EP4277498B1

EP4277498B1 - Stützanordnung

Info

Publication number: EP4277498B1
Application number: EP22700376.1A
Authority: EP
Inventors: Boris REDWANZ
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2021-01-12
Filing date: 2022-01-11
Publication date: 2025-03-05
Anticipated expiration: 2042-01-11
Also published as: CH718248A1; US20240057782A1; WO2022152664A1; EP4277498A1

Description

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Stützanordnung, insbesondere für die Rückenlehne einer Sitzeinrichtung, welche eine Trägerschale sowie eine an der Trägerschale montierbare Aufnahmeschale aufweist. Derartige Stützanordnungen, welche regelmässig aus einer festeren und einer flexibleren Komponente gebildet sind, werden üblicher Weise zur Bereitstellung diverser ergonomischer Eigenschaften vorgesehen.

Stand der Technik

Stützanordnungen insbesondere für Rückenlehnen von Stühlen, welche den Rücken stützen gleichzeitig bequem sind, werden sowohl im Privaten wie auch im beruflichen Bereich eingesetzt. Speziell im Fall von Büro- oder Arbeitsstühlen, auf welchen der Nutzer für gewöhnlich viel Zeit verbringt, ist sowohl das Stützen des Rückens als auch eine bequeme ergonomische Aufnahme beziehungsweise Anlehnung des Rückens wichtig.
Im Stand der Technik sind Stühle bekannt, insbesondere Büro- oder Arbeitsstühlen, deren Rückenlehnen einen Rahmen aufweisen, über welchen ein Netz mit Öffnungen aufgebracht wird. Dies verleiht der Rückenlehne eine gewisse Flexibilität, sorgt für Luftdurchlässigkeit und stützt, je nach Spannung des Netzes, den Rücken des Benutzers beispielsweise im Lendenbereich.
Der Nachteil dieser Lösungen ist jedoch oftmals, dass das Netz nicht besonders belastbar ist. Je nach Material kommt es mit zunehmender Nutzungsdauer zu einem Nachgeben, wodurch die Stützfunktion abnimmt. Darüber hinaus ist eine Rückenlehne aus einem Netzmaterial auch leicht zerstörbar. Ein weiterer Nachteil besteht in der Montage, die sich durch das entsprechende Spannen des Netzes kompliziert gestaltet.
Eine andere im Stand der Technik bekannte Lösung zur Bereitstellung von Stühlen, welche sowohl eine Abstützung für den Rücken bieten als auch bequem sind, stellen gepolsterte Stühle mit Einstellungsmöglichkeiten zur Abstützung von unterschiedlichen Rückenpartien, wie beispielsweise dem Lendenbereich, dar.
Aus EP 3 231 330 B1 ist etwa eine Rückenlehne für einen Stuhl mit einem Lehnenrahmen bekannt, welcher Brust-, Schulter-, Lenden- und Beckenbereiche definiert, wobei der Lehnenrahmen ein Paar von voneinander beabstandeten aufrechten Stützpfosten aufweist, wobei die Stützpfosten obere und untere Enden umfassen. Die oberen Enden sind dabei durch ein oberes Stützquerelement verbunden und die unteren Enden sind durch ein unteres Stützquerelement verbunden, wobei die Stützpfosten und Querelemente gemeinsam ein Fenster in dem Lehnenrahmen definieren. Der Lehnenrahmen weist eine Vorderseite und eine Rückseite, welche der Vorderseite entgegengesetzt ist, auf. Die Rückenlehne umfasst ausserdem eine flexible Rückenstützfläche, die auf dem Lehnenrahmen gelagert ist. Weiterhin umfasst die Rückenlehne einen Lendenmechanismus, der zwischen dem Lehnenrahmen und der flexiblen Rückenstützfläche positioniert ist, wobei der Lendenmechanismus ein Lendenpolster aufweist. Das Lendenpolster ist als flexibles, hohles, rohrförmiges Kissen ausgebildet, wobei mindestens ein Abschnitt des Lendenpolsters mit der flexiblen Rückenstützfläche in Eingriff steht und wobei das Lendenpolster durch das Fenster in dem Lehnenrahmen sichtbar ist.
In der JP 2019 017745 A wird eine Rückenlehnenvorrichtung bereitgestellt, welche einen Rückenrahmen und eine hartelastische Rückenplatte umfasst, die an der Vorderseite des Rückenrahmens installiert ist. Ein Eingriffsteil, welches im linken und rechten Seitenteil der Rückplatte vorgesehen ist, greift in einen einzugreifenden Teil ein, welcher im linken und rechten Seitenteil der Rückplatte vorgesehen ist. Ein Anschlagteil ist in einem unteren Teil des Eingriffsteils des linken und rechten Seitenteils der Rückplatte installiert, während ein anliegender Teil in einem Unterteil vom einzugreifenden Teil des linken und rechten Seitenteils des Rückenrahmens installiert ist. Jeder Anlageteil stösst an der Anlagefläche des Anlageteils an, wenn eine Last von vorne auf den Mittelteil in seitlicher Richtung der Rückplatte ausgeübt wird. Jeder Eingriffsteil 61 verschiebt sich relativ dabei zum einzugreifenden Teil auf eine Weise, die den Abstand voneinander verkürzt.
Derartige Stühle sind jedoch häufig sehr komplex ausgestaltet und aufwändig herzustellen. Zudem können die Polster oft nach relativ kurzer Zeit durchgesessen sein. Des Weiteren kann sich, je nach Bezug, die Pflege der Polster umständlich gestalten.
Um die unterschiedlichen Rückenbereiche unterstützen zu können, verfügen beispielsweise Büro- oder Arbeitsstühle über eine in mehrere Teilbereiche unterteilte Rückenlehne. Diese können in unterschiedlichem Umfang gegenseitig verstellt werden, sodass ein für den Nutzer möglichst ergonomischer Stuhl zur Verfügung gestellt wird.
Nachteile solcher Stühle sind zum einen das frühzeitige Auftreten von Gebrauchsspuren und zum anderen der vergleichsweise komplexe Aufbau, welcher auch im Hinblick auf die Produktion eine besondere Herausforderung darstellt.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine vergleichsweise einfach herstell- und montierbare Stützanordnung insbesondere für eine Rückenlehne eines Stuhls bereitzustellen, welche robust und flexibel zugleich ist und eine ergonomisch günstige Abstützung der Rückenpartie eines Benutzers gewährleistet.

Darstellung der Erfindung

Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Stützanordnung gelöst, wie sie im unabhängigen Anspruch 1 definiert ist, sowie durch einen Stuhl, wie er im unabhängigen Anspruch 16 definiert ist. Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
Das Wesen der Erfindung besteht im Folgenden: Eine Stützanordnung für einen Stuhl umfasst eine Trägerschale, eine an der Trägerschale montierbare Aufnahmeschale und ein Verriegelungselement. Die Trägerschale und die Aufnahmeschale jeweils in einem Randbereich komplementär zueinander ausgebildete Verbindungsstrukturen aufweisen. Die Verbindungsstrukturen sind konfiguriert, um im montierten Zustand derart ineinanderzugreifen, dass sie einen Durchgangskanal bilden in welchen das Verriegelungselement einbringbar ist.
Die Stützanordnung kann für ein Bauteil eines Stuhls vorgesehen sein, der eine Stützfunktion übernimmt und insbesondere ein Körperteil eines Nutzers des Stuhls aufnimmt beziehungsweise abstützt, wenn der Nutzer auf dem Stuhl sitzt. Beispielsweise kann sie dazu ausgebildet sein, einen Sitz oder eine Armlehne zu bilden. In besonders vorteilhafter Weise ist die Stützanordnung aber als beziehungsweise für ein Bauteil einer Rückenlehne des Stuhls ausgebildet und kann als Lehnenanordnung bezeichnet werden.
Durch die Verwendung von lediglich drei Komponenten, nämlich der Trägerschale, der Aufnahmeschale sowie dem Verriegelungselement, kann ein besonders einfache Herstellung und Montage gewährleistet werden. Indem die Verbindungsstrukturen dazu ausgebildet sind, den Durchgangskanal zu bilden und das Verriegelungselement in diesen Durchgangskanal eingeführt zu werden, kann eine effizienter werkzeugfreier und besonders stabiler Zusammenbau der Stützanordnung beispielsweise als Rückenlehne erreicht werden.
Unter dem Begriff "Stuhl" wird vorliegend jede bekannte Form einer Sitzeinrichtung beziehungsweise eines Sitzmöbels verstanden. Insbesondere kann es sich dabei um einen Bürostuhl oder einen Arbeitsstuhl handeln.
Der Begriff "Schale" wird hier generell für ein formbeständiges Element verwendet, das ein wesentlich grössere Oberfläche beziehungsweise Längen- und Breitenausdehnung als Dicke aufweist. Eine Schale im Sinne der vorliegenden Offenbarung ist über weite Teile als Platte ausgebildet, wobei sie nicht eben beziehungsweise flach, sondern an eine vorgesehene Verwendung angepasst geformt wie beispielsweise gekrümmt ist; zudem kann sie mehrere Öffnungen oder Durchbrechungen aufweisen. Beispielsweise kann die Aufnahmeschale in einer Seitenansicht angepasst auf ein Körperteil eines Benutzers des Stuhls angepasst sein, das sie bestimmungsgemäss in Verwendung aufnimmt. In einer Rückenlehne kann die Aufnahmeschale ergonomisch an den Rücken des Benutzers angepasst geformt sein. Unter dem Begriff "formbeständig" wird vorliegend verstanden, dass das entsprechende Element seine Form jedenfalls dann beibehält, wenn keine Kraft auf es einwirkt. Eine insbesondere elastische Verformung bei einer Krafteinwirkung tritt typischerweise dennoch auf.
Der Begriff "Aufnahmeschale" bezeichnet typischerweise eine zum Benutzer des Stuhls hin gewandte Seite der Stützanordnung, an welcher der Körper oder der Rücken des Benutzers anlehnt. So kann die Aufnahmeschale den Körper beziehungsweise den Rücken des Benutzers aufnehmen, wenn dieser auf dem Stuhl sitzt.
Der Begriff "Trägerschale" bezeichnet typischerweise eine vom Benutzer abgewandte Seite der Stützanordnung, an welcher die Aufnahmeschale montiert ist und welche in der Regel aus einer im Wesentlichen festen Kunststoffschale gebildet wird, d.h. die Trägerschale ist vorzugsweise weniger flexibel als die Aufnahmeschale. Die Trägerschale bildet daher bevorzugt eine Halterung für die Aufnahmeschale.
Der Begriff "Randbereich" bezeichnet vorliegend einen Abschnitt entlang eines peripheren Endes der zugehörigen Aufnahme- oder Trägerschale. Dabei umfasst das umlaufende periphere Ende der Aufnahme- oder Trägerschale typischerweise mehrere Randbereiche. Im Falle einer Rückenlehne, bei der die Aufnahme- und Trägerschalen üblicherweise in der Ansicht quasi rechteckig sind, können die Randbereiche vertikal verlaufende Ränder der Rückenlehne bilden, das heisst vorzugsweise ohne den oberen Rand und den unteren Rand. Für den Fall, dass die Stützanordnung anderweitig in einer Sitzeinrichtung verwendet wird, z.B. in einem Sitz, können mehrere Randbereiche auch umlaufend oder aber an drei von vier Seiten der Sitzeinrichtung ausgebildet sein.
Vorzugsweise sind die Trägerschale und die Aufnahmeschale wie folgt konfiguriert: Die Trägerschale ist formbeständig ausgebildet und weist eine erste Elastizität auf. Die Aufnahmeschale ist ebenfalls formbeständig ausgebildet und weist eine zweite Elastizität auf. Die zweite Elastizität der Aufnahmeschale ist höher ist als die erste Elastizität der Trägerschale.
Unter dem Begriff "Elastizität" wird hier allgemein die Fähigkeit eines Materials verstanden, eine durch äussere Einwirkung hervorgerufene Formänderung aus eigener Kraft wieder rückgängig zu machen. Dabei wird hier die Elastizität eines Materials also hoch bezeichnet, wenn das Material leicht deformierbar ist. Das heisst ein Material weist eine vergleichsweise hohe Elastizität auf, wenn es mit vergleichsweise wenig Kraftaufwand deformiert werden kann. Dabei kann die Anlehnschale bevorzugt als flexible Membran aus einem formstabilen Kunststoffmaterial ausgebildet sein. Eine solche Konfiguration der Träger- und Aufnahmeschalen ermöglicht eine vergleichsweise hohe Beweglichkeit beziehungsweise Flexibilität bei der Aufnahme eines Körperteils. Beispielsweise kann die relative weiche Aufnahmeschale ein ergonomisches Aufnehmen eines Rückens eines Benutzers ermöglichen und eine Bewegung des Rückens in einem gewissen Umfang zulassen, ohne dass der Rücken nicht mehr gestützt wird.
Das "Verriegelungselement" wird in den von den komplementären Verbindungsstrukturen gebildeten Durchgangskanal eingebracht beziehungsweise eingeschoben und durchragt diesen im montierten Zustand. So sind die Verbindungsstrukturen und mit ihnen die Aufnahmeschale und die Trägerschale mit einander fest befestigt beziehungsweise verriegelt. Dabei sorgt das Verriegelungselement insbesondere für eine formschlüssige beziehungsweise form-/kraftschlüssige Verbindung zwischen der Trägerschale und der Aufnahmeschale.
Die "komplementär zueinander ausgebildeten Verbindungsstrukturen" umfassen jedenfalls solche geometrischen Ausgestaltungsformen, welche in der Lage sind ineinander zu greifen und dann zusammen den Durchgangskanal für das Verriegelungselement zu definieren. Die zueinander komplementären Verbindungsstrukturen können dabei voneinander verschiedene Geometrien aufweisen oder aber sie können im Wesentlichen dieselbe Geometrie aufweisen.
Der "Durchgangskanal" soll ein in etwa tunnelförmiger Hohlraum bzw. Freiraum sein, der sich durch die Verbindungsstrukturen hindurch erstreckt, wenn diese ineinandergreifen, und somit durch die Verriegelungsstrukturen hindurch geht. Er ermöglicht ein vergleichsweise leichtes und insbesondere werkzeugfreies Einbringen (und gegebenenfalls ein werkzeugfreies Lösen) des Verriegelungselements. Der Durchgangskanal kann kontinuierlich verlaufen. In der Regel ist er aber nicht über seine gesamte Länge vollständig geschlossen ausgebildet. Er kann insbesondere alternierend angeordnete Öffnungsspalte aufweisen, welche etwa auf beiden Seiten des Randbereichs angeordnet sein können. Der Durchgangskanal weist vorzugsweise einen runden Querschnitt auf, er kann aber auch einen dreieckigen, quadratischen, rechteckigen oder mehreckigen Querschnitt aufweisen. Der Querschnitt des Verriegelungselements korrespondiert derart mit der Querschnittsform des Durchgangskanals, dass eine sichere Montage der Aufnahmeschale an der Trägerschale gewährleistet werden kann. Die Querschnittsformen des Durchgangskanals und des Verriegelungselements müssen dabei nicht notwendigerweise identisch sein.
Erfindungsgemäss weist zudem entweder die Verbindungsstruktur der Trägerschale, die Verbindungsstruktur der Aufnahmeschale oder die Verbindungsstruktur der Trägerschale und die Verbindungsstruktur der Aufnahmeschale voneinander beabstandete Krallen auf. Unter dem Begriff "Kralle" wird in diesem Zusammenhang ein fingerförmiger oder stabförmiger Fortsatz verstanden, der typischerweise zumindest teilweise gekrümmt ausgebildet ist. Eine derartige Ausgestaltung der entsprechenden Verbindungsstruktur schafft die Voraussetzung für eine besonders einfaches Ineinandergreifen zum Erzeugen des Durchgangskanals. So kann eine effiziente Montage ermöglicht werden.
Erfindungsgemäss umfassen zudem die Krallen einen Eingriffsbereich, einen ersten Verbindungsbereich sowie einen Auflagebereich. Hierdurch kann die Voraussetzung für ein optimales Zusammenwirken der beiden Verbindungsstrukturen erreicht werden, indem geometrische Konfigurationen bereitgestellt werden, welche sich besonders gut für einen komplementären Zusammenhalt eignen.
Vorzugsweise weist die Verbindungsstruktur der Trägerschale oder die Verbindungsstruktur der Aufnahmeschale voneinander beabstandete Öffnungen auf. Die voneinander beabstandeten Öffnungen nehmen dabei vorzugsweise die Krallen der anderen Verbindungsstruktur auf, wenn die Verbindungsstrukturen ineinander greifen. Die entsprechende Verbindungsstruktur ist dabei vorzugsweise in der Form eines Wulstes konfiguriert. Die voneinander beabstandeten Öffnungen sind dabei jeweils zwischen benachbarte Seitenwände des Wulstes, eingebracht. Der "Wulst" ist generell in Form einer im Wesentlichen gerundeten Verdickung ausgestaltet, welche aber auch zu den Krallen komplementäre Geometrien aufweist, die bevorzugt auch für einen bündigen Abschluss nach aussen konzipiert sind. Hierdurch kann insbesondere auch eine bündige Montage der Trägerschale und der Aufnahmeschale im Randbereich ermöglicht werden, d.h. eine im Wesentlichen glatte Oberfläche vor allem auf der dem Benutzer zugewandten Seite des Randbereichs der Aufnahmeschale.
Dabei sind die Verbindungsstrukturen vorzugsweise dazu konfiguriert, ineinanderzugreifen, indem die Öffnungen jeweils eine der Krallen aufnehmen. Auf diese Weise kann ein einfaches und effizientes Ineinandergreifen zum Erzeugen des Durchgangskanals erreicht werden.
Erfindungsgemäss umfasst zudem die Verbindungsstruktur, vorzugsweise in Form eines Wulstes konfiguriert, einen Auflagevorsprung, einen zweiten Verbindungsbereich sowie einen Aufnahmebereich. Auf diese Weise kann die komplementäre Ausgestaltung der beiden Verbindungsstrukturen und deren entsprechende Montage besonders vorteilhaft bewerkstelligt werden. Der Auflagevorsprung und der Aufnahmebereich sind dabei bevorzugt jeweils im Bereich der Öffnungen angeordnet. Weiter bevorzugt ist der zweite Verbindungsbereich jeweils in einer der Seitenwände des Wulstes angeordnet, wobei vorzugsweise zwischen zwei benachbarten Seitenwänden des Wulstes jeweils eine Öffnung vorgesehen ist.
Insbesondere sind bevorzugt die komplementären Eingriffsbereiche und Auflagevorsprünge einerseits sowie die komplementären Auflagebereiche und Aufnahmebereiche andererseits so ausgebildet, dass sie ein unkompliziertes Zusammensetzen ermöglichen, wobei auch ohne eingebrachtes Verriegelungselement bereits zumindest in gewisse Richtungen ein formschlüssiger Zusammenhalt zwischen den beiden Verbindungsstrukturen bereitgestellt werden kann.
Vorzugsweise weisen die Verbindungsstruktur der Aufnahmeschale und die Verbindungsstruktur der Trägerschale alternierend angeordnete Teilrundungen auf, welche dazu ausgebildet sind, um im montierten Zustand den Durchgangskanal mit einem im Wesentlichen runden Querschnitt auszubilden. Die Teilrundungen sind insofern entgegengesetzt zueinander ausgerichtet. Bevorzugt sind die Teilrundungen im ersten Verbindungsbereich der Krallen sowie im zweiten Verbindungsbereich des Wulstes vorgesehen. Sie umfassen das Verriegelungselement, im Querschnitt gesehen, zusammen im Wesentlichen ganz, wobei die eine Teilrundung das Verriegelungselement zu etwas mehr und die andere Teilrundung das Verriegelungselement zu etwas weniger als der Hälfte umfassen kann.
Erfindungsgemäss weisen zudem der erste Verbindungsbereich der Krallen und der zweite Verbindungsbereich Teilrundungen auf, welche dazu ausgebildet sind, um im montierten Zustand den Durchgangskanal mit einem im Wesentlichen runden Querschnitt auszubilden.
Vorzugsweise bilden der Auflagevorsprung der Verbindungsstruktur beziehungsweise des Wulstes und ein Halteelement der Krallen eine seitliche Wegbegrenzung der Aufnahmeschale. Bei einer seitlichen Zugbelastung der Aufnahmeschale - das heisst einer im Wesentlichen seitwärts nach innen gerichteten Kraftkomponente, wenn sich etwa ein Benutzer an die Aufnahmeschale anlehnt - bilden entsprechende Anschlagflächen des Auflagevorsprungs und des Halteelements die seitliche Wegbegrenzung (der Aufnahmeschale bei Zugbelastung). Die "seitwärts nach innen gerichtete Kraftkomponente" ist somit vorliegend die beim Anlehnen von den Randbereichen im Wesentlichen in Richtung des Benutzers wirkende Kraftkomponente.
Vorzugsweise bilden ein Anlagevorsprung des Wulstes und ein Anliegebereich zwischen benachbarten Krallen eine rückwärtige Wegbegrenzung. Bei einer rückwärtigen Druckbelastung der Aufnahmeschale - d.h. einer im Wesentlichen auf die Trägerschale gerichteten Kraftkomponente, wenn sich etwa ein Benutzer in der Aufnahmeschale zurücklehnt oder auf eine Aufnahmeschale sitzt - bilden entsprechende Anschlagflächen des Anlagevorsprungs und des Anliegebereichs die rückwärtige Wegbegrenzung (der Aufnahmeschale bei Druckbelastung). Die "rückwärts gerichtete Kraftkomponente" ist somit vorliegend die in Anlehnrichtung des Benutzers, im Wesentlichen von der Aufnahmeschale auf die Trägerschale zu wirkende Kraftkomponente.
Vorzugsweise sind die Trägerschale und/oder die Aufnahmeschale aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial gebildet. Dieses Material eignet sich besonders für eine Herstellung im Spritzgiessverfahren. Zudem sind Thermoplaste auch im festen Zustand flexibel beziehungsweise elastisch, so dass sich entsprechend eine grosse Bandbreite von gewünschten Elastizitätseigenschaften effizient einstellen lässt.
Vorzugsweise sind die Trägerschale und/oder die Aufnahmeschale mit Perforierungen (bzw. Durchbrüchen) versehen. Unter "Perforierung" wird in diesem Zusammenhang eine Mehrzahl von Löchern beziehungsweise Öffnungen in der entsprechenden Schale verstanden. Die Perforierungen beziehungsweise Öffnungen können eine Grösse im Zentimeterbereich aufweisen, um eine beabsichtigte Wirkung zu entfalten. Mittels der Anzahl, Anordnung und Grösse der entsprechenden Perforierungen (bzw. Durchbrüche) können die Flexibilitätseigenschaften besonders fein abgestimmt werden, d.h. insbesondere auch in ausgewählten Bereichen der Aufnahmeschale bzw. der Trägerschale, welche für bestimmte Rückenpartien massgeblich sind.
Vorzugsweise sind die Perforierungen (bzw. Durchbrechungen) kreisförmig oder polygonal, insbesondere hexagonal, ausgestaltet. Insbesondere können sie über die Höhe der Rückenlehne eines Stuhls bzgl. ihrer Grösse und/oder Ausrichtung variieren, um die Flexibilitätseigenschaften wie gewünscht einzustellen.
Vorzugsweise umfasst das Verriegelungselement ein stabförmiges, vorzugsweise im Querschnitt quasi rundes, Element, welches aus einem elastisch biegbaren Kunststoffmaterial gebildet ist. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass Verriegelungselement besonders gut in den Durchgangskanal ein- und hindurchführbar ist, d.h. insbesondere auch im Bereich von Krümmungen im Randbereich der Stützanordnung bzw. der Rückenlehne. Ausserdem können solche Kunststoffstäbe ausreichend robust ausgebildet sein, um eine passende Last aufnehmen zu können.
Vorzugsweise weisen die Trägerschale und die Aufnahmeschale jedenfalls im Randbereich eine konvexe Krümmung auf, d.h. die Krümmung ist zum Rücken eines Benutzers hin ausgerichtet, um für eine entsprechende Abstützung, insbesondere im Lendenbereich, sorgen zu können.
Ein weiterer Aspekt der betrifft einen Stuhl mit einem auf einem Sitzträger gelagerten Sitz und einem an dem Sitzträger befestigten Rückenlehnenträger, wobei an dem Rückenlehnenträger eine erfindungsgemässe Stützanordnung montiert ist. Der Stuhl kann insbesondere ein Bürostuhl oder ein Arbeitsstuhl sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung mit Hilfe der schematischen Zeichnung. Insbesondere wird im Folgenden die erfindungsgemässe Stützanordnung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen anhand von Ausführungsbeispielen detaillierter beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1:: eine Explosionsansicht einer erfindungsgemässen Stützanordnung mit Trägerschale, Aufnahmeschale und Verriegelungselement;
Fig. 2:: eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Stützanordnung im zusammengebauten Zustand;
Fig. 3:: eine Detailansicht eines Seitenbereichs einer erfindungsgemässen Stützanordnung im zusammengebauten Zustand;
Fig. 4:: eine perspektivische Schnittansicht entlang der Linie A - A in Fig. 3;
Fig. 5:: eine ebene Schnittansicht entlang der Linie A - A in Fig. 3;
Fig. 6:: eine perspektivische Schnittansicht entlang der Linie B - B in Fig. 3;
Fig. 7:: eine ebene Schnittansicht entlang der Linie B - B in Fig. 3; und
Fig. 8:: eine perspektivische Ansicht eines Stuhls mit einer erfindungsgemässen Stützanordnung für die Rückenlehne.

Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

Bestimmte Ausdrücke werden in der folgenden Beschreibung aus praktischen Gründen verwendet und sind nicht einschränkend zu verstehen. Die Wörter "rechts", "links", "unten" und "oben" bezeichnen Richtungen in der Zeichnung, auf die Bezug genommen wird. Die Ausdrücke "nach innen", "nach aussen" "unterhalb", "oberhalb", "links", "rechts" oder ähnliche werden zur Beschreibung der Anordnung bezeichneter Teile zueinander, der Bewegung bezeichneter Teile zueinander und der Richtungen hin zum oder weg vom geometrischen Mittelpunkt der Erfindung sowie benannter Teile derselben wie in den Figuren dargestellt verwendet. Diese räumlichen Relativangaben umfassen auch andere Positionen und Ausrichtungen als die in den Figuren dargestellten. Zum Beispiel wenn ein in den Figuren dargestelltes Teil umgedreht wird, sind Elemente oder Merkmale, die als "unterhalb" beschrieben sind, dann "oberhalb". Die Terminologie umfasst die oben ausdrücklich erwähnten Wörter, Ableitungen von denselben und Wörter ähnlicher Bedeutung.
Um Wiederholungen in den Figuren und der zugehörigen Beschreibung der verschiedenen Aspekte und Ausführungsbeispiele zu vermeiden, sollen bestimmte Merkmale als gemeinsam für verschieden Aspekte und Ausführungsbeispiele verstanden werden. Das Weglassen eines Aspekts in der Beschreibung oder einer Figur lässt nicht darauf schliessen, dass dieser Aspekt in dem zugehörigen Ausführungsbeispiel fehlt. Vielmehr kann ein solches Weglassen der Klarheit und dem Verhindern von Wiederholungen dienen. In diesem Zusammenhang gilt für die gesamte weitere Beschreibung folgende Festlegung: Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugszeichen enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erwähnt, so wird auf deren Erläuterung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Sind ausserdem im unmittelbar zu einer Figur gehörigen Beschreibungstext Bezugszeichen erwähnt, die in der zugehörigen Figur nicht enthalten sind, so wird auf die vorangehenden und nachstehenden Figuren verwiesen. Ähnliche Bezugszeichen in zwei oder mehreren Figuren stehen für ähnliche oder gleiche Elemente.
In Fig. 1 wird eine Stützanordnung 10 gemäss der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsansicht dargestellt. Die Stützanordnung 10 umfasst als Hauptkomponenten eine Trägerschale 1, eine Aufnahmeschale 2 sowie zwei Verriegelungselemente 3 zum Montieren der Aufnahmeschale 2 an der Trägerschale 1. Die Trägerschale 1 ist dabei regelmässig als ein hartes bzw. wenig flexibles Spritzgussteil ausgebildet. Die Aufnahmeschale 2 ist regelmässig als ein eher weiches und flexibles aber formstabiles Spritzgiessteil - bevorzugt in Form einer flexiblen Matrix - ausgebildet, an welche sich ein Benutzer mit seinem Rücken anlehnt. Die Aufnahmeschale 2 dient insbesondere der Bereitstellung von Flexibilitätseigenschaften, welche auf ausgewählte Rückenbereiche abgestimmt sein können. Die stabförmigen Verriegelungselemente 3 sind aus einem biegbaren Kunststoffmaterial ausgebildet und dienen zur Montage der Aufnahmeschale 2 an der Trägerschale 1. Die Aufnahmeschale 2 und die Trägerschale 1 weisen jedenfalls abschnittweise eine konkave Wölbung in der Horizontalen auf.
Die Aufnahmeschale 2 umfasst ein Oberteil 13, welches ggf. in Form einer Kopf- und/oder Nackenlehne konfiguriert ist. Die Aufnahmeschale 2 weist in dieser Ausführungsform im Wesentlichen kreisförmige Perforierungen bzw. Durchbrechungen 9' auf, welche der Einstellung der Flexibilität dienen sowie als Lüftungsöffnungen. In ihren Randbereichen 4' weist die Aufnahmeschale 2 als Verbindungsstruktur jeweils einen Wulst 7 auf, in welchen voneinander beabstandete Öffnungen 8 eingebracht sind. An ihrer Unterseite weist die Trägerschale 1 Aussparungen 11 auf, welche zur Montage der Stützanordnung 10 etwa an einem Lehnenträger eines Stuhls dienen. Die Aufnahmeschale 2 weist mittig an ihrer Unterseite angeordnete Ausklinkungen 19 auf, welche der Fixierung der Aufnahmeschale 2 an der Trägerschale 1 dienen.
Die Trägerschale 1 weist an ihrer Oberseite zwei Laschen 18 auf, welche am Oberteil 13 der Aufnahmeschale 2 montierbar sind. Die Laschen 18 dienen der Abstützung der Aufnahmeschale 2, so dass diese bei Belastung im oberen seitlichen Bereich nicht abknicken kann. Die Trägerschale 1 weist vorzugsweise hexagonale Perforierungen bzw. Durchbrechungen 9 auf, welche auch hier, in begrenzterem Umfang als bei der Aufnahmeschale 2, der Einstellung von Flexibilitätseigenschaften dienen sowie auch als Lüftungsöffnungen. Die Trägerschale 1 weist weiterhin einen im Wesentlichen geraden bzw. ungewölbten Zentralabschnitt 12 auf. In ihren Randbereichen 4 umfasst die Trägerschale 1 vorzugsweise hakenartige ausgebildete Krallen 6, welche seitlich nach aussen von der Trägerschale 1 abstehen und welche dazu konfiguriert sind zu Montagezwecken jeweils in die korrespondierenden Öffnungen 8 des Wulstes 7 in den Randbereichen 4' der Aufnahmeschale 2 eingebracht zu werden.
Die Verriegelungselemente 3 werden dann etwa im Bereich einer Einführstelle 14 im Randbereich 4 der Trägerschale 1 so zwischen die Krallen 6 und den Wulst 7 eingebracht bzw. eingeschoben, dass eine feste, aber grundsätzlich lösbare, Montage der Aufnahmeschale 2 an der Trägerschale 1 resultiert. Die erfindungsgemässe Stützanordnung 10 eignet sich insoweit insbesondere auch für eine werkzeugfreie Montage zu Hause.
In Fig. 2 wird eine fertig montierte Stützanordnung 10 illustriert. Das Verriegelungselement 3 befindet sich nunmehr zwischen den Krallen 6 im Randbereich 4' der Aufnahmeschale 2 und dem Wulst 7 bzw. den Öffnungen 8 im Randbereich 4 der Trägerschale 1. Die Stützanordnung 10 kann so im Bereich der Aussparungen 11 an einem entsprechenden Lehnenträger einer Sitzeinrichtung, wie beispielsweise einem Arbeits- oder Bürostuhl, montiert werden.
In der Detailansicht gemäss Fig. 3 wird ein Ausschnitt von einem seitlichen Bereich der zusammengebauten Stützanordnung 10 gezeigt mit einer Schnittlinie A -A sowie einer Schnittlinie B - B. Die Schnittlinie A - A verläuft dabei durch den Wulst 7, eine der Öffnungen 8 im Wulst 7, durch eine der Krallen 6 und das Verriegelungselement 3 hindurch sowie durch eine der Perforierungen 9 der Aufnahmeschale 2. Die Schnittlinie B - B verläuft etwas weiter oberhalb durch den Wulst 7 (im Bereich zwischen zwei Öffnungen 8), das Verriegelungselement 3 sowie durch einen Teil der Aufnahmeschale 2 bzw. der Trägerschale 1 hindurch.
Die perspektivische Schnittansicht entlang der Linie A - A gemäss Fig. 4 veranschaulicht das Eingreifen einer der Krallen 6 der Trägerschale 1 in einen Wulst 7 bzw. eine Öffnung 8 im Wulst 7 der Aufnahmeschale 2.
Die im Schnitt dargestellte Kralle 6 weist dabei, wie die anderen Krallen 6 auch, folgenden Aufbau auf: An ihrem äusseren oberen Ende weist die Kralle 6 einen Eingriffsbereich 6a auf, an welchen sich ein erster Verbindungsbereich 6b anschliesst. An den ersten Verbindungsbereich 6b schliesst sich wiederum ein Auflagebereich 6c an, welcher ein Halteelement 6d aufweist, mit welchem er zusammen eine Einkerbung 16d ausbildet.
Die im Schnitt dargestellten Teile des Wulstes 7 (der Schnitt verläuft durch eine Öffnung 8) umfassen einen Aufnahmebereich 7c mit einer Einkerbung 17c. Auf der anderen Seite der Öffnung 8 umfasst der Wulst 7 einen Auflagevorsprung 7a, an welchen sich eine Perforierung 9' anschliesst.
Das Zusammenwirken der einzelnen Teile bzw. Abschnitte des Wulstes 7 und der Krallen 6 gestaltet sich dabei wie folgt: Der Eingriffsbereich 6a greift in die Einkerbung 17c des Aufnahmebereichs 7c ein. Der erste Verbindungsbereich 6b bildet eine Halbrundung 16b als Teilrundung aus, welche das Verriegelungselement 3 jedenfalls teilweise umgibt. Die von dem Auflagebereich 6c und dem Halteelement 6d gebildete Einkerbung 16d nimmt den Auflagevorsprung 7a auf.
Das Halteelement 6d ist dabei so ausgestaltet, dass es einen Anschlag bzw. eine (im Wesentlichen horizontale) Wegbegrenzung für den jedenfalls teilweise in der Einkerbung 16d aufgenommen Auflagevorsprung 7a bildet.
Aufgrund der vorbeschriebenen gegengleichen Konstruktion halten die in die Öffnungen 8 des Wulstes 7 eingesetzten Krallen 6 zunächst auch ohne Verriegelungselement 3.
Die ebene Schnittdarstellung gemäss Fig. 5 veranschaulicht insbesondere die seitliche Wegbegrenzung W_Z der Aufnahmeschale 2. Bei einer Zugbelastung der Aufnahmeschale 2 in Richtung der Pfeils F_Z - d.h. der im Wesentlichen seitwärts nach innen gerichteten Kraftkomponente wenn sich etwa ein Benutzer in der Aufnahmeschale 2 zurücklehnt - bilden die eingekreist dargestellten Anschlagflächen des Auflagevorsprungs 7a und des Halteelements 6d die seitliche Wegbegrenzung W_Z der Aufnahmeschale 2 bei einer Zugbelastung.
Die perspektivische Schnittansicht entlang der Linie B - B gemäss Fig. 6 veranschaulicht das Zusammenspiel eines Wulstes 7 der Aufnahmeschale 2 mit einer der Krallen 6 der Trägerschale 1.
Der im Schnitt - ausserhalb einer Öffnung 8 - dargestellte Wulst 7 weist an seinem äusseren oberen Ende zunächst eine Abrundung 7f auf. Die Seitenwand 7d des Wulstes 7 umfasst den zweiten Verbindungsbereich 7b, welcher eine Halbrundung 17b als Teilrundung ausbildet, die das Verriegelungselement 3 jedenfalls teilweise umgibt und zusammen mit dem ersten Verbindungsbereich 6 bzw. dessen hier nicht zu sehenden Halbrundung einen Abschnitt des Durchgangskanals 5 für das Verriegelungselement 3 bildet. An den zweiten Verbindungsbereich 7b schliesst sich ein im Wesentlich vertikaler Anlagevorsprung 7e an.
Der im Schnitt dargestellte Bereich zwischen den Krallen 6 umfasst einen Anliegebereich 6e. Hinter der Schnittebene erkennt man ein Halteelement 6d sowie, oberhalb des Verriegelungselements 3, einen ersten Verbindungsbereich 6b einer Kralle 6.
Die ebene Schnittdarstellung gemäss Fig. 7 veranschaulicht insbesondere die rückwärtige Wegbegrenzung W_D der Aufnahmeschale 2. Bei einer Druckbelastung der Aufnahmeschale 2 in Richtung der Pfeils F_D - d.h. der im Wesentlichen rückwärts gerichteten Kraftkomponente wenn sich etwa ein Benutzer in der Aufnahmeschale 2 zurücklehnt - bilden die eingekreist dargestellten Anschlagflächen des Anlagevorsprungs 7e und des Anliegebereichs 6e die rückwärtige Wegbegrenzung W_D der Aufnahmeschale bei einer Druckbelastung. Das Halteelement 6d kommt dabei vorzugsweise nicht an der Innenwand der Trägerschale 1 zum Anliegen.
In Fig. 8 wird schliesslich ein beispielhafter Stuhl 20 mit einer erfindungsgemässen Stützanordnung 10 illustriert. Der Stuhl 20 umfasst dabei zwei Armlehnen 21, einen Sitz 22, welcher auf einem Sitzträger 25 gelagert ist sowie ein unterhalb des Sitzträgers angeordnetes sternförmiges Fussteil 23, welches mehrere Rollen 26 aufweist. Im hinteren Bereich des Sitzträgers 22 ist ausserdem ein Lehnenträger 24 befestigt, an welchem die erfindungsgemässe Stützanordnung 10 montiert ist. Die flexible Aufnahmeschale 2 ist dabei mittels des Verriegelungselements 3 an der festen Trägerschale 1 montiert.

Liste der Bezugszeichen:

1	Trägerschale	11	Aussparungen
2	Aufnahmeschale	12	Zentralabschnitt
3	Verriegelungselement	13	Oberteil Trägerschale
4	Randbereich Trägerschale	14	Einführstelle für Verriegelungselement
4'	Randbereich Aufnahmeschale	15	Krümmung
5	Durchgangskanal	16b	Halbrundung (erster Verbindungs-bereich)
6	Krallen	16b	Halbrundung (erster Verbindungs-bereich)
6a	Eingriffsbereich	16d	Einkerbung
6b	erster Verbindungsbereich	17b	Halbrundung (zweiter Verbindungs-bereich)
6c	Auflagebereich	17b	Halbrundung (zweiter Verbindungs-bereich)
6d	Halteelement	17c	Einkerbung (Aufnahmebereich)
6e	Anliegebereich (zwischen benach-barten Krallen)	18	Laschen
6e	Anliegebereich (zwischen benach-barten Krallen)	19	Ausklinkungen
7	Wulst (bevorzugte Ausgestaltung Randbereich 4')	20	Stuhl
7	Wulst (bevorzugte Ausgestaltung Randbereich 4')	21	Armlehnen
7a	Auflagevorsprung	22	Sitz
7b	zweiter Verbindungsbereich	23	Fussteil
7c	Aufnahmebereich	24	Lehnenträger
7d	Seitenwand Wulst	25	Sitzträger
7e	Anlagevorsprung	26	Rollen
7f	Abrundung	FD	Druckkraft (Pfeil)
8	Öffnungen	FZ	Zugkraft (Pfeil)
9	Perforierungen/Durchbrechungen Trägerschale	WD	Wegbegrenzung in Druckrichtung
9	Perforierungen/Durchbrechungen Trägerschale	WZ	Wegbegrenzung in Zugrichtung
9'	Perforierungen/Durchbrechungen Aufnahmeschale
10	Stützanordnung

Claims

Stützanordnung (10) für einen Stuhl (20), insbesondere als Bauteil einer Rückenlehne des Stuhls (20), aufweisend eine Trägerschale (1), eine an der Trägerschale (1) montierbare Aufnahmeschale (2) und ein Verriegelungselement (3), wobei die Trägerschale (1) und die Aufnahmeschale (2) jeweils in einem Randbereich (4, 4') komplementär zueinander ausgebildete Verbindungsstrukturen aufweisen, wobei die Verbindungsstrukturen konfiguriert sind, um in einem montierten Zustand derart ineinanderzugreifen, dass sie einen Durchgangskanal (5) bilden, in welchen das Verriegelungselement (3) einbringbar ist, wobei die Verbindungsstruktur der Trägerschale (1), die Verbindungsstruktur der Aufnahmeschale (2) oder die Verbindungsstruktur der Trägerschale (1) und die Verbindungsstruktur der Aufnahmeschale (2) voneinander beabstandete Krallen (6) aufweisen, wobei die Krallen (6) einen Eingriffsbereich (6a), einen ersten Verbindungsbereich (6b) und einen Auflagebereich (6c) umfassen, wobei die Verbindungsstruktur, vorzugsweise in Form eines Wulstes (7) konfiguriert, einen Auflagevorsprung (7a), einen zweiten Verbindungsbereich (7b) sowie einen Aufnahmebereich (7c) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungsbereich (6b) der Krallen (6) und der zweite Verbindungsbereich (7b) Teilrundungen (16b, 17b) aufweisen, welche dazu ausgebildet sind, um im montierten Zustand den Durchgangskanal (5) mit einem im Wesentlichen runden Querschnitt auszubilden.
Stützanordnung (10) nach Anspruch 1, wobei entweder die Verbindungsstruktur der Trägerschale (1) oder die Verbindungsstruktur der Aufnahmeschale (2) voneinander beabstandete Öffnungen (8) aufweist.
Stützanordnung (10) nach Anspruch 2, wobei die Verbindungsstrukturen konfiguriert sind, ineinanderzugreifen, indem die Öffnungen (7) jeweils eine der Krallen (6) aufnehmen.
Stützanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verbindungsstruktur der Aufnahmeschale (2) und die Verbindungsstruktur der Trägerschale (1) alternierend angeordnete Teilrundungen (16b, 17b) aufweisen, welche dazu ausgebildet sind, um im montierten Zustand den Durchgangskanal (5) mit einem im Wesentlichen runden Querschnitt auszubilden.
Stützanordnung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Auflagevorsprung (7a) und ein Halteelement (6d) der Krallen (6) eine seitliche Wegbegrenzung (W_Z) der Aufnahmeschale (2) bilden.
Stützanordnung (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei ein Anlagevorsprung (7e) und ein Anliegebereich (6e) zwischen benachbarten Krallen (6) eine rückwärts gerichtete Wegbegrenzung (W_D) bilden.
Stützanordnung (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Trägerschale (1) formbeständig ausgebildet ist und eine erste Elastizität aufweist, die Aufnahmeschale (2) formbeständig ausgebildet ist und eine zweite Elastizität aufweist, und die zweite Elastizität der Aufnahmeschale (2) höher ist als die erste Elastizität der Trägerschale (1).
Stützanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Trägerschale (1) und/oder die Aufnahmeschale (2) mit vorzugsweise kreisförmigen oder polygonalen und insbesondere hexagonalen Perforierungen (9) versehen sind.
Stützanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (3) ein stabförmiges, vorzugsweise im Querschnitt quasi rundes, Element umfasst, welches aus einem elastisch biegbaren Kunststoffmaterial gebildet ist.
Stützanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Trägerschale (1) und die Aufnahmeschale (2) in dem zumindest einen Randbereich (4, 4') eine konvexe Krümmung (15) aufweisen.
Stützanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die ein weiteres Verriegelungselement umfasst, wobei die Trägerschale (1) und die Aufnahmeschale (2) jeweils in einem dem Randbereich (4, 4') gegenüberliegenden weiteren Randbereich (4, 4') komplementär zueinander ausgebildete weitere Verbindungsstrukturen aufweisen, wobei die weiteren Verbindungsstrukturen konfiguriert sind, um im montierten Zustand derart ineinanderzugreifen, dass sie einen weiteren Durchgangskanal (5) bilden, in welchen das weitere Verriegelungselement (3) einbringbar ist.
Stützanordnung (10) nach Anspruch 11, wobei die Trägerschale (1) und die Aufnahmeschale (2) so ausgestaltet sind, dass sie im montierten Zustand zwischen den Randbereichen (4, 4') und den weiteren Randbereichen (4, 4') voneinander beabstandet sind.
Stuhl (20) mit einem auf einem Sitzträger (25) gelagerten Sitz (22) und einem an dem Sitzträger befestigten Rückenlehnenträger (24), wobei an dem Rückenlehnenträger (24) eine Stützanordnung (10) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche montiert ist.