EP1698256B1

EP1698256B1 - Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl

Info

Publication number: EP1698256B1
Application number: EP20060004195
Authority: EP
Inventors: Hermann Bock
Original assignee: Bock 1 GmbH and Co KG
Current assignee: Bock 1 GmbH and Co KG
Priority date: 2005-03-04
Filing date: 2006-03-02
Publication date: 2008-09-24
Anticipated expiration: 2026-03-02
Also published as: EP1698256A1; DE502006001618D1; DE102005010533A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer höhenverstellbaren Rückenlehne.
Höhenverstellbare Rückenlehnen für Sitzmöbel, insbesondere für Bürostühle, sind aus dem Stand der Technik bekannt. Die dabei verwendeten Verstellmechanismen sind jedoch konstruktiv vergleichsweise aufwendig und oft umständlich zu handhaben. Darüber hinaus benötigt der Verstellmechanismus in vielen Fällen einen vergleichsweise großen Einbauraum, so daß die aus dem Stand der Technik bekannten Rückenlehnen oft sehr wuchtig erscheinen.
Ein Sitzmöbel gemäss des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus der EP 0 970 639 A bekannt.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, mit vergleichsweise einfachen konstruktiven Mitteln eine Höhenverstellung für ein Sitzmöbel bereitzustellen, die zugleich eine optisch ansprechende Bauform des Sitzmöbels gestattet.
Diese Aufgabe wird durch ein Sitzmöbel nach Anspruch 1 gelöst. Danach umfaßt das erfindungsgemäße Sitzmöbel eine Rückenlehne, bei der zwei Seitenstreben eines Rahmens durch eine Spange miteinander verbunden sind, wobei die Rückenlehne über diese Spange höhenverstellbar mit einem Rückenlehnenträger verbunden ist.
Eine Grundidee der Erfindung besteht darin, sowohl die Anbindung der Rückenlehne an den Rückenlehnenträger als auch die Höhenverstellmechanik außerhalb der eigentlichen Rückenlehne vorzusehen. Die Rückenlehne selbst kann somit beliebig frei gestaltet werden, ohne daß zusätzlicher Bauraum für den Höhenverstellmechanismus bereitgestellt werden muß. Hierdurch lassen sich optisch besonders ansprechende Rückenlehnen gestalten.
Ein weiterer grundlegender Aspekt der Erfindung besteht darin, daß die Anbindung der Rückenlehne an den Rückenlehnenträger ausschließlich über die Spange erfolgt. Mit anderen Worten werden keine weiteren Halte-, Stütz- oder Befestigungselemente zum Bereitstellen der Rückenlehne in ihrer Nutzposition benötigt. Da nicht die Rückenlehne selbst, sondern lediglich die Spange mit dem Rückenlehnenträger verbunden ist, können konstruktiv vergleichsweise einfache Verbindungselemente genutzt werden. Da die Höhenverstellmechanik von der Rückenlehne getrennt ist, ist sie schließlich für den Benutzer auch leichter zugänglich, was deren Handhabung deutlich vereinfacht.
Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Rückenlehne als sogenannter Netzrücken ausgebildet, so daß eine besonders filigrane Optik erzielt werden kann. In diesem Fall ist die vorliegende Erfindung besonders vorteilhaft einsetzbar, wenn keine Polsterelemente vorgesehen sind, in denen die Anbindung der Rückenlehne an den Rückenlehnenträger beziehungsweise die Höhenverstellmechanik untergebracht sein kann. Bisherige Netzrücken sind stets fest mit dem Rückenlehnenträger verbunden, ohne daß eine Höhenverstellung möglich wäre. Mit der vorliegenden Erfindung wird zum ersten Mal ein höhenverstellbarer Netzrücken bereitgestellt.
Die zugleich für die Höhenverstellung und die mechanische Anbindung der Rückenlehne an den Rückenlehnenträger benötigten Funktionselemente sind vorteilhafterweise sowohl in der Spange als auch in dem Rückenlehnenträger vorgesehen. Durch die Aufteilung der benötigten Funktionselemente auf beide Bauteile wird der jeweils dort benötigte Bauraum auf ein Mindestmaß reduziert. Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die in der Spange angeordneten ersten Funktionselemente in einem Adapterblock zusammengefaßt sind, der als separates Bauteil an der Spange befestigt oder in der Spange integriert ist. Durch die Verwendung eines Adapterblockes werden die Funktionselemente auf geringem Raum konzentriert, so daß sich eine sehr kompakte Bauform ergibt. Auch die mit den ersten Funktionselementen zusammenwirkenden zweiten Funktionselemente sind vorzugsweise in den Rückenlehnenträger integriert, so daß dieser eine besonders schlanke Bauform aufweisen kann. Wesentlich dabei ist, daß sämtliche Funktionselemente aus der eigentlichen Rückenlehne ausgelagert sind.
Entsprechend einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Spange mit dem Rückenlehnenträger über eine Führung verbunden. Greifen dabei an der Spange vorgesehene Führungselemente in die Seitenflächen des Rückenlehnenträgers ein, so kann die Anbindung der Rückenlehne an den Rückenlehnenträger optisch unaufdringlich ausgeführt werden. Ist zudem die Führung der Spange als spielfreie Linear-Schiebeführung ausgeführt, so wird mit einem vergleichsweise geringen konstruktiven Aufwand eine saubere, toleranzkompensierte und verschleißarme Führung gewährleistet.
Entsprechend einer weiteren Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Höhenverstellung mit Hilfe einer Kulissenführung. Dadurch ist eine besonders präzise Höhenverstellung möglich. Werden durch die Kulissenführung eine Anzahl von Verstellpositionen definiert, ist zudem auf besonders einfache Art und Weise eine Höhenverstellung der Rückenlehne in mehreren Stufen und damit unter ergonomischen Gesichtspunkten besonders nutzerfreundlich möglich.
Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles unter Zuhilfenahme der Figuren näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Rückenansicht einer Rückenlehne eines Bürostuhles,
Fig. 2 eine Vorderansicht einer solchen Rückenlehne,
Fig. 3 die Rückenlehne aus Fig. 1 und 2 in einer Seitenansicht,
Fig. 4 eine Detailansicht der an der Spange angeordneten Funktionselemente, und
Fig. 5 eine Detailansicht der an dem Rückenlehnenträger angeordneten Funktionselemente.

In den Fig. 1 bis 3 ist eine Rückenlehne 1 eines Bürostuhles in verschiedenen Perspektiven abgebildet. Bei der Rückenlehne 1 handelt es sich um einen sogenannte Netzrücken, wobei jedoch lediglich der Rahmen dargestellt ist, während die Netzbespannung aus Gründen der Übersichtlichkeit ausgeblendet ist. Der Rahmen ist aus einer Anzahl von Rahmensegmenten 2 aufgebaut, die zwei Seitenstreben 3, 4 sowie eine obere Querstrebe 5 und eine untere Querstrebe 6 bilden, so daß sich für den Rahmen eine im wesentlichen rechteckige Grundform ergibt. An den Rahmensegmenten 2 sind Befestigungselemente 7 zur Befestigung der Netzbespannung vorgesehen.
Die beiden Seitenstreben 3, 4 sind in der unteren Rahmenhälfte zusätzlich durch eine in der Nutzposition des Stuhles im wesentlichen in Horizontalrichtung 8 verlaufende Spange 9 miteinander verbunden. Diese ist durch nicht näher dargestellte Befestigungselemente mit den Seitenstreben 3, 4 verbunden. Alternativ hierzu kann die Spange 9 auch als einstückig mit den entsprechenden Rahmensegmenten 2 verbundenes Bauteil ausgeführt sein. Die Spange 9 weist mittig einen Adapterblock 10 mit weiter unten näher beschriebenen ersten Funktionselementen auf. Diese ersten Funktionselemente wirken mit zweiten Funktionselementen zusammen, die an einem in der Nutzposition des Stuhles im wesentlichen in Vertikalrichtung 11 verlaufenden Rückenlehnenträger 12 angeordnet sind, und dessen Funktion ebenfalls weiter unten erläutert wird. Die ersten und zweiten Funktionselemente stellen sowohl die mechanische Anbindung der Rückenlehne 1 an den Rückenlehnenträger 12, als auch die Höhenverstellung der Rückenlehne 1 in Vertikalrichtung 11 sicher.
In den Fig. 1 bis 3 ist die Rückenlehne 1 in ihrer unteren Nutzposition dargestellt. Aus dieser läßt sie sich über eine Anzahl von Zwischenstufen in eine obere Nutzposition überführen. Wie weiter unten im Detail beschrieben werden wird, erfolgt die Höhenverstellung der Rückenlehne 1 allein durch Verschieben der Rückenlehne 1 in Vertikalrichtung 11 nach oben oder unten. Ein Entriegelungstaster oder dergleichen muß nicht betätigt werden. Es ist ausreichend, die Rückenlehne 1 beispielsweise an der Spange 9 zu greifen und nach oben beziehungsweise nach unten zu führen.
In den Fig. 1 und 3 nicht abgebildet ist eine optionale rückwärtige Abdeckung des Adapterblocks 10. Diese kann dazu dienen, die dort angeordneten ersten Funktionselemente abzudecken. Neben einem Schutz der Funktionselemente vor Verschmutzung erfüllt die Abdeckung dann zugleich die Funktion einer Sichtblende.
Bei der Höhenverstellung der Rückenlehne 1 kann der Adapterblock 10 an dem Rückenlehnenträger 12 bis zu dessen nach oben weisenden Freiende 13 verfahren werden. Das dem Freiende 13 gegenüberliegende Ende des Rückenlehnenträgers 12 läuft in etwa L-förmig nach vorn in Richtung der nicht abgebildeten Sitzfläche des Bürostuhles in zwei parallel zueinander verlaufende Haltewangen 14 aus, vgl. Fig. 3. Die Haltewangen 14 sind mit Befestigungselementen 15 zur Montage an einer Synchronmechanik eines Bürostuhls oder dergleichen versehen.
Die an der Spange 9 vorgesehenen ersten Funktionselemente sind an der Rückseite 16 des Adapterblockes 10 angeordnet, die der Rückenlehne 1 abgewandt ist. Die ersten Funktionselemente weisen mit anderen Worten auf die Vorderseite 17 des Rückenlehnenträgers 12 zu. Sie sind vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und wie auch die Mehrzahl der übrigen Bauteile, wie Rahmensegmente 2, Spange 9 usw. in einem Spritzgußverfahren hergestellt. Die ersten Funktionselemente umfassen im einzelnen eine Linear-Schiebeführung 18 sowie eine Kulissenführung 19, vgl. Fig. 4. Die Linear-Schiebeführung 18 umfaßt vier Führungselemente 20, 21, 22, 23 zur Führung der Rückenlehne 1 am Rückenlehnenträger 12. Die Führungselemente sind paarweise zu beiden Seiten der in etwa mittig am Adapterblock 10 angeordneten und im wesentlichen vertikal verlaufenden Kulissenführung 19 angeordnet. Dabei sind die auf der einen Seite der Kulissenführung 19 angeordneten Führungselemente als im wesentlichen rechteckige Führungsnasen 20, 21 ausgebildet, die sich lappenförmig aus der Oberfläche des Adapterblockes 10 heraus in Richtung Kulissenführung 19 erstrecken.
Die auf der gegenüberliegenden Seite der Kulissenführung 19 angeordneten Führungselemente sind als Hohlzylinder 22, 23 ausgebildet und bestehen aus einem elastischen Material. Die Hohlzylinder 22, 23 sind mit ihren Öffnungen 24 auf entsprechende Haltezylinder 25 aufgesteckt, die sich senkrecht zur Zeichenebene aus dem Adapterblock 10 heraus erstrecken. Um die Hohlzylinder 22, 23 herum sind zudem Begrenzungsblöcken 26 vorgesehen, welche die Hohlzylinder 22, 23 beinahe vollumfänglich umfassen. Lediglich an den der Kulissenführung 19 zugewandten Seite der Begrenzungsblöcke 26 sind Aussparungen 27 vorgesehen, durch die hindurch sich die Hohlzylinder 22, 23 in Richtung Kulissenführung 19 erstrecken, wobei deren Mantelflächen in diesem Bereich freiliegen. Die freiliegenden Bereiche dienen zugleich als die eigentlichen Eingriffsglieder dieser Führungselemente.
Im montierten Zustand greifen sowohl die beiden Führungsnasen 20, 21 als auch die beiden freiliegenden Bereiche der Hohlzylinder 22, 23 in zwei entsprechend ausgebildeten Führungsnuten 28 am Rückenlehnenträger 12 ein. Die Abmessungen der Führungsnasen 20, 21 sowie der Hohlzylinder 22, 23 sind dabei im Hinblick auf die Breite der Führungsnuten 28 derart gewählt, daß sie in diesen nahezu spielfrei einliegen. Die Montageposition des Rückenlehnenträgers 12 entsprechend Fig. 1 ist in Fig. 4 mit durchbrochenen Linien 29 angedeutet. Bei einer Höhenverstellung mit Hilfe der Kulissenführung 19 wird durch das elastische Nachgeben und Abrollen der Hohlzylinder 22, 23 eine saubere Führung des Adapterblocks 10 an dem Rückenlehnenträger 12 sichergestellt.
Die Führungsnuten 28 sind im Grundkörper des Rückenlehnenträgers 12 seitlich eingebracht, verlaufen also in dem Zwischenbereich zwischen dessen Vorderseite 17 und Rückseite 30. Die Führungsnuten 28 schließen mit dem Freiende 13 des Rückenlehnenträgers 12 ab und sind nach oben offen ausgeführt, so daß die Montage des Adapterblockes 10 beziehungsweise der Rückenlehne 1 durch einfaches Einführen der Führungselemente 20, 21, 22, 23 des Adapterblocks 10 in die Führungsnuten 28 erfolgen kann.
Der in Fig. 5 aus der Zeichenebene herausragende, zur Eingriff in die Kulissenführung 19 vorgesehene Führungszapfen 31 ist in einem Kulissenstein 32 befestigt, der in einem auf der Vorderseite 17 des Rückenlehnenträgers 12 vorgesehenen, nach vorn offenen Führungskanal 33 auf einer im wesentlichen horizontalen Führungsbahn ausgelenkt werden kann. Der Führungskanal 33 ist an seinen beiden Enden jeweils durch eine Führungsleiste 34 begrenzt, die auf die Vorderseite 17 des Rückenlehnenträgers 12 aufgeschraubt ist und im montierten Zustand als Führungsfläche für den Adapterblock 10 dient. Der Führungszapfen 31 ist dabei als Stahlstift oder dergleichen ausgeführt.
Der Kulissenstein 32 wird von einer mit dem Kulissenstein 32 verbunden Feder 35 zwangsweise in seiner Normalposition, also in etwa mittig im Führungskanal 33 gehalten. Er kann jedoch, entgegen der Federkraft der Feder 35, in Querrichtung ausgelenkt werden, wie durch Pfeile 36 angedeutet ist. Die aus Federdraht oder dergleichen angefertigte Feder 35 verläuft ausgehend von dem Kulissenstein 32 in einer Freimachung 36 im Grundkörper des Rückenlehnenträgers 12 bis zu ihrem Montagepunkt 37, in dem sie mit ihrem L-förmigen Endstück in ein senkrecht zur Zeichenebene verlaufendes, in den Grundkörper des Rückenlehnenträgers 12 hineinragendes Loch (nicht dargestellt) eingehängt wird. Unterhalb des Montagepunktes 37 ist die Feder 35 nochmals in einer zangenartigen Verjüngung 38 der Freimachung 36 fixiert, so daß die Feder 35 eine zusätzliche Klemmung erhält und auf eine weitere Befestigung, beispielsweise in Form einer Schraubverbindung, verzichtet werden kann.
Die am Adapterblock 10 vorgesehen Kulissenführung 19 ist zweiteilig ausgebildet, wobei eine erste Kulissenbahn 39 in Vertikalrichtung 11 geradlinig verläuft und an der Unterseite 40 des Adapterblockes 10 in einer Einführöffnung 41 endet. Neben dieser ersten Kulissenbahn 39 ist eine weitere Kulissenbahn 42 vorgesehen, die im wesentlichen parallel zu der ersten Kulissenbahn 39 verläuft. Diese zweite Kulissenbahn 42 ist in Wellenform ausgebildet derart, daß sich für den in der Kulissenführung 42 gleitenden Führungszapfen 31 eine Anzahl von Ruhepositionen 43 ergibt, welche verschiedene Verstellpositionen der Rückenlehne 1 definieren. Die Ruhepositionen 43 befinden sich dabei auf der gedachten Mittellinie 44 des Adapterblocks 10.
Beide Kulissenbahnen 39, 42 sind miteinander verbunden derart, daß der Führungszapfen 31 von einer Kulissenbahn in die andere Kulissenbahn wechseln kann. Der Wechsel ist jedoch immer nur am oberen beziehungsweise unteren Bahnende möglich, so daß sich ein sogenanntes "No-Touch-System" ergibt. Dieses ist in der hier gezeigten Ausführungsform derart ausgestaltet, daß eine Höhenverstellung der Rückenlehne 1 nach oben über die mit Ruhepositionen 43 versehene Kulissenbahn 42 möglich ist, während bei einer Verstellung der Rückenlehne 1 nach unten keine Zwischenstellungen möglich sind. Mit anderen Worten muß die Rückenlehne 1, wenn eine niedrigere Lehnenposition eingestellt werden soll, zunächst bis in die höchste Nutzposition und darüber hinaus bewegt werden, so daß der Führungszapfen 31 von der nach oben führenden Kulissenbahn 42 in die nach unten führende Kulissenbahn 39 wechseln kann. Anschließend kann die Rückenlehne 1 in ihre untere Nutzposition verbracht werden, von da aus sie wieder nach oben in die gewünschte Verstellposition gebracht werden kann. Neben der oberen Ruheposition 43' und der unteren Ruheposition 43" sind im abgebildeten Beispiel drei weitere Ruhepositionen 43 für den Führungszapfen 31 vorgesehen, welche die Zwischenstellungen definieren.
Bei der Montage von Rückenlehne 1 und Rückenlehnenträger 12 wird der Führungszapfen 31 in die Einführöffnung 41 der Kulissenführung 19 eingeführt. Bei der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten unteren Nutzposition der Rückenlehne 1 liegt der Führungszapfen 31 in seiner unteren Ruheposition 43" , also am oberen Verbindungspunkt zwischen der ersten und der zweiten Kulissenbahn 39, 42 in der Kulissenführung 19 ein. Bei einer Höhenverstellung der Rückenlehne 1 wird der Führungszapfen 31 in der mit Ruhepositionen 43 versehenen Kulissenbahn 42 nach unten zwangsgeführt, wobei die entsprechende Querbewegung des Führungszapfens 31 durch die federbelastete Führung des Kulissensteins 32 im Führungskanal 33 des Rückenlehnenträgers 12 erfolgt. Die Bewegung des Führungszapfens erfolgt mit anderen Worten entsprechend der Pfeilrichtungen 45.

Bezugszeichenliste

1: Rückenlehne
2: Rahmen
3: Seitenstrebe
4: Seitenstrebe
5: Obere Querstrebe
6: Untere Querstrebe
7: Befestigungselement
8: Horizontalrichtung
9: Spange
10: Adapterblock
11: Vertikalrichtung
12: Rückenlehnenträger
13: Freiende
14: Haltewange
15: Befestigungselement
16: Adapterblockrückseite
17: Rückenlehnenträgervorderseite
18: Linear-Schiebeführung
19: Kulissenführung
20: Führungsnase
21: Führungsnase
22: Hohlzylinder
23: Hohlzylinder
24: Hohlzylinderöffnung
25: Haltezylinder
26: Begrenzungsblock
27: Aussparung
28: Führungsnut
29: Hilfslinie
30: Rückenlehnenträgerrückseite
31: Führungszapfen
32: Kulissenstein
33: Führungskanal
34: Führungsleiste
35: Feder
36: Freimachung
37: Montagepunkt
38: Verjüngung
39: Erste Kulissenbahn
40: Adapterblockunterseite
41: Einführöffnung
42: Zweite Kulissenbahn
43: Ruheposition
44: Mittellinie
45: Führungsrichtung

Claims

Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl, mit einer Rückenlehne (1) und einem Rückenlehnenträger (12), wobei die Rückenlehne (1) einen Rahmen (2) mit zwei Seitenstreben (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (1) eine die beiden Seitenstreben (3, 4) verbindende Spange (9) aufweist und über diese Spange (9) höhenverstellbar mit dem Rückenlehnenträger (12) verbunden ist.
Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (1) als Netzrücken ausgebildet ist.
Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spange (9) erste Funktionselemente (18, 19) zur Höhenverstellung aufweist.
Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenträger (12) mit den ersten Funktionselementen (18, 19) zusammenwirkende zweite Funktionselemente (28, 31) zur Höhenverstellung aufweist.
Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spange (9) in dem Rückenlehnenträger (12) geführt ist.
Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung der Spange (9) als spielfreie Linear-Schiebeführung ausgeführt ist.
Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine Kulissenführung (19) für die Höhenverstellung.
Sitzmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (19) eine Anzahl von Verstellpositionen (43) aufweist.