EP1338785B1

EP1338785B1 - Control valve, especially for an internal combustion engine, for controlled exhaust gas recirculation

Info

Publication number: EP1338785B1
Application number: EP20020025157
Authority: EP
Inventors: Bernd Dr.-Ing. Bareis; Mathias Dipl.-Ing. Elsässer (FH); Franz Bender
Original assignee: Gustav Wahler GmbH and Co KG
Current assignee: Gustav Wahler GmbH and Co KG
Priority date: 2002-02-23
Filing date: 2002-11-11
Publication date: 2011-01-05
Anticipated expiration: 2022-11-11
Also published as: EP1338785A3; US6726174B2; BR0300220B1; BR0300220A; DE10207922A1; MXPA02012952A; DE50214848D1; EP1338785A2; US20030160199A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuerventil, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, zur gesteuerten Rückführung von Abgas zum Frischgas der Brennkraftmaschine, mit zwei Ventilteilen, die mit einer Seite aufeinanderliegen, wobei die Ventilteile jeweils Durchlässe aufweisen und relativ zueinander zwischen einer den Durchgang von Abgas freigebenden Öffnungsstellung und einer diesen Durchgang sperrenden Schließstellung verdrehbar sind, wobei entlang den die Durchlässe des einen Ventilteils, z. B. des ersten Ventilteils, umgrenzenden Begrenzungskanten zu einer Axialseite des Ventilteils überstehende, die Durchlässe umrahmende Stege verlaufen, die mit ihren freien Schmalflächen Auflageflächen für das andere Ventilteil, z. B. das zweite Ventilteil, bilden, das auf seiner dem einen Ventilteil zugewandten Seite ebenflächig ausgebildet ist und mit dieser ebenen Fläche auf den Schmalflächen der Stege im wesentlichen aufliegt und bei der relativen Drehverstellung gleitet. Ein Steuerventil dieser Art in einer Abgasrückführeinrichtung für eine Brennkraftmaschine ist in dem nicht vorveröffentlichten Dokument EP 1 223 331 A2 beschrieben.The invention relates to a control valve, in particular for an internal combustion engine, for controlled recirculation of exhaust gas to the fresh gas of the internal combustion engine, with two valve parts, which lie on one side, wherein the valve parts each have passages and relative to each other between the passage of exhaust releasing opening position and a closing position blocking this passage are rotatable, along which the passages of a valve member, for. B. the first valve member, delimiting boundary edges to an axial side of the valve member projecting, the passages framing webs extending with their free narrow surfaces bearing surfaces for the other valve member, z. As the second valve member form, which is formed on its side facing the valve member a flat surface and with this flat surface on the narrow surfaces of the webs substantially rests and slides in the relative rotational adjustment. A control valve of this type in an exhaust gas recirculation system for an internal combustion engine is in the non-prepublished document EP 1 223 331 A2 described.

Bekannt ist ferner ein Steuerventil für Medien, z. B. Gas mit diesen Merkmalen ( US 4 549 579 ), wobei dieses Ventil jedoch nicht als Steuerventil, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, zur gesteuerten Rückführung von Abgas zum Frischgas einer Brennkraftmaschine ausgebildet ist. Durch die bei einer Ventilscheibe deren zwei diametral gegenüberliegende Durchlässe umrahmenden Stege sind bei dieser Ventilscheibe in den jeweiligen ebenfalls diametral gegenüberliegenden beiden Zwischenbereichen breitseitig etwa dreieckförmige Ausnehmungen gebildet, die radial nach außen hin offen sind, wobei die die Durchlässe umrahmenden Stege gezielt für die Bildung dieser radial nach außen offenen Ausnehmungen vorgesehen sind. Die radial nach außen offenen Ausnehmungen ermöglichen nämlich in der durch Drehverstellung dieser Scheibe herbeigeführten Schließstellung des Ventils eine Ventilentlüftung, so dass im Fall von Gas als gesteuertes Fluid beim Entfernen der Fluidleitung von der Zufuhrseite des Ventils Wartungs- und Reparaturarbeiten gefahrlos durchgeführt werden können. Die Stege sind radial gerichtet und verlaufen etwa unter 90° zueinander. Die überstehenden Stege sind nicht als Schabwerkzeuge vorgesehen.Also known is a control valve for media, eg. B. Gas with these characteristics ( US 4 549 579 However, this valve is not designed as a control valve, in particular for an internal combustion engine, for the controlled return of exhaust gas to the fresh gas of an internal combustion engine. Due to the two diametrically opposed passages framing at a valve disc webs in this valve disc in the respective diametrically opposite two intermediate areas broadly triangular recesses formed which are radially outwardly open, wherein the passages framing webs targeted for the formation of these radially are provided to the outside open recesses. Namely, the radially outwardly open recesses permit valve venting in the closed position of the valve caused by the rotational adjustment of this disc, so that in the case of gas as the controlled fluid, maintenance and repair work can be carried out safely when removing the fluid line from the supply side of the valve. The webs are directed radially and extend approximately at 90 ° to each other. The protruding ridges are not intended as scraping tools.

Aus FR-A-2 724 976 ist ein Abgasteuerventil bekannt mit einer drehbetätigbaren Ventilscheibe, die eine etwa halbkreisförmige Öffnung enthält und oberhalb einer im Gehäuse fest angeordneten zweiten Ventilscheibe drehbetätigbar angeordnet ist. Die zweite Ventilscheibe weist ebenfalls eine etwa halbkreisförmige Öffnung auf. Die drehbare Ventilscheibe wird mittels einer Antriebseinrichtung in der Weise gedreht, dass deren etwa halbkreisförmige Öffnung die entsprechende Öffnung der nicht drehbaren Ventilscheibe mehr oder weniger überdeckt, wodurch die Durchflussmenge des hindurchströmenden Gases gesteuert wird. In der Schließstellung des Steuerventils wird die Öffnung der feststehenden Scheibe von einem Scheibenteil der drehbetätigbaren Scheibe abgedeckt.Out FR-A-2 724 976 an exhaust valve is known with a rotatably actuable valve disc which includes an approximately semicircular opening and is rotatably disposed above a second valve disc fixedly disposed in the housing. The second valve disc also has an approximately semicircular opening. The rotatable valve disc is rotated by means of a drive means in such a way that its approximately semicircular opening more or less covers the corresponding opening of the non-rotatable valve disc, whereby the flow rate of the gas flowing therethrough is controlled. In the closed position of the control valve, the opening of the fixed disc is covered by a disc part of the rotatable disc.

Es ist ein Steuerventil zur Abgasrückführung in die Ansaugleitung einer Brennkraftmaschine bekannt ( DE 42 04 434 C2 ), bei dem das erste Ventilteil als Flachschieber ausgebildet sein kann, der mit einem Flachsitz einer Auslassöffnung der Abgasleitung zusammenwirkt, wobei der Flachsitz der Auslassöffnung und der Flachschieber in einer Erweiterung des Abgaskanals des Ventilgehäuses angeordnet sind. Der Flachschieber wird über eine Stange von einer Stelleinrichtung, z.B. einem Elektromagnetsteller, gegen eine Feder in Öffnungsrichtung bewegt, wobei die Feder bei unbetätigter Stelleinrichtung den Flachschieber in Schließstellung bringt, so dass dann keine Abgasrückführung erfolgt. Der Flachsitz und der Flachschieber sind aus Werkstoffen mit geringen Reibeigenschaften hergestellt, womit eine geringe Stellkraft benötigt wird. Der Flachschieber enthält nur eine Schieberöffnung, die in der Öffnungsstellung in Überdeckung mit der Auslassöffnung gebracht wird, wobei die Schieberöffnung den Strömungsquerschnitt der Auslassöffnung bestimmt. Alternativ dazu kann die Abgasrückführung zu den einzelnen Zylindern der Brennkraftmaschine auch über Einzelabgasleitungen erfolgen, wobei in diesem Anwendungsfall der Flachschieber für jede Einzelabgasleitung mit Auslassöffnung darin eine Schieberöffnung aufweist. Der jeweilige Flachschieber wird in Richtung seiner Flächenerstreckung und quer zum anströmenden Abgas mittels der Stange über die Stelleinrichtung zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung verschoben. Der Flachschieber liegt flächig auf dem Ende der quer dazu gerichteten Abgasleitung auf, wobei dieses Ende die Auslassöffnung enthält. Das im dem Flachschieber vorgeschalteten Abgaskanal zugeführte Abgas trifft quer auf den Flachschieber auf und gelangt in der Öffnungsstellung des Flachschiebers nach Passieren der Schieberöffnung genauso ausgerichtet in die Abgasleitung. Es ist in der genannten Schrift zwar vermerkt, dass der translatorisch hin- und hergehend betätigte Flachschieber auch als Flachdrehschieber ausgebildet sein kann, wobei jedoch keine Hinweise über die Anordnung und drehbare Betätigung eines solchen Flachschiebers gegeben sind. Dieses bekannte Steuerventil hat vor allem den Nachteil, dass sich im Betrieb sowohl am Flachsitz mit der Auslassöffnung als auch am Flachschieber mit dessen Schieberöffnung und an angrenzenden Flächen Ruß und dergleichen Partikel anlagern, die anbacken und somit haften bleiben und einen störungsfreien Betrieb des Steuerventils beeinträchtigen und nach gewisser Zeit gänzlich unmöglich machen. Daraus ergibt sich, dass bereits nach relativ kurzer Einsatzzeit des Steuerventils die Verstellung des Flachschiebers schwergängig wird. Aufgrund dessen bedarf es einer Stelleinrichtung, die relativ große Stellkräfte ermöglicht. Eine solche Stelleinrichtung hat einen relativ großen Platzbedarf, ist schwer und kostenaufwändig.It is a control valve for exhaust gas recirculation in the intake manifold of an internal combustion engine known ( DE 42 04 434 C2 ), in which the first valve part as Flat slide can be formed, which cooperates with a flat seat of an outlet opening of the exhaust pipe, wherein the flat seat of the outlet opening and the flat slide are arranged in an extension of the exhaust passage of the valve housing. The flat slide is moved via a rod by an adjusting device, such as a solenoid actuator, against a spring in the opening direction, wherein the spring brings the flat slide in the closed position with unconfirmed actuator, so that then no exhaust gas recirculation takes place. The flat seat and the flat slide are made of materials with low frictional properties, so that a small force is required. The flat slide contains only one slide opening, which is brought in the open position in coincidence with the outlet opening, wherein the slide opening determines the flow cross-section of the outlet opening. Alternatively, the exhaust gas recirculation to the individual cylinders of the internal combustion engine can also be effected via individual exhaust gas lines, in which case the flat slide has a slide opening for each individual exhaust gas line with an outlet opening therein. The respective flat slide is moved in the direction of its surface extension and transversely to the inflowing exhaust gas by means of the rod via the adjusting device between the open position and the closed position. The flat slide lies flat on the end of the transverse thereto exhaust pipe, said end containing the outlet opening. The exhaust gas fed into the flat slide in the flat slide strikes the flat slide transversely and, in the open position of the flat slide, after passing through the slide opening, reaches the exhaust pipe in exactly the same way. Although it is noted in the cited document that the translational reciprocating flat slide can also be designed as a flat rotary valve, but no information about the arrangement and rotatable operation of such a flat slide are given. This known control valve has the particular disadvantage that accumulate in operation both at the flat seat with the outlet opening and the flat slide with the slide opening and adjacent surfaces soot and the like particles that caking and thus adhere and a Trouble-free operation of the control valve impair and make it completely impossible after some time. It follows that even after a relatively short period of use of the control valve, the adjustment of the flat slide is difficult. Because of this, it requires an adjusting device that allows relatively large actuating forces. Such a setting device has a relatively large footprint, is heavy and expensive.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Steuerventil der eingangs genannten Art als derartiges Drehschieberventil zu gestalten, das eine geringe Drehstellkraft zur Verstellung des verdrehbaren Ventilteils benötigt, wodurch die Stelleinrichtung klein, kompakt, leicht und kostengünstig gestaltet werden kann, und das nicht nur eine geringe Reibung zwischen den relativ zueinander drehbaren Ventilteilen und Leichtgängigkeit bei der Drehverstellung gewährleistet sondern auch einer dauerhaften Ansammlung von Ruß oder dergleichen Partikeln, die die Betriebsweise beeinträchtigen könnten, entgegenwirkt.The invention has for its object to design a control valve of the type mentioned as such rotary valve, which requires a small rotational actuating force for adjusting the rotatable valve member, whereby the actuator can be made small, compact, lightweight and inexpensive, and not only a small Ensures friction between the relatively rotatable valve parts and ease of rotation adjustment but also a permanent accumulation of soot or the like particles, which could affect the operation, counteracts.

Die Aufgabe ist bei einem Steuerventil der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung durch die Merkmale im Anspruch 1 gelöst. Hierdurch ist erreicht, dass die Kontaktflächen, auf denen die beiden Ventilteile aneinanderliegen und bei der Verstellung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung gleiten, auf Schmalflächen reduziert sind. Dies ermöglicht eine leichtgängige Relativbewegung zwischen beiden Ventilteilen und damit eine schnelle Verstellung. Ferner ist ein etwaiger Verschleiß nur gering. Die Leichtgängigkeit der Verstellbewegung macht es möglich, eine Stelleinrichtung zu verwenden, die klein, leicht, kompakt und kostengünstig ist. Von Vorteil ist ferner, dass aufgrund der Schmalflächen des einen Ventilteils, auf denen das andere Ventilteil aufliegt und bei der Relativverstellung gleitet, bei den Schmalflächen Kanten, die relativ scharf ausgebildet sein können, geschaffen sind, welche bei der Gleitbewegung ähnlich etwa einem Schabwerkzeug und derart wirksam sein können, dass etwaige anhaftende Partikel, wie Ruß od. dgl., bei der Relativdrehung abgeschabt, abgekratzt oder in sonstiger Weise entfernt werden, bevor diese fest anbacken können. Auch ein Entfernen dieser Partikel durch Abblättern wird dadurch begünstigt. Ferner ist das Steuerventil gemäß der Erfindung klein, kompakt, leicht und kostengünstig. Durch kleine Bauform und wenige verwendete Einzelkomponenten ergeben sich ein geringes Gewicht und geringe Herstellungskosten. Ferner ist das Steuerventil betriebssicher mit einhergehender langer Lebensdauer. Von Vorteil ist ferner, dass das Steuerventil nicht nur unempfindlich gegenüber Verschmutzung ist, sondern eine hohe Stellgenauigkeit ermöglicht, nur geringe Ventilleckagen aufweist und dass die zur Ventilbetätigung nötige Stellkraft bzw. das dazu nötige Stellmoment gleichbleibend über die Lebensdauer des Steuerventils ist. Durch den bogenförmigen Verlauf einer der beiden etwa radialen Dreieckseiten der etwa dreiecksegmentförmig ausgebildeten Durchlässe der Ventilteile und durch diese Wölbung wird eine besonders günstige Progressivität der Durchlasskennlinie beim Übergang von der Schließstellung des Steuerventils in die Öffnungsstellung erreicht.The object is achieved with a control valve of the type mentioned according to the invention by the features in claim 1. This ensures that the contact surfaces on which the two valve parts abut each other and slide in the adjustment between the closed position and the open position are reduced to narrow surfaces. This allows a smooth relative movement between the two valve parts and thus a quick adjustment. Furthermore, any wear is minimal. The ease of adjustment makes it possible to use a setting device that is small, lightweight, compact and inexpensive. A further advantage is that due to the narrow surfaces of a valve member on which rests the other valve member and slides in the relative adjustment, in the narrow surfaces edges that can be relatively sharp, created, which in the sliding movement similar to about a scraping tool and so can be effective that any adhering particles, such as soot od. Like. Scratched in the relative rotation, scraped or otherwise removed before this firm can bake. Removal of these particles by delamination is favored. Furthermore, the control valve according to the invention is small, compact, lightweight and inexpensive. Small design and few individual components used result in a low weight and low production costs. Furthermore, the control valve is reliable with a concomitant long life. A further advantage is that the control valve is not only insensitive to contamination, but allows a high positioning accuracy, has only small valve leaks and that the valve actuation necessary actuating force or the necessary adjusting torque is constant over the life of the control valve. Due to the arcuate course of the two approximately radial triangle sides of the approximately triangular segment-shaped passages of the valve parts and this curvature a particularly favorable progressiveness of the passage characteristic is achieved in the transition from the closed position of the control valve in the open position.

Weitere besondere Erfindungsmerkmale sowie Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.Other particular features of the invention and embodiments of the invention will become apparent from the dependent claims.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich im übrigen aus der nachfolgenden Beschreibung.Further details and advantages of the invention will become apparent from the following description.

Der vollständige Wortlaut der Ansprüche ist vorstehend allein zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen nicht wiedergegeben, sondern statt dessen lediglich durch Hinweis auf die Ansprüche darauf Bezug genommen, wodurch jedoch alle diese Anspruchsmerkmale als an dieser Stelle ausdrücklich und erfindungswesentlich offenbart zu gelten haben. Dabei sind alle in der vorstehenden und folgenden Beschreibung erwähnten Merkmale sowie auch die allein aus den Zeichnungen entnehmbaren Merkmale weitere Bestandteile der Erfindung, auch wenn sie nicht besonders hervorgehoben und insbesondere nicht in den Ansprüchen erwähnt sind.The full text of the claims is not reproduced above solely to avoid unnecessary repetition, but instead referred to merely by reference to the claims on it, which, however, all of these claims have to be considered as explicitly and essential to the invention here to apply. Here are all mentioned in the preceding and following description features as well as the removable only from the drawings features further components of the invention, even if they are not particularly highlighted and in particular not mentioned in the claims.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: einen schematischen senkrechten Schnitt eines Steuerventils für die Abgasrückführung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in Öffnungsstellung,
Fig. 2: eine vergrößterte schematische Draufsicht in Pfeilrichtung II in Fig. 1 der beiden Ventilteile des Steuerventils ein teilweise geöffneter Stellung,
Fig. 3 und 4: eine schematische Vorderansicht bzw. Rückansicht des ersten Ventilteils in Fig. 2,
Fig. 5 und 6: eine schematische Vorderansicht bzw. Rückansicht des zweiten Ventilteils in Fig. 2,
Fig. 7: einen schematischen Schnitt entlang der Linie VII - VII in Fig. 5,
Fig. 8: eine schematische Rückansicht des Verbindungsgliedes in Fig. 1,
Fig. 9: eine schematische Seitenansicht des Verbindungsgliedes in Pfeilrichtung IX in Fig. 8,
Fig. 10: einen schematischen Schnitt entlang der Linie X - X in Fig. 8,
Fig. 11: einen schematischen senkrechten Schnitt lediglich des unteren Teils eines Steuerventils für Abgas gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

The invention is explained in more detail with reference to embodiments shown in the drawings. Show it:

Fig. 1: a schematic vertical section of a control valve for exhaust gas recirculation according to a first embodiment in the open position,
Fig. 2: an enlarged schematic plan view in the direction of arrow II in Fig. 1 the two valve parts of the control valve a partially open position,
3 and 4: a schematic front view and rear view of the first valve part in Fig. 2 .
FIGS. 5 and 6: a schematic front view and rear view of the second valve part in Fig. 2 .
Fig. 7: a schematic section along the line VII - VII in Fig. 5 .
Fig. 8: a schematic rear view of the link in Fig. 1 .
Fig. 9: a schematic side view of the connecting member in the direction of arrow IX in Fig. 8 .
Fig. 10: a schematic section along the line X - X in Fig. 8 .
Fig. 11: a schematic vertical section only of the lower part of a control valve for exhaust according to a second embodiment.

In den Zeichnungen, insbesondere in Fig. 1, ist ein Steuerventil 10, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel gezeigt, das sich in Öffnungsstellung befindet. Das Steuerventil 10 dient der gesteuerten Rückführung von Abgas, das im in Fig. 1 unteren Bereich A, und zwar der dortigen Stirnseite des Steuerventils 10, z.B. etwa achsparallel gemäß Pfeil 11, von einer nicht gezeigten Abgasrückführleitung kommend, zugeführt wird, das Steuerventil 10 passiert und dieses quer zur Längsmittelachse 12 an einer Umfangsseite entsprechend Pfeil 13 verlässt und über eine nicht weiter gezeigte Leitung dem Frischgas der Brennkraftmaschine zugemischt wird. Derartige Abgasrückführventile sind bei Brennkraftmaschinen geläufig.In the drawings, in particular in Fig. 1 , a control valve 10, in particular for an internal combustion engine, according to a first embodiment is shown, which is in the open position. The control valve 10 is used for the controlled return of exhaust gas, which in the in Fig. 1 Lower area A, namely the local front side of the control valve 10, for example approximately parallel to the axis as shown by arrow 11, coming from an exhaust gas recirculation line, not shown, the control valve 10 passes and this leaves transversely to the longitudinal center axis 12 on a peripheral side according to arrow 13 and a not shown further line is added to the fresh gas of the internal combustion engine. Such exhaust gas recirculation valves are common in internal combustion engines.

Das Steuerventil 10 weist ein erstes Ventilteil 14 und ein zweites Ventilteil 44 auf, die am in Fig. 1 unteren Ende des Gehäuses 9 angeordnet sind und mit einer Seite aufeinanderliegen. Beide Ventilteile 14, 44 weisen jeweils Durchlässe 15 bzw. 45 auf. Sie sind relativ zueinander um die Längsmittelachse 12 zwischen einer den Durchgang von in Pfeilrichtung 11 zugeführtem Abgas freigebenden, in Fig. 1 gezeigten Öffnungsstellung und einer diesen Durchgang sperrenden, nicht gezeigten Schließstellung verdrehbar. Beide Ventilteile 14, 44 sind im wesentlichen plattenförmig, wobei das erste Ventilteil 14 feststehend und das zweite Ventilteil 44 relativ dazu verdrehbar angeordnet ist. Bei einem anderen, nicht gezeigten Ausführungsbeispiel können die Verhältnisse auch vertauscht sein. Aufgrund der Drehverstellbarkeit des zweiten Ventilteils 44 stellt dieses einen Drehschieber dar.The control valve 10 has a first valve part 14 and a second valve part 44, which at the in Fig. 1 lower end of the housing 9 are arranged and one another with one side. Both valve parts 14, 44 each have passages 15 and 45, respectively. They are relative to each other about the longitudinal center axis 12 between a passage of supplied in the direction of arrow 11 exhaust gas releasing, in Fig. 1 shown opening position and a passage blocking this, not shown, closed position rotatable. Both valve parts 14, 44 are substantially plate-shaped, wherein the first valve member 14 is fixed and the second valve member 44 is arranged rotatable relative thereto. In another embodiment, not shown, the conditions may also be reversed. Due to the rotational adjustability of the second valve member 44, this represents a rotary valve.

Wie insbesondere aus Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, ist beim ersten Ventilteil 14 der Flächenbereich, der sich zwischen zwei in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Durchlässen 15 erstreckt, geschlossen. Das erste Ventilteil 14 weist eine im wesentlichen ebenflächige glatte Rückseite 16 auf, die insbesondere in Fig. 4 sichtbar ist. Die gegenüberliegende, in Fig. 1 nach unten und zum zweiten Ventilteil 44 weisende Vorderseite 17 des ersten Ventilteils 14 ist im Bereich der Flächen, die zwischen zwei in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Durchlässen 15 verlaufen, vertieft gestaltet. Entlang den Begrenzungskanten 18, 19 und 20, die einen jeweiligen Durchlass 15 umgrenzen, verlaufen zu einer Axialseite des ersten Ventilteils 15 überstehende, die Durchlässe 15 umrahmende Stege 21 bzw. 22 bzw. 23, die über die tiefer verlaufenden Flächen der Vorderseite 17 überstehen. Diese Stege 21, 22 und 23 bilden mit ihren Schmalflächen, die alle innerhalb einer radialen Ebene verlaufen, Auflageflächen für das zweite Ventilteil 44, das auf seiner dem ersten Ventilteil 14 zugewandten Rückseite 46 ebenflächig und glatt ausgebildet ist und mit dieser ebenen Fläche auf den genannten Schmalflächen der Stege 21, 22 und 23 aufliegt und bei der relativen Drehverstellung zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung gleitet.As in particular from Fig. 2 and 3 it can be seen, in the first valve member 14, the surface area extending between two circumferentially successive passages 15 is closed. The first valve member 14 has a substantially planar smooth back 16, which in particular in Fig. 4 is visible. The opposite, in Fig. 1 downward and to the second valve member 44 facing front 17 of the first valve member 14 is recessed in the area of the surfaces which extend between two circumferentially successive passages 15. Along the boundary edges 18, 19 and 20 which delimit a respective passage 15 extend to an axial side of the first valve member 15 projecting, the passages 15 framing webs 21 and 22 and 23, which project beyond the lower surfaces of the front side 17. These webs 21, 22 and 23 form with their narrow surfaces, all of which run within a radial plane, bearing surfaces for the second valve member 44, which on its the first valve member 14 facing back 46 is planar and smooth and formed with this flat surface on said Narrow surfaces of the webs 21, 22 and 23 rests and slides in the relative rotational adjustment between the open position and the closed position.

Das erste Ventilteil 14 ist als Kreisscheibe ausgebildet. Es weist einen entlang des Kreisrandes verlaufenden Ringsteg 24 und im Zentrum eine Durchgangsbohrung 25 auf, die von einer Ringnabe 26 umgeben ist. Der Ringsteg 24 und die Ringnabe 26 stehen in der gleichen Richtung und so weit wie die Stege 21, 22 und 23 über und bilden mit ihrer jeweiligen Schmalfläche ebenfalls eine Auflagefläche für das zweite Ventilteil 44, das mit seiner Rückseite 46 darauf aufliegt und gleitet.The first valve part 14 is formed as a circular disk. It has an annular web 24 extending along the circular edge and a through-bore 25 in the center, which is surrounded by an annular hub 26. The annular web 24 and the annular hub 26 are in the same direction and as far as the webs 21, 22 and 23 and form with their respective narrow surface also a bearing surface for the second valve member 44 which rests with its back 46 and slides on it.

Die Durchlässe 15 des ersten Ventilteils 14 sowie die Durchlässe 45 des zweiten Ventilteils 44 sind etwa dreiecksegmentförmig und derart ausgebildet, dass zwei Dreieckseiten, die etwa den Begrenzungskanten 18 und 19 bei den Durchlässen 15 entsprechen, vom Zentrum ausgehend im wesentlichen radial gerichtet sind und die weitere Dreieckseite, die etwa durch die bogenförmige Begrenzungskante 20 vorgegeben ist, durch den entsprechenden Bogenabschnitt des Kreisrandes gebildet ist. Die Durchlässe 15 des ersten Ventilteils 14 reichen in radialer Richtung so weit, dass der jeweilige dortige Steg 23 in diesem Bereich mit dem Ringsteg 24 zusammenfällt. Der umlaufende Ringsteg 24 bildet somit im Bereich der Durchlässe 15 deren bogenförmig Stege 23.The passages 15 of the first valve member 14 and the passages 45 of the second valve member 44 are approximately triangular segment-shaped and formed such that two triangular sides, which correspond approximately to the boundary edges 18 and 19 at the passages 15, starting from the center are directed substantially radially and the other Triangle side, which is predetermined approximately by the arcuate boundary edge 20, is formed by the corresponding arc portion of the circular edge. The passages 15 of the first valve member 14 extend in the radial direction so far that the respective local web 23 coincides with the annular web 24 in this area. The circumferential annular web 24 thus forms in the region of the passages 15 whose arcuate webs 23rd

Die eine radiale Dreieckseite der Durchlässe 15 des ersten Ventilteils 14, die durch die Begrenzungskante 18 vorgegeben ist, verläuft geradlinig und dabei etwa entlang einer das Zentrum der Durchgangsbohrung 25 kreuzenden Diametralen. Das erste Ventilteil 14 weist beim gezeigten Ausführungsbeispiel insgesamt drei Durchlässe 15 auf, die in gleichen Umfangswinkelabständen aufeinanderfolgen, so dass die geradlinigen Begrenzungskanten 18 in Umfangswinkelabständen von 120° aufeinanderfolgen.The one radial triangle side of the passages 15 of the first valve part 14, which is defined by the boundary edge 18, extends in a straight line and approximately along a the center of the through hole 25 crossing diametrals. In the exemplary embodiment shown, the first valve part 14 has a total of three passages 15, which follow one another at the same circumferential angle spacings, so that the rectilinear boundary edges 18 follow one another at circumferential angular intervals of 120 °.

Die andere, etwa radiale Dreieckseite, die durch die Begrenzungskante 19 vorgegeben ist, verläuft nicht geradlinig sondern bogenförmig und ist dabei - betrachtet man Fig. 3 und 4 - in Richtung zur geradlinigen Begrenzungskante 18 hin vorgewölbt. Durch diese Wölbung der Begrenzungskante 19 und damit des zugeordneten Steges 22 innerhalb der Ebene des ersten Ventilteils 14 wird eine besondere günstige Progressivität der Durchlasskennlinie beim Übergang von der Schließstellung des Steuerventils 10 in die Öffnungsstellung durch Drehverstellung in Pfeilrichtung 8 des zweiten Ventilteils 44 erreicht.The other, approximately radial triangle side, which is predetermined by the boundary edge 19, is not straight but arcuate and is - if you look at 3 and 4 - Prevails in the direction of the rectilinear boundary edge 18 out. By this curvature of the boundary edge 19 and thus of the associated web 22 within the plane of the first valve member 14 a particular favorable progressiveness of the transmission characteristic is achieved in the transition from the closed position of the control valve 10 in the open position by rotational adjustment in the direction of arrow 8 of the second valve member 44.

Beim ersten Ventilteil 14 sind der Ringsteg 24 und/oder die Nabe 26 und/oder die Stege 21, 22 und 23, zumindest entlang einer Kante, scharfkantig ausgebildet. So können z.B. die Stege 21 und 22 hinsichtlich beider Stegkanten scharfkantig gestaltet sein. Auch die Außenkante der Ringnabe 26 sowie die innere Kante des bogenförmig verlaufenden Steges 23 können scharfkantig ausgebildet sein kann. Durch diese scharfkantige Gestaltung wird zusammen mit der glatten Rückseite 46 des zweiten Ventilteils 44, z.B. bei dessen Drehverstellung in Öffnungsrichtung gemäß Pfeil 8 oder gegensinnig dazu in Schließrichtung, nicht nur eine gute Abdichtung entlang der Stege 22 und 23, sondern eine ähnlich einem Schaberwerkzeug erfolgende Schabwirkung erreicht, durch die etwaige auf der Schmalfläche der Stege 22 und 23 anhaftende Partikel, wie Ruß oder dergleichen, entfernt werden.In the first valve part 14 of the annular web 24 and / or the hub 26 and / or the webs 21, 22 and 23, at least along one edge, sharp-edged. Thus, e.g. the webs 21 and 22 with respect to both web edges be designed sharp-edged. Also, the outer edge of the annular hub 26 and the inner edge of the arcuate web 23 may be formed sharp-edged. This sharp-edged design, together with the smooth back 46 of the second valve member 44, e.g. at its rotational adjustment in the opening direction according to arrow 8 or in opposite directions in the closing direction, not only a good seal along the webs 22 and 23, but a scraper tool similar scraper action achieved by the eventual on the narrow surface of the webs 22 and 23 adhering particles, such as Soot or the like can be removed.

Die Durchlässe 45 des zweiten Ventilteils 44 entsprechen hinsichtlich ihrer Form, Größe und räumlichen Anordnung denjenigen des ersten Ventilteils 14, so dass auf die diesbezügliche Beschreibung verwiesen werden kann. Der geradlinig und in Richtung einer Diametralen verlaufenden Begrenzungskante 18 entspricht beim zweiten Ventilteil 44 die Begrenzungskante 48. Der anderen vorgewölbten Begrenzungskante 19 des ersten Ventilteils 14 entspricht beim zweiten Ventilteil 44 die zur geradlinigen Begrenzungskante 48 innerhalb der Ventilteilebene vorgewölbte Begrenzungskante 49. Die Begrenzungskante 20, die die radiale Begrenzung der Durchlässe 15 beim ersten Ventilteil 14 bewirkt, entfällt beim zweiten Ventilteil; denn dieses ist als Flügelscheibe ausgebildet, die bei drei in Umfangsrichtung in gleichen Winkelabständen aufeinanderfolgenden Durchlässen 45 dreiflügelig ist. Somit sind die Durchlässe 45 radial nach außen hin offen und dadurch als etwa V-förmige Zwischenräume zwischen zwei in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Flügeln 57, 58 und 59 ausgebildet. Das mit seiner glatten Rückseite 46 auf den Schmalflächen der Stege 21 bis 24 und der Ringnabe 26 aufliegende zweite Ventilteil 44 ist relativ zum ersten Ventilteil 14 von einer nicht gezeigten Schließstellung, in der jeder Flügel 57, 58 und 59 einen Durchlass 15 des ersten Ventilteils 14 gänzlich überdeckt und dicht abschließt, in Pfeilrichtung 8 in eine Öffnungsstellung und gegensinnig dazu zurück in die Schließstellung drehverstellbar. Da die rückseitige Anlage des zweiten Ventilteils 44 auf lediglich den Schmalflächen der Stege 21 bis 24 und der Ringnabe 26 geschieht, liegt nur ein kleinflächiger Kontakt zwischen beiden Ventilteilen 14, 44 vor, wodurch einerseits eine gute Schließstellung und andererseits eine leichtgängige Drehverstellung in Öffnungsrichtung und gegensinnig in Schließrichtung möglich ist. Aufgrund der nur schmalen Kontaktflächen, die beim ersten Ventilteil 14 in Form der Schmalflächen vorgesehen sind, könnten sich etwaige Ablagerungen auch nur auf diesen kleinen geringen Flächen ergeben, wobei ferner der Vorteil besteht, dass derartige etwaige Ablagerungen, z.B. etwaiger anhaftender Ruß, schaberartig durch die Drehverstellung des zweiten Ventilteils 44 abgelöst und damit entfernt wird. Geht man vom geschlossenen Zustand des Steuerventils 10 aus, bei dem ein jeweiliger Flügel 57, 58 und 59 des zweiten Ventilteils 44 einen jeweiligen Durchlass 15 gänzlich abdeckt, so läuft die bogenförmige Begrenzungskante 49 zunächst über den vertieften Flächenbereich der Vorderseite 17, während die geradlinig verlaufende rückseitige Begrenzungskante 48 des zweiten Ventilteils 44 die Durchlässe 15 des ersten Ventilteils 14 aufsteuert und die zunehmende Größe des Durchlassquerschnitts des jeweiligen Durchlasses 15 vorgibt durch entsprechende Freigabe des Bereichs zwischen den Stegen 22 und 23, bis schließlich in der gänzlichen Öffnungsstellung die geradlinige Begrenzungskante 48 etwa deckungsgleich mit dem Steg 21 verläuft. Bei dieser Bewegung in Öffnungsrichtung wird der kreisbogenabschnittförmige Teil des Ringsteges 24, der sich zwischen zwei aufeinanderfolgenden Durchlässen 15 erstreckt, auf seiner Schmalfläche schaberartig freigeschabt. Bei der gegensinnig zum Pfeil 8 erfolgenden Verstellung in Schließrichtung werden die Schmalflächen der bogenförmigen Stege 23 und 22 von der geradlinigen Begrenzungskante 48 überfahren und in ähnlicher Weise schaberartig gereinigt. Wie sich insbesondere aus Fig. 5 und 6 ergibt, weist das zweite Ventilteil am radial äußeren Übergangsbereich der bogenförmig verlaufenden Begrenzungskante 49 in den anschließenden kreisbogenabschnittförmigen Rand jeweils eine in Drehrichtung vorstehende Nase 60, 61 und 62 auf, die bei der Bewegung in Öffnungsrichtung auf der Schmalfläche des Ringsteges 24 gleitet und eine besonders gute Reinigungswirkung ähnlich einem Schabwerkzeug hat. Die Begrenzungskanten 48 und 49 können auf der Rückseite 46 scharfkantig ausgebildet sein.The passages 45 of the second valve member 44 correspond in terms of their shape, size and spatial arrangement of those of the first valve member 14, so that reference can be made to the relevant description. The straight and in the direction of a diametrical extending boundary edge 18 corresponds to the second valve member 44, the boundary edge 48. The other bulging boundary edge 19 of the first valve member 14 corresponds to the second valve member 44 to the rectilinear boundary edge 48 within the valve part plane bulging boundary edge 49. The boundary edge 20, the causes the radial limitation of the passages 15 in the first valve member 14, omitted in the second valve member; because this is designed as a wing disc, the successive at three in the circumferential direction at equal angular intervals Passages 45 is three leaves. Thus, the passages 45 are radially outwardly open and thereby formed as about V-shaped spaces between two circumferentially successive wings 57, 58 and 59. The second valve part 44 lying with its smooth back 46 on the narrow surfaces of the webs 21 to 24 and the annular hub 26 is relative to the first valve member 14 of a closed position, not shown, in which each wing 57, 58 and 59, a passage 15 of the first valve member 14th completely covered and tightly closes, in the direction of arrow 8 in an open position and in opposite directions back to the closed position rotatably adjustable. Since the rear abutment of the second valve member 44 is done only on the narrow surfaces of the webs 21 to 24 and the annular hub 26, there is only a small-area contact between the two valve members 14, 44, whereby on the one hand a good closed position and on the other hand a smooth rotational adjustment in the opening direction and in opposite directions in the closing direction is possible. Due to the only narrow contact surfaces, which are provided in the form of narrow surfaces in the first valve member 14, any deposits could also arise only on these small small areas, with the further advantage that any such deposits, such as any adhering soot, scraper-like through the Rotary adjustment of the second valve member 44 detached and thus removed. Assuming the closed state of the control valve 10, in which a respective wing 57, 58 and 59 of the second valve member 44 completely covers a respective passage 15, the arcuate boundary edge 49 first passes over the recessed surface area of the front 17, while the rectilinear rear boundary edge 48 of the second valve member 44, the passages 15 of the first valve member 14 aufsteuert and the increasing size of the passage cross section of the respective passage 15 by appropriate release of the area between the webs 22 and 23, until finally in the full open position, the rectilinear boundary edge 48 approximately congruent with the web 21 runs. In this movement in the opening direction of the circular arc portion-shaped part of the annular web 24, which extends between two successive passages 15, on scraped scraping off its narrow surface. When taking place in the opposite direction to the arrow 8 adjustment in the closing direction, the narrow surfaces of the arcuate webs 23 and 22 run over by the rectilinear boundary edge 48 and scraper-like cleaned in a similar manner. As can be seen in particular FIGS. 5 and 6 shows, the second valve member at the radially outer transition region of the arcuate boundary edge 49 in the subsequent arc-shaped edge each have a protruding in the direction of rotation nose 60, 61 and 62, which slides in the movement in the opening direction on the narrow surface of the annular web 24 and a particularly good Has cleaning effect similar to a scraping tool. The boundary edges 48 and 49 may be formed sharp-edged on the back 46.

Das erste Ventilteil 14 ist an der in Fig. 1 unten befindlichen Stirnseite des Gehäuses 9 in einen Ringsitz 63 dieses eingesetzt, z.B. eingepresst. Die Befestigung des Ventilteils 14 ist vorzugsweise so, dass dieses lösbar und gegen ein anderes mit anderer Geometrie der Durchlässe 15 austauschbar ist, so dass die Durchsatzkennlinie und z.B. der maximale Durchsatz des Steuerventils 10 dadurch leicht geändert werden können. Das Gehäuse 9 weist am in Fig. 1 unteren Ende mindestens einen so weit überstehenden Vorsprung oder Rand 64 auf, dass dieser auch über das mit seiner Rückseite 46 am ersten Ventilteil 14 anliegende zweite Ventilteil 44 hinaus und derart übersteht, dass beide Ventilteile 14 und 44 durch diesen überstehenden Rand oder überstehende Vorsprünge geschützt sind.The first valve part 14 is at the in Fig. 1 below located end face of the housing 9 in a ring seat 63 used this, for example, pressed. The fastening of the valve member 14 is preferably such that it is detachable and interchangeable with another with a different geometry of the passages 15, so that the flow rate characteristic and eg the maximum flow rate of the control valve 10 can be easily changed thereby. The housing 9 has at in Fig. 1 lower end at least one protruding so far projection or edge 64, that this also beyond the voltage applied to its rear side 46 on the first valve member 14 second valve member 44 and such that both valve members 14 and 44 are protected by this projecting edge or protruding projections ,

Das erste Ventilteil 14 ist auf der Seite, die dem zweiten Ventilteil 44 abgewandt ist, mittels formschlüssigen Verbindungsmitteln 65, 66 in Bezug auf das Gehäuse 9 verdrehgesichert. Als solche Verbindungsmittel sind mindestens ein etwa achsparalleler Vorsprung 65 und Aufnahmen 66 des Gehäuses 9 bzw. des ersten Ventilteils 14 vorgesehen, die beim Einsetzen des ersten Ventilteils 14 in den Ringsitz 63 miteinander in Eingriff gelangen. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel sind gehäuseseitig ein Vorsprung 65 und auf der Rückseite 16 des ersten Ventilteils 14 drei Aufnahmen 66 in Form von Sacklochbohrungen vorgesehen, von denen eine mit dem Vorsprung 65 zusammenwirkt.The first valve member 14 is on the side facing away from the second valve member 44, secured against rotation by means of positive connection means 65, 66 with respect to the housing 9. As such connecting means at least one approximately axially parallel projection 65 and receptacles 66 of the housing 9 and the first valve member 14 are provided, which engage with each other when inserting the first valve member 14 in the ring seat 63. In the embodiment shown, the housing side, a projection 65 and on the back 16 of the first Valve part 14 three receptacles 66 provided in the form of blind holes, one of which cooperates with the projection 65.

Zur Drehverstellung des zweiten Ventilteils 44 dient eine Stellwelle 67, die von einer Antriebseinrichtung 68, z.B. einem Drehmagneten, antreibbar ist. Bestandteil der Antriebseinrichtung 68 ist ferner eine nur schematisch angedeutete Elektronikeinrichtung 69 mit Positionserfassung. Die Antriebseinrichtung 68 ist an dem in Fig. 1 oberen Bereich des Gehäuses 9 befestigt, wobei die Stellwelle 67 bei einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel aus zwei durch eine Kupplung miteinander verbundenen koaxialen Teilen bestehen kann oder in besonders vorteilhafter Weise entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel in Fig. 1 als ein Bauteil gestaltet sein kann, das von der Antriebseinrichtung 68 ausgehend kupplungsfrei bis zu dem in Fig. 1 unteren Ende des Steuerventils 10 und dem dortigen zweiten Ventilteil 44 und noch über dieses hinaus reichen kann. Das zweite Ventilteil 44 ist etwa schwimmend, vorzugsweise lösbar und austauschbar, in Bezug auf das Gehäuse 9 und die Stellwelle 67 gehalten. Die Stellwelle 67 durchsetzt beim ersten Ventilteil 14 dessen Durchgangsbohrung 25 und ferner eine zentrale Durchgangsbohrung 70 im zweiten Ventilteil 44, die auch der Zentrierung des letzteren in Bezug auf die Stellwelle 67 dient. Außerhalb des zweiten Ventilteils 44 ist dieses mit dem Ende der Stellwelle 67 verbunden.For adjusting the rotation of the second valve member 44 is an actuating shaft 67, which is driven by a drive means 68, such as a rotary magnet. Part of the drive device 68 is also an only schematically indicated electronic device 69 with position detection. The drive device 68 is on the in Fig. 1 attached to the upper portion of the housing 9, wherein the actuating shaft 67 may consist in a non-illustrated embodiment of two interconnected by a coupling coaxial parts or in a particularly advantageous manner according to the first embodiment in Fig. 1 can be designed as a component which, starting from the drive means 68 clutch-free up to the in Fig. 1 lower end of the control valve 10 and the local second valve member 44 and may extend beyond this. The second valve member 44 is approximately floating, preferably releasably and interchangeably held with respect to the housing 9 and the actuating shaft 67. The adjusting shaft 67 passes through the through hole 25 in the first valve part 14 and also has a central through-bore 70 in the second valve part 44, which also serves to center the latter in relation to the control shaft 67. Outside the second valve member 44, this is connected to the end of the control shaft 67.

Mit besonderem Vorteil ist das erste Ventilteil 14 und/oder das zweite Ventilteil 44 aus Keramik gebildet, wobei beim gezeigten Ausführungsbeispiel in vorteilhafter Weise beide Ventilteile aus Keramik bestehen. Man hat erkannt, dass Keramikmaterial inert ist, sich reaktionsarm verhält und Ruß oder andere Partikel nicht so stark anzieht wie etwa metallisches Material. Ruß und ähnliche Partikel könnten zwar auch am Keramikmaterial haften bleiben, jedoch sind diese davon leichter entfernbar bzw. blättern leichter ab. Dadurch, dass beide Ventilteile 14, 44 aus Keramik bestehen, wird somit einem etwaigen unerwünschten Anhaften und Festbacken von Ruß oder dergleichen Partikeln vorgebeugt. Die miteinander in Berührung stehenden Flächen, d.h. die Rückseite 46 des zweiten Ventilteils 44 und die Schmalflächen der Stege 21 bis 24 und der Ringnabe 26, der beiden Ventilteile 44 bzw. 14 weisen bei der Gestaltung in Keramik mit Vorteil unterschiedliche Rauhigkeiten auf, um einem etwaigen Festkleben dieser aufeinanderliegenden Flächen vorzubeugen. So können z.B. die Schmalflächen des ersten Ventilteils 14 eine geringere Rauhigkeit als die darauf aufliegende Fläche 46 des zweiten Ventilteils 44 aufweisen. Die Schmalflächen der Stege 21 bis 24 und der Ringnabe 26 sind z.B. geschliffen und poliert und somit glatter als die Rückseite 46 des anderen Ventilteils 44, wodurch einem Ankleben entgegengewirkt wird und dadurch die für die Stellbewegung des zweiten Ventilteils 44 notwendigen, von der Antriebseinrichtung 68 aufzubringenden Stellkräfte noch weiter verringert werden. Dadurch kann die Antriebseinrichtung 68 noch kleiner und leichter und unter Umständen auch kostengünstiger gestaltet werden.With particular advantage, the first valve member 14 and / or the second valve member 44 is formed of ceramic, wherein in the embodiment shown both valve parts are made of ceramic in an advantageous manner. It has been recognized that ceramic material is inert, low in reaction, and does not attract soot or other particles as much as metallic material. Although soot and similar particles could adhere to the ceramic material, they are more easily removed or peeled off. Characterized in that both valve parts 14, 44 are made of ceramic, thus a possible unwanted adhesion and caking of soot or the like particles is prevented. The each other In contact surfaces, ie the back 46 of the second valve member 44 and the narrow surfaces of the webs 21 to 24 and the annular hub 26, the two valve members 44 and 14 have in the design in ceramic with advantage different roughness, to a possible sticking this prevent overlapping surfaces. For example, the narrow surfaces of the first valve member 14 may have a lower roughness than the surface 46 of the second valve member 44 lying thereon. The narrow surfaces of the webs 21 to 24 and the annular hub 26 are, for example ground and polished and thus smoother than the back 46 of the other valve member 44, whereby sticking is counteracted and thereby necessary for the adjusting movement of the second valve member 44, to be applied by the drive means 68 Stellkräfte be further reduced. As a result, the drive device 68 can be made even smaller and lighter and, under certain circumstances, less expensive.

Bei der Ausbildung des zweiten Ventilteils 44 aus Keramik kann dieses mit der Stellwelle 67 aufgrund dieses Materials nicht verschweißt oder durch Löten verbunden werden. Eine schwimmende Anordnung, die gleichwohl eine zumindest im wesentlichen spielfreie Drehmitnahme zwischen der Stellwelle 67 und dem zweiten Ventilteil 44 und eine große Toleranzbreite ermöglicht, ist dadurch erreicht, dass am Ende der Stellwelle 67 ein Verbindungsglied 71 befestigt ist. Die Befestigung kann lösbar sein oder auch bleibend, z.B. durch Schweißen oder Löten. Das Verbindungsglied 71 übergreift die dem ersten Ventilteil 14 abgewandte Außenseite des zweiten Ventilteils 44 und steht mit letzterem in Drehmitnahmeverbindung. Generell ist das zweite Ventilteil 44 mittels axialer Federkraft, die zum ersten Ventilteil 14 hin gerichtet ist, an die Vorderseite 17, und zwar die Schmalflächen der Stege 21 bis 24 und der Ringnabe 26, angepresst. Dies kann durch eine auf die Stellwelle 67 oder einen Stellwellenteil axial einwirkende Feder erreicht werden. Beim gezeigten ersten Ausführungsbeispiel hingegen ist das Verbindungsglied 71 selbst als Federglied, z.B. als Blattfeder, ausgebildet, mittels dessen selbst die axiale Federkraft auf das zweite Ventilteil 44 ausgeübt wird. Dies hat den Vorteil, dass eine von der Antriebseinrichtung 68 bis zu dem in Fig. 1 unteren Ende des Steuerventils 10 reichende Stellwelle 67 verwendet werden kann, wodurch man auf eine geteilte Stellwelle mit Kupplung zwischen beiden Teilen und auf eine besondere axiale Anpressfeder verzichten kann. Das Verbindungselement 71 in der Ausbildung als Federglied weist mehrere, z.B. drei, radial abstrebende, etwa blattfederartige Arme 72 und ein praktisch nichtfederndes Zentrum 73 auf. In diesem befindet sich eine Durchgangsbohrung 74, durch die das Ende der Stellwelle 67 hindurch reicht, die in diesem Bereich drehfest mit dem Verbindungsglied 71 verbunden ist. Die Arme 72 sind im Verhältnis zum Zentrum 73 relativ schmal und können daher bei Dünnwandigkeit des Verbindungsgliedes 71 gut durchfedern, so dass das Verbindungsglied 71 mit einer gewissen axialen Vorspannung am zweiten Ventilteil 44 in der fertig montierten Stellung angreifen kann.In the formation of the second valve member 44 made of ceramic this can not be welded to the actuator shaft 67 due to this material or connected by soldering. A floating arrangement, which nevertheless allows at least substantially play-free rotational drive between the control shaft 67 and the second valve member 44 and a large tolerance width, is achieved in that at the end of the control shaft 67, a connecting member 71 is attached. The attachment can be solvable or permanent, eg by welding or soldering. The connecting member 71 engages over the outer side of the second valve part 44 facing away from the first valve part 14 and is in rotational driving connection with the latter. In general, the second valve member 44 by means of axial spring force, which is directed toward the first valve member 14 toward the front 17, namely the narrow surfaces of the webs 21 to 24 and the annular hub 26, pressed. This can be achieved by a spring acting axially on the control shaft 67 or a shaft part. In the first embodiment shown, however, the connecting member 71 itself as a spring member, for example as a leaf spring, formed by means of which even the axial spring force the second valve member 44 is exerted. This has the advantage that one of the drive means 68 up to the in Fig. 1 reaching the lower end of the control valve 10 adjusting shaft 67 can be used, which makes it possible to dispense with a split control shaft with coupling between the two parts and a special axial pressure spring. The connecting element 71 in the form of a spring member has a plurality of, for example, three, radially abstrebende, approximately leaf spring-like arms 72 and a virtually non-resilient center 73. In this there is a through hole 74 through which the end of the control shaft 67 extends through, which is rotatably connected in this area with the connecting member 71. The arms 72 are relatively narrow in relation to the center 73 and can therefore well with thin walls of the connecting member 71, so that the connecting member 71 can engage with a certain axial bias on the second valve member 44 in the fully assembled position.

Auf der in Fig. 1 nach unten weisenden Außenseite weist das zweite Ventilteil 44 Aufnahmen 75 auf, die z.B. als radial gerichtete, sacklochartige Langlöcher ausgebildet sind. Diesen Aufnahmen 75 sind am Verbindungsglied 71 vorgesehene, etwa so breite Mitnehmer 76 zugeordnet, die an den Enden der Arme 72 angeordnet sind und von diesen etwa rechtwinklig abstehen und etwa achsparallel und dabei formschlüssig in die Aufnahmen 75 eingreifen. Diese Mitnehmer 76 sind z.B. aus Laschen gebildet, die etwa auf der Mitte mit einem Schlitz 77 versehen sind und dadurch bedarfsweise federn und ausgleichend wirken können.On the in Fig. 1 downwardly facing outer side, the second valve member 44 receptacles 75, which are formed, for example, as radially directed, blind hole-like slots. These receptacles 75 are assigned to the connecting member 71, approximately as wide driver 76 associated with which are arranged at the ends of the arms 72 and project from this approximately at right angles and engage approximately parallel to the axis and thereby positively into the receptacles 75. These drivers 76 are formed, for example, from tabs which are provided approximately at the center with a slot 77 and thereby, if necessary, springs and can have a balancing effect.

Wie sich aus Fig. 1 ergibt, weist das Gehäuse 9 im Inneren ein oder mehrere etwa achsparallel gerichtete Gehäusekammern 78 auf, die mit einem quer zur Längsmittelachse 12 gerichteten Auslass 79 in der Gehäusewandung 80 in Verbindung stehen. Bei geöffnetem Steuerventil 10 gelangt das zu steuernde, von einer Abgasrückführleitung kommende Abgas in Pfeilrichtung 11 durch die Durchlässe 15, 45 in die Gehäusekammern 78, aus denen das Abgas über den Auslass 79 quer zur Längsmittelachse 12 in Pfeilrichtung 13 austritt. Oberhalb davon enthält das Gehäuse 9 einen inneren, z.B. ringförmigen, Kühlkanal 81, dem z.B. achsparallel an einer Stelle Kühlmittel zugeführt wird, das an anderer Stelle z.B. radial abgeführt wird. Im Gehäuse 9 ist oberhalb der Gehäusekammern 78 eine die Stellwelle 67 umgebende Feder 82, z.B. in Form einer Schenkelfeder, angeordnet, die mit einem Ende am Gehäuse 9 und mit ihrem anderen Ende an der Stellwelle 67 angreift. Die Feder 82 dient als Sicherheitsfeder, die im Falle eines etwaigen Ausfalls der Antriebseinrichtung 68 das zweite Ventilteil 44 in die Schließstellung oder, sollte es gewünscht sein, in die Öffnungsstellung bewegt.As it turned out Fig. 1 results, the housing 9 in the interior of one or more approximately axially parallel housing chambers 78 which are in communication with a transverse to the longitudinal center axis 12 outlet 79 in the housing 80. When the control valve 10 is open, the exhaust gas to be controlled, coming from an exhaust gas recirculation line, passes in the direction of the arrow 11 through the passages 15, 45 into the housing chambers 78, from which the exhaust gas exits via the outlet 79 transversely to the longitudinal central axis 12 in the direction of the arrow 13. Above thereof contains the housing 9 an inner, for example, annular, cooling channel 81, for example, the axis is fed parallel to the axis at one point coolant, which is discharged radially elsewhere, for example. In the housing 9 above the housing chambers 78, a control shaft 67 surrounding the spring 82, for example in the form of a leg spring, arranged, which engages with one end on the housing 9 and with its other end to the control shaft 67. The spring 82 serves as a safety spring which, in the event of any failure of the drive means 68, moves the second valve member 44 to the closed position or, should it be desired, to the open position.

Bei dem in Fig. 11 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel sind für die Teile, die dem ersten Ausführungsbeispiel entsprechen, gleiche Bezugszeichen verwendet, so dass dadurch zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispieles Bezug genommen ist. Außerdem ist dort das Steuerventil hinsichtlich der Ventilteile 14 und 44 nur schematisch unter Verzicht auf eine Fig. 1 entsprechende Detaildarstellung angedeutet. Dennoch sind die Ventilteile 14, 44 so wie beim ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet, ebenso verhält es sich mit der Anordnung im Gehäuse 9 und der Stellwelle 67 sowie der Verbindung dieser mit dem zweiten Ventilteil 44. Wegen all dieser Details wird auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispieles verwiesen.At the in Fig. 11 shown second embodiment, the same reference numerals are used for the parts that correspond to the first embodiment, so that reference is made to avoid repetition of the description of the first embodiment. Moreover, there is the control valve with respect to the valve parts 14 and 44 only schematically waiving a Fig. 1 corresponding detail representation indicated. Nevertheless, the valve parts 14, 44 are formed as in the first embodiment, as it is with the arrangement in the housing 9 and the actuating shaft 67 and the connection of these with the second valve member 44. For all these details, reference is made to the description of the first embodiment ,

Die Besonderheit des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 11 liegt darin, dass dem ersten Ventilteil 14 und dem zweiten Ventilteil 44 für die Zuführung des Abgases zwei voneinander getrennte Zufuhrkanäle 83, 84 vorgeschaltet sind, die jeweils einer Zylinderbank der nicht weiter gezeigten Brennkraftmaschine zugeordnet sind. Beide Zufuhrkanäle 83, 84 sind bis zum Auftreffen auf das zweite Ventilteil 44 voneinander getrennt, so dass keine Vermischung des je Zufuhrkanal 83, 84 in Pfeilrichtung zugeführten Abgases und keine Beeinflussung der Zylinderbänke durch unterschiedliche Druckverhältnisse des Abgases erfolgt. Die Zufuhrkanäle 83, 84 sind durch einen Steg 85 voneinander getrennt, der bis zum unteren Ende der Stellwelle 67 reicht, wo zur Erhaltung der Drehverstellbarkeit ein kleiner Spalt belassen ist.The peculiarity of the second embodiment according to Fig. 11 is that the first valve member 14 and the second valve member 44 for supplying the exhaust gas, two separate supply channels 83, 84 are connected upstream, each associated with a cylinder bank of the internal combustion engine not shown. Both feed channels 83, 84 are separated from each other until they hit the second valve part 44, so that there is no mixing of the exhaust gas supplied per supply channel 83, 84 in the direction of the arrow and no influencing of the cylinder banks due to different pressure conditions of the exhaust gas. The supply channels 83, 84 are separated by a web 85, which extends to the lower end of the control shaft 67, where a small gap is left to maintain the rotational adjustability.

Bei beiden Ausführungsbeispielen ist ersichtlich, dass entlang den die Durchlässe 15, 45 des einen Ventilteils 14 oder 44 umgrenzenden Begrenzungskanten 18, 19, 20 bzw. 48, 49 zu einer Axialseite des Ventilteils 14 oder 44 überstehende, diese Durchlässe 15 oder 45 umrahmende Stege verlaufen, die mit ihren Schmalflächen Auflageflächen für das andere Ventilteil 44 oder 14 bilden, das auf seiner zugewandten Seite 46 oder 17 ebenflächig ausgebildet ist und mit dieser Fläche auf den Schmalflächen der Stege im wesentlichen aufliegt. Bei einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel können bei beiden Ventilteilen 14, 44 die Verhältnisse kinematisch vertauscht und derart gewählt sein, dass nicht das erste Ventilteil 14 sondern statt dessen das zweite Ventilteil 44 entlang den die Durchlässe 45 umgrenzenden Begrenzungskanten 48, 49, insbesondere entlang den die Flügelränder säumenden Kanten, zu einer Axialseite des Ventilteils 44 überstehende Stege aufweist, die mit ihren freien Schmalflächen Auflageflächen für das erste Ventilteil 14 bilden. Hierbei ist das erste Ventilteil 14 auf der dem zweiten Ventilteil 44 zugewandten Seite 17 ebenflächig ausgebildet, wobei das zweite Ventilteil 44 mit den Schmalflächen der Stege auf dieser ebenen Fläche 17 im wesentlichen aufliegt. Bei der relativen Drehverstellung gleitet das zweite Ventilteil 44 mit diesen Schmalflächen auf der ebenen Fläche 17 des ersten Ventilteils 14. Hierbei gelten die vorstehenden Erläuterungen nunmehr für die beim zweiten Ventilteil 44 vorgesehenen Stege, wobei das zweite Ventilteil 44 im Zentrum im Bereich der Durchgangsbohrung 70 ebenfalls in gleicher Weise erhaben ausgebildet sein kann.In both embodiments, it can be seen that along which the passages 15, 45 of a valve member 14 or 44 bounding boundary edges 18, 19, 20 and 48, 49 to an axial side of the valve member 14 or 44 projecting, these passages 15 or 45 framing webs extend , Which form with their narrow surfaces bearing surfaces for the other valve member 44 or 14, which is formed on its side facing 46 or 17 planar and rests with this surface on the narrow surfaces of the webs substantially. In an embodiment not shown in both valve parts 14, 44, the conditions can be kinematically reversed and selected such that not the first valve member 14 but instead the second valve member 44 along the boundaries 45 delimiting boundary edges 48, 49, in particular along the wing edges seaming edges, to an axial side of the valve member 44 projecting webs, which form bearing surfaces for the first valve member 14 with their free narrow surfaces. Here, the first valve member 14 is formed on the side facing the second valve member 44 side 17 planar, wherein the second valve member 44 substantially rests with the narrow surfaces of the webs on this flat surface 17. In the relative rotational adjustment, the second valve member 44 slides with these narrow surfaces on the flat surface 17 of the first valve member 14. The above explanations now apply to the webs provided at the second valve member 44, wherein the second valve member 44 in the center in the region of the through hole 70 also may be formed raised in the same way.

Beim ersten Ausführungsbeispiel können der Ringsteg 24 und/oder die Ringnabe 26 und/oder die Stege 21, 22, 23 eine Höhe von mindestens fünf Zehntel mm aufweisen. Zwischen den miteinander in Berührung stehenden Flächen beider Ventilteile 14, 44, insbesondere zwischen den Auflageflächen der Stege 21, 22, 23 und des Ringsteges 24 einerseits und der diesen zugewandten Seite 46 des anderen Ventilteils 44 andererseits, kann ein Abstand zwischen Null und einem Zehntel mm konstant gehalten sein. Dies geschieht z. B. mittels eines zwischen beiden Ventilteilen 14, 44 angeordneten Distanzelements, z. B. einer Distanzscheibe, oder durch eine entsprechend bemessene Höhe der Ringnabe 26. Im Fall der kinematischen Vertauschung gilt analoges dann für die Gestaltung der die Flügelränder säumenden, überstehenden Stege des zweiten Ventilteils 44 und einer im Bereich der Durchgangsbohrung 70 vorhandenen Ringnabe.In the first embodiment, the annular web 24 and / or the annular hub 26 and / or the webs 21, 22, 23 have a height of at least five tenths mm. Between the mutually contacting surfaces of both valve parts 14, 44, in particular between the bearing surfaces of the webs 21, 22, 23 and the annular web 24 on the one hand and the side 46 facing the other valve member 44 on the other hand, a distance between zero and one tenth mm may be kept constant. This happens z. B. by means of a valve between two parts 14, 44 arranged spacer element, for. B. a spacer, or by a correspondingly sized height of the ring hub 26. In the case of kinematic permutation then applies analogous then for the design of the wing edges fringing, protruding ridges of the second valve member 44 and an existing in the region of the through hole 70 annular hub.

Bei einem anderen, nicht gezeigten Ausführungsbeispiel besteht zumindest das zweite Ventilteil 44 aus Metall, z. B. aus Stahl. In diesem Fall kann das zweite Ventilteil 44 mit der Stellwelle 67 unmittelbar verbunden sein, z. B. durch Formschluss, wobei dann auf die Stellwelle 67 eine Axialkraft wirkt, die das Anpressen des zweiten Ventilteils 44 an das erste Ventilteil 14 bewirkt. Zusätzlich dazu oder statt dessen kann auch das erste Ventilteil 14 aus Metall, z. B. aus Stahl, gebildet sein. Ist das eine oder das andere Ventilteil 14 oder 44 aus Metall, z. B. aus Stahl, gebildet, so kann in vorteilhafter Weise dann die Ringnabe 26 des ersten Ventilteils 14 als Ringdichtung zur Abdichtung in bezug auf die hindurchgeführte Stellwelle 67 ausgebildet sein. Ist alternativ dazu das zweite Ventilteil 44 mit überstehenden Stegen und im Bereich der Durchgangsbohrung 70 mit einer überstehenden Ringnabe versehen, so kann hierbei diese Ringnabe als Ringdichtung zur entsprechenden Abdichtung ausgebildet sein.In another embodiment, not shown, at least the second valve member 44 made of metal, for. B. steel. In this case, the second valve member 44 may be connected directly to the control shaft 67, z. B. by positive engagement, which then acts on the control shaft 67, an axial force which causes the pressing of the second valve member 44 to the first valve member 14. In addition or instead, the first valve member 14 made of metal, for. B. steel, be formed. Is that one or the other valve member 14 or 44 made of metal, for. For example, made of steel, it may be formed in an advantageous manner then the annular hub 26 of the first valve member 14 as a ring seal for sealing with respect to the guided-through control shaft 67. Alternatively, if the second valve part 44 is provided with projecting webs and in the region of the through-bore 70 with a protruding annular hub, then this annular hub can in this case be designed as a ring seal for the corresponding sealing.

Claims

Control valve, in particular for an internal combustion engine, for controlled feedback of exhaust gas to the fresh gas of the internal combustion engine, with two valve parts (14, 44), which lie upon one another with one side (17, 46), whereby the valve parts (14, 44) in each case have openings (15, 45) and are rotatable relative to one another between an opening position releasing the passage of exhaust gas and a closing position blocking this passage, whereby webs (21, 22, 23) run along the limiting edges (18, 19, 20, 48, 49) surrounding the openings (15, 45) of the one valve part (14 or 44), e.g. of the first valve part (14), said webs protruding on an axial side of the valve part (14 or 44) and framing the openings (15, 45) and, with their free narrow areas, forming support areas for the other valve part (44 or 14), e.g. the second valve part (44), which, on its side (46 or 17) facing the one valve part (14 or 44), is designed as a plane area and essentially lies with this plane area on the narrow areas of the webs (21, 22, 23) and slides with the relative rotational movement, whereby the openings (15, 45) of the valve parts (14, 44) are roughly triangular-segment-shaped and are designed in such a way that two triangle sides (18, 19) are aligned roughly radially emerging from the centre and the further triangle side (20) is formed by the arc section of a circular edge, and whereby one roughly radial triangle side (19) runs in the shape of an arc.
Control valve according to Claim 1,
characterized in that
the first valve part (14) is formed as a circular disc and has an annular web (24) running along the circular edge which protrudes as far as the webs (21, 22, 23) and, with its narrow area, forms a support area for the second valve part (44), which lies and slides thereon.
Control valve according to Claim 1 or 2,
characterized in that
the first valve part (14) has a passage bore (25) in the centre which is surrounded by an annular hub (26) which protrudes as far as the webs (21, 22, 23) and, with its narrow area, forms a support area for the second valve part (44), which lies and slides thereon.
Control valve according to Claim 1,
characterized in that
a radial triangle side (18) is rectilinear and runs roughly diametrically across the centre.
Control valve according to Claim 1,
characterized in that
the triangle side (19) running in the shape of an arc is pre-curved towards the rectilinear triangle side (18).
Control valve according to one of Claims 1 to 5,
characterized in that,
in the first valve part (14), the annular web (24) and/or the annular hub (26) and/or the webs (21, 22, 23) are designed as sharp-edged at least along one edge and can preferably act in the manner of a scraper.
Control valve according to one of Claims 1 to 6,
characterized in that the annular web (24) and/or the annular hub (26) and/or the webs (21, 22, 23) have a height of at least five tenths of a mm.
Control valve according to one of Claims 1 to 7,
characterized in that
a distance of between zero and one tenth of a mm is constantly maintained between the areas of both valve parts (14, 44) which are in contact with one another, in particular between the support areas of the webs (21, 22, 23) and of the annular web (24) of the one valve part (14) and the side (46) of the other valve part (44) facing said areas, e.g. by means of a spacing element, in particular a spacing washer, disposed between both valve parts, or by means of a correspondingly dimensioned height of the annular hub (26).
Control valve according to one of Claims 1 to 8,
characterized in that
each valve part (14, 44) has three openings (15, 45) disposed at roughly equally great circumferential angular distances from one another.
Control valve according to one of Claims 1 to 9,
characterized in that
the openings (45) of the second valve part (44) correspond in terms of their shape, size and spatial arrangement to the openings (15) of the first valve part (14).
Control valve according to one of Claims 1 to 10,
characterized in that
the first valve part (14) is disposed as fixed and the second valve part (44) is disposed as rotatable in relation thereto.
Control valve according to one of Claims 1 to 11,
characterized in that
the second valve part (44) is formed as a bladed disc and in that its openings (45) are open radially outwards and are designed as roughly V-shaped gaps between two blades (57, 58, 59) following one another in a circumferential direction.
Control valve according to one of Claims 1 to 12,
characterized in that
the second valve part (44) is rotatably adjustable relative to the first valve part (14) in a direction of rotation from the closing position into the opening position and in the opposite direction thereto back into the closing position.
Control valve according to Claim 13,
characterized in that,
in the second valve part (44), the limiting edge (49) of the relevant openings (45) running in the shape of an arc is pre-curved in the opening direction of rotation and runs as foremost in such a way that its respective rectilinear-running rear limiting edge (48) follows on in the case of the movement in the opening direction and defines the thereby increasing size of the opening cross section of the openings (15) in the first valve part (14).
Control valve according to one of Claims 1 to 14,
characterized in that
the foremost limiting edge (49) of the openings (45) of the second valve part (44) running in the shape of an arc, in the case of the movement in the opening direction, with the edge areas which slide on the narrow areas of the first valve part (14), acts in the manner of a scraping tool to scrape off any adhering particles, such as rust or the like, and is preferably designed as sharp-edged on the side facing the first valve part (14).
Control valve according to one of Claims 1 to 15,
characterized in that,
the second valve part (44), on the radially outer transition area of the limiting edge (49) running in the shape of an arc into the adjacent edge in the shape of a circular arc section, in each case has a projection (60, 61, 62) protruding in the opening direction of rotation, which, in the case of the movement in the opening direction, slides on the annular web (24) of the first valve part (14) and acts in the manner of, for example, a scraping tool to scrape off any adhering particles, such as rust or the like.
Control valve according to one of Claims 1 to 16,
characterized in that
the rectilinear-running limiting edge (48) of the openings (45) of the second valve part (44), in the case of the movement back into the closing position, with the edge areas which slide on the narrow areas of the first valve part (14), act in the manner of, for example, a scraping tool to scrape off any adhering particles, such as rust or the like, and is preferably designed as sharp-edged on the side facing the first valve part (14).
Control valve according to one of Claims 1 to 17,
characterized in that,
in the case of both valve parts (14, 44), the relations are kinematically transposed and are selected in such a way that the second valve part (44), along the limiting edges (48, 49) surrounding the openings (45), in particular along the edges fringing the blade edges, has webs protruding on an axial side of the valve part (44) which, with their free narrow areas, form support areas for the first valve part (14) which, on its side (17) facing the second valve part (44), is designed as a plane area and with this plane area (17) is essentially adjacent to the narrow areas of these webs, whereby the second valve part (44), in the case of the relative rotational movement, slides with its narrow areas on the plane area (17) of the first valve part (14).
Control valve according to one of Claims 1 to 18,
characterized in that
the first valve part (14), on a front side of the housing (9), is inserted, e.g. pressed, preferably detachably and interchangeably, into said housing.
Control valve according to one of Claims 1 to 19,
characterized in that
the second valve part (44), on the side (17) of the first valve part (14) facing away from the housing (9), lies on the narrow areas thereof.
Control valve according to one of Claims 1 to 20,
characterized in that
the housing (9) has, at the end, one or more projections, in particular a circumferential edge (64), protruding beyond the second valve part (44) and protecting the valve parts (14, 44).
Control valve according to one of Claims 1 to 21,
characterized in that
the first valve part (14), on the side (16) facing away from the second valve part (44), is secured against rotation in relation to the housing (9) by means of interlocking means (65, 66).
Control valve according to Claim 22,
characterized in that
the connection means are formed from at least one roughly axially parallel projection (65) and receptacles (66) of the housing (9) or the first valve part (14), which engage with one another when the first valve part (14) is inserted.
Control valve according to one of Claims 1 to 23,
characterized in that
the second valve part (44) is held, for example, in a floating, preferably detachable and interchangeable manner, and is connected to an adjustment axle (67) driveable by a drive device (68), e.g. a rotary magnet.
Control valve according to Claim 24,
characterized in that
the adjustment axle (67) passes through the central passage bore (25) of the first valve part (14) and furthermore passes through a central passage bore (70) in the second valve part (44) and is connected outside the second valve part (44) to the latter.
Control valve according to Claim 24 or 25,
characterized in that
a connecting member (71) is attached to the adjustment axle (67), e.g. detachably or by means of welding, soldering or the like, said member extending beyond the outside of the second valve part (44) facing away from the first valve part (14) and having a rotatably engaging connection to the second valve part (44).
Control valve according to one of Claims 1 to 26,
characterized in that
the second valve part (44) is pressed onto the assigned side (17), in particular the narrow areas, of the first valve part (14) by means of axial spring force.
Control valve according to Claim 26 or 27,
characterized in that
the connecting member (71) is designed as a spring member, e.g. as a leaf spring, by means of which the axial spring force is exerted on the second valve part (44).
Control valve according to one of Claims 26 to 28,
characterized in that
the connecting member (71) has a plurality, e.g. three, radially projecting, roughly leaf-springlike, arms (72) and a preferably non-resilient centre (73).
Control valve according to one of Claims 26 to 29,
characterized in that
the second valve part (44) has receptacles (75) on the outside and the connecting member (71) has carriers (76) positively engaging into the receptacles (75), e.g. slotted lugs.
Control valve according to Claim 30,
characterized in that
the carriers (76) are disposed at the ends of the arms (72) and project from them roughly at right angles and engage roughly axially parallel into the receptacles (75) of the second valve part (44).
Control valve according to Claim 30 or 31,
characterized in that
the receptacles (75) are designed as radially aligned, blind-hole-like longitudinal holes in the second valve part (44).
Control valve according to one of Claims 1 to 32,
characterized in that
the first valve part (14) and/or the second valve part (44) are formed from ceramic.
Control valve according to one of Claims 1 to 33,
characterized in that
at least the second valve part (44) is formed from metal, e.g. from steel, and preferably in that the second valve part (44) is connected to the adjustment axle (67) through interlocking.
Control valve according to Claim 33 or 34,
characterized in that
the areas of both valve parts (14, 44) which are in contact with one another have different roughnesses.
Control valve according to one of Claims 1 to 35,
characterized in that
the first valve part (14) is formed from metal, e.g. from steel, and in that the annular hub (26) of the first valve part or the second valve part (44) formed from metal is designed as a ring seal to create a seal in relation to the adjustment axle (67).
Control valve according to one of Claims 1 to 36,
characterized in that
the inside of the housing (9) has at least one roughly axially-parallel-aligned housing chamber (78) which is connected to an outlet (79), aligned diagonally to the housing axis, in the housing wall (80).
Control valve, in particular for an internal combustion engine, for controlled feedback of exhaust gas to the fresh gas of the internal combustion engine, with two valve parts (14, 44), which lie upon one another with one side (17, 46), whereby the valve parts (14, 44) in each case have openings (15, 45) and are rotatable relative to one another between an opening position releasing the passage of exhaust gas and a closing position blocking this passage, whereby webs (21, 22, 23) run along the limiting edges (18, 19, 20, 48, 49) surrounding the openings (15, 45) of the one valve part (14 or 44), e.g. of the first valve part (14), said webs protruding on an axial side of the valve part (14 or 44) and framing the openings (15, 45) and, with their free narrow areas, forming support areas for the other valve part (44 or 14), e.g. the second valve part (44), which, on its side (46 or 17) facing the one valve part (14 or 44), is designed as a plane area and essentially lies with this plane area on the narrow areas of the webs (21, 22, 23) and slides with the relative rotational movement, and the housing (9) contains an internal, e.g. annular cooling channel (81), to which cooling means is fed, e.g. axially parallel, at one point, said cooling means being removed, e.g. radially, at a different point.
Control valve according to one of Claims 24 to 38,
characterized in that
the adjustment axle (67) extends in a non-coupling manner to the connecting member (71) as an integral component emerging from the drive device (68).
Control valve according to one of Claims 1 to 39,
characterized in that
two feed channels (83, 84), which are separated from one another and are assigned in each case to a cylinder bank of an internal combustion engine, are connected upstream of the first valve part (14) and the second valve part (44) to feed in the exhaust gas.