WO2003037411A1

WO2003037411A1 - Einmalspritze für den medizinischen gebrauch

Info

Publication number: WO2003037411A1
Application number: PCT/EP2002/012121
Authority: WO
Inventors: Mohandes Bader
Original assignee: Destroject Gmbh
Priority date: 2001-10-31
Filing date: 2002-10-30
Publication date: 2003-05-08
Also published as: EP1439874A1

Abstract

Spritze, insbesondere für den medizinischen Gebrauch, mit einem Zylinder (1), der an seinem einem, nämlich vorderen Ende (2) eine Auslassöffnung (3) aufweist und in dem ein Kolben (4) bewegbar ist, dessen Kolbenstange (5) aus dem anderen, nämlich rückwärtigen Ende des Zylinders (1) herausragt und eine Handhabe (6) umfasst, wobei an der bzw. in die Auslassöffnung (3) eine Nadel (9) fluiddicht an- bzw. einsetzbar ist. Die Kolbenstange (5) weist einen Teleskopabschnitt (8) auf, der so mit einem innerhalb des Zylinders (1) angeordneten Sperrmittel (9) zusammenwirkt, dass der Kolben (4) unabhängig vom einmal aufgezogenen (Teil-)Volumen nur ein einziges Mal entweder schrittweise oder vollständig in Injektionsrichtung (36) verschiebbar ist, wobei der Teleskopabschnitt (8) zu diesem Zweck als einteiliges Bauteil zur Verfügung gestellt ist derart, dass seine Teleskopfunktion erst durch die Montage der Kolben/Kolbenstangen-Einheit (4, 5) aktiviert wird.

Description

Einmalspritze für den medizinischen Gebrauch

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft eine Spritze, insbesondere für den medizinischen Gebrauch, mit einem Zylinder, der an seinem einen, nämlich vorderen Ende eine Auslaßöffnung aufweist und in dem ein Kolben bewegbar ist, dessen Kolbenstange aus dem anderen, nämlich rückwärtigen Ende des Zylinders herausragt und eine Handhabe umfaßt, wobei an der bzw. in die Auslaßöffnung eine Nadel, insbesondere Injektionsnadel, od. dgl . Saug- und/oder Verabreichungsteil fluiddicht an- bzw. einsetzbar ist.

Derartige Spritzen sind aus der Medizintechnik allgemein bekannt. Im Hinblick auf die zunehmende Gefahr einer AIDS- Ansteckung durch Mehrfachverwendung von Injektionsspritzen, aber auch einer Übertragung anderer Infektionskrankheiten, ist es bekannt und üblich, Spritzen nur für den einmaligen Einsatz zu bestimmen. Da üblicherweise Spritzen nach einmaligem Gebrauch jedoch weiterhin funktionsfähig sind, hat es sich gezeigt, daß eine Mehrfachverwendungen von Spritzen oder die Weiterverwendung benutzter und ausgesonderter Spritzen durch unbe- fugte Dritte nicht zuverlässig verhindert werden kann. Es sind deshalb Spritzen vorgeschlagen worden, die durch Drehbewegung des Kolbens bzw. der Kolbenstange funktionsunfähig gemacht werden können, indem die Verbindung zwischen Kolben und Kolbenstange unterbrochen wird. Derartige Spritzen sind fertigungs- technisch relativ aufwendig und dadurch verhältnismäßig teuer. Aus diesem Grunde kommen derartige Spritzen auch für Entwicklungsländer nicht in Betracht.

In der DE 29 09 002 ist ebenfalls eine Einmalspritze für den medizinischen Gebrauch beschrieben, bei der die Innenwand des Zylinders mindestens eine umlaufende Nut aufweist, in die nach vollständig erfolgter Injektion wenigstens ein radial nach außen drängendes Kolbenteil einrastet, so daß dieses nicht mehr zurückziehbar ist. Um bei dieser Injektionsspritze eine Mehr- fachverwendung zu verhindern, ist es jedoch unbedingt erforderlich, den Kolben bis in die vorderste Stellung zu schieben. Nur dann rastet das vorerwähnte Kolbenteil in die Nut ein. Bei geschickter Handhabung ist eine Mehrfachverwendung dieser Spritze ohne weiteres möglich. Es muß lediglich darauf geachtet werden, daß der Kolben nicht bis in seine vorderste Endstellung geschoben wird.

In der DE 38 28 127 ist eine Injektionsspritze vorgeschlagen, bei der dem Kolben und der Kolbenstange Sperrmittel zugeordnet sind, so daß ein maximales Spritzenvolumen nur ein einziges Mal verabreichbar ist. Nach Durchführung einer Injektionsbewegung wird der Kolben für eine erneute Hub-Saug-Bewegung entweder gesperrt oder gelangt irreversibel außer Wirkeingriff mit der Kolbenstange. Eine Mehrfachverwendung dieser Injektionsspritze ist daher ausgeschlossen. Nachteil dieser Spritzenkonstruktion ist jedoch, daß zur Realisierung der erwähnten Sperrfunktion auf relativ viele Bauteile zurückgegriffen werden muß, so daß die Fertigung aufwendig und entsprechend teuer ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine

Einmalspritze zur Verfügung zu stellen, die im Vergleich zu den bekannten Einmalspritzen erheblich einfacher und damit entsprechend billiger herstellbar ist, d.h. aus nur wenigen Bauteilen besteht, und die darüber hinaus hinsichtlich des Einmalge- brauchs funktionssicher ist, wobei sich die Funktionssicherheit auch dann einstellen soll, wenn nur ein Teilvolumen aufgezogen wird. Das heißt, auch beim Aufziehen und Verabreichen nur eines Teilvolumens soll es nicht mehr möglich sein, das Restvolumen mit derselben Spritze aufzuziehen und zu verabreichen. Es soll also insofern eine Einmalspritze verwendet werden, die auch beim Aufziehen eines Teilvolumens nur ein einziges Mal funktioniert dahingehend, daß nur dieses Teilvolumen verabreicht werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst, wobei bevorzugt konstruktive Details des erfindungsgemäßen Designs in den Unteransprüchen beschrieben sind.

Der Kern der vorliegenden Erfindung liegt also darin, daß die Kolbenstange einen Teleskopabschnitt aufweist, der herstel- lungsseitig einteilig ausgebildet ist und der mit einem innerhalb des Zylinders angeordneten Sperrmittel zusammenwirkt derart, daß der Kolben unabhängig vom einmal aufgezogenen (Teil-) Volumen nur ein einziges Mal entweder schrittweise oder voll- ständig in Injektionsrichtung verschiebbar ist, wobei die einteilige Ausführung des Teleskopabschnitts durch die Montage der Kolbenstange samt Kolben innerhalb des Spritzenzylinders zerstört wird. Die Teleskopfunktion wird also durch die Montage aktiviert. Damit ist zum einen sichergestellt, daß die Spritze nach Montage für das Aufziehen des zu verabreichenden Fluids bereit ist. Zum anderen ist gewährleistet, daß das einmal aufgezogene Volumen oder auch nur Teilvolumen nur ein einziges Mal entweder schrittweise oder vollständig verabreichbar ist. Ein erneutes Aufziehen von Fluid wird zunächst durch die „Absorbti- onswirkung" des Teleskopabschnitts und in letzter Konsequenz durch das innerhalb des Zylinders angeordnete Sperrmittel verhindert. Um eine Überwindung dieses Sperrmittels mit Gewalt zu verhindern, ist der Teleskopabschnitt vorzugsweise über eine Sollbruchstelle mit der Handhabe bzw. mit einem zwischen der Handhabe und dem Teleskopabschnitt ausgebildeten Verbindungsab- schnitt verbunden. Diese Sollbruchstelle - in der Regel in Form einer Materialschwächung - bricht bei dem Versuch, die Blockade einer erneuten Hub-Saug-Bewegung durch das erwähnte Sperrmittel innerhalb des Zylinders zu überwinden. Vor Wirksamwerden des erwähnten Sperrmittels schließt der Teleskopabschnitt eine

Mehrfachverwendung bzw. ein erneutes Aufziehen des Kolbens aus. Der Teleskopabschnitt führt also zu einer Art „Funktionszerstörung der Spritze nach einmaligem Gebrauch", wobei selbst unter Anwendung von Gewalt die Funktion der Spritze nicht wieder her- gestellt werden kann. Es wird dann die erwähnte Sollbruchstelle zwischen Teleskopabschnitt einerseits und Handhabe andererseits wirksam. Dabei ist diese Sollbruchstelle so angelegt, daß sie in jeder Relativstellung der Kolbenstange sich innerhalb des Spritzenzylinders befindet. Damit soll eine Manipulation von außen her vermieden werden. Das erwähnte Sperrmittel ist im übrigen so ausgeführt, daß es eine Bewegung der Kolbenstange in Injektionsrichtung erlaubt, nicht jedoch eine Gegenbewegung über das Sperrmittel hinweg. Dabei ist das Sperrmittel innerhalb des Spritzenzylinders so angeordnet, daß ein an der Kol- benstange, insbesondere am Teleskopabschnitt derselben angeordnetes Rastelements bei Injektion eines Volumens oder auch nur Teilvolumens über das Sperrmittel hinweg bewegt wird. Bei erneuter Hub-Saug-Bewegung wird diese durch Anschlag des erwähnten Rastelements am Sperrmittel blockiert, und zwar derart, daß bei Anwendung von Gewalt die Handhabe vom Teleskopabschnitt abreißt. Zu diesem Zweck befindet sich die Sollbruchstelle zwischen Handhabe und Teleskopabschnitt unmittelbar an der oder zumindest in unmittelbarer Nähe der der Handhabe zugewandten Seite des Rastelements.

Vorzugsweise ist nicht nur der Teleskopabschnitt, sondern zusammen mit diesem auch noch die Handhabe und/oder der Kolben einteilig ausgebildet. Diese Ausführungsform ist herstellungstechnisch und insbesondere montagetechnisch besonders einfach und dementsprechend bevorzugt. Die Spritze besteht im wesentli- chen nur aus zwei Teilen, nämlich Spritzenzylinder samt Injektionsnadel einerseits und Kolbenanordnung andererseits. Hinzu kommen dann noch ggf. Abdeckkappen sowohl für die Handhabe als auch die Injektionsnadel.

Der Teleskopabschnitt umfaßt vorzugsweise zwei miteinander te- leskopierbare Teilabschnitte, die herstellungsseitig einteilig miteinander verbunden sind, vorzugsweise über eine Sollbruchstelle, insbesondere folienartige Verbindungselemente. Diese Sollbruchstelle zwischen den beiden Teilabschnitten des Teleskopabschnitts ist so ausgebildet, daß sie bei Plazierung des Teleskopabschnitts innerhalb des Spritzenzylinders dann bricht, wenn der dem Teleskopabschnitt zugeordnete und bei der Montage als erstes in den Zylinder eingeführte Kolben am vorderen Ende bzw. Boden des Spritzenzylinders zur Anlage kommt. In dieser

Stellung befindet sich die Spritze dann^" auch in einer Position, in der sie für das einmalige Aufziehen des Spritzenvolumens bereit ist.

Wie bereits erwähnt, weist der Teleskopabschnitt ein Rastelement, insbesondere in Form einer Rastscheibe auf, das bzw. die mit dem innerhalb des Zylinders angeordneten Sperrmittel, insbesondere in Form eines Ringvorsprunges derart korrespondiert, daß das Rastelement in Injektionsrichtung am Sperrmittel vorbei bewegbar, in entgegengesetzter Richtung durch das Sperrmittel jedoch blockiert ist.

Bei einer bevorzugten Detailkonstruktion umfaßt der Teleskopabschnitt einen stabartigen Teilabschnitt einerseits und einen hülsenartigen Teilabschnitt andererseits, wobei der hülsenartige Teilabschnitt durch wenigstens zwei Hülsenschalen definiert ist.

Der Kolben kann entweder mit dem stabartigen Teilabschnitt oder umgekehrt mit dem hülsenartigen Teilabschnitt in Verbindung stehen. In jeweils umgekehrter Weise sind die vorgenannten Teilabschnitte dann mit der Handhabe verbunden, vorzugsweise über einen sich innerhalb des Spritzenzylinders erstreckenden Verbindungsabschnitt .

Das innerhalb des Zylinders ausgebildete Sperrmittel ist bei einer Ausführungsform als keilförmiger Vorsprung, insbesondere Ringvorsprung ausgebildet, dessen der Handhabe zugekehrte Fläche sich in Injektionsrichtung keilförmig nach innen erstreckt, während die dem Kolben zugewandte Fläche etwa senkrecht zur Zylinderachse liegt. Diese Fläche bildet dann die Sperrfläche gegen ein erneutes Aufziehen der Spritze.

Innerhalb des Zylinders ist vorzugsweise noch ein weiterer Be- egungsanschlag, zum Beispiel ebenfalls in Form eines Ringvorsprungs ausgebildet, der die maximale Bewegung des Kolbens in Saug-Hub-Richtung und damit das maximale Aufziehvolumen begrenzt. Dieser Bewegungsanschlag befindet sich bei einer bevorzugten Ausführungsform im oberen Endbereich des Zylinders und wirkt mit dem dem Teleskopabschnitt zugeordneten Rastelement zusammen. Der erwähnte Bewegungsanschlag kann ähnlich ausgebildet sein wie das Sperrmittel, d.h. als keilförmiger Ringvorsprung. Es ist jedoch auch denkbar, diesen Bewegungsanschlag als Ringwulst auszubilden. Auch ist es denkbar, daß als Bewe- gungsanschlag mindestens ein keilförmiger Nasenvorsprung dient. Gleiches gilt im übrigen auch für das oben erwähnte Sperrmittel. Vorzugsweise sind jedoch dann drei gleichmäßig über den Umfang verteilte Keilnasen vorgesehen, um eine absolute Funktionssicherheit zu gewährleisten.

Um eine einwandfreie und funktionssichere Montage einerseits und Funktionssicherheitsspritze andererseits zu gewährleisten, ist der Innendurchmesser des vorderen Kolbenbewegungsabschnitts des Zylinders vorzugsweise etwas kleiner, insbesondere etwa 1/10-3/10 mm kleiner als der Innendurchmesser des übrigen, der Handhabe zugewandten Abschnitts des Zylinders. Damit läßt sich bei Montage der Spritze der Kolben problemlos an dem erwähnten Bewegungsanschlag einerseits und Sperrmittel andererseits innerhalb des Zylinders vorbei bewegen, d.h. im wesentlichen kol- lisionsfrei, ohne daß die Fluid-Dichtung zwischen Kolben und Zylinder im Kolbenbewegungsabschnitt des Zylinders darunter leidet. Dabei muß bedacht werden, daß die Sollbruchstelle innerhalb des Teleskopabschnitts erst dann brechen soll, wenn der Kolben am vorderen Ende der Spritze zur Anlage kommt. Die er- wähnte Sollbruchstelle soll auf keinen Fall zerstört werden, wenn der Kolben in die Spritze eingeführt wird, insbesondere wenn der Kolben bei der Montage an dem Bewegungsanschlag und Sperrmittel vorbei bewegt wird.

Der Kolben kann - wie erwähnt - einteilig mit Kolbenstange und Handhabe ausgebildet sein. Diese Teile bestehen in der Regel aus Polyethylen (PE) . Es ist auch denkbar, den Kolben gesondert aus einem gummiartigen oder auf Polyethylen-basierenden Material herzustellen. Er muß dann gesondert an der Kolbenstange be- festigt werden.

Für die Funktionssicherheit ist es nicht unwesentlich, in der Handhabe eine Sperrlasche, insbesondere eine sich parallel zur Zylinderlängsachse erstreckende Sperrlasche anzuformen, die sich zwischen Handhabe und dem oberen Ende bzw. Rand des Zylinders erstreckt und erst nach Entfernung eine Bewegung der Handhabe in Injektionsrichtung erlaubt. Damit ist sichergestellt, daß die Handhabe nicht versehentlich in Injektionsrichtung bewegt wird, ohne daß vorher zu verabreichendes Fluid aufgezogen worden ist. Bei einer solchen versehentlichen Bewegung der

Handhabe mit dem dazugehörigen Teleskop-Teilabschnitt in Injektionsrichtung würde nämlich das diesem Teleskop-Teilabschnitt zugeordnete Rastelement das innerhalb des Zylinders angeordnete Sperrmittel passieren mit der Folge, daß eine Saug-Hub-Bewegung nicht mehr möglich ist. Der Kolben könnte also dann nicht mehr in Saug-Hub-Richtung bewegt werden. Die Spritze wäre durch diese versehentliche Handhabung unbrauchbar geworden, bevor sie überhaupt zum Einsatz kam. Aus diesem Grunde ist die erwähnte Sperrlasche durchaus von Bedeutung.

Die Ausbildung des erwähnten Rastelements in Form einer Rastscheibe hat noch den Vorteil, daß an dieser Rastscheibe vorbei eine Manipulation des Teleskopabschnitts von außen her nicht möglich ist. Insofern stellt die erwähnte Rastscheibe eine zu- sätzliche Sicherheit gegen eine Mehrfachverwendung der Spritze dar.

Die Injektionsnadel ist am vorderen Ende des Zylinders vorzugsweise fest eingeklebt, eingeschweißt oder im Zylindermaterial eingebettet. Dadurch ist sichergestellt, daß auch die Injektionsnadel nicht unabhängig vom Spritzenzylinder erneut verwendet wird.

Nachstehend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele einer erfin- dungsgemäßen Einmalspritze anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Spritze in Explosionsdarstel- lung, teilweise im Schnitt;

Fig. 2 ein Detail der Ausführungsform gemäß Fig. 1 in vergrößertem Maßstab und schematischem Längsschnitt;

Fig. 3 eine fertig konfektionierte Spritze im Auslieferungszustand, und in schematischem Längsschnitt; Fig. 4a-4d die Spritze gemäß Figur 1 jeweils in schematischem Längsschnitt unter Darstellung des Funktionsablaufs bei Ingebrauchnahme;

Fig. 5 die Darstellung gemäß Figur 3 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 6 ein Detail der Ausführungsform gemäß Figur

5 in nochmals vergrößertem Maßstab;

Fig. 7 die Spritze gemäß Figur 3 bzw. Figur 5 beim

Aufziehen von zu verabreichendem Fluid entsprechend der Darstellung in Figur 4a;

Fig. 8 ein Detail der Spritze gemäß Figur 7 in nochmals vergrößertem Maßstab;

Fig. 9 die Spritze entsprechend Figur 4b nach dem

Aufziehen des maximalen Volumens des zu verabreichenden Fluids;

Fig. 10 ein Detail der Spritze gemäß Figur 9 in nochmals vergrößertem Maßstab;

Fig. 11 die Spritze entsprechend Figur 4c nach Verabreichung des gesamten Volumens;

Fig. 12 die Spritze entsprechend Figur 4d in einer

Stellung, bei der versucht wurde, das in- nerhalb des Spritzenzylinders angeordnete

Sperrmittel mit Gewalt in Hub-Saug-Richtung zu überwinden;

Fig. 13 ein Detail der Spritze gemäß Figur 12 in nochmals vergrößertem Maßstab unter Dar- Stellung der Abtrennung der Handhabe vom Teleskopabschnitt der Kolbenstange;

Fig. 14 eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Spritze in Explosionsdarstellung und teilweise im Schnitt;

Fig. 15 ein Detail der Spritze gemäß Figur 14 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 16 die Spritze in versandfertigem Zustand und in schematischem Längsschnitt;

Fig. 17a - 17d die Spritze gemäß Figur 16 im schematischen Längsschnitt unter Darstellung des Funktionsablaufs bei Ingebrauchnahme;

Fig. 18 - 26 die zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Spritze gemäß den Figuren 14- 17d in einer Darstellung entsprechend den

Figuren 5-13.

Die Spritze nach den Figuren 1-13 besteht herstellerseitig aus insgesamt vier Elementen, nämlich einem Spritzenzylinder 1 aus Kunststoff, der an seinem vorderen Ende 2 eine Auslaßöffnung 3 aufweist, an die sich ein Stutzen 14 verringerten Außendurchmessers anschließt, wobei sich innerhalb dieses Stutzens 14 eine Injektionsnadel 7 befindet, welche mit der erwähnten Auslaßöffnung 3 kommuniziert. Die Injektionsnadel 7 ist innerhalb des Stutzens 14 entweder fest eingeklebt oder im Material desselben eingebettet. Das hintere, in Figur 1 obere Ende des Spritzenzylinders 1 ist offen. Die entsprechende Öffnung ist mit der Bezugsziffer 29 gekennzeichnet. Durch diese Öffnung 29 hindurch ist ein Kolben 4 samt Kolbenstange 5 und Handhabe 6 einführbar. Dabei handelt es sich bei der Kombination Kolben 4/Kolbenstange 5/Handhabe 6 um ein einteiliges Bauteil, welches bei der Montage der Spritze durch die Öffnung 29 mit dem Kolben 4 zuerst in den Spritzenzylinder 1 eingeführt wird, und zwar soweit, bis der Kolben 4 am vorderen Ende 2 des Spritzenzylinders 1 zur An- läge kommt. Des weiteren umfaßt die dargestellte Spritze noch zwei Abdeckkappen, nämlich eine erste Abdeckkappe 20 für die Handhabe 6 und eine zweite Abdeckkappe 21 für die Injektionsnadel 7. Die Funktion der Abdeckkappen 20, 21 ergibt sich aus Figur 3. In dieser Figur ist die dargestellte Einmalspritze im Auslieferungszustand, d.h. vor Ingebrauchnahme dargestellt.

Am oberen Ende des Spritzenzylinders 1 sind außenseitig zwei sich diametral erstreckende Fingerflansche 17 angeformt.

Die Kolbenstange 5 umfaßt einen Teleskopabschnitt 8 mit einem stabartigen Teilabschnitt 23 und komplementären hülsenartigen Teilabschnitt 24, sowie einen Verbindungsabschnitt 18 zwischen dem erwähnten Teleskopabschnitt 8 und der Handhabe 6. Der Verbindungsabschnitt 18 zeichnet sich durch einen kreuzartigen Querschnitt aus.

Wie Figur 2 erkennen läßt, besteht der hülsenartige Teilabschnitt 24 des Teleskopabschnitts 8 aus zwei Hülsenschalen 24a, 24b. Diese beiden Hülsenschalen 24a, 24b sind durch einen Längsschlitz 28 voneinander getrennt. Dieser Längsschlitz 28 erstreckt sich nahezu über die gesamte Länge der Hülsenschalen 24a, 24b, wie zum Beispiel Figuren 7-10 gut erkennen lassen. Das dem Kolben 4 abgewandte Ende des stabartigen Teilabschnitts 23 ist etwas verdickt ausgebildet und befindet sich zwischen den beiden Halbschalen 24a, 24b, wobei es mit diesen über dünne Folien 11 einstückig verbunden ist. Die Verbindungsfolien 11 gewährleisten also einen einteiligen Teleskopabschnitt 8. Sie sind darüber hinaus Sollbruchstellen, die dann brechen, wenn bei der Montage von Kolben und Kolbenstange der Kolben 4 am vorderen Ende 2 des Spritzenzylinders 1 zur Anlage kommt. Diese Situation ist in den Figuren 5 und 6 dargestellt. Die zum Aufbrechen der Verbindungsfolien 11 notwendige Relativbewegung zwischen den Teilen 23 und 24 wird durch Aufsetzen der der Handhabe 6 zugeordneten Abdeckkappe 20 erhalten.

Im übrigen dient der oben erwähnte Stutzen 14 zur Befestigung, d.h. zum Aufstecken der der Injektionsnadel 7 zugeordneten Abdeckkappe 21, wie Figur 3 oder auch Figur 5 erkennen lassen.

Zwischen dem Teleskop-Teilabschnitt 24 und dem Verbindungsabschnitt 18 ist noch ein Rastelement, nämlich eine Rastscheibe 19 ausgebildet, die mit einem weiter unten noch näher beschriebenen Sperrmittel innerhalb des Spritzenzylinders zusammenwirkt. Zwischen der Rastscheibe 19 und dem Verbindungsabschnitt 18 ist des weiteren eine Sollbruchstelle vorgesehen, insbesondere in Form einer Materialschwächung, die ebenfalls weiter unten noch näher dargestellt werden wird.

Aus den Figuren 4a bis 4d läßt sich der Funktionsablauf der Spritze gemäß den Figuren 1 und 3 bei Ingebrauchnahme erkennen, wobei dieser Funktionsablauf nunmehr anhand der Figuren 5-13 näher erläutert werden soll. Wie bereits erwähnt, entspricht Figur 5 der Figur 3. Diese beiden Figuren zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer Einmalspritze gemäß der vorliegenden Erfindung im Auslieferungszustand. Der Kolben 4 befindet sich dabei in Anlage am vorderen Ende 2 des Spritzenzylinders 1. Die Sollbruchstelle 11 zwischen den beiden Teleskop-Teilabschnitten 23, 24 bzw. 24a, 24b ist entsprechend Figur 6 gebrochen.

Innenseitig weist der Spritzenzylinder einen umlaufenden Ringvorsprung 9 auf, der als Sperrmittel in Zusammenwirkung mit dem bereits erwähnten scheibenförmigen Rastelement 19 am handhaben- seitigen Ende des Teleskopabschnitts 8 dient und sich etwa auf halber Länge des Spritzenzylinders 1 befindet. Der Ringvor- sprung 9 besitzt einen keilförmigen Querschnitt. Die der Hand- habe 6 zugeordnete Fläche 30 (siehe Figur 13) erstreckt sich in Injektionsrichtung keilförmig nach innen, während die dem Kolben 4 zugewandte Ringfläche 31 etwa senkrecht zur Zylinderachse 22 liegt (siehe ebenfalls Figur 13) . Im Lieferzustand der Spritze befindet sich das scheibenförmige Rastelement 19 knapp oberhalb des beschriebenen Ringvorsprungs 9.

Im oberen Endbereich des Spritzenzylinders 1 ist ein weiterer Ringvorsprung 10 ausgebildet, der als Bewegungsanschlag dient und ganz ähnlich wie der Ringvorsprung 9 ausgebildet ist.

Der Bewegungsanschlag 10 wirkt ebenfalls mit dem scheibenförmigen Rastelement 19 am handhabenseitigen Ende des Teleskopabschnitts 8 zusammen, wie die Figuren 7 und 8 erkennen lassen. Im übrigen läßt Figur 8 ebenfalls sehr gut erkennen, daß der Bewegungsanschlag 10 ähnlich wie der Ringvorsprung bzw. das Sperrmittel 9 ausgebildet ist. Die der Handhabe 6 zugekehrte Ringfläche 30 ^λ erstreckt sich in Injektionsrichtung ebenfalls keilförmig nach innen, während die dem Kolben 4 zugewandte Flä- ehe 31 ^λ etwa senkrecht zur Zylinderachse 22 liegt.

Im übrigen zeigt Figur 5, daß der vordere, d.h. der Injektionsnadel 7 zugekehrte Abschnitt 32 des Zylinders 1 einen etwas kleineren Innendurchmesser aufweist als der übrige, hintere Ab- schnitt 33. Der Innendurchmesser des Zylinderabschnitts 32 ist etwa 1/10 bis 3/10 mm, insbesondere etwa 2/10 mm kleiner als der Innendurchmesser des Abschnitts 33. Der vordere Zylinderabschnitt 32 definiert den Bewegungsabschnitt des Kolbens 4. Der Kolben 4 ist auch dem erwähnten Innendurchmesser des Abschnitts 32 angepaßt. Dementsprechend läßt sich der Kolben 4 bei der Montage der Kolben/Kolbenstange/Handhabe-Einheit problemlos, d.h. kollisionsfrei an den Ringvorsprüngen 9 und 10 vorbei führen, ohne daß dabei die Sollbruchstelle zwischen den Teilabschnitten 23, 24 des Teleskopabschnitts 8 bricht. Diese soll erst dann brechen, wenn der Kolben 4 in Anlage an das vordere Ende 2 des Spritzenzylinders 1 kommt. Diese Relativstellung mit gebrochener Sollbruchstelle 11 zwischen stabartigem Teilabschnitt 23 und hülsenartigem Teilabschnitt 24 des Teleskopabschnitts 8 ist in Figur 6 in vergrößertem Maßstab dargestellt, wobei Figur 6 auch die Innendurchmesser-Differenz zwischen dem vorderen Zylinderabschnitt 32 und dem hinteren Zylinderabschnitt 33 als Stufenübergang 34 sehr gut erkennen läßt.

Nach Entfernung der Abdeckkappen 20, 21 ist die Spritze zum Aufziehen eines zu verabreichenden Fluids bereit. In Figur 7 befindet sich der Kolben 4 in seiner maximalen Hub- Saugstellung, die begrenzt ist durch den bereits erwähnten Bewegungsanschlag 10 in Form eines Ringvorsprungs, der innenseitig an der Wand des Zylinders 1 angeformt ist, und zwar in der oben beschriebenen Weise. An diesen Ringvorsprung kommt die am handhabenseitigen Ende des Teleskopabschnitts 8 angeformte Rastscheibe 19 zum Anschlag, und zwar an der dem Kolben 4 zugewandten Anschlagfläche 31 . Das durch den Kolben 4 aufgezogene Fluid ist in Figur 7 mit der Bezugsziffer 16 gekennzeichnet.

Beim Aufziehen der Kolbenstange 5, die sowohl den Verbindungsabschnitt 18 als auch den Teleskopabschnitt 8 umfaßt, bleibt der Teleskopabschnitt 8 in gestreckter Stellung. Die Verdickung des stabartigen Teilabschnitts 23 des Teleskopabschnitts 8 an dem dem Kolben 4 abgewandten Ende verhindert, daß dieser Teilabschnitt 23 aus dem hülsenartigen Teleskopabschnitt 24 herausrutscht. Die gegenseitige Verhakung dieser beiden Teilabschnitte des Teleskopabschnitts 8 läßt Figur 2 sehr gut erkennen. Die erwähnte Verdickung, die in Figur 2 mit der Bezugsziffer 35 ge- kennzeichnet ist, wird von einem sich nach innen erstreckenden Umfangsrand an dem dem Kolben 5 zugewandten Ende des hülsenartigen Teilabschnitts 24 hakenartig untergriffen. Damit ist sichergestellt, daß sich der stabartige Teilabschnitt 23 beim Aufziehen der Spritze vom hülsenartigen Komplementärabschnitt 24 des Teleskopabschnitts 8 nicht löst. Anschließend wird zur Injektion Druck auf die Handhabe 6 ausgeübt, und zwar in Richtung des Pfeiles 36 in Figur 9, der zugleich die Injektionsrichtung anzeigt. Zu diesem Zweck wird auf die Oberseite der Handhabe 6 mittels des Daumens gedrückt. Der Gegendruck erfolgt durch Untergreifen der Fingerflansche 17 mit Zeige- und Mittelfinger. In einer ersten Phase der erwähnten Druckausübung wird der Teleskopabschnitt 8 entsprechend Figur 10 zusammengeschoben. Der Kolben 4 bewegt sich dabei nicht. Erst bei vollständigem Zusammenschieben des Teleskopabschnitts 8 wird der Kolben 4 ebenfalls in Injektionsrichtung 36 bewegt, und zwar solange, bis der Kolben 4 in Anlage an das vordere Ende 2 des Zylinders 1 gelangt. In dieser Stellung ist das zu verabreichende Fluid 16 vollständig aus dem Zylinder 1 heraus- gepreßt, und zwar durch die Injektionsnadel hindurch.

In dieser Phase hat die Rastscheibe 19 auch den Ringvorsprung 9 innerhalb des Zylinders 1 passiert, d.h. liegt an der dem Kolben 4 zugewandten Seite des Ringvorsprungs 9. Wenn nun entspre- chend Figur 12 versucht wird, den Kolben 4 erneut hochzuziehen, wirkt zunächst der Teleskopabschnitt 8 dergestalt, daß sich ohne Bewegung des Kolbens 4 die beiden Teilabschnitte 23, 24 des Teleskopabschnitts 8 wieder auseinander bewegen, und zwar solange, bis die Rastscheibe 19 an der dem Kolben 4 zugewandten Ringsperrfläche 31 zur Anlage kommt. Es wird diesbezüglich auf Figur 13 verwiesen. Versucht man nun, mit Gewalt die Kolbenstange und damit den Kolben 4 weiter in Hub-Saug-Richtung zu bewegen, erfolgt ein Abriß des Verbindungsabschnitts 18 am Übergang zwischen diesem und der Rastscheibe 19, der als Soll- bruchstelle 27 mit Materialschwäche ausgebildet ist. Figur 13 zeigt die Trennung des Verbindungsabschnitts 18 von der Oberseite der Rastscheibe 19 aufgrund der vorerwähnten Funktion der Sollbruchstelle 27. Damit ist die Handhabe 6 samt zugehörigem Verbindungsabschnitt funktionslos und die Spritze für eine Wie- derverwendung unbrauchbar. In den Figuren 14-25 ist eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einmalspritze in gleicher Weise wie die erste Ausführungsform anhand der Figuren 1-13 dargestellt. Diese zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten beschriebenen Ausführungsform zum einen dadurch, daß die Anordnung der Teilabschnitte 23, 24 des Teleskopabschnitts der Kolbenstange 5 umgekehrt ist; d.h. der hülsenartige Teilabschnitt 24 ist mit dem Kolben 4 verbunden, während der stabartige Teil- abschnitt 23 mit der Rastscheibe 19 in Verbindung steht. Die

Funktionsweise des Teleskopabschnitts ist jedoch exakt dieselbe wie diejenige des Teleskopabschnitts der erstbeschriebenen Ausführungsform.

Der zweite Unterschied besteht in der Ausbildung der Sollbruchstelle 11 zwischen den beiden Teilabschnitten 23, 24 bzw. 24a, 24b des Teleskopabschnitts 8. Bei der Herstellung des Teleskopabschnitts 8 befindet sich das verdickte Ende 35 des stabartigen Teilabschnitts 23 noch außerhalb des hülsenartigen Teilabschnitts 24. Die Verbindung zwischen diesen beiden Teilen wird jedoch ebenfalls wieder durch relativ leicht zerstörbare Folien bzw. folienartige Zungen hergestellt. Bei der Montage der Kolben/Kolbenstangen/Handhabe-Einheit im Zylinder 1 wird die Verdickung 35 an dem dem Kolben 4 zugewandten Ende des stabartigen Teilabschnitts 23 unter Zerstörung der folienartigen Sollbruchstelle 11 und unter gleichzeitiger Spreizung der beiden Hülsenschalen 24a, 24b in den durch diese beiden Hülsenschalen definierten Innenraum hineingedrückt, so wie dies in Figur 19 dargestellt ist.

Im übrigen unterscheidet sich die Funktionsweise der zweiten Ausführungsform von derjenigen gemäß der ersten Ausführungsform nicht. Die dargestellten Ausführungsformen lassen im übrigen auch erkennen, daß jeweils nur diejenige Menge von zu verabreichendem Fluid tatsächlich verabreicht werden kann, die zum ersten Mal aufgezogen worden ist. Wenn also zum ersten Mal lediglich ein Drittel des Gesamtvolumens aufgezogen worden ist, kann dieses zwar verabreicht werden. Ein weiteres Aufziehen des restlichen Volumens ist nicht mehr möglich, da die Aufziehfunktion dann bereits zerstört ist. Bei Verabreichung des aufgezogenen Teilvolumens bewegt sich die Rastscheibe 19 bereits über das Sperr- mittel 9 in Form des beschriebenen Ringvorsprungs hinweg mit der Folge, daß die Rastscheibe dann nicht mehr über dieses Sperrmittel 9 hinaus in Hub-Saug-Richtung bewegt werden kann. Bis zum Anschlag an dieses Sperrmittel wird ein Aufziehen bzw. eine entsprechende Kolbenbewegung durch den Teleskopabschnitt „absorbiert". Das Sperrmittel 9 in Form des beschriebenen Ringvorsprungs ist so positioniert, daß auch beim Aufziehen nur eines Teilvolumens die Rastscheibe 19 vor Beginn der Injektion knapp oberhalb des Sperrmittels 9 liegt, so daß bereits nach geringster Injektion die Rastscheibe 19 das Sperrmittel 9 pas- siert mit der vorbeschriebenen Wirkung gegen ein erneutes Aufziehen. Der Arzt kann also die Spritze nicht für ein mehrmaliges Aufziehen von Teilvolumina benutzen. Er kann sie lediglich alternativ zum Aufziehen und Verabreichen eines Teilvolumens oder des gesamten Volumens verwenden. Dies ist eine zusätzliche und nicht unbedeutende Sicherheit für eine einmalige Verwendung im Vergleich zu den Spritzen nach dem Stand der Technik.

Im vorliegenden Fall sind die hülsenartigen Teilabschnitte 24 jeweils durch zwei Halbschalen definiert. Grundsätzlich sind auch drei oder mehr Schalenteile möglich, die zusammen eine Hülse definieren.

Die Rastscheibe 19 befindet sich aufgrund des Anschlages 10 und insbesondere auch des Sperrmittels 9 stets innerhalb des Sprit- zenzylinders 1 mit der Folge, daß der Teleskopabschnitt 8 von außen her nicht manipulierbar ist.

In Figur 9 ist an der Unterseite der Handhabe 6 noch eine Sperrlasche 37 angeformt, die sich zwischen Handhabe 6 und dem hinteren Ende des Zylinders bzw. dem Rand der hinteren Zylinderöffnung 29 erstreckt und erst nach Entfernung eine Bewegung der Handhabe 6 in Injektionsrichtung 36 erlaubt. Damit ist sichergestellt, daß nach Entfernung der Abdeckkappe 20 die Hand- habe 6 nicht versehentlich in den Zylinder 1 hineingedrückt wird, wodurch die Spritze funktionsunfähig würde, und zwar dann, wenn durch dieses Hineindrücken der Handhabe 6 die Rastscheibe 19 an dem Sperrmittel 9 innerhalb des Zylinders 1 vorbei bewegt wird. Unter Betrachtung der Figur 5 wird dann sehr schnell erkennbar, daß der Kolben 4 nicht mehr in Hub-Saug- Richtung bewegt werden könnte. Auch ein" weiteres Eindrücken der Handhabe 6 bzw. Zusammenschieben des Teleskopabschnitts 8 würde daran nichts ändern, da dieser sich beim Hochziehen der Handhabe 6 wieder entsprechend auseinander bewegen würde, bis die Rastscheibe 19 am Sperrmittel 9 zum Anschlag kommt. Bei noch weiterem Hochziehen würde die Sollbruchstelle 27 zwischen Handhabe 6 und Teleskopabschnitt 8 wirksam werden.

Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale wer- den als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste

1 Zylinder

2 vorderes Ende des Zylinders

3 Auslaßöffnung

4 Kolben 5 Kolbenstange Handhabe Injektionsnadel Teleskopabschnitt Sperrmittel Bewegungsanschlag Sollbruchstelle zwischen den Teilabschnitten des Teleskopabschnitts 8 Nadel-Anschlußstutzen aufgezogenes Fluid Fingerflansch Verbindungsabschnitt Rastelement (Rastscheibe) Abdeckkappe Abdeckkappe Zylinderlängsachse Stabartiger Teilabschnitt Hülsenartiger Teilabschnitt Sollbruchstelle zwischen Teleskopabschnitt 8 und Handhabe 6 Längsschlitz hintere Zylinderöffnung , 30 Keilringfläche , 31 ^Λ Ringanschlagfläche vorderer Abschnitt des Zylinders 1 hinterer Abschnitt des Zylinders 1 Ringstufe Verdickung Pfeil (Injektionsrichtung) Sicherheitslasche

Claims

Einmalspritze für den medizinischen Gebrauch P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Spritze, insbesondere für den medizinischen Gebrauch, mit einem Zylinder (1), der an seinem einen, nämlich vorderen Ende (2) eine Auslaßöffnung (3) aufweist und in dem ein Kolben (4) bewegbar ist, dessen Kolbenstange (5) aus dem anderen, nämlich rückwärtigen Ende des Zylinders (1) herausragt und eine Handhabe (6) umfaßt, wobei an der bzw. in die Auslaßöffnung (3) eine Nadel (7), insbesondere Injektionsnadel, od. dgl. Saug- und/oder Verabreichungsteil fluiddicht an- bzw. einsetzbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Kolbenstange (5) einen Teleskopabschnitt (8) aufweist, der so mit einem innerhalb des Zylinders (1) angeordneten Sperrmittel (9) zusammenwirkt, daß der Kolben (4) unabhän- ige ^v°m einmal aufgezogenen (Teil-) Volumen nur ein einziges Mal entweder schrittweise oder vollständig in Injektionsrichtung verschiebbar ist, wobei der Teleskopabschnitt (8) zu diesem Zweck als einteiliges Bauteil zur Verfügung gestellt ist derart, daß seine Teleskopfunktion erst durch die Montage der Kolben/Kolbenstangen-Einheit (4, 5) aktiviert wird.

2. Spritze nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Handhabe (6) und/oder der Kolben (4) einteilig mit der Kolbenstange (5) einschließlich Teleskopabschnitt (8) ausgebildet ist bzw. sind.

3. Spritze nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Teleskopabschnitt (8) zwei miteinander teleskopierbare Teilabschnitte (23, 24) umfaßt, die herstellungsseitig über eine Sollbruchstelle, insbesondere folienartige Verbindungselemente (11) einteilig miteinander verbunden sind.

4. Spritze nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Sollbruchstelle (11) zwischen den beiden Teilabschnitten (23, 24) des Teleskopabschnitts (8) bei Plazierung desselben innerhalb des Zylinders (1) dann bricht, wenn der dem Teleskopabschnitt (8) zugeordnete und bei der Montage als erstes in den Zylinder (1) eingeführte Kolben (4) am vorderen Ende (2) des Zylinders (1) zur Anlage kommt.

5. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Teleskopabschnitt (8) ein Rastelement, insbesondere in Form einer Rastscheibe (19) aufweist, das bzw. die mit dem innerhalb des Zylinders (1) angeordneten Sperrmittel, ins- besondere in Form eines Ringvorsprungs (9) derart korrespondiert, daß das Rastelement (19) in Injektionsrichtung (36) am Sperrmittel (9) vorbeibewegbar, in entgegengesetzter Richtung durch das Sperrmittel (9) jedoch blockiert ist.

6. Spritze nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Rastelement (19) an dem der Handhabe (6) zugewandten Teilabschnitt (in Figur 1 Teilabschnitt 24; in Figur 14 Teilabschnitt 23) des Teleskopabschnitts (8) angeordnet, insbesondere angeformt ist, und daß zwischen diesem Teilabschnitt und der Handhabe (6) eine Sollbruchstelle (27) ausgebildet ist, die bei dem Versuch, die Blockade des Rastelements (19) durch das innerhalb des Zylinders (1) ausgebildete Sperrmittel (9) in Hub-Saug-Richtung zu überwinden, bricht.

7. Spritze nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Sollbruchstelle (27) zwischen Teleskopabschnitt (8) und Handhabe (6) stets innerhalb des Zylinders (1) liegt.

8. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Teleskopabschnitt (8) einen stabartigen Teilabschnitt (23) einerseits und einen hülsenartigen Teilabschnitt (24) andererseits umfaßt.

9. Spritze nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der hülsenartige Teilabschnitt (24) durch wenigstens zwei Hülsenschalen (24a, 24b) definiert ist.

10. Spritze nach Anspruch 8 oder 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Kolben (4) entweder mit dem stabartigen Teilabschnitt (23) oder mit dem hülsenartigen Teilabschnitt (24) verbunden ist, wobei die Handhabe (6) jeweils mit dem anderen Teilabschnitt in Verbindung steht.

1. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß zwischen Teleskopabschnitt (8) und Handhabe (6) ein Verbindungsabschnitt (18) ausgebildet ist, der über die Soll- bruchstelle (27) mit dem Teleskopabschnitt (8) verbunden ist.

12. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das innerhalb des Zylinders (1) ausgebildete Sperrmittel als keilförmiger Vorsprung, insbesondere Ringvorsprung (9) ausgebildet ist, dessen der Handhabe (6) zugekehrte Fläche (30) sich in Injektionsrichtung (36) keilförmig nach innen erstreckt, während die dem Kolben (4) zugewandte Anschlag- fläche (31) etwa senkrecht zur Zylinderachse (22) liegt.

13. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß innerhalb des Zylinders (1) ein Bewegungsanschlag (10) , insbesondere in Form eines Ringvorsprungs ausgebildet ist, der die maximale Bewegung des Kolbens (4) in Saug-Hub- Richtung und damit das maximale Aufziehvolumen begrenzt.

14. Spritze nach Anspruch 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Bewegungsanschlag (10) im oberen Endbereich des Zylinders (1) innerhalb desselben angeordnet ist und mit dem dem Teleskopabschnitt (8) zugeordneten Rastelement (19) zur Begrenzung der maximalen Bewegung des Kolbens (4) in Saug-Hub-Richtung zusammenwirkt.

15. Spritze nach Anspruch 13 oder 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Bewegungsanschlag (10) ebenso wie das Sperrmittel (9) gemäß Anspruch 12 ausgebildet ist.

16. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 15, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Innendurchmesser des vorderen Kolbenbewegungsab- Schnitts (32) des Zylinders (1) etwas kleiner ist als der Innendurchmesser des übrigen, der Handhabe (6) zugewandten Zylinderabschnitts (33) .

17. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 16, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Kolben (4) gesondert aus einem gummiartigen oder auf Polyethylen (PE) basierenden Material hergestellt ist.

18. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 17, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß an der Handhabe (6) eine Sperrlasche (37) angeformt ist, die sich zwischen Handhabe (6) bzw. einer dieser zugeordneten Betätigungsscheibe und dem hinteren Ende des Zylinders (1) bzw. dem Rand der hinteren Zylinderöffnung (29) erstreckt und erst nach Entfernung eine Bewegung der Handhabe (6) in Injektionsrichtung (36) erlaubt.

19. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 18, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß nach Montage der Kolben/Kolbenstangen-Einheit der Kolben (4) am vorderen Ende (2) des Spritzenzylinders (1) anliegt, so daß sichergestellt ist, daß das Spritzenvolumen nur ein einziges Mal maximal aufziehbar ist.