versetzen wird nicht nur durch die Fixieröffnung 26 und die Vorsprünge 27, 28, 29 erleichtert, sondern auch dadurch, daß die maximale Breite der Befestigungslaschen 9, 10 etwa dem Abstand von zwei Vorsprüngen 27, 29 entspricht. Zur Erzielung des Dornmaßes von 40 mm kann die erfindungsgemäße Trägerplatte 5 gegenüber dem in Fig. 20 dargestellten Zustand nicht weiter verschoben werden. Um nun das Dornmaß von 40 mm zu erzielen, wird die Trägerplatte 5 aus Fig. 20 in der Zeichenebene um 180° gedreht. Durch diese einfache Maßnahme kann ohne weiteres das Dornmaß von 40 mm bei der geteilten Drehstange erzielt werden. Gleiches gilt im übrigen auch für eine durchgehende Drehstange. Durch entsprechendes Verschieben und Drehen der Trägerplatte 5 kann auch für eine durchgehende Drehstange ohne weiteres ein Dornmaß von 20, 30 oder 40 mm erzielt werden.

Es versteht sich, daß natürlich auch die "5er"-Dornmaße verwirklicht werden können, wenn, wie dies in den Fig. 12 bis 14 dargestellt ist, der Schubriegel 32 um 5 mm aus dem Schloßgehäuse 11 herausgezogen wird.

Die Verwendung einer durchgehenden Drehstange hat system- und aufbaubedingt den Nachteil, daß die Drehachsen der Drehstangeneinsätze 42 nicht auf der gleichen Linie liegen können, wie der Mittelpunkt M des Schließzylinders 6. Bei Verwendung einer durchgehenden Drehstange, die in Fig. 23 mit 43 angedeutet ist, ergibt sich die in Fig. 23 dargestellte Einbausituation, bei der die durch die Bohrungen 3, 4 gehende Linie versetzt und parallel zur durchgehenden Drehstange 43 ist. Um nun die vorge gebenen Bohrungen 4 im Möbelstück 2 dennoch nutzen zu können, ist ein Dreh stangenführungselement 44 gemäß Fig. 24 vorgesehen. Das Drehstangenführungs element 44 dient allerdings nicht nur zur Drehstangenführung, sondern auch zur Hal terung und Befestigung von Drehhaken 45, wie sie beispielsweise in den Fig. 27 und 28 dargestellt sind.

Das Drehstangenführungselement 44 ist mit einer Führungsöffnung 46 für eine Dreh stange oder einen Drehhaken 45 und einem quer zur Mittelachse der Führungsöff nung 46 angeordneten Einsteckzapfen 47 zum Einstecken in eine der Bohrungen 4 des Möbelstückes 2 versehen. Wesentlich ist nun, daß der Einsteckzapfen 47 seitlich versetzt zur Mittelachse der Führungsöffnung 46 angeordnet ist, insbesondere etwa um den Abstand der Drehachsen der Drehstangeneinsätze 16, 42 für die durchge hende und die geteilten Drehstangen, also um etwa 10 mm. Durch die seitliche Ver setzung des Einsteckzapfens 47 zur Mittelachse der Führungsöffnung 46 läßt sich der vorgegebene und immer konstant bleibende Abstand der Drehstangeneinsätze 42 für die durchgehende Drehstange zum Mittelpunkt des Schließzylinders 6 unter Aus nutzung der vorhandenen Bohrungen 4 im Möbelstück 2 ohne weiteres ausgleichen.

In den Fig. 25 bis 29 ist schließlich eine weitere Erfindungsidee dargestellt. Dabei zeigen die Fig. 25 und 26 jeweils einen Drehstangeneinsatz 16 für geteilte Drehstan gen 48, 49. Der Drehstangeneinsatz 16 ist, wie sich insbesondere aus Fig. 26 ergibt, mit einer Sacklochbohrung 50 versehen. Die Sacklochbohrung 50 ist mit einem Seh nenabschnitt 52 versehen, der zur formschlüssigen Verbindung mit der Drehstange 48 dient.

Entsprechend der Ausbildung des Drehstangeneinsatzes 16 weisen die in den Fig. 27 und 28 dargestellten Drehhaken 45 eine Sacklochbohrung 51 auf, die ebenfalls mit einem nicht näher dargestellten Sehnenabschnitt zur formschlüssigen Verbindung mit einer Drehstange versehen ist. Während bei den Fig. 25 und 26 jeweils lediglich ge teilte Drehstangen 48, 49 verwendet werden können, können für die Drehhaken 45 in den Fig. 27, 28 sowohl geteilte Drehstangen 48, 49 oder aber eine durchgehende Drehstange verwendet werden.

Sowohl bei den Drehstangeneinsätzen 16, als auch bei den Drehhaken 45 ist nun vorgesehen, daß sich an die Sacklochbohrung 50, 51 nach außen hin jeweils eine ab gestufte Bohrung 53, 54 größeren Durchmessers mit einem Sehnenabschnitt 55 zur formschlüssigen Verbindung mit einer Drehstange größeren Durchmessers anschließt. Wie sich aus den einzelnen Fig. ergibt, entspricht die Tiefe der Sacklochbohrung 50, 51 etwa der Tiefe der abgestuften Bohrung 53, 54. In jedem Falle ist die Sackloch bohrung 50, 51 für eine 6/5-mm Drehstange 48, die abgestufte Bohrung 53, 54 für eine 8/7 mm-Drehstange 49 vorgesehen. Im übrigen ergibt sich aus den einzelnen Fig. auch, daß die Mittelachsen der Sacklochbohrung 50, 51 und der abgestuften Bohrung 53, 54 koaxial sind.

Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform ist der Drehstangeneinsatz grundsätz lich für eine "leichte" durchgehende Drehstange ausgebildet. Statt einer Sackloch bohrung weist er daher eine Durchgangsbohrung mit einem entsprechenden Sehnen abschnitt zur formschlüssigen Verbindung mit der leichten durchgehenden Dreh stange auf. Um nun diesen Drehstangeneinsatz auch für einen anderen Drehstangen typen verwenden zu können, nämlich für eine schwere geteilte Drehstange, ist vorge sehen, daß sich an die Durchgangsbohrung nach außen hin eine abgestufte Bohrung größeren Durchmessers mit einem Sehnenabschnitt zur formschlüssigen Verbindung mit der schweren geteilten Drehstange anschließt.

Claims

1. Im Dornmaß verstellbares Schubriegelschloß (1) für ein Möbelstück (2), mit einem Schloßgehäuse (11) und mit einem auf einer Trägerplatte (5) angeordneten Schließzy linder (6), wobei die Trägerplatte (5) zur Verstellung des Dornmaßes mit dem Schloß gehäuse (11) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Trägerplatte (5) wenigstens zwei quer zur Längsrichtung (L) des Schloßgehäuses (11) angeord nete Befestigungsöffnungen (7, 8) zur Befestigung des Schubriegelschlosses (1) am Möbelstück (2) vorgesehen sind und daß die Mittelpunkte (m₁, m₂; M) der Befesti gungsöffnungen (7, 8) und des Schließzylinders (6) etwa auf einer gemeinsamen Achse (A) liegen.

2. Schubriegelschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß außen an der Trägerplatte (5), vorzugsweise etwa im mittigen Bereich, seitlich abstehende und über das Schloßgehäuse (11) hinausstehende Befestigungslaschen (9, 10) vorgesehen sind und daß jede Befestigungslasche (9, 10) wenigstens eine quer zur Längsrichtung (L) des Schloßgehäuses (11) angeordnete Befestigungsöffnung (7, 8) aufweist.

3. Schubriegelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß wenigstens vier quer zur Längsrichtung (L) des Schloßgehäuses (11) voneinander beabstandete Befestigungsöffnungen (7, 8) an der Trägerplatte (5) vor gesehen sind, wobei der Abstand der beiden inneren Befestigungsöffnungen (7, 8) zueinander etwa 50 mm und der Abstand der beiden äußeren Befestigungsöffnungen (8) zueinander etwa 64 mm beträgt.

4. Schubriegelschloß nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit wenigstens einem Drehstangenein satz (16, 42) für eine geteilte oder durchgehende Drehstange, dadurch gekennzeich net, daß die Trägerplatte (5) ein Trägerplattengehäuse (12) aufweist und daß im Trä gerplattengehäuse (12) der wenigstens eine Drehstangeneinsatz (16, 42) gelagert ist.

5. Schubriegelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß das Trägerplattengehäuse (12) eine obere Wandung (13) und eine un tere Wandung (14) aufweist, die jeweils quer zur Trägerplattenebene angeordnet sind und daß in den beiden Wandungen (13, 14) jeweils zumindest eine erste, vorzugs weise mittige Öffnung für einen Drehstangeneinsatz insbesondere für eine geteilte Drehstange vorgesehen ist.

6. Schubriegelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß die Drehachse des Drehstangeneinsatzes (16) für eine geteilte Dreh stange deckungsgleich zur gemeinsamen Achse (A) ist.

7. Schubriegelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß das Schloßgehäuse (11) eine obere Wandung (21) und eine untere Wandung (22) aufweist, wobei in der oberen Wandung (21) und der unteren Wan dung (22) jeweils wenigstens zwei, vorzugsweise drei voneinander insbesondere über etwa 10 mm beabstandete Öffnungen (23, 24, 25) zum Ein- bzw. Durchstecken von Drehstangen vorgesehen sind.

8. Schubriegelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß an der Trägerplatte (5), vorzugsweise an jeder Befestigungslasche (9, 10) eine Fixieröffnung (26) vorgesehen ist und daß jeder Öffnung (23, 24, 25) in der oberen und in der unteren Wandung (21, 22) des Schloßgehäuses (11) ein mit der Fi xieröffnung (26) korrespondierender Vorsprung (27, 28, 29) am Schloßgehäuse (11) zugeordnet ist.

9. Schubriegelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß in der oberen Wandung (13) und der unteren Wandung (14) im Träger plattengehäuse (12) zusätzlich zur ersten mittigen Öffnung (15) für einen Drehstan geneinsatz (16) für eine geteilte Drehstange eine zweite, seitlich dazu versetzte Öff nung für einen Drehstangeneinsatz (42) für eine durchgehende Drehstange vorgese hen ist.

10. Schubriegelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß in der oberen Wandung (13) und/oder der unteren Wandung (14) in dem Trägerplattengehäuse (12) in der jeweiligen zweiten Öffnung ein Drehstangen einsatz (42) für eine durchgehende Drehstange gelagert ist.

11. Schubriegelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß die Drehachsen der Drehstangeneinsätze (16, 42) für die durchgehende und die geteilte Drehstange etwa den gleichen Abstand voneinander haben, wie die Mittelachsen von benachbarten Öffnungen in der oberen Wandung (21) und der un teren Wandung (22) im Schloßgehäuse (11).

12. Trägerplatte (5) für ein Schubriegelschloß nach einem der vorhergehenden An sprüche, mit einem oder mehreren der kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1 bis 11.

13. Drehstangenführungselement (44) mit einer Führungsöffnung (46) für eine Dreh stange oder einen Drehhaken (45) und einem quer zur Mittelachse der Führungsöff nung (46) angeordneten Einsteckzapfen (47) zum Einstecken in eine dafür vorgese hene Bohrung (4) eines Möbelstückes (2), insbesondere für ein Schubriegelschloß (1) mit Drehstangen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, daß der Einsteckzapfen (47) seitlich versetzt zur Mittelachse der Führungsöff nung (46) angeordnet ist, insbesondere etwa um den Abstand der Drehachsen der Drehstangeneinsätze (16, 42) für die durchgehende und die geteilte Drehstange ver setzt.

14. Schubriegel (30) insbesondere für ein Schubriegelschloß (1) nach einem der vor hergehenden Ansprüche, mit einem eine Mehrzahl parallel zueinander angeordneter Vorsprünge (33) und dazwischen liegender Nuten (34) aufweisenden Getriebeab schnitt (31) und einem sich an den Getriebeabschnitt (31) anschließenden Schließab schnitt (32), wobei benachbarte Vorsprünge (33) um etwa 5 mm voneinander beab standet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließabschnitt (32) eine Länge von wenigstens etwa 13 mm, vorzugsweise zwischen 15 und 20 mm hat.

15. Verfahren zum Verstellen des Dornmaßes bei einem Schubriegelschloß (1), insbe sondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Schubriegel (30) nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 14, wobei zur Verstellung von einem bestimm ten 10er-Dornmaß auf das nächstfolgende 5er-Dornmaß der Schubriegel (30) um etwa 5 mm aus dem Schloßgehäuse herausgezogen und damit um eine Teilung bei den Vorsprüngen (33) und den Nuten (34) verschoben wird und der oder die Antriebs mitnehmer (38) des Schließzylinders nach dem Herausziehen in die um eine Teilung versetzte nächste Nut (34) eingreift/eingreifen.

16. Drehstangeneinsatz (16) für eine geteilte Drehstange (48, 49), mit einer Sackloch bohrung (50) und einem Sehnenabschnitt (52) zur formschlüssigen Verbindung mit der geteilten Drehstange (48), dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Sackloch bohrung (50) nach außen hin eine abgestufte Bohrung (53) größeren Durchmessers mit einem Sehnenabschnitt (55) zur formschlüssigen Verbindung mit einer geteilten Drehstange (49) größeren Durchmessers anschließt.

17. Drehstangeneinsatz für eine durchgehende Drehstange, mit einer Durchgangs bohrung und einem Sehnenabschnitt zur formschlüssigen Verbindung mit der durch gehenden Drehstange, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Durchgangsboh rung nach außen hin eine abgestufte Bohrung größeren Durchmessers mit einem Sehnenabschnitt zur formschlüssigen Verbindung mit einer geteilten Drehstange grö ßeren Durchmessers anschließt.

18. Drehhaken (45) für eine Drehstange (48, 49), mit einer Sacklochbohrung (51) und einem Sehnenabschnitt zur formschlüssigen Verbindung mit der Drehstange, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Sacklochbohrung (51) nach außen hin eine abge stufte Bohrung (54) größeren Durchmessers mit einem Sehnenabschnitt zur form schlüssigen Verbindung mit einer Drehstange (49) größeren Durchmessers anschließt.

19. Drehstangeneinsatz und Drehhaken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe der Sacklochbohrung (50, 51) bzw. der Durchgangsbohrung etwa der Tiefe der abgestuften Bohrung (53, 54) entspricht.

20. Drehstangeneinsatz und Drehhaken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sacklochbohrung (50, 51) bzw. der Durchgangs bohrung für eine 6/5 mm Drehstange, die abgestufte Bohrung (53, 54) für eine 8/7 mm Drehstange vorgesehen ist.

21. Drehstangeneinsatz und Drehhaken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelachsen der Sacklochbohrung (50, 51) bzw. der Durchgangsbohrung und der abgestuften Bohrung (53, 54) koaxial sind.